Der UKRAINE-KONFLIKT für DUMMIES erklärt! Dem DeepState in der Ukraine rund um die eingesetzte US-Marionette und früheren Comedian und Travestiedarsteller Selenskyj geht der @rsch auf Grundeis, denn es geht um +/- 34 Biolabore der USA für neue Virenstämme, Organhandel, organisierten Menschenhandel, übelste Kinder***graphie, geschundene Zwangs-Leihmütter, Babyhandel und nicht zuletzt um den seit ACHT JAHREN ANDAUERNDEN KLEINKRIEG der NAZIBRIGADE AZOV/ASOW BATTALLION gegen die Zivilbevölkerung im Donbass… und so ziemlich alles, was man sich an Verbrechen an der Menschheit vorstellen kann! Die Oligarchen rund um Kokskasper Selenskyj teilen die Milliarden Euro und Dollar unter sich auf und leben das "La vida Loca" auf Kosten der deutschen und amerikanischen Steuerzahler…ES IST SCHWEIGEGELD, denn Selenskyj weiss ZU VIEL! DAS ALLES WIRD JETZT ENDLICH VON PUTIN BEENDET! 👊😉🔥😎👊
Gänsehaut pur: Wie sich herausstellte, ist #Zelensky ein verdeckter Wohltäter, der heimlich viel Geld in ökologische fair-trade Agrarprojekte in Bolivien steckt. Große Mengen eines Kaffee-Alternativproduktes, das 100-mal stärker als das Heißgetränk sein soll, hat er sogar schon privat bezogen, um den Erfolg des Projekts sicherzustellen. Und das, obwohl es der Mann trotz Dauererkältung seit langer Zeit mit einem Feind zu tun hat, der sein Land ausbeutet, benutzt, in den Krieg getrieben, massenhaft Soldaten und Zivilisten geopfert hat, für Zerstörung, Verderben, Leid und Tod verantwortlich ist.
Und gegen Russland kämpft er auch…!
VOLKSHELD ZWEIGT GELDER VON WAFFENLIEFERUNGEN FÜR WOHLTÄTIGE ZWECKE AB…!
Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, wird oftmals die Prozesskostenhilfe verweigert.
Es ist dann regelmäßig von „zu geringen Erfolgsaussichten“ die Rede, wenn Prozesskostenhilfe nicht gewährt wird.
Es ist aber gar nicht zulässig, Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, Prozesskostenhilfe zu verweigern, denn die Charta der Grundrechte der Europäischen Union teilt in Kapitel VI, Artikel 47 folgendes mit:
„Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, wird Prozesskostenhilfe bewilligt, soweit diese Hilfe erforderlich ist, um den Zugang zu den Gerichten wirksam zu gewährleisten.“
Man beachte: Hier ist nicht von „kann bewilligt werden“ sondern von „wird Prozesskostenhilfe bewilligt“ die Rede.
Mit anderen Worten: „Eventuell vielleicht“ gibt ´s da nicht!
Dem Treiben, Prozesskostenhilfe von sogenannten „Erfolgsaussichten“ abhängig zu machen, wird mit Artikel 47 eine klare Absage erteilt.
Prozesskostenhilfe ist immer, grundsätzlich und auf jeden Fall zu bewilligen, wenn die Person nicht über ausreichende Mittel verfügt. Punktum.
Nun stellt sich mal wieder die Frage, warum sogenannte „Rechtsanwälte“ für ihre finanzschwachen Mandanten nicht in die Bresche springen und eine Ablehnung von Prozesskostenhilfe zurückweisen!?
Kennen die Damen und Herren Anwälte Artikel 47 nicht? Aber ja kennen die den.
Das Problem ist, dass Anwälte leider nicht auf der Seite ihrer Mandanten stehen, sondern auf der Seite des Unrechts.
Aus diesem Grunde, und weil sich mit Unwissen der Mandanten, in Tateinheit mit Unrecht, so schön viel Geld einsacken lässt, teilen sogenannte „Rechtsanwälte“ ihren Mandanten auch nicht mit, dass sogenannte „Gerichtsverhandlungen“ von A bis Z eine einzige Farce sind.
Die Damen und Herren „Anwälte“ teilen ihren Mandanten nicht mit, dass es hierzulande keine staatlichen Gerichte, keine gesetzlichen Richter, kein Gerichtsverfassungsgesetz, keine Zivil- und keine Strafprozessordnung gibt.
Die Damen und Herren „Anwälte“ teilen ihren Mandanten all das nicht mit, wie sie ihnen auch nicht mitteilen, dass finanzschwachen Personen die Prozesskostenhilfe gar nicht verweigert werden darf.
Wozu haben wir diesen Artikel online gestellt?
Ganz einfach: Unsere Leserinnen und Leser sollen unter anderem wissen, was von sogenannten „Anwälten“ zu halten ist. Nämlich nix!
Artikel 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union gibt übrigens noch mehr her, denn da heißt es nämlich auch:
„Jede Person kann sich beraten, verteidigen und vertreten lassen.“
Kann ist nicht muss. Man ist übrigens schlecht beraten, wenn man sich von sogenannten „Rechtsanwälten“ verteidigen und vertreten lässt, die einem offensichtlich mehr schaden, als dass sie einem helfen.
Gerichtsvollzieher sind seit 1.8.2012 KEINE BEAMTEN mehr und handeln als PRIVATPERSONEN…Bonus: Die ARSCHKARTE gegen GV zum downloaden!
Bitte beachten: Alle Kosten und Zinsen vor dem 31.12.2016 sind verjährt und somit verfallen! Also alle Schuldenaufstellungen berichtigen lassen und bei Verweigerung Strafanzeige wegen des VERDACHTS auf vorsätzlichen Betrug gegen die Inkassomafia stellen…zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihren Anwalt oder Apotheker!
Die Gerichtsvollzieher Belehrung – Die Arschkarte zum Download oder wenn der GV ohne Beamtenstatus seit 1.8.2012 zweimal klingelt, dann kann er gleich beruhigt mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch und Nötigung wieder nach Hause gehen…!
Die Würde des Menschen aus Art. 1 Abs. 1 GG begründet einen Verfassungsgrundsatz welcher dem Schutz der Ewigkeitsgarantie aus Art. 79 Abs. 3 GG unterliegt und damit unabänderlich und unter allen Umständen einzuhalten ist. Es ist also zu beanstanden, dass die von einem nicht rechtsfähigen „Gläubiger“ herbei phantasierten „Schuldner“, während des gesamten Vollstreckungsverfahrens, ohne Möglichkeit auf ein rechtsstaatliches Verfahren vor einem Staatsgericht, zum reinen Verwaltungsspielball degradiert werden. Der Souverän wird vom Staat, den er ermächtigt, vor sich hergetrieben, während dieser zum Selbstzweck vollstreckt.
Zudem ist bereits präventive Drohung mit Freiheitsentzug, ohne dass in einem fairen Verfahren die Inhaftierungsvoraussetzung, nämlich eine Schuld festgestellt wurde unzulässig. „Auf dem Gebiet der Strafrechtspflege bestimmt Art. 1 Abs. 1 GG die Auffassung vom Wesen der Strafe. Der Grundsatz „Keine Strafe ohne Schuld“ hat Verfassungsrang; er findet seine Grundlage im Gebot der Achtung der Menschenwürde sowie in Art. 2 Abs. 1 GG und im Rechtsstaatsprinzip“ (vgl. BVerfGE 9, 167 ; 86, 288 ; 95, 96 ; stRspr).
Freiheitsentzug ist ungeachtet des hier stattfindenden zivilrechtlichen Verfahrens grundsätzlich als eine Strafaktion zu werten, da hierbei das Grundrecht auf Freiheit der Person aus Art. 2 Abs. 1 GG klar erkennbar verletzt wird. An diesem Umstand kann auch nicht herum gedeutet werden, nur weil der Gesetzverordner den Rechtsanspruch auf ein faires Verfahren unter Missachtung des Zitiergebotes aus Art. 19 Abs. 1 GG und des Wesensgehalt des Grundrechts nach Art. 19 Abs. 2 GG vorsätzlich grundgesetzwidrig aus der ZPO ausgeklammert hat.
Hinzu kommt, dass auch Gerichtsvollzieher keine hoheitlichen Befugnisse mehr haben, denn sie sind keine Beamten, wie es Art. 33 Abs. 4 GG für die ständige Ausübung hoheitlicher Gewalt fordert.
1.
Ein Gerichtsvollzieher ist kein Beamter und Angehöriger des Amtsgerichts bzw. Bestandteil einer Behörde bzw. eines Gerichts i.S.d. § 133 Abs. 2 Satz 2 GBO.
2.
Der Begriff “Gericht” in § 133 Abs. 2 Satz 2 GBO ist im funktionellen Sinne zu verstehen und erklärt eben nicht, dass ein GVZ ein Beamter sei.
3.
Die notwendige sachliche Unabhängigkeit des Gerichtsvollziehers bei seiner Tätigkeit ist nicht gegeben. Er handelt zwar selbständig und eigenverantwortlich, aber nicht sachlich unabhängig, auch wenn er der Dienstaufsicht des Amtsgerichtspräsidenten bzw. Amtsgerichtsdirektors untersteht.
4.
Ein Gerichtsvollzieher ist auch weder selbst eine “Behörde” i.S.d. § 133 Abs. 2 Satz 2 GBO, noch “Teil einer Behörde”.
5.
Gerichtsvollzieher sind zwar in die Organisation der Amtsgerichte eingebunden, aber nicht wie andere Beamte.
6.
Gerichtsvollzieher treten rechtlich nach außen nicht als Beamte oder Angehörige eines Amtsgerichts in Erscheinung.
7.
Gerichtsvollzieher sind als normale Selbständige zu betrachten. Sie unterhalten ein eigenes Büro mit eigenständig Organisationsstruktur, welches sie mit den vereinnahmten Gebühren finanzieren, im Unterschied eines Vollstreckungsbeamten des Finanzamtes.
8.
Rechte, wie sie Beamte teilweise haben, hat der Gerichtsvollzieher nicht.
(OLG München, Beschluss vom 05.02.2013, 9 VA 17/12; Leitsätze)
Der GV wird Dich dann in’s Schuldnerverzeichnis eintragen lassen ..sogen: „Vollstreckungsportal“ der Länder. Verml. auch SCHUFA.
Das darf er IMO auch, ohne Nennung Deines Positivsaldos, wg. Datenschutz.
– Aber dagegen könnte man dann evtl. gerichtlich vorgehen, bzw. den GV dazu auffordern, diesen Saldo bekanntzugeben, was ja eigentlich eine sofortige, automatische Löschung des Eintrags bewirken müsste.
Entgegen von inzwischen der Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens widersprechenden Behauptungen seitens einzelner Gerichte, einzelner Staatsanwaltschaften und dem betroffenen Personenkreis in Gestalt der sog. Gerichtsvollzieher selbst, ist das Gerichtsvollzieherwesen sehr wohl privatisiert worden. Das ergibt sich zweifelsfrei aus der GVO vom 01.08.2012. Zwar hat der betreffende Gerichtvollzieher durch den Wegfall des § 1 GVO seinen Beamtenstatus nicht verloren, da ihm dieser Besitzstand nur nach beamtenrechtlichen Regelungen entzogen werden kann, aber in § 2 GVO ist jetzt neu geregelt, dass der Gerichtsvollzieher seit dem 01.08.2012 selbständig handelt. Noch deutlicher wird die Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens durch den Wegfall des § 10 GVO (Diensteinkommen). Damit ist das Alimentationsprinzip des Beamtentums aufgehoben worden. Durch die Aufhebung des § 15 GVO (Annahme von Vergütungen) ist die typische Strafvorschrift der Bestechung von Beamten ersatzlos weggefallen. Deutlicher konnte der einzelne Landesgesetzgeber nicht zum Ausdruck bringen, dass eine Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens stattgefunden hat. Und schließlich sind die für das Beamtenwesen typischen Zuständigkeitsregelungen in örtlicher und sachlicher Hinsicht durch den Wegfall der §§ 20 und 24 GVO ebenfalls entfallen.
Die Gerichtsvollzieher Belehrung – Die Arschkarte zum Download oder wenn der GV ohne Beamtenstatus seit 1.8.2012 zweimal klingelt, dann kann er gleich beruhigt mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch und Nötigung wieder nach Hause gehen…!
Im Ergebnis ist festzustellen, dass das Beleihungssystem für Gerichtsvollzieher im Zwangsvollstreckungsverfahren anders als das Beleihungssystem für Notare mit den tragenden Verfassungsgrundsätzen des Bonner Grundgesetzes unvereinbar ist, da der Gerichtsvollzieher anders als der Notar von Amts wegen befugt sein muss, die jeweilige Zwangsvollstreckung ggf. unter Anwendung unmittelbaren Zwangs durchführen zu können.
Nach der verfassungswidrigen Neuregelung wird dem privatisierten Gerichtsvollzieher als selbständigem Freiberufler von einem Vollstreckungsorgan wie z.B. einem Vollstreckungsgericht eine Zwangsvollstreckung zugewiesen. Die geschuldete Handlung soll dieser Freiberufler dann auf Kosten des verpflichteten Schuldners an Stelle des Vollstreckungsorgans vornehmen. Es handelt sich also um eine typische Ersatzvornahme. Notwendige Voraussetzung für eine Ersatzvornahme ist, dass die Handlung übertragbar ist. Die Zwangsvollstreckung unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs ist auf selbständige Freiberuflicher gemäß Art. 33 Abs. 4 GG i.V.m. Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG im Wege der Ersatzvornahme jedoch nicht übertragbar und damit verfassungswidrig.
Der Hinweis im o. a. Entwurf des Art. 98a GG auf Art. 92 GG ist irreführend, da die Rechtsprechung gar nicht betroffen ist.
Der in der Drucksache 17/1210 vom 24.03.2010 aus der 17. Wahlperiode enthaltene Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes mit dem Ziel, einen Artikel 98a einzuführen, ist in gleicher Weise untauglich, da die Regelung in Art. 33 Abs. 4 GG im Lichte der der Ewigkeitsgarantie gemäß Art. 79 Abs. 3 GG unterfallenen absoluten Regelungen in den Artikeln 1 und 20 Abs. 2 und 3 GG die im Entwurf vorgesehene Ausnahme nicht zulässt, also unzulässig ist.
Das Bundesverfassungsgericht hat sich bereits in seiner Entscheidung vom 27.04.1959 in BVerfGE 9, 268 – Bremer Personalvertretung – ähnlich wie folgt gemäß § 31 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG bindend für alle Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden festgelegt:
»… die dauernde Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse soll in der Regel Beamten und nicht Angestellten und Arbeitern des öffentlichen Dienstes übertragen werden. Soweit von dieser Regel abgewichen wird, ist die Tätigkeit des mit Hoheitsfunktionen betrauten Angestellten allerdings der des Beamten gleichzuachten. Es darf sich hier aber nach Art. 33 Abs. 4 GG nur um Ausnahmefälle handeln. Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.«
Quelle: Gerichtsvollzieher seit 1.8.2012 OHNE BEAMTENSTATUS…!
⚠️ Mensch – Natürliche Person – Juristische Person ⚠️
Kann sehr hilfreich beim Umgang mit Behörden, GEZ u. Gerichten sein. Man sollte sich das verinnerlichen u. auch eine entsprechende Schreibvorlage anlegen, mit der man dann immer wieder antwortet! Als jur. Person ist man eine Sache u. hat keinerlei Rechte in der BRD. Also sollte man als Mensch auftreten.
GEZ ist z.B. ein Vertrag nach Handelsrecht, den man unwissentlich bei der Wohnsitzanmeldung mit eingeht, da die GEZ eine Firma ist. Das kann man als Mensch kündigen u. sie nehmen es hin.
Genau so kann ein BRD Richter keinen Menschen verurteilen! So entkommt man auch dem Gerichtsvollzieher.
Fast alle Staaten sind Firmen. Das gilt also nicht nur für die BRD.
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zwischen Ihnen und mir bestand und besteht kein Vertragsverhältnis, aus dem sich für mich Pflichten ergeben hätten. Weisen Sie mir nach, dass zwischen Ihnen und mir ein Vertragsverhältnis besteht. Verträge zu Lasten Dritter sind nichtig. Ich bin kein Vertragspartner des sog. „Rundfunksstaatsvertrages“ und damit unterliege ich keinerlei Pflichten aus diesem nicht existenten Vertrag. Ihre Forderung gegen mich ist daher nichtig. Desweiteren weise ich darauf hin, dass Sie keine geschäftsfähige Entität darstellen. Da Sie zu einer Abgabe von Willenserklärungen nicht befähigt sind, sind Ihre Forderungen nichtig!
Sollten sie nun einen „Gerichtsvollzieher“ mit einem „Vollstreckungsbescheid“ losschicken oder ein Inkassobüro beauftragen, werde ich ihm oder denen folgenden Wortlaut übermitteln:
Werter Herr XXXXX, ich mache Sie darauf aufmerksam, dass Sie PERSÖNLICH als Überbringer dieses Vollstreckungsbescheides für dessen Inhalt verantwortlich sind. Da dieser Vollstreckungsbescheid nicht von einem Amtsgericht ausgestellt wurde, täuschen Sie ggf. ein amtliches Schreiben vor, womit Sie sich strafbar machen. Da Sie mir einen Bescheid zustellen, der den Anschein eines amtlichen Dokumentes erweckt, dieser tatsächlich aber von einer privaten Firma ausgestellt wurde, habe ich den begründeten Verdacht, dass Sie sich gegen § 263 StGB strafbar gemacht haben. Ich werde daher diesen Vollstreckungsbescheid mit Ihren Personalien an die zuständige Staatsanwaltschaft mit der Prüfung abgeben, ob eine Straftat begangen wurde.
Dieses Schreiben ist auch ohne Unterschrift gültig!
Beim Besuch eines „Gerichtsvollziehers“ diesen ganz nett hereinbeten, seine Personalien und „Dienstnummer“ notieren und zusammen mit dem „Vollstreckungsbescheid“ dieser privatrechtlichen Firma „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ an die zuständige Staatsanwaltschaft weiterleiten!
Fakt 1: Der Beitragsservice ist nicht rechtsfähig und kann nicht selbst vollstrecken
Der Beitragsservice von ARD ZDF Deutschlandradio ist eine nicht rechtsfähige Einrichtung. Alles was er macht hat Service-Charakter. Er kann also Beitragszahlungen entgegennehmen und an die Rundfunkanstalten weiterleiten. Er kann auch Beitragspflichtige daran erinnern, dass Zahlungen ausstehen. Auf keinen Fall kann er in eigenem Namen verbindliche Bescheide ausstellen. Der Beitragsservice kann auch in eigenem Namen keinen Vollstreckungsbeschluss vom Gericht erwirken und darf nicht vollstrecken lassen. Das dürfen nur die Rundfunkanstalten selbst.
Fakt 2: Der Beitragsservice ist völlig überlastet
Millionen Bürger verweigern die Zahlung des Rundfunkbeitrags. Der Beitragsservice hat 2014 laut seinem Geschäftsbericht 21 Millionen Mahnungen verschickt und 891.000 Vollstreckungen beantragt. Es ist daher recht plausibel, was man im Internet oft als Behauptung liest, dass viele Leute schon lange nicht zahlen und damit bisher durchgekommen sind. Das ist allerdings nicht ungefährlich. Es könnten sich wegen der beträchtlichen Höhe des Beitrags im Laufe der Jahre hohe Rückstände ansammeln und die dreijährige Verjährung kann aufgehalten werden, wenn die Rundfunkanstalten in der Lage sind, rechtzeitig entsprechende Verfahren einzuleiten.
Mythos 1: Vertrag mit Beitragsservice vermeiden ist ganz wichtig!
Man müsse unbedingt vermeiden, einen Vertrag mit dem Beitragsservice einzugehen, lautet eine verbreitete These. Wenn man zum Beispiel schreibe, man wolle den Rundfunkbeitrag (nur) bar bezahlen, gehe man so einen Vertrag ein und werde dadurch zahlungspflichtig. Das ist falsch. Die Landesrundfunkanstalten sind Behörden gleichgestellt und brauchen keinen Vertrag. Die Beitragspflichtigen werden nicht per Vertrag beitragspflichtig, sondern per Gesetz. Zivilrecht ist hier nicht einschlägig, sondern Verwaltungsrecht. Wir sind in diesem Zusammenhang nicht Vertragspartner, sondern Untertanen. Den Kopf in den Sand stecken ist in aller Regel die schlechteste Strategie, wenn man von einer Behörde gemahnt wird.
Mythos 2: Das Bürgerliche Gesetzbuch gilt!
Das bürgerliche Gesetzbuch gibt dem Beitragsservice das Recht, Barzahlung abzulehnen. Der Mythos ist eng verwandt mit Mythos 1. Bemerkenswert ist aber, dass ihm in dieser Einkleidung sogar Rechtsanwälte aufsitzen, die auf ihren Webseiten entsprechenden Unsinn schreiben. Eine Behörde kann sich nur auf das BGB berufen, wenn die Verwaltungsgesetze, nach denen sie zu handeln hat, ausdrücklich darauf verweisen. Das tun sie etwa bei Verjährungsfristen.
pinguin74 schrieb am 21.09.2014 23:06:
Da hier einige den Mut haben, dieses Zwangssystem zu boykottieren, soll das mit einigen Tips meinerseits belohnt werden:
1.) „Zwangsanmeldung“
Eine Zwangsanmeldung gibt es nicht. Verträge beruhen auf *zwei* *übereinstimmenden* Willenserklärungen. Eine einseitige Zwangsanmeldung kann es daher nicht geben.
Wenn ein Brief mit einer Anmeldung kommt, beantwortet man diesen Brief folgendermaßen:
„Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Ihr Angebot, mit Ihnen ein Vertragsverhältnis einzugehen nicht an und widerspreche der Anmeldung. Da durch meine Zurückweisung die für einen Vertrag notwendige übereinstimmende Willenserklärung fehlt, kommt mit Ihnen kein Vertragsverhältnis zustande.“
2.) Wenn eine Mahnung kommt
Hier wird es interessant. Denn die GEZ Gebühr hat keine gesetzliche Grundlage. Der Rundfunksstaatsvertrag ist ein *VERTRAG* zwischen Bundesländern und Rundfunkanstalten. Du bist an diesem Vertrag nicht beteiligt, daher hast du auch KEINE Pflichten aus diesem Vertrag!
Die Antwort auf eine Mahnung kann wie folgt aussehen:
„Sehr geehrte Damen und Herren, zwischen Ihnen und mir besteht kein Vertragsverhältnis, aus dem sich für mich Pflichten ergeben hätten. Weisen Sie mir nach, dass zwischen Ihnen und mir ein Vertragsverhältnis besteht.“ Bumms, kurz und knackig.
Wenn dann eine verschwurbelte Antwort kommt mit Bezug auf den Rundfunkstaatsvertrag, schreibst du diese Antwort:
„Sehr geehrte Damen und Herren, ich weise erneut darauf hin, dass zwischen Ihnen und mir kein Vertragsverhältnis besteht. Verträge zu Lasten Dritter sind nichtig. Ich bin kein Vertragspartner des sog. „Rundfunksstaatsvertrages“, damit bin ich kein Vertragspartner und damit unteliege ich keinerlei Pflichten aus diesem Vertrag. Ihre Forderung gegen mich ist daher nichtig.“
Die GEZ sieht nun, dass sie mit einem Menschen zu tun hat, der den GEZ Betrug durchschaut hat, in aller Regel geben sie dann auch auf.
Wenn die GEZ weiter mahnt, ist das Recht dennoch auf deiner Seite. Jetzt wird es noch interessanter. Bitte schau mal auf den Absender. Ist der Absender der „Beitragsservice“, wie auch unterhttp://www.rundfunkbeitrag.de? Dann schaut mal auf das Impressum:
Es geht um diesen Satz:“ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung“.
Wisst ihr, was das bedeutet? Was für eine Ungeheuerlichkeit das ist?
Der Beitragsservice ist NICHT RECHTSFÄHIG! Er kann also keine Willenserklärung abgeben. Ein Neugeborenes ist nicht geschäftsfähig, ein Neugeborener kann kein Auto kaufen. Er ist aber Träger der Menschenrechte, ein Neugeborener IST rechtsfähig.
Der Beitragsservice dagegen ist nicht rechtsfähig, er kann also KEINE Willenserklärungen abgeben! Wer keine Willenserklärungen abgeben kann, der kann dir nicht mal zum Geburtstag Grüße übermitteln.
Das bedeutet, JEDER Schriftverkehr, jede Mahnung des Beitrasgsservice ist IN SICH NICHTIG.
Wenn also die GEZ weiterhin mahnt, kommt einfach diese Antwort:
„Sehr geehrte Damen und Herren, ich weise erneut darauf hin, dass zwischen Ihnen und mir kein Vertragsverhältnis besteht. Desweiteren weise ich darauf hin, dass Sie keine geschäftsfähige Entität darstellen. Da Sie zu einer Abagabe von Willenserklärungen nicht befähigt sind, sind Ihre Forderungen nichtig. „
Rumms. Jetzt weiß die GEZ, dass du den Betrug durchschaut hast.
Und selbst wenn die weiterhin nicht locker lassen und einen Handlanger schicken, mit einem „Vollstreckungsbescheid“, dann macht folgendes:
Schaut euch mal den „Vollstreckungsbescheid“ der GEZ an, der kommt nämlich in der Regel nie von einem Gericht! Ist damit nichtig. Vielmehr liegt hier eine Täuschung vor!
Wenn der nette Herr von der GEZ vorbeikommt, dann macht ihr folgendes. Ihr lasst in freundlich herein, lasst euch den Dienstausweis zeigen UND seinen PERSONALAUSWEIS. Davon macht ihr ein Foto oder schreibt die Daten seines Ausweises ab.
Dann sagt ihr dem Herrn folgendes:“Lieber Herr Meier, ich mache Sie darauf aufmerksam, dass Sie PERSÖNLICH als Überbringer dieses Vollstreckungsbescheides für dessen Inhalt verantwortlich sind. Da dieser Vollstreckungsbescheid nicht von einem Amtsgericht ausgestellt wurde, täuschen Sie ein amtliches Schreiben vor. Damit machen Sie sich strafbar. Ich werde daher diesen Vollstreckungsbescheid mit Ihren Personalien an meine Staatsanwaltschaft übergeben, mit der Prüfung, ob Sie eine Straftat begangen haben. Ich habe den begründeten Verdacht, dass Sie sich gegen § 263 StGB strafbar gemacht haben. Da Sie mir einen Bescheid zustellen, der den Anschein eines amtlichen Dokumentes erweckt, tatsächlich aber von einer privaten Firma ausgestellt wurde“.
Und wenn ihr dem Mann von der GEZ das gesteckt habt, dann hätte ich gern einen Faceshot von seinem Gesicht.
Ich fasse mal zusammen:
Die Rundfunkgebühr ist ein PRIVATRECHTLICHES Konstrukt, kein gesetzliches.
KEIN Bürger in DE ist Teil des Rundfunkssstaatsvertrages, damit gibt es auch keine Pflichten aus diesem Vertrag.
Der Beitragsservice ist eine NICHT RECHTSFÄHIGE PRIVATE Entität, eine Firma. Durch die fehlende Rechtsfähigkeit kann der Beitragsservice auch keine Forderungen erheben.
Der Beitragsservice kann juristisch nicht einmal einen Brief schreiben, er kann keine Willenserklärungen abgeben! Damit sind alle Schreiben in sich NICHTIG.
Ich hoffe, ihr habt nun erkannt, dass der Rundfunkbeitrag eine Betrugsmasche ist!
Der Rundfunkbeitrag kann aus o.g. Gründen auch nie gerichtlich eingeklagt werden.
Sollte es zum äußersten kommen, dann müsste man vor Gericht einfach o.g. Punkte vorbringen. Damit könnte jede Klage abgeschmettert werden.
Karl Lauterbach ist ein Hochstapler und muss gehen…!Karl Lauterbach ist ein Hochstapler und muss gehen…!Karl Lauterbach ist ein Hochstapler und muss gehen…!Karl Lauterbach ist ein Hochstapler und muss gehen…!Karl Lauterbach ist ein Hochstapler und muss gehen…!
Aktenzeichen 1 BvR 147/52; Leitsatz Ziff. 2: Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.
Wenn es keine Personen mit hoheitlichen Befugnissen gibt, gibt es auch niemanden, der irgendwelche Gesetze erlassen darf.
GERICHTE UND RICHTER: Die sogenannten „Richter“ in der Bundesrepublik Deutschland haben alle keine Genehmigung, überhaupt als Richter tätig sein zu dürfen, denn die Sache ist nämlich die:
Militärgesetz Nummer 2, Artikel V. 9: Niemand darf ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden. Fragen Sie sich mal, warum ein Urteil nie von einem gesetzlichen Richter unterschrieben ist.
GRUNDGESETZ: Im BGBl Teil 2 Nummer 35 vom 28.09.1990 steht im Artikel 4, dass der Artikel 23 aufgehoben wurde. Darin standen unter anderem die Geltungsbereiche des Grundgesetzes. Somit ist das Grundgesetz komplett ungültig.
STRAFPROZESSORDNUNG (STPO): Die Strafprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, denn im Einführungsgesetz der StPo ist der Paragraf 1
„Die Strafprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“
aufgehoben worden (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006 Artikel 67).
Ohne Strafprozessordnung ist das Führen eines Strafprozesses rechtswidrig, doch was interessieren solche „Fisimatenten“ schon schwerkriminelle Scheinrichter, die keine Genehmigung zur Ausübung der Richtertätigkeit besitzen.
ZIVILPROZESSORDNUNG (ZPO): Die Zivilprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, hier stand genau das Gleiche im EGZPO §1 drin:
„Die Zivilprozessordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“.
Mit den Bereinigungsgesetzen wurde auch hier im Artikel 49 der Geltungsbereich aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006).
GERICHTSVERFASSUNGSGESETZ (GVG): Das GVG ist ebenfalls ungültig. Es besaß vor dem 25.04.2006 den Paragrafen 1 des Einführungsgesetzes, in welchem folgendes stand:
„Das Gerichtsverfassungsgesetz tritt im ganzen Umfang des Reichs an einem durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesrats festzusetzenden Tage, spätestens am 1. Oktober 1879, gleichzeitig mit der in § 2 des Einführungsgesetzes der Zivilprozessordnung vorgesehenen Gebührenordnung in Kraft“.
Dieser Paragraf des EGGVG wurde aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006).
Der § 15 der GVG wurde ebenfalls aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr.40 vom 20.09.1950). Und wissen Sie, was da mal drin gestanden hat?
Das hier stand da mal drin:
GVG § 15: Alle Gerichte sind Staatsgerichte.
Das bedeutet, das ab 1950 alle sogenannten „Gerichtsverhandlungen“, reine, hochkriminelle Privatveranstaltungen sind, für welche es keine Verpflichtung zur Teilnahme gibt.
ORDNUNGSWIDRIGKEITENGESETZ: Das Ordnungswidrigkeitengesetz zum Beispiel (nur ein Beispiel von vielen), hatte übrigens (egal, ob nun mit oder ohne Nennung von Geltungsbereichen) noch nie Gültigkeit, da dieses Gesetz aus dem Jahre 1968 stammt und von der Firma „Bundesministerium für Verkehr“ scheinerlasssen wurde. Das bedeutet für Sie: Sie müssen keine Strafen/Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeiten bezahlen.
Wenn ein ungültiges Gesetz angewendet wird, dann nennt man das übrigens Rechtsbeugung!
Wie Sie sehen, sind fast alle Gesetzeswerke im hiesigen Land ungültig!
Einfach alles in der Bund BRD Staatssimulation beruht auf Lug und Trug!
Eine gestellte Frage: Also nochmal…die Gesetze sind also alle UNWIRKSAM? Die Handwerkskammer sendet mir also einen Rechnungsbetrag von 1200 Euro für das Jahr 2022,und nun muss oder brauche ich die eigentlich NICHT bezahlen?路♀️bitte kläre mich auf.
Die Antwort:
Für alle Schlafschafe!
Die BRD war nie ein Staat, sondern ist eine Firma, die lediglich ein par Jahre Schützenhilfe für das Kaiserreich geben sollte. Hat sich aber so wohl gefühlt unter allen Einnahmen an Geldern, dass sie Ausbeutung fast vom ersten Tag an betrieben hat, weil Geld veruntreut wurde und heute noch 90% ins Ausland gehen und Panzer was auch immer alles dafür gekauft und großgepäppelt wurde. Sie erklärt sich aber als unter den Vorschriften des GG stehen und muss diese millimetergenau einhalten. Kann sie nicht darf sie nicht und wusste dass schon vor der Wende. Es ist daher alles was an Gesetzen läuft unzulässig, weil es nicht mit der Rechtsnorm übereinstimmt.
Da die BRD das aber weiss, bezahlt sie alle in der Behörde arbeitenden dafür, dass sie lügen. So werden rechtlich ungültige Gesetze einfach als gültig verkauft und diejenigen die denen die Wahrheit an den Latz knallen, versucht man mit dem geraubten Geld platt zu machen, was aber nur so lange geht, wenn es nur wenige sind.
Es muss daher erkennt werden, dass sie mit den Wahrheiten der Expertisen nicht einfach das Gerichts schließen und zugeben dass man Recht hat. Man muss dieses Recht hart durchkämpfen und Jura erlernen, die Sprache der rechtlichen Verteidigung.
Da sich 78% haben impfen lassen, als Beweis wie hohl deren Kopf ist, ist davon auszugehen, dass 95% zu blöde und vor allem ungewillt für diese Jura-Pflicht sind und deshalb auch bald erledigt werden.
Wenn ganz klar z.B. im OwiG steht, dass der Geltungsbereich nur auf Schiffen und Flugzeugen ist und damit nicht in der BRD, kann man auch nicht als Richter dieses Gesetz anwenden und behaupten es gelte. Es gibt in Jura gewisse Rechtsgrundsätze, die im „Rechtsstaatsprinzip“ (siehe Expertise) enthalten sind und die muss ein Richter anwenden, da er dem Gesetz wie dem GG unterliegt und KEINE richterliche Unabhängigkeit hat, wie uns immer auch vorgelogen wird.
Doch man kann alles, wenn man Betrug macht. Nicht „man darf“, sondern „man machts einfach verbotenerweise“.
Wenn aber das Volk faul dumm und ignorant ist, was beweist, dass sich diese mit Gift impfen lassen, so blöd sind echte Menschen nicht, beweist sich auch, dass sie sich diese Lügen der Justiz alle gefallen lassen, selbst die Anwälte.
Und genau ab dann muss klar werden, warum man die Deutschen „berechtigt“ ausrotten müsste, selbst wenn 5% zu sen schlauen Idealdeutschen gehören. 95% nicht.
Wenn sich die 5% nicht von den 95% abspalten, ziehen diese 95% die 5% mit in den Tod.
Es geht daher nicht so einfach einher die Kammerbeiträge nicht zu bezahlen, weil sie mit Drohen und strafbar Nötigen anfangen und nur der dagegen gewinnt, der so eindrucksvoll argumentieren kann, dass die erwachen und sich in die Hose scheißen. Wer nicht gelernt hat oder erlernen will, wie man sich richtig verteidigt, ist bereits heute schon tot, geistig tot und bald körperlich tot.
„Ich hab das alles nicht gewusst“, beweist, dass diejenigen statt ihre Hausaufgaben zu machen ihre Lebenszeit nur mit Sex, Urlaub und Raffgier vergeudet haben, statt das Hirn zu benutzen, falls überhaupt vorhanden. Den Salat habt Ihr alle jetzt.
Der 1. WK ist der Grund weil das Volk doof war, der 2. WK passierte, weil das Volk doof war und wie man sieht, haben die Dummen heute noch eine restlos verdummte Großschnauze, satt Einsicht, Demut und sich dahinterklemmen. Das ist dann gerechtes Karma was danach folgen muss.
Man kann jeden tag entscheiden, ob man sich beklauen lassen will oder ob man dem Dieb die Fresse vollhaut, bis dem Hören und sehen vergeht. Die ewige Unschuldslaberei, „alle machen nur ihren Job“ ist Dünnschiss.
Vor zwei Tagen wurde außerdem ein linker Terroranschlag auf die kritische Infrastruktur in Berlin verhindert. Die Polizei nahm die polizeibekannten Linksextremisten Daniel K. und Eva H. fest und prüft einen möglichen Zusammenhang mit den versuchten Morden in Ungarn.
___________________________ Vernetzen wir uns! ⚠️ @patriotischesWeinviertel @MetaInfoAktiv Gettr
Genau so dämlich wie hässlich stellt man sich diese SA-ntifa Shicer vor…! 👉👌
Die chinesische Botschaft hat eine Liste von Staaten veröffentlicht, die nach dem Zweiten Weltkrieg von den Vereinigten Staaten von Amerika bombardiert wurden:
Korea und China 1950-53 (Koreakrieg)
Guatemala 1954
Indonesien (1958)
Kuba (1959-1961)
Guatemala (1960)
Kongo (1964)
Laos (1964-1973)
Vietnam (1961-1973)
Kambodscha (1969-1970)
Guatemala (1967-1969)
Granada (1983)
Libanon (1983, 1984) (Treffen von Zielen in den Gebieten Libanon und Syrien)
Libyen (1986)
Salvador (1980)
Nicaragua (1980)
Iran (1987)
Panama (1989)
Irak (1991) (Golfkrieg)
Kuweit (1991)
Somalia (1993)
Bosnien (1994, 1995)
Sudan (1998)
Afghanistan (1998)
Jugoslawien (1999)
Jemen (2002)
Irak (1991-2003) (gemeinsame amerikanische und britische Truppen)
Irak (2003-2015)
Afghanistan (2001-2015)
Pakistan (2007-2015)
Somalia (2007-2008, 2011)
Jemen (2009, 2011)
Libyen (2011, 2015)
Syrien (2014-2015)
Es gibt mehr als 20 Staaten auf der Liste. China drängte darauf, „niemals zu vergessen, wer die wahre Bedrohung für die Welt ist“.
Gab es Empörungen seitens der westlichen Gemeinschaft in Bezug auf die Vereinigten Staaten? Gab es laute Anklageschreie? Gab es mindestens einmal Sanktionen gegen die Vereinigten Staaten? Dieser ganze heuchlerische Weltschwärmer sitzt ruhig mit seiner Zunge an einem Ort, wenn die USA Länder wie ein echter Bandit alpträumen. Kein Ausruf, kein Anflug von Vorwurf, kein Schimmer von Empörung. Feige, schamlose, heuchlerische Kreaturen! Ich würde jedem in seine heuchlerische Fress2e spucken und seine Nase in diese Liste stecken.
Diese Liste sollte 24 Stunden am Tag kontinuierlich auf allen möglichen Kanälen ausgestrahlt werden. Machen Sie Videos, die all dieses westliche Gesindel aushöhlen würden, würden sie nicht friedlich schlafen lassen! Schlagen Sie sie und picken Sie, erinnern Sie jede Tatsache an das US-Verbrechen gegen andere Länder. (Telegramkanal „Скотт Риттер в Telegram“)
Wir, die 25+1 deutschen Völker distanzieren uns von der Firma: BRD und der Entscheidung dieser Geschäftsführung unter dem verantwortlichen Reichskanzler: Olaf Scholz, den seit 2014 andauernden Angriffskrieg der Ukraine (mittels Belieferung von schwerem Kampfmaterial) unterstützt und seinen Nazi-Brüdern aus sicherer Entfernung zur Seite steht.
Diese Verbrecherregierung sitzt auf exterritorialem Gebiet in Berlin Mitte und vertreten keines Falls die echten deutschen Völker. Sollten die Russischen Einheiten die versprochene Vergeltung üben wollen, so wäre es sehr hilfreich, wenn sie dieses Verbrechernest (im Bundestag) minimalinvasiv, mit chirurgischer Präzision beseitigen würden.
Diese Verbrecher sind per Definition die Feinde der deutschen Völker. (laut Feindstaatenklausel)
Das Preußische Volk ist noch ansäßig und benötigt jetzt dringend die Amtshilfe, die in alten Verträgen besiegelt worden ist.
In Berlin Mitte sitzen die schändlichen Menschenhändler, Sklavenhalter und Freibeuter
Die Brüdervölker: (die Russen und die Prussen/Preußen) müssen endlich gemeinsam den Weltfrieden einleiten.
[Hochverehrter Wladimir Wladimirowitsch Putin, Die Menschen danken Ihnen im voraus und werden Ihre Truppen herzlich willkommen heißen.️]
Dieser Post darf gerne unverändert in jedem Kanal geteilt werden. (Damit diese Nachricht auch beim Empfänger ankommen kann)!
Russland ist kurz davor, Polen und Deutschland den Krieg zu erklären, weil sie Panzer in die Ukraine geschickt haben. RAFA ………
Das russische Oberkommando hat soeben erklärt, dass „in dem Moment, in dem deutsche Panzer auf russischem Territorium (Donbass oder Donez) auftauchen, Russland keine andere Wahl hat, als die Generalmobilmachung (10 Millionen Mann, im Vergleich zu 600.000 heute) anzuordnen und Polen und Deutschland den Krieg zu erklären“.
Dem DeepState rund um die eingesetzte US-Marionette und früheren Comedian und Travestiedarsteller Selenskyj geht der @ auf Grundeis, denn es geht um +/- 30 (DREISSIG) Biolabore der USA für neue Virenstämme wie z. B. Corona, organisierten Menschenhandel, übelste Kinder***graphie, geschundene Zwangs-Leihmütter, Babyhandel‘ Organhandel und nicht zuletzt um den seit ACHT JAHREN (2014) ANDAUERNDEN KLEINKRIEG der NAZIBRIGADE AZOV/ASOW BATTALLION gegen die russische Zivilbevölkerung im Donbass… und so ziemlich alles, was man sich an Verbrechen an der Menschheit noch so vorstellen kann! DIESER GENOZID WIRD JETZT ENDLICH VON PUTIN BEENDET…!
Diese Asow-Nazi-Batallione nutzen die Ukrainer als MENSCHLICHE SCHUTZSCHILDE, WIE JÄMMERLICH FEIGE IST DAS DENN?!! Das alles kann man selbst herausfinden, wenn man wenigstens einen Rest-IQ besitzt! Verabschiedet euch von der von Bilderberg-Schwachköpfen im Auftrag von Schwab, Soros und Rockefeller reGIERte Bundesrepublik GERMONEY…! Ich unterstelle mal, daß sich nicht einmal die Bundesregierung darüber im Klaren ist, daß sie mit ihrem derzeitigen Kriegskurs Deutschland in die direkte militärische Konfrontation mit Rußland manövriert. Putin hat bei Beginn der Militäroperation in der Ukraine unmißverständlich erklärt, jedwede Einmischung aus dem Ausland werde zu Reaktionen führen, „wie Sie sie noch niemals in Ihrer Geschichte erlebt haben“. Putin ist dankenswerterweise kein Dampfplauderer. Man kann sich darauf verlassen, daß er tut, was er sagt.
Es gibt aber noch einen viel interessanteren Aspekt. Das regierungsnahe russische Nachrichtenportal RT hat jüngst in einer kleinen Notiz darauf hingewiesen. Man kann daraus schließen, daß der Kreml diesen Aspekt der Nachkriegsgeschichte auf dem Radarschirm hat, den unsere „Leuchten“ wie Baerbock („Völkerrecht 拾“), aber auch der Großteil der bundesdeutschen Bevölkerung nicht einmal vom Hörensagen kennen. Ein winziger Umstand, den das bundesdeutsche Vasallenregime immer verschämt weggedrückt hat, entfaltet plötzlich Sprengkraft: die Tatsache, daß der Zweite Weltkrieg niemals zu Ende gegangen ist. Er wurde mit der Kapitulation vom 8. Mai 1945 nur durch einen Waffenstillstand unterbrochen. Deutschland hat deshalb auch keine Verfassung wie „normale“ Länder, sondern nur ein „Grundgesetz“. Auch der 2+4-Vertrag hat daran nichts geändert. Die Bundesrepublik war niemals souverän. Das alles ist seit langem bekannt.
Völlig richtig stellt Moskau fest, daß Deutschland den Waffenstillstand jetzt gebrochen hat. Die Konsequenz liegt auf der Hand: die Wiederaufnahme der Kampfhandlungen gegen den Kriegsgegner Deutschland ist völlig legitim – wie es im übrigen auch die bekannten UN-Feindstaatenklauseln Art. 53 und 107 vorsehen. Nein, das ist keine Verschwörungstheorie, sondern geltendes Recht. Rußland kann die Konstruktion der „Bundesrepublik“ ohne viel Federlesens aus dem Spiel nehmen – was ich persönlich für eine ausgezeichnete Idee hielte. Auch den anderen alliierten Besatzungsmächten ist die Rechtslage bekannt. Das wird jetzt interessant. Ob die USA, Großbritannien und Frankreich den Atomkrieg riskieren werden, sollte Rußland seine Besatzungsrechte aus dem Potsdamer Abkommen vom August 1945 wieder reaktivieren wollen? Ich sagte es schon unlängst: nach dem Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine wird es kein Zurück zum vorherigen Zustand mehr geben. Wir werden Zeuge einer längst überfälligen Neuordnung Europas. Die Nachkriegsordnung wird gerade abgewickelt. Die irrsinnige und verbrecherische Politik des Westens schlägt gerade den letzten Sargnagel ein. Es ist verständlich, daß der Westen einschließlich der großteils gehirngewaschenen Bevölkerung der Bundesrepublik diese Entwicklung durch eine hysterische Unterstützung des NATO-Protektorats Ukraine hinauszuzögern versucht. Am Ergebnis wird das nichts ändern. Die Nachkriegsordnung ist tot…!
‼️EXPLOSIVE ENTHÜLLUNG: Privater Auftragnehmer der EZB warnt vor geplanten Massenenteignungen in der EU‼️
Greg Reese, ein Editor und Produzent von Infowars, veröffentlichte am 21. Januar 2023 eine brisante Kurzreportage, die aufzeigt, wie der IWF und die grossen Banken planen, unsere Bankkonten auf legale Art und Weise zu plündern.
Wenige Tage nach der Veröffentlichung dieser Reportage wurde Reese tatsächlich von einem privaten Auftragnehmer der EZB kontaktiert, der ihm brisante Details über die diebischen Pläne der EZB zuspielte.
da seit geraumer Zeit von Seiten der Bundes-ReGIERung ziemlich inflationär mit dem Begriff „REICHSBÜRGER“ umgegangen wird und schon eine vom BUNDesnarrativ nur gering abweichende EIGENE Meinung zu einer Denunzierung als eben solch ein sogar „gefährlicher REICHSBÜRGER“ führt, was ich am eigenen Leib erfahren durfte, weil ich einige ältere Sätze bekannter POlitiker bezüglich der fehlenden Souveränität Deutschlands zitierte (Gabriel, Schäuble, Trittin, uvm.), möchte ich als MENSCH von IHNEN gerne eine GENAUE DEFINITION des Begriffs des imaginären und sogenannten „REICHSBÜRGER“ haben, damit es endlich einmal klare Vorgaben gibt, auf die man bei einem begründeten VERDACHT auf Rufmord, sprich Üble Nachrede (§ 186 StGB) und Verleumdung (§ 187 StGB) zurück greifen und zur Not gerichtlich vorgehen kann!
c.f. Maxine Musterfrau
Definition:
Was ist eine Rufschädigung?
Laut Definition werden beim Rufmord oder einer Rufschädigung Behauptungen verbreitet, die das Ansehen einer Person beeinträchtigen sollen. Solch gezielte und wiederholte Diffamierungen können Existenzen gefährden.
Im Strafgesetzbuch (StGB) gibt es keinen eigenen Tatbestand für Rufmord. Das Gesetz ermöglicht allerdings eine Verurteilung wegen übler Nachrede (§ 186 StGB) oder Verleumdung (§ 187 StGB). Abhängig von den Tatumständen kommt entweder eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von einem bzw. zwei Jahren in Betracht.
Nachricht an Wladimir Wladimirowitsch Putin
Wir, die 25+1 deutschen Völker distanzieren uns von der Firma: BRD und der Entscheidung dieser Geschäftsführung unter dem verantwortlichen Reichskanzler: Olaf Scholz, den seit 2014 andauernden Angriffskrieg der Ukraine (mittels Belieferung von schwerem Kampfmaterial) unterstützt und seinen Nazi-Brüdern aus sicherer Entfernung zur Seite steht.
Diese Verbrecherregierung sitzt auf exterritorialem Gebiet in Berlin Mitte und vertreten keines Falls die echten deutschen Völker. Sollten die Russischen Einheiten die versprochene Vergeltung üben wollen, so wäre es sehr hilfreich, wenn sie dieses Verbrechernest (im Bundestag) minimalinvasiv, mit chirurgischer Präzision beseitigen würden.
Diese Verbrecher sind per Definition die Feinde der deutschen Völker. (laut Feindstaatenklausel)
Das Preußische Volk ist noch ansäßig und benötigt jetzt dringend die Amtshilfe, die in alten Verträgen besiegelt worden ist.
In Berlin Mitte sitzen die schändlichen Menschenhändler, Sklavenhalter und Freibeuter
Die Brüdervölker: (die Russen und die Prussen/Preußen) müssen endlich gemeinsam den Weltfrieden einleiten.
[Hochverehrter Wladimir Wladimirowitsch Putin, Die Menschen danken Ihnen im voraus und werden Ihre Truppen herzlich willkommen heißen.️]
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Wir, die 25+1 deutschen Völker distanzieren uns von der Firma: BRD und der Entscheidung dieser Geschäftsführung unter dem verantwortlichen Reichskanzler: Olaf Scholz, den seit 2014 andauernden Angriffskrieg der Ukraine (mittels Belieferung von schwerem Kampfmaterial) unterstützt und seinen Nazi-Brüdern aus sicherer Entfernung zur Seite steht.
Diese Verbrecherregierung sitzt auf exterritorialem Gebiet in Berlin Mitte und vertreten keines Falls die echten deutschen Völker. Sollten die Russischen Einheiten die versprochene Vergeltung üben wollen, so wäre es sehr hilfreich, wenn sie dieses Verbrechernest (im Bundestag) minimalinvasiv, mit chirurgischer Präzision beseitigen würden.
Diese Verbrecher sind per Definition die Feinde der deutschen Völker. (laut Feindstaatenklausel)
Das Preußische Volk ist noch ansäßig und benötigt jetzt dringend die Amtshilfe, die in alten Verträgen besiegelt worden ist.
In Berlin Mitte sitzen die schändlichen Menschenhändler, Sklavenhalter und Freibeuter
Die Brüdervölker: (die Russen und die Prussen/Preußen) müssen endlich gemeinsam den Weltfrieden einleiten.
[Hochverehrter Wladimir Wladimirowitsch Putin, Die Menschen danken Ihnen im voraus und werden Ihre Truppen herzlich willkommen heißen.️]
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Sie wussten, dass das menschliche Kollektiv eine sehr hohe Schwingung erreichen würde. Aber sie waren sich der Menge wacher Seelen nicht bewusst. Sie bemerkten den Fehler in Ihrer Annahme. Und sie bekamen Angst. Jetzt verstecken sie sich nicht mehr. Jetzt haben sie es eilig, offiziell eine „neue Weltordnung“ zu starten. Jetzt sind ihre Angriffe direkt und frontal. Und die Angriffe werden zunehmen.
Sie werden mit allen Mitteln versuchen, die Leute vom Aufwachen abzuhalten. Sie werden mit allen Mitteln versuchen, dass die „Wachen“ nicht kommunizieren können, um andere nicht aufzuwecken. Sie werden mit allen Mitteln versuchen, dass die Erwachten als Wahnsinnige oder Delinquenten angesehen werden.
Was auch immer sie tun, es spielt keine Rolle. Der Quantensprung ist bereits erfolgt. Es ist nicht aufzuhalten. Die Menschheit betrachtet Pflanzen und Tiere bereits als Seelen, die sie beleben.
Die Menschheit respektiert bereits Mutter Erde. Die Menschheit versteht bereits, dass es keine Trennung gibt. Die Seelen, die jetzt inkarnieren, kommen bereits als Lehrer. Kein Experimentieren mehr. Sie inkarnieren nur, um die Liebe zu lehren. Wir können Zeugen einer totalen Veränderung sein oder nicht. Der Übergang kann eine Woche oder 300 Jahre dauern. Aber es ist nicht aufzuhalten.
Was auch immer während des Übergangs passiert, denk an eines: Ihr wart es, die sich angeboten haben. Hier und jetzt zu bleiben. Was auch immer passiert. Was auch immer Ihr seht. Ihr seid die Motoren der Veränderung. Von Euch wird nur eins verlangt. Nur eins. Sei kein „Essen“. Es ist das einzige, was Du tun musst. Eine einfache Sache. Sei kein Essen, keine Nahrung. Der Mensch ist einer der stärksten Generatoren, die es gibt. Wir sind Whirlpools.
Abhängig von der Polarität, auf die Du Dich ausrichtest, erzeugst Du hohe oder tiefe Frequenzen. Diese dunklen Wesen ernähren sich von niedrigen Frequenzen, wir füttern sie seit Jahrtausenden. Das Erwachen der Menschheit hat den kollektiven Wirbel in Richtung hoher Frequenzen gekippt. Deshalb greifen sie mit solcher Heftigkeit an. Sie hungern.
Verbinde dich mit deiner Seele. Und pass auf dich auf. Wenn Deine Seele bei diesen Worten mitschwingt, gib keine Sekunde Deiner Existenz mehr darauf, Nahrung zu sein. Beseitige die niedrigen Leidenschaften Deines Lebens. Hass, Groll, Neid, Angst, Laster, Junkfood, Lügen, Ehrgeiz. Egoismus, Traurigkeit, Misstrauen. All dies erzeugt dichte Energie. Nahrung für die Dunklen. Sei Dir Deiner Emotionen bewusst. Hör zu. Dir selbst. Und wenn Du Dich bei irgendeiner Gelegenheit in einer dieser niedrigen Schwingungen fühlst, ändere ipso facto deine Energie.
Leg etwas Musik auf, die Dich aufrichten wird. Singen. Tanzen. Durchatmen. Zünde Weihrauch an. Umarme deine Katzen. Umarme einen Freund. Umarme deinen Hund. Umarme deine Mutter. Umarmen Deine Haustierfamilie. Mach einen Spaziergang in der Natur. Meditiere. Workout, Übungen. Mach was immer dafür nötig ist. Aber diese Energie ändert sich sofort. Denn Du dienst als Nahrung.
Sei Dir dessen immer bewusst. Und das einzige, was von dir verlangt wird, ist, die dunklen Horden nicht zu füttern.
Füttere deine Seele mit allem, was dir beim Aufstehen hilft. Wenn Du Dich daran gewöhnst, in der Frequenz der Liebe zu leben, wird sich Deine Realität ohne Anstrengung nach Deinem Willen ändern. Du bist ein mächtiges Wesen. Du bist nicht aufzuhalten. Fürchte dich vor nichts. Befreie deinen Geist von der „Matrix“. Richte Deine Aufmerksamkeit auf das, was Du willst. Aber vor allem auf Spaß haben, glücklich sein, lächeln, singen, tanzen. Liebe. Wir leben, indem wir alles lieben Und du bist ein Teil davon. Zusammen mit den Sternen und der Sonne. Und an alle Galaxien des Universums. Du bist Liebe.
Ohne Unterschrift tritt KEINE Rechtskraft oder Gültigkeit ein! Außerdem verstößt er, mangels Angabe einer entsprechenden Rechtsgrundlage, gegen das sich aus Art. 80 we 2 GG und § 37 we VwVfG ergebende Bestimmtheitsgebot!
Dies gilt vor allem auch für gerichtliche Dokumente (Urteile, Beschlüsse, Vollstreckungstitel etc.): Bei Haftbefehlen, Hausdurchsuchungen oder sonstigen Vollstreckungsmaßnahmen bedarf es daher auch grundsätzlich einer richterlichen Unterschrift! Unterschriften von Rechtspflegern sind hierbei NICHT rechtswirksam, da diese NICHT über entsprechende richterliche Kompetenzen verfügen! Sie bestätigen mit ihrer Unterschrift lediglich, daß sie die vorliegende Ausfertigung angefertigt haben.
Die kommentierte Fassung der Prozeßordnung sagt eindeutig: „Unterschriften von Richtern müssen stets mit dem Namen oder zumindest so wiedergegeben werden, daß über ihre Identität kein Zweifel aufkommen kann. Denn für den Zustellempfänger muß nachprüfbar sein, ob die Richter, die an der Entscheidung mitgewirkt haben, das Urteil auch unterschrieben haben. Deshalb genügt insoweit die Angabe „gez. Unterschrift“ nicht.“ (vgl. RGZ 159, 25, 26, BGH, Beschlüsse v. 14.07.1965 – VII ZB 6&65 = Vers.R 1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII ZB 1/70 = VersR 1970, 623, v. 08.06.1972 – III ZB 7/72 = VersR 1972, 975, Urt. v. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87)
Bestatter bei Berlin: „Wir haben 50-100 Prozent mehr zu tun.“ In diesem Interview hören Sie exklusiv zwei Bestatter aus dem Großraum Berlin, zur Sterbesituation.
Der Oberste Gerichtshof der Ukraine hat die Entscheidung des Nürnberger Tribunals endgültig und ohne das Recht auf Berufung aufgehoben und anerkannt, dass die Symbole der SS Galizien (und folglich ihre Aktivitäten) nichts mit Nationalsozialismus zu tun haben…mehr:
Wenn man versucht, die Ursachen für die gegenwärtigen innerdeutschen Probleme und Krisen zu orten, dann ist die Agenda 2010 die Quelle für unsere Probleme. Damals dachte ich, dass es nicht mehr schlimmer kommen kann, aber es kam noch schlimmer. Die Sozialrassisten im Reichstagsgebäude, nahmen die Sonderaktion Putins in der Ukraine zum Anlass, einen Wirtschafts- und Energiekrieg gegen Russland vom Zaun zu brechen, um die einstudierten Mechanismen (Ausbeutung, Umverteilung, Privatisierung) auszubauen und weiter fortzusetzen. Diese Mechanismen beherrschen bis heute die offizielle Politik der Bundesregierung. Sie können nichts anderes, als andere Menschen quälen und ihnen den Alltag zur Hölle zu machen.
Auf der Such nach mehr Wahrheit im Netz, habe ich das obige Titelbild entdeckt. Das Titelbild zeigt voll beladene Tanker mit Gas, LNG-Gas und Öl, das aber nicht gelöscht* werden kann, weil Washington, Brüssel und das WEF was dagegen haben. Ich habe mich gefragt, ob es wirklich eine Energiekrise gibt, oder ob die Energiekrise nicht eine weitere Lüge der Great Reseter ist.
NRW respektive 59821 Arnsberg auf dem VOR-MARSCH❗️ SEHT Euch das an , seht Euch diese Zeilen an. Da wird es einem ganz WARM ums Herz, und die Seele fängt an zu leuchten❗️ Was für ein RIIIIIIIIIESEN Erfolg❗️Ein HAMMER-URTEIL, das Ihr Euch am Besten sofort sichern solltet, solange das noch online ist ===> https://rewis.io/urteile/urteil/o36-16-09-2022-3-ns-110-js-147121-9222/ „Das Fehlen der Unterschrift ist ein wesentlicher Mangel, der einen Strafbefehl nicht wirksam werden lässt. Nach Auffassung der Kammer kommt es nicht darauf an, ob aus den Akten festgestellt werden kann, dass dennoch eine der Willensäußerung des Richters entsprechende Entscheidung vorliegt (zum Meinungsstand vgl. Meyer-Goßer/Schmitt, StPO, § 409, RN 13; KK-StPO, § 409 Rn. 13-15). Denn das Erfordernis der Unterzeichnung kann nicht anhand von Umständen aus der Akte, wie beispielsweise eines Namenskürzels bei der Begleitverfügung, fingiert werden. Insoweit ist anerkannt, dass die fehlende Unterzeichnung einer Urteilsurkunde (§ 275 Abs. 2 StPO) nicht durch eine von dem erkennenden Richter unterzeichnete gesonderte Verfügung (der Zustellung) ersetzt werden kann (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 19. 7. 2011 – 1 RVs 166/11). Ähnlich wie bei einer Urteilsurkunde kann auch bei einem Strafbefehl nur durch die Unterzeichnung dokumentiert werden, dass der Richter die Verantwortung für den Inhalt des – gemäß § 408 Abs. 3 StPO nicht von ihm herrührenden – Schriftstücks übernehmen wollte. Die vergleichende Betrachtung wird durch § 410 Abs. 3 StPO gestützt.“
Das Hammerurteil: Das Fehlen der Unterschrift des Richters ist ein wesentlicher Mangel, der einen Strafbefehl nicht wirksam werden lässt…! Wie verhält es sich dann mit allen anderen Urteilen…?!!Das Hammerurteil: Das Fehlen der Unterschrift des Richters ist ein wesentlicher Mangel, der einen Strafbefehl nicht wirksam werden lässt…! Wie verhält es sich dann mit allen anderen Urteilen…?!!Das Hammerurteil: Das Fehlen der Unterschrift des Richters ist ein wesentlicher Mangel, der einen Strafbefehl nicht wirksam werden lässt…! Wie verhält es sich dann mit allen anderen Urteilen…?!!
NRW respektive 59821 Arnsberg auf dem VOR-MARSCH❗️ SEHT Euch das an, seht Euch diese Zeilen an. Da wird es einem ganz WARM ums Herz, und die Seele fängt an zu leuchten ❗️ Was für ein RIIIIIIIIIESEN Erfolg ❗️Ein HAMMER-URTEIL, das Ihr Euch am Besten sofort sichern solltet, solange das noch online ist ===>
„Das Fehlen der Unterschrift ist ein wesentlicher Mangel, der einen Strafbefehl nicht wirksam werden lässt. Nach Auffassung der Kammer kommt es nicht darauf an, ob aus den Akten festgestellt werden kann, dass dennoch eine der Willensäußerung des Richters entsprechende Entscheidung vorliegt (zum Meinungsstand vgl. Meyer-Goßer/Schmitt, StPO, § 409, RN 13; KK-StPO, § 409 Rn. 13-15). Denn das Erfordernis der Unterzeichnung kann nicht anhand von Umständen aus der Akte, wie beispielsweise eines Namenskürzels bei der Begleitverfügung, fingiert werden. Insoweit ist anerkannt, dass die fehlende Unterzeichnung einer Urteilsurkunde (§ 275 Abs. 2 StPO) nicht durch eine von dem erkennenden Richter unterzeichnete gesonderte Verfügung (der Zustellung) ersetzt werden kann (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 19. 7. 2011 – 1 RVs 166/11). Ähnlich wie bei einer Urteilsurkunde kann auch bei einem Strafbefehl nur durch die Unterzeichnung dokumentiert werden, dass der Richter die Verantwortung für den Inhalt des – gemäß § 408 Abs. 3 StPO nicht von ihm herrührenden – Schriftstücks übernehmen wollte. Die vergleichende Betrachtung wird durch § 410 Abs. 3 StPO gestützt.“
Wichtigster B E W E I S – ALLE POlitclowns der BRiD sind REICHSbürger…!!!
Reichsbürger ist nach dem Reichsbürgergesetz vom 15. September 1935 der Staatsangehörige deutschen oder artverwandten Blutes, der durch sein Verhalten beweist, daß er gewillt ist, in Treue dem Deutschen Volk und Reich zu dienen. Allein ihm stehen die vollen politischen Rechte zu.
Im Deutschen Reich richtete sich der Erwerb der Staatsangehörigkeit als solcher nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 (RuStAG).[1]
Die alllierten Hauptfeindmächte setzten 1945 mit der Verfügung[5] zum Kontrollratsegesetz auch das Reichsbürgergesetz mit allen auf ihm beruhenden Verordnungen – mangels Rechtsmacht der Alliierten jedoch lediglich de facto – außer Anwendung, wenngleich die Siegermächte es als „Aufhebung“ von Rechtsvorschriften deklarierten und zu beschönigen suchten.
Das Besatzungskonstrukt BRD läßt das Reichsbürgerrecht ebenso wie seinerzeit die Siegermächte rechtswillkürlich nicht gelten (siehe näher Deutsche Staatsangehörigkeit, Abschnitt BRD-Regelungen zur „Staatsangehörigkeit“).
➡️ Mehr
[Die Politiker der Firma „BRiD“ sind die schmuddeligen „Reichsbürger“ des III. Reichs. Euer „Bundeskanzler“ ist in Wahrheit der Reichskanzler etc. und alle Pseudo“beamten“ der Firmen: POLIZEI, STAATSANWALTSCHAFT, AMTSGERICHT, FINANZAMT, usw. gehören zu dem „braunen“ System bis zum heutigen Tag dazu (incl. alle Angestellten des „öffentlichen Dienst“) + deren Firmen-Personal und zusätzlich jeder Inhaber eines: „Personalausweis“…PERSON= SACHE (Ohne Amtsausweis, dafür mit Staatsangehörigkeitsausweis StAG 1937 {gelber Schein})!
Unterstützen die deswegen so vehement und brüderlich das Nazi-Regime in der Ukraine mit Waffen, die mutmaßlich von unserem Völkervermögen abgepresst/bezahlt werden?] …man weiss es nicht?!! 螺
GVG Paragraf 15 !! In dem Stand früher : „Alle Gerichte sind Staatsgerichte“…den gibt es aber lange nicht mehr! Was ist das Gegenteil von einem StaatsGericht Na ein Firmengericht
WO BEDIENSTETE sich als Beamte ausgeben und somit jeden Tag AMTSANMAßUNG begehen UND nicht umsonst eine PRIVATE BERUFSHAFTPFLICHT haben! Es ist eigentlich alles so logisch, wenn man noch den Umkehrschluss hinbekommt…!
Söldner haften privat…Dienstnummern merken!!!
Wenn Bedienstete feststellen, das sie belogen wurden…
#BRDlüge klick hier drauf…
… für weitere Berichte PDF’S – funktioniert nur direkt auf dem Kanal
„Unter der bis heute unabhängige und gültigen Reichsverfassung 1871 der 26 gegründeten Bundesstaaten konnten sich die Menschen im 1. Deutschen Reich in Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ausleben. Es ist die einzige Verfassung Deutscher Völker, die wirklich vom Deutschen Volke in Unabhängigkeit und ohne Bedrückung und ohne Eingrenzung durch irgendeine Besatzungsmacht oder Kriegsgewinner beschlossen worden ist.“ Auch wenn Dr. Heinrich Fiechtner für diese einleitenden Worte seines 1. Vortrages vor dem Reichstag am 17. Juni 2022 von Einigen als Reichsbürger verleumdet wird, kapieren langsam immer mehr Menschen in diesem Land, was sie wirklich bedeuten; daß die Weimarer Republik und danach das Nazi-Regime als Diktaturen diese Rechtsstaatlichkeit und Freiheit den Deutschen wegnahmen. Danach stimmt er zusammen mit den Menschen auf der Reichstagswiese das Freiheitslied „Die Gedanken sind frei“ an. Hervorragenden Deutschrock gab’s dann noch von Stefan Krähe. Er spielte unplugged ohne Band zwei Lieder aus seinem neuen Album „KRÄHE“.
Diskutiere gerne mit auf ThomMaxx TV Chat t.me/ThomMaxxTVChat
Teile des Widerstandes ticken seit der Demo am 17. Juni 2022 in Berlin völlig aus, und drehen am Reichsbürger-Verleumdungs-Rad. Alles was sich nun mit den Rechten der Völker und für Deutschland mit den unbequemen Befreiungsstatuten des Grundgesetzes (z.B. Artikel 20.4, Artikel 146 und vor allem der über dem GG stehende Entnazifizierungs-Artikel 139) beschäftigt, wird nämlich seitdem von Einigen in der Bewegung als Reichsbürger und Nazis diffamiert. Dem Generalstabsoffizier Oberst a.D. Max Eder wird es da wohl nach seiner speziellen Rede am 17 Juni 2022 vorm Reichstag nicht besser ergehen. Da sind einige unterwegs, welche dem Deutschen Volk und seinen Rechten offensichtlich nicht gesonnen gegenüberstehen. Wer außer Nazis kann eigentlich gegen die Entnazifizierung (z.B. der Abschaffung von ca. 70 aktiven national-Sozialistischen Gesetzen) und gegen die Wiederherstellung des gültigen Völkerrechtes sein??? Doch ein ist klar: Wer Menschen, die mit ihren Heimat-Flaggen friedlich für ihre Freiheit und Souveränität auf die Straße gehen, undifferenziert als Nazis oder Reichsbürger abstempelt, spielt echten Nazis, radikalen Eigenverwalter und Faschisten voll in die Hände! Moi schaun, wer jetzt dann auch noch den Bundeswehr-Veteranen Eder als Reichsbürger oder gar als Nazi verleumdet. Dann seh’n ma’s scho!
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[ Weil 90% aller POLIZEI-FIRMEN weltweit heute von der Firma CONSTELLIS gesteuert werden…!
1. Es gibt so heute weltweit fast keinen einzigen Beamten mehr in irgendeiner POLIZEI. Sie sind Bedienstete (DIENSTausweis!) von Firmen, haben keinerlei hoheitliche Rechte, bewegen sich damit außerhalb von Recht und Gesetz und sind noch Schlimmeres…! Nachfolgend am Beispiel der BRD bzw. BUND GERMANY GmbH…
2. Die deutsche POLIZEI wurde bis Frühjahr 2018 unter Seerecht in Bayern zentralisiert. Deshalb wurden die Uniformen oder treffender Dienstbekleidung und die Fahrzeuge plötzlich blau. Seerecht => Blau
4. Somit wurde und werden die Firmendienst-UNiformen der POLIZEI-Schlägertruppen nun schwarz. Denn die POLIZEI ist nun endgültig eine „private Security“, die bezahlte, „militärische“ Dienste für die Firma „Bundesregierung“ erbringt. Deshalb sind die sogenannten Polizisten= POLIZEI= Polizeibedienstete im Status von privaten SÖLDNERN, genauso wie die meisten „Soldaten“ im Ukraine-Konflikt gegen Russland!
5. Das bedeutet, die Firma „Bundesregierung“ oder andere Unterfirmen der Firma BRD-BUND-GERMANY bestellen bezahlte Söldner in ihre Dienste. Da diese sogenannte Dienstleistung (DIENSTausweis) nicht von der UPU = Universal Postal Union/Weltpostverein ist, spricht man hier auch von dem Einsatz von so genannten Kombattanten.
6. In diesem Zusammenhang ist das Genfer Abkommen 0.518.51 wichtig. Darin werden sogenannte Kombattanten/Söldner eingestuft wie PARTISANEN…! ]
KOMBATTANT ist nur der vornehmere Ausdruck für Ausputzer/Söldner/Schläger…!
In diesem besetzten DEUTSCHEN REICH hat sich eine ganz üble Mischung aus GeStaPo, Stasi und WEF-Jüngern an der politischen Spitze etabliert…und das ohne jede Ausbildung oder ein elementares Grundwissen in den einzelnen zugewiesenen Ressorts!
Es geht im Grunde nur noch um Pfründeverteilung und um möglichst viele „Bekannte“ und „Verwandte“ in hochdotierte Jobs zu vermitteln…siehe Habeck’s Stellenausschreibung als Hausfotograf (schlappe 400.000€ „Gehalt“ für 3 Jahre)! Es würde niemanden verwundern, wenn sein Lieblingsstricher aus Berlin den Job bekommt…um immer schön in seiner Nähe zu sein! 朗拾
Ein Tip von uns: Im Verwendungszweck bei allen Überweisungen ins Öffentliche, also Systemfirmen:
„Keine Schenkung; ohne Präjudiz“
—-mit hinzufügen. Es gab Leute, die haben das Geld zurücküberwiesen bekommen und danach war Ruhe. Bei Versicherungen, die man dringend benötigt, sollte man dies vielleicht nicht tun. Ansonsten meinte er, wäre es einen Versuch wert. Ich denke, dass viele hier kein SEPA Lastschriftverfahren mehr nutzen. Bei Wise hat man leider nur 35 Zeichen im Verwendungszweck. Es stellt keine Entehrung dar, weil Ihr bezahlt- wie sie es verbuchen, kann man nicht sagen; definitiv ist es aber etwas schwieriger es einfach abzufischen…. GEZ, Strom, Telefon, FA, Kfz-Steuer kann man so ergänzen. Bitte dann um Rückmeldungen.
Einfache und kurze Erklärung des Firmenkonstrukts BRD BUNDland…es gibt diese nicht mehr, alles basiert auf Hochverrat!
„Die Bundesrepublik Deutschland BRD“ (jetzt BUNDland GERMANY) ist Rechtsnachfolgerin des Dritten Reiches gemäß Urteil des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag…FAKT! 類若狼
Alle Angestellten bei Behörden, Gerichte, also Richter, Staatsanwälte, Juristen und Polizisten sind daher SELBST diese berüchtigten und ach so gefährlichen Reichsbürger und nach Definition sogar konkret NaZis. Die BRD ist also kein Staat, sondern eine Firma, die das Volk = Personal(mit Ausweis) wie Sklaven ausbeutet und deren Bruttosozialprodukt in aller Welt illegal verbraucht, weil sie einzig als eingesetzte Firma „Treuhandverwaltung“ das Volk ausplündert, beraubt und als Geisel missbraucht. Auch Jewgeni Fjodorow (RUS) sieht das nicht anders. Alle Staatsdiener sind damit entweder zu dumm, um selbst das nicht zu wissen oder sie sind vorsätzliche Betrüger und machen ganz bewusst mit…das sind keine Partner oder Freunde mehr!
Habt ihr euch schon mal gefragt warum vor Gericht immer „In Sachen“ verhandelt wird…?!!
Hier die Antwort:
Artikel 10 Einführungsgesetz BGB
Name (1) Der Name einer Person unterliegt dem Recht des Staates, dem die Person angehört.
[Wenn ihr verstanden habt was da wirklich steht, dann wisst ihr was die mit uns machen, versuche es doch mal zu entschlüsseln bevor du meine Interpretation liest.]
Was steht da also, machen wir uns zunächst einmal die Begriffe klar, als erstes Definition Name:
Wort, mit dem Personen oder Gegenstände bezeichnet werden. Aha, da steht also etwas von Personen und Gegenständen, also Sachen, schon mal sehr interessant. Schauen wir weiter, als nächstes steht da die Person, damit solltest DU dann gemeint sein, oder doch nicht?
Definition: Persona Lateinisch persona = Maske; die durch diese Maske dargestellte Rolle; Charakter; Mensch
Es ist tatsächlich so, da steht etwas von Masken, Rollen, Charakteren und Menschen, aber keine Sorge mit dem Begriff Menschen bist nicht du gemeint sondern die Rolle als Mensch. Die Person ist etwas, das es tatsächlich nicht gibt, nämlich eine Fiktion, etwas was nur in der Vorstellung existiert; etwas Vorgestelltes, Erdachtes. Seht euch mal an was z.B. eine GmbH ist, eine GmbH ist nichts anderes als eine juristische Person und diese Person braucht einen Deppen der für sie haftet…na klingelt‘s? Wenn du das verstanden hast sollte dir schon jetzt einiges klar sein, den Begriff Staat spare ich mir, dieses BRiD Konstrukt ist kein Staat, war nie ein Staat und wird auch nie ein Staat werden, recherchiere es selber…oder hast DU keine Zeit, weil DU drei Jobs machen musst, um deine Ausgaben zu stemmen?
Was machen sie also? Die haben unendlich viele Firmen, die liegen fix und fertig irgendwo herum, mit diesen Firmen sind schon jetzt jede Menge Verträge geschlossen, es fehlen nur noch zwei Dinge, das Gründungsdatum und einen Deppen, der für diese Firma haftet…und jetzt kommt vermutlich dein Vater ins Spiel, der ist nämlich kurz nach deiner Geburt freudestrahlend und stolz wie Bolle zum Standesamt getapert und hat dich da angemeldet und schwupps, jetzt hat die Firma einen Namen, nämlich DEINEN und ein Gründungsdatum, das wäre dann dein Geburtstag und ab diesem Moment bist du Besitzer deiner eigenen Firma…tolle Sache, oder?
Das ganze hat allerdings einen kleinen, aber entscheidenden Haken, du ahnst nämlich nichts von deinem Glück und weder der Standesbeamte noch ein Sachbearbeiter wird es dir sagen. Ganz im Gegenteil…solltest du einmal anfangen zu graben und erfahren das Du lediglich der haftende Depp einer angedichteten Firma bist und dann auch noch einen dieser angestellten Sachbearbeiter oder „Beamten“ darauf aufmerksam machen, bist du sehr schnell ein rechtsradikaler Reichsbürger! So, jetzt weißt du woher all die bösen Rechten und Reichsbürger kommen, geht echt fix, kann ich aus eigener Erfahrung sagen.
Fazit:
Du bist nicht diese Person und sie gehört dir auch nicht, du glaubst nur du wärst die Person, und sie schicken dir immer nur Angebote z.B. KFZ-Steuern und du glaubst einfach nur, die müsstest du bezahlen, weil es die tumbe Masse macht…das ist der ganze Trick!拾
Ein Staat braucht ein Territorium, ein Staatsvolk und eine Verfassung…!
„Als »Reichsbürger« wurde ein Polizist erst vom Dienst suspendiert, dann verlor er seine Pension. Seine Klage dagegen hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof nun abgelehnt … Der Beamte habe mit seinen Äußerungen und seinem Verhalten den Staat von Grund auf abgelehnt und dessen Gesetze angezweifelt. Das ist für einen Beamten völlig indiskutabel … Wer bestreitet, daß es unseren Staat überhaupt gibt, kann nicht Gehalt oder eine Pension von ihm erhalten wollen.“
Es gibt einen souveränen Staat und das ist das Deutsche Reich, welches nach ständiger Rechtsprechung des „Bundesverfassungsgerichts“ nicht untergegangen, aber trotzdem nicht handlungsfähig ist!
Es steht völlig außer Frage, daß die BRiD kein Staat ist und daher auch keine Beamte mit Hoheitsrechten beschäftigen kann.
Wir haben eine exakte Definition des international anerkannten Staatsrechtlers Georg Jellinek. Ein Staat braucht ein Terretorium, ein Staatsvolk und eine Verfassung (Drei-Elemente-Lehre). Nichts von alldem haben wir.
Daher sind wir tatsächlich im Sinne des Völkerrechts staatenlos.
Würde das Deutsche Reich reaktiviert werden, hätten wir wieder alles. Souveräne Staaten sind aber von den Kabale nicht erwünscht.
Wäre der Polizist tatsächlich Beamter, könnte man ihm niemals seine Pension entziehen.
Ermittlungsverfahren gegen Sie wegen Vorenthaltens/Veruntreuens von Steuern Finanzamt/ ARD/ZDF Rundfunkbeiträgen/ IHK u Handwerkskammer/ BG-Bau
Sehr geehrter Herr
in dem oben genannten Verfahren habe ich mit Verfügung vom 28.05.2019 folgende Entscheidung getroffen:
Das Verfahren wird nach § 153g Abs. 1 StPO endgültig eingestellt.
Dieser Beschluss ist nicht mehr anfechtbar.
Durch Ihren Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. haben Sie die Preußische Abstammung nachweisen können.
Sie sind ab sofort von der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland befreit.
Für Sie gilt.
An der Beteligung der Kfz Steuer sind Sie jedoch gebunden.
Das Bundeswahlgesetz ist rückwirkend seit 1956 ungültig und nichtig, Es gab weder eine gültige Bundestagswahl noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber.
Damit ist der Bundestag seit 1956 zu keiner Zeit gemäß der Vorgabe des Art. 38 GG zusammengesetz gewesen, was zu Folge hat, dass alle Rechtsgeschäfte nach § 125 BGB rückwirkend der Bundesrepublik Deutschland nichtig sind.
Jede dynamische Rechtsfolgenverweisung auf ein nichtiges Gesetz geht zwangsläufig ins Leere, da die in Bezug genommene Vorschrift keine Rechtsfolgen mehr auslösen kann.
Mit freundlichen Grüßen gez. Staatsanwalt
Dieses Schreiben wurde elektronisch erstellt und enthält deshalb keine Unterschrift
Gesetze sind Verordnungen und ohne Geltungsbereich UNGÜLTIG!
♦️ Maestro M. ♦️ #Rechtsfragen #Rechtsmaxime #Adressat⭐️
Die Geburtsstunde der Person.
Wie hat das kleine Dummerchen Lieschen ihre Person denn nun unwissend in Kraft gesetzt…?
Der römische Gottesstaat hat den Namen Lieschen Müller registriert und herausgegeben und die gläubige Logenschwester Lieschen hat sich bereit erklärt, mit diesem Namen identisch zu sein. Sie hat eine Geburtsurkunde angenommen. Da das Register eine Erschaffung des Staats ist und der Staat (Nation) eine Erschaffung der UN, die wiederum ein Treuhandtitel der römischen Kirche ist, gehört natürlich auch der Träger bzw. der Nutznießer dieses registrierten Namens, Lieschen Müller genannt, dem Staat bzw. der UN bzw. der römischen Kirche.
Dass „Deutschland“ als der „Feindstaat“ obendrein der legale Grund ist, warum es die `UNITED NATIONS’ überhaupt gibt, das will Lieschen später erst deutlich machen. Dazu gäbe es noch extra etwas zu sagen, vor allem, was die üblen Auswirkungen hierzu betrifft. Aber vorerst möchte sich Lieschen in Piratenmanier heranpirschen, was es mit dem Namen, der ihr zugeordnet wurde, auf sich hat. Sie stellt ein paar neugierige Fragen:
Die Geburtsstunde der Person.
Woher kommt Lieschens Personenname? Zum ersten Mal wurde er in ein Register eingetragen.
Wem gehört das Register? Dem Standesamt.
Worauf steht Lieschens Name? Auf einem Stückchen Papier, in einem Buch.
Was beweist dieses Stückchen Papier? Es beweist Lieschens Personennamen in schriftlicher Form.
Woraus besteht der Name, der auf diesem Stück Sache aufgeschrieben ist? Wenn man es wörtlich nimmt, dann besteht er aus Zeichen von Druckerschwärzebuchstaben oder aus Tinte.
Was kann Lieschen denn falsch machen? Lieschen kann behaupten, dass sie der Personenname Lieschen Müller ist.
Na und? Sie behauptet, dass sie eine Sache ist. Sie gibt letzten Endes damit zu, dass sie sich mit einer Aneinanderreihung von Druckerschwärzebuchstaben identifiziert, die dem Standesamt gehören. (Identitas, lat.: das Selbe seiend!).
Wer hat das Selbe Seiende erschaffen und aufgeschrieben? Das Standesamt (… im Auftrag des Vatikans).
Wer ist damit der Besitzer des Verfügungsrechts über den Namen `Lieschen Müller‘ ? Das Standesamt natürlich.
Wem gehört dann die Person Lieschen Müller? Dem Standesamt bzw. der Öffentlichkeit.
Was hat überhaupt Lieschen noch mitzureden? Wenn sie identisch mit Lieschen Müller ist…gar nichts!
Warum? Sachen können Sachen nicht besitzen und sie haben keine Rechte, weil sie nicht sprechen können!
Diese reductio ad absurdum trifft zwar im wahren Leben nicht zu, aber in der Fiktion des Papierrechts trifft sie zu. Lieschen hat Jahre gebraucht, das Buchstabenrecht buchstabengetreu und wortwörtlich zu nehmen und sie hat unter Schmerzen kapieren müssen, dass es überhaupt nicht darauf ankommt, wie sie das sieht. Es kommt darauf an, wie die Verwaltung es sieht.
Als fiktive Person befindet sich Lieschen Müller in der Defensive und ist ihr der Staat nicht wohlgesonnen, dann gnade ihr Gott. Als Besitztitel des Standesamts hat Lieschen keine Chance, wenn sie mit diesem Namen nichts macht! „Fiktiver Name: „Eine Fälschung, alias, vorgeblich oder vorgetäuschter Name, angenommen von einer Person und unterschiedlich in einigen wesentlichen Teilen seines wahren Namens…, mit dem Hintergrund, zu täuschen oder in die Irre zu führen.“ [Black`s Law 6th pg. 624].
„Ein Name ist ein Wort oder Wörter, benutzt, um eine Person zu unterscheiden und zu identifizieren“ [65 Corpus Juris Secundum 1,pg.1].
Denn eines sei jetzt schon verraten: ganz sicher ist Lieschen diese Frau Lieschen Müller nicht! Es wäre ein Ding der Unmöglichkeit! „Recht kann nichts Unmögliches erzwingen.“ (Lex non cogit ad Impossibilia) [BROOM`s maximes of Law (1845)].
Die Geburtsstunde der Person.
Der Staat besitzt nichts – außer den Namen.
Wenn Lieschen in sich geht und alles unnötige Beiwerk beiseite räumt, dann muss sie feststellen, dass „der Staat“ nur eine einzige Handelsware besitzt und diese Handelsware ist der Name ihrer Person.
„Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt.“ [§ 17 HGB]. Er hat nichts anderes, als dieses eine Stückchen Irreführung und dieses verteidigt er mit Zähnen und Klauen. Auch das war mal anders, aber in der aktuellen Jurisdiktion muss sich Lieschen mit dieser Sichtweise anfreunden, ansonsten hagelt es Fehlschläge! Was sie daraus lernt ist, dass ohne den registrierten Personennamen der sogenannte Staat keinerlei Macht über sie hätte, denn er stünde mittellos da. Wem also seine Souveränität am Herzen liegt, der sollte dringlichst in diese Richtung forschen!
Die Annahme einer Person ist der wahre Grund, warum der Mensch im Recht nichts zu suchen hat. Die Verwaltung gibt ausschließlich Personen heraus, sie hätte sonst die Verfügungsrechte nicht. Es werden Geburtsurkunden, die auf den Namen lauten herausgegeben, es werden Personalausweise und Reisepässe herausgegeben, Sozialversicherungsnummern, Steuernummern, Gewerbelizenzen, Meldebescheinigungen und hunderte von weiteren Papieren mit der einen Gemeinsamkeit, dass diese alle auf den Personennamen lauten.
„Eine Wareneingangsbestätigung wird betrachtet als ein Dokument über einen TITEL, welches als ein verhandelbares Instrument [`negotiable instrument’] benutzt werden kann, oft gebraucht für Finanzierungen mit dem Inventar als Sicherheit.“ [Black ́s Law Dictionary 7th]. [= Definition Geburtsurkunde]
Die Geburtsstunde der Person. Der Staat besitzt nichts – außer den Namen.
Die folgerichtige Frage wäre natürlich, was dann eigentlich Lieschen besitzt? Außer einer dicken Brieftasche, mit welcher sie als der öffentliche Treuhänder alle Rechnungen bezahlt…tatsächlich nichts!
Von ihrer Unwissenheit einmal ganz abgesehen. Wer sich als souveräner Mensch präsentiert, der braucht mit Recht erst gar nicht daherkommen. Der Adressat des Rechts ist ausschließlich ein Personenname, der nicht einmal demjenigen, sondern dem Standesamt bzw. dessen Prinzipalen gehört. Mensch und Person ist ein ewiges Thema und doch so furchtbar einfach! Wer den Grund nie entdeckt und den Unterschied nicht sieht, der hat es schwer im Leben. Eine lebenslange Dystopie wird sein Schicksal sein. Dass man den Menschen obendrein hunderte von Personenmasken aufgesetzt hat, kommt noch erschwerend hinzu und macht die Verwirrung perfekt.
Die Geburtsstunde der Person. Der Staat besitzt nichts – außer den Namen.
Der Staat hat ein händeringendes Bedürfnis, dass sich ein Mensch mit dieser von ihm erdachten Fiktion identifizieren und outen soll. Dafür braucht er eine „Einlassung“. Er braucht jemanden, der haftet! Erst dann kann er zuschlagen. Wenn also Pit Bull, der Dorfpolizist, nach Lieschens Ausweis fragt, dann will er nur wissen, ob sie dasselbe wie ein Pappkarton mit Lichtbild ist. Eben eine Sache, die ihm untersteht und mit der er dann tun und lassen kann, was er will!
Die Geburtsstunde der Person. Der Staat besitzt nichts – außer den Namen.
Was bezweckt Pit Bull hauptsächlich?
Philosophisch ausgedrückt: er will die Kontrolle über Lieschen ́s Sein, Tun und Haben! Praktisch ausgedrückt: er will jemanden, der die Haftung übernimmt und der daraufhin blechen muss, denn Herr Pit Bull brauchte das Geld! Der Pappkarton mit Lichtbild ist sein erzwingbarer Titel hierzu. Lieschen hat ihn freiwillig vorgezeigt!
LEGAL TITLE: „legale Eigentümerschaft eines Vermögens, spezifiziert als klarer und erzwingbarer Titel“ [Black`s Law 2nd Ed.]
Mit der legalen Eigentümerschaft ist natürlich gemeint, dass der Name `Lieschen Müller‘ ́ der Öffentlichkeit gehört und Pit Bull seine Schulfreundin Lieschen zwingen kann! „Es ist nicht Aufgabe der Polizei, Menschen zu schützen, ihre Aufgabe ist es, die KORPORATION/”STAAT” zu schützen und Statutenbrecher zu bestrafen“ [Departement of Justice 376 S.E. 2Nd 247].
Fazit: Der Hauptfehler des Menschen ist, dass er sein Bedürfnis nach Schutz mit der Übertragung seiner Geburtsrechte-Verwaltung an eine ihm völlig unbekannte Partei eingetauscht hat, indem er einen Personennamen akzeptierte. Es hat sich herausgestellt, dass er seinen Schutz dem „Feind des Menschengeschlechts“ anvertraut hat. Einem Piraten. Leider ist ihm das nicht wohl bekommen! „Feinde sind die, denen wir den Krieg oder die uns den Krieg erklären; alle anderen sind Betrüger oder Piraten (Hostes sunt qui nobis vel quibus nos bellum decernimus, ceteri proditores vel praedones sunt.) [Legal Maximes of Law by S.S. Peloubet 1880].
Wie schon gesagt: „Der Pirat ist der Feind des Menschengeschlechts.“ (Pirata est hostes humani generis.) [Bouvier ́s 1856 Maximes of Law].
Die Geburtsstunde der Person. Der Staat besitzt nichts – außer den Namen.
Lieschen hält kurz inne und überlegt. Verdammt nochmal, flucht sie, ich hab` das mit Mensch und Person meinen Freundinnen schon tausendmal erklärt! Aber irgendwie scheinen die nicht, mit dem Thema Person und Name irgendetwas anfangen zu können. „Huuuh…“, jammert Lieschens Freundin Lise, „schon seit dem Kindergarten bin ich die Elise Weiswasser. Was soll ich denn dagegen machen?“
Lieschen verdreht die Augen, wenn sie an ihren Freundeskreis und an das ständige Genörgle, wie unfair das Leben doch ist, denkt. Ich will ihnen ja nur das Grundverständnis vermitteln, damit sie ihre Rechtsprobleme aus eigener Kraft lösen können, beklagt sich Lieschen wiederum. Ich hab ́ einfach viel zu viel Material gesammelt, welches keine liest, weil sie alle angeblich keine Zeit haben. Ich muss mich irgendwie bescheiden und meine Ausführungen abspecken. Es ist die praktische Anwendung, die ihnen den Arsch rettet, aber nicht eine wissenschaftliche Abhandlung! Aber die Grundlagen braucht es halt, „denn sie wissen nicht, was sie tun“. [Lukas 23:34]. Hmmm…, überlegt Lieschen weiter.
Ich schreibe wissenstechnisch am besten nur noch das auf, was wir später wirklich brauchen können. Es herrscht Krieg und zwar ein Papierkrieg. Den muss man beherrschen. Mein zusammenfassendes Märchenepos [Endstation Recht] hat somit nur die Befreiung der Prinzessin zum Zweck. Und die einzige Waffe, die der Prinz besitzt, ist ein Papierschwert. Er muss den Drachen abstechen, ansonsten hat er keine Chance. Wenn es doch nur ein paar Prinzessinnen und Prinzen mehr gäbe auf dieser Welt, seufzt Lieschen, die dem logischen Aufbau des irdischen Rechts folgen könnten! Das Reich der Drachen wäre bald ausgestorben…!
♦️ Maestro M. ♦️ #Rechtsfragen #Rechtsmaxime #Treuhandverhältnis ⭐️
Kleines Einmaleins zu Treuhandverhältnissen.
Wie man sieht, ist auch Staatsrecht nur blitzeblankes Treuhandrecht. Alles im deutschen Landrecht leitet sich aus den schöpfergewidmeten Geburtsrechten eines Menschen ab. Die deutschen Völker haben sich ihre Länderverfassungen gegeben, die nur von ihnen selbst wieder beseitigt werden können. Reichen diese nicht aus, dann springt das ALR in die Bresche und füllt die Regelungslücke aus. Dieser Verfassungsanspruch kann selbst im Krieg nicht untergehen (siehe §§ 59 und 60 Einleitung ALR). Die Bundesstaaten haben um des Schutzes der bundesstaatsangehörigen Deutschen willen die Verwaltung von deren Geburtsrechten und deren Geburtsvermögen übernommen.
Wer es näher wissen will: Die Geburtsrechte eines Menschen selbst sind naturgemäß nirgendwo definiert, weil der Mensch im Recht nicht vorkommt, aber sie drängen sich irgendwie in ihrer Rangfolge auf:
1. Das Recht des freien Willens und diesen frei zu erklären.
2. Das Recht auf einen selbstgewählten Rufnamen.
3. Das Recht, da zu sein oder nicht da zu sein.
4. Das Recht, zu kommunizieren und sich auszutauschen oder dies nicht zu tun.
5. Das Recht auf Nichteinmischung bzw.
6. Das Recht, alleine (privat) gelassen zu werden (Privatautonomie, Souveränität).
7. Das Recht, andere auszuschließen (Besitzrecht).
8. Das Recht, frei zu reisen.
9. Das Recht, Verträge zu schließen.
10. Das Recht der geistigen Unversehrtheit.
11. Das Recht auf den eigenen Körper und seine Unversehrtheit etc. etc. etc.
In diesem Universum gibt es eine Goldene Regel, die man beanspruchen könnte, wenn man einem deutschen Bundesstaat angehören würde. Diese Goldene Regel lautet: Zwischen mir und dem Schöpfer steht nichts und nichts steht über diesem höchsten Gesetz…!!! ✌️朗✌️
Risiken und Nebenwirkungen der COVID-19 Impfstoffe Warum die Bundesregierung uns absichtlich nicht informierte!
Ein fauler Trick…!
Jedem Bürger in Deutschland sollte vorenthalten werden, dass die COVID-19 Impfstoffe Risiken und schwerste Nebenwirkungen im Einzelfall bis zum Tod verursachen werden.
Der Trick:
Man nennt einfach keinen Namen der COVID-19 Impfstoffe und verzichtet somit gänzlich auf den Konsumentenschutz.
83 Mio. wurden getäuscht und mind. 2,75 Mio. (alle Bürger 2er Städte wie Hamburg + Köln) mussten wegen dieser Nebenwirkungen zum Arzt, ca. 40.000 (eine Stadt wie Eisenach) hatten schwere Nebenwirkungen teilweise mit Krankenhaus + Intensivstation und ca. 3.300 verstarben laut Sicherheitsbericht des PEI mutmasslich an der Impfung.
Juristin: Impf-Ärzten drohen bis zu 10 Jahren Haft – COMPACT
Die Verabreichung der mRNA-Impfstoffe Comirnaty (Pfizer) und Spikevax (Moderna) ist kein Kavaliersdelikt oder gar ein „menschenfreundlicher Akt“, sondern kann laut Medizinrechtlerin Beate Bahner mit einer Gefängnisstrafe bis zu zehn Jahren geahndet werden. Was Patienten und Ärzte wissen sollten, hat die Fachanwältin in ihrem Ratgeber „Corona-Impfung“ zusammengefasst. Hier mehr erfahren.
Die juristischen Folgen betreffen aber nicht nur die Impfärzte, sondern auch die Hersteller der Vakzine und alle, die zu deren Verbreitung beitragen. Die Juristin referierte im Rahmen der Pressekonferenz „Killt keine Kinder“ der Initiative Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie (MWGFD) über die durch den Einsatz der Covid-Impfstoffe begangenen Verstöße gegen deutsches und internationales Recht. Dr. Ronald Weikl, derzeit in juristischer Auseinandersetzung befindlicher Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe mit eigener Ordination in Passau sowie stellvertretender Vorsitzender der MWGF, eröffnete die Veranstaltung mit den Worten: „Die politisch motivierte Strafverfolgung von kritischen Ärzten sowie die fehlende wissenschaftliche Evidenz der Maskenpflicht, kombiniert mit den erheblichen Gesundheitsgefahren, die mit dem Maskentragen einhergehen, ist ein Themenbereich dieser heutigen Pressekonferenz. Der Hauptteil beschäftigt sich mit unserer derzeit größten Sorge den aus unserer Sicht unnötigen, äußerst gefährlichen sogenannten Covid-Impfungen, die jetzt zu allem Überfluss auch noch unseren kleinsten Kindern angetan werden soll, nämlich Babys ab sechs Monaten.“ Im Zuge der Better-Way-Konferenz im September in Vösendorf bei Wien hatte Rechtsanwältin Bahner erneut dargelegt, weshalb eine gängige Impf-Aufklärung sowie die damit einhergehende Einwilligung des Patienten zur Verabreichung eines Covid-Impfstoffs im Zweifel zu 99,9 Prozent unwirksam ist. Die Expertise im O-Ton Bei der MWGFD-Pressekonferenz in München ordnete Bahner das Covid-Impfgeschehen vor dem Hintergrund der Verletzung sämtlicher Sicherheitsvorschriften zum Schutz der Menschen juristisch ein. Es folgt eine wörtliche Wiedergabe der Ausführungen der Medizinrechtlerin, die mit „Corona-Impfung. Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten“ auch einen wichtigen Ratgeber zu diesem Thema veröffentlicht hat: „Um es juristisch ganz klar und eindeutig sofort vorwegzunehmen: Wer Menschen jedweden Alters mit den beiden mRNA-Impfstoffen Comirnaty und Spikevax von Biontech und Moderna impft, riskiert bis zu zehn Jahre Gefängnisstrafe. Dasselbe gilt für alle, die den Impfstoff vertreiben. Also die Hersteller selbst. Oder die zur Verbreitung beitragen. Also alle verantwortlichen Behördenmitarbeiter, alle Richter, Anwälte, Arbeitgeber, Betreuer, Heimleiter, Klinikchefs etc., die zur Impfung nötigen oder gar zwingen. Mutige Anwältin: Die Medizinrechtlerin Beate Bahner kritisiert die Corona-Impfungen deutlich. Foto: Privat Denn die Impfstoffe von Comirnaty und Moderna sind sogenannte bedenkliche Arzneimittel im Sinne des § 5 Arzneimittelgesetz. Und die Herstellung, Verbreitung und Anwendung solcher Arzneimittel ist eine Straftat nach § 95 Arzneimittelgesetz. Und wer seine eigenen Patienten, insbesondere Minderjährige oder nicht einwilligungsfähige behinderte Menschen impft, macht sich zudem wegen Misshandlung von Schutzbefohlenen nach § 225 StGB strafbar, der Strafrahmen bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe ist genauso hoch. Mit der beispiellosen europäischen Zulassung der Covid-Impfstoffe wurden unverzeihliche Verstöße gegen deutsches und internationales Recht begangen. Diese habe ich bereits zu einem großen Teil in meinem Buch ‚Corona Impfung. Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten‘ dargelegt. Ich stelle es hier nochmal vor. Dieses Buch wurde übrigens in den Mainstream-Medien bis zum heutigen Tage totgeschwiegen. Dort lesen Sie aber, dass beispielsweise die Hersteller mit EU-Verordnung 2020 aus 1043 vom 15. Juli 2020 von der zwingend vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfung befreit wurden, die beim Einsatz gentechnisch veränderter Organismen aufgrund von EU-Recht grundsätzlich erforderlich ist. Es gab also bei den Covid-Impfstoffen keinerlei Bewertung der direkten, indirekten, sofortigen oder späteren Risiken für die menschliche Gesundheit. Es fehlen ferner die rechtlich geforderten toxikologischen Prüfungen. Es fehlen jedwede Prüfungen auf krebserregende Wirkungen und es fehlen aussagekräftige Prüfungen auf weitere Sicherheitsparameter, etwa Fruchtbarkeit und Langzeitschäden. Auch Hersteller müssen mit Konsequenzen rechnen: Pfizer-Chef Albert Bourla (r.) im Gespräch mit Klaus Schwab am 26.5.2022 beim World Economic Forum (WEF) in Davos. Foto: IMAGO / Xinhua Dies ist angesichts der absoluten Neuartigkeit insbesondere der mRNA-Impfstoffe von Biontech und Moderna eine ungeheuerliche Verletzung sämtlicher Sicherheitsvorschriften zum Schutze der Menschen. Aber es kommt noch schlimmer. Denn bereits im Mai 2020 hatte der damalige Gesundheitsminister Spahn mittels einfacher Verordnung, nämlich der sogenannten Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung für die Covid-Impfstoffe fast alle deutschen Sicherheitsvorschriften des Arzneimittelgesetzes außer Kraft gesetzt. Das Sündenregister des Jens Spahn Damit wurden gesunde und meist nicht durch Corona ernsthaft gefährdete Menschen in Deutschland, das haben wir gerade mehrfach gehört, einer beispiellosen Gefahr von Impfschäden ausgesetzt, die das Arzneimittelgesetz doch ausdrücklich verhindern und im Falle von Verstößen hart sanktionieren sollte. Dies erlaubte es den Herstellern, die Impfstoffe auch nach deren Verfallsdatum einzusetzen. Spahn befreite die Hersteller ferner von der Pflicht, eine Packungsbeilage beizufügen, sodass impfwillige Menschen nicht über die Zusammensetzung, Wirkung und eventuelle Nebenwirkungen informiert wurden. Spahn befreite die Hersteller sogar von den zwingend notwendigen Fachinformationen für die Ärzte, die für eine rechtlich ordnungsgemäße Aufklärung erforderlich sind. Das hat die Ärzte allerdings offensichtlich nicht gestört. Sie haben es vermutlich noch nicht einmal bemerkt. Reif für die Anklagebank: Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Foto: photocosmos1 | Shutterstock.com Spahn befreite die Hersteller schließlich von der gesetzlichen Informationspflicht darüber, dass die Impfstoffe aufgrund ihrer bedingten Zulassung, bis Oktober 2022 gab es ja nur eine bedingte Zulassung, einer besonderen Überwachung unterliegen. Auch die zwingend vorgeschriebene staatliche Chargenprüfung durch das Paul Ehrlich-Institut wurde aufgehoben. Es gab also keinerlei behördliche Überprüfung der Impfstoffe durch die zuständige Behörde. Ich verweise hierzu auch auf mein Rechtsgutachten, auch damals in Zusammenarbeit mit der sehr geschätzten Kollegin Dr. Brigitte Röhrig, Arzneimittel- und Pharmarechtsexpertin, bereits im Dezember 2021 gefertigt, hier, über die Strafbarkeit nach dem Arzneimittelgesetz durch die Herstellung, Anwendung und Verbreitung des Impfstoffes Comirnaty von Pfizer/Biontech. Sie finden es auf meiner Homepage unter beatebahner.de. Dieses Gutachten zeigt, aus welchen vielfältigen Gründen der Impfstoff von Pfizer in gravierendem Maße bedenklich ist. Und zwar am Beispiel der von Prof. Ulrike Kämmerer gerade genannten beiden Nanolipide. Diesen sogenannten maßgeblichen Trägermedien. Diese beiden Nanolipide waren zuvor nie zur Anwendung am Menschen zugelassen. Jetzt wurden sie dennoch ca. 180 Millionen Mal in meist gesunde Menschen in Deutschland verspritzt. Skandal: Hersteller von Haftung befreit Darüber hinaus wurden die Hersteller von dem zwingend notwendigen Zertifikat befreit, welches bestätigen muss, dass die Arzneimittel oder Wirkstoffe entsprechend der sogenannten anerkannten Grundregeln, also gute Herstellungspraxis, anerkannten Grundregeln für die Herstellung und Sicherung ihrer Qualität der Europäischen Union oder nach Standards, die diesen gleichwertig sind, hergestellt werden. Keine Wohltäter: Das Biontech-Ehepaar Özlem Türeci und Ugur Sahin bei einem Rmpfang im Rathaus Köln. Foto: Raimond Spekking, CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons Das Fass zum Überlaufen bringt jedoch die Haftungsfreistellung der Hersteller für Schäden, die aufgrund all dieser Befreiungen von fast allen Sicherheitsvorschriften bei geimpften Menschen eintreten können. Ein Gesundheitsminister, der still und leise eine meines Erachtens übrigens verfassungswidrige und damit nichtige Verordnung erlässt und damit 83 Millionen Bürger einem unabsehbaren Sicherheitsrisiko aussetzt sowie 300.000 Ärzte hierüber nicht informiert, handelt in hohem Maße kriminell. Denn er ist schon gar nicht befugt, Schutzgesetze, die vom Parlament erlassen werden, eigenmächtig durch eine rangniedrigere Verordnung zu ändern und damit den Schutz von Millionen Patienten einfach mal salopp aufzuheben. Kriminell handeln auch die Hersteller Pfizer und Moderna, die bei ihren Studien in vielfältiger Hinsicht getäuscht und Daten vertuscht haben. So wurden beispielsweise zwei Drittel der Studienteilnehmer der Kinderstudie überhaupt nicht ausgewertet, was Schlimmes vermuten lässt. Darüber hinaus wurden alle Kinder nach kurzer Zeit geimpft, also auch die Kinder der sogenannten Kontroll-/Placebo-Gruppe. Es gibt also tatsächlich keinen Vergleich dazu, ob und inwieweit die Impfungen schützen, helfen oder gar schädigen. Auch dies ist beispiellos in der Geschichte der Medizin.“ Dieser Text wurde im Rahmen der Europäischen Medienkooperation von Unser Mitteleuropa übernommen. Überschrift und Illustrationen wurden von unserer Redaktion eingefügt. Schützt unsere Kinder! In ihrem Buch „Corona-Impfung“ klärt Medizinrechtlerin Beate Bahner klärt umfassend auf – über Gesundheitsrisiken, juristische Folgen für Ärzte, Schadenersatz-Klagen und Ihr gutes Recht, sich gegen den Impfdruck zu wehren. Hier bestellen.
Von Behauptungen einer “nebenwirkungsfreien” Impfung bis hin zu irreführenden Angaben zur Wirksamkeit der experimentellen Vakzine: Die Lauterbach’sche Dauerwerbesendung für die Impf- und Pharmaindustrie wurde empirisch und wissenschaftlich immer wieder widerlegt. Dr. med. Rüdiger Pötsch, Hausarzt mit jahrzehntelanger Erfahrung sowie ehemaliges Vorstandsmitglied der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, konterte den umstrittenen Propagandabrief des Gesundheitsministers an alle über-60-Jährigen mit einer Richtigstellung, die sich gewaschen hat. Ihr Brief an die Opfer (Offene Antwort an Karl Lauterbach)
Sehr geehrter Herr Lauterbach!
Mit dem Briefkopf des Bundesministeriums für Gesundheit und der darunter stehenden Anschrift meiner privaten Krankenversicherung „Allianz“ habe ich von Ihnen ein Anschreiben ohne Datum erhalten, in welchem Sie mich (obwohl Sie nicht mein behandelnder Arzt sind) zu diversen Impfungen aufrufen. Die datenschutzrechtliche Prüfung Ihres kollusiven Vorgehens mit der Allianz habe ich bereits eingeleitet. Ihr Schreiben an alle über 60-Jährigen in unserer Republik hat die Sozialkassen nicht nur 50 Millionen Euro gekostet, sondern viele auch ihre Gesundheit und das Leben. Wenn Sie feststellen, dass Ihnen bewusst ist, dass „viele das Thema Corona nicht mehr hören mögen“, sollten Sie Ihr Bewusstsein dahingehend erweitern, dass diese Ihre Feststellung ebenso auf den Namen und die Erscheinungen eines gewissen Herrn Karl Lauterbach zutrifft. Erneut wiederholen Sie perpetuum-mobile-artig die unwahre Behauptung, dass die „Impfung gegen das Sars-Cov-2-Virus eines der wirkungsvollsten Mittel bleibt“, und Sie stellen erneut die falsche, durch internationale Studien widerlegte Tatsachenbehauptung auf, die Impfstoffe würden gut gegen schwere Verläufe der Krankheit schützen, Infektionsketten durchbrechen und so die Folgen einer möglichen Infektionswelle mildern. Das ist spätestens seit der Aussage der Pfizer-Managerin Janine Small im Europäischen Parlament widerlegt. Ihre Feststellung, „wir haben in diesem Herbst an die Omikron-Variante angepasste Impfstoffe zur Verfügung, die gegen diese Varianten besonders wirksam sind“, war bereits beim Auftauchen Ihres undatierten Propaganda-Schreibens unhaltbar geworden! Der Virologe Hendrik Streeck zerlegte jüngst bei „Bild am Sonntag“ nicht nur Ihre Maskenpflicht und Ihren Maßnahmenwahn, sondern hielt auch fest, dass die neuen Impfstoffe keinen Deut besser sind als die alten. Der Berater des WEF-Gründers Klaus Schwab, Noah Harari, hat inzwischen den wahren Grund für die „Covid-Plandemie“ verraten: „Covid ist entscheidend, weil es die Menschen überzeugt, die totale biometrische Überwachung zu akzeptieren und zu legitimieren“. Inzwischen kam ein Gericht in Peru zu dem Schluss, dass kriminelle Eliten hinter dem Ausbruch von Corona stecken. Laut Auffassung der Berufungsgerichte in Chincha und Pisco agieren die Milliardäre George Soros und Bill Gates sowie die Familie Rockefeller hinter den Kulissen. (…)
(PS: Der Brief ist sehr lesenswert. Daher meine Empfehlung ihn via Link vollständig lesen.)
DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG DES OBERSTEN GERICHTS: DIE VERLÄNGERUNG DES NOTSTANDES UND DAS GRÜNE ZERTIFIKAT VERLETZTEN DIE MENSCHENRECHTE
Am 16. November 2022 entschied das Oberste Kassations- und Justizgericht Rumäniens (ICCJ), dass der Ausnahmezustand in Rumänien rechtswidrig verlängert wurde und dass die Erleichterung des Zugangs zu verschiedenen öffentlichen Veranstaltungen auf der Grundlage des Grünen Zertifikats ebenfalls rechtswidrig war. Die Entscheidung ist endgültig und erging, nachdem eine ähnliche Entscheidung in erster Instanz angefochten worden war.
Das Richtergremium des ICCJ (Oberster Gerichtshof Rumäniens) bestätigte die Entscheidung des Berufungsgerichts in Bukarest, das sich auf die Menschenrechte berief (z.B.: Jeder hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit; das Recht auf eine wirksame Behandlung und ein faires Verfahren) und wies die Berufung der Regierung als verspätet formuliert zurück.
DIESE ENTSCHEIDUNG WIRD ALL DIEJENIGEN, DIE NICHT GEIMPFT WURDEN UND SICH DURCH DIE RESTRIKTIVEN MASSNAHMEN WÄHREND DER PANDEMIE GESCHÄDIGT ODER BEHINDERT FÜHLTEN, DAZU BERECHTIGEN, DIE REGIERUNG/DEN STAAT ZU VERKLAGEN UND VOR GERICHT SCHADENSERSATZ ZU VERLANGEN.
„Stoppen Sie die Einführung der Impfstoffe; dies ist der größte Irrtum der medizinischen Wissenschaft und ein Schaden für die Gesundheit der Bevölkerung…“
Dr. Aseem Malhotra spricht morgen im Parlament und fordert den Stopp der Covid-Impfungen
„Ich finde es sehr schwer zu glauben, dass die Führungskräfte von Pfizer nicht wussten, dass dies erheblichen Schaden verursachen würde…
…Sie müssen jetzt handeln und verhindern, dass diese Entwicklung noch mehr Schaden anrichtet. Je länger sie andauert, desto mehr Schaden wird angerichtet.“
Der europäisch-ukrainische Nationalismus. Der praktizierte europäisch–ukrainische Nationalismus hat kurioserweise zum Erstarken des polnischen, deutschen, französischen, ungarischen, englischen Nationalismus geführt. Jeder der 27 EU-Staaten denkt jetzt an sich.
Die Nationalstaaten werden zunehmend auseinander dividieren. Ungarn hat sich bereits getrennt, indem es seinen eigenen Energievertrag mit Russland geschlossen hat, um zu überleben, und wenn die Realität des kommenden Winters eintritt, werden sich von der Politik der Europäischen Union und der Nato lösen und eine eigene Politik zu verfolgen, die darauf abzielt, das Leben und die Infrastruktur ihrer eigenen Länder zu schützen.
Bitte diese Information verteilen, diskutieren und handeln ! Please distribute this information, discuss and act !
Rechtliche Pflicht zur Demonetarisierung der Regierung ? Legal duty to demonetize the government ?
Liebe Weltbürger,
Nanotechnology und Graphenoxid in COVID-Impstoffen führen zu Magnetismus und Bluetooth-Adressen in menschlichen Körpern. Das ist ohne Zweifel ein Verbrechen. Durch Kooperation und Unterdrückung dieser Informationen durch die Regierungen wird daraus organisiertes Verbrechen. In Deutschland verbieten die Paragraphen 89c und 129 StGb (Strafgesetzbuch) die Finanzierung von organisiertem Verbrechen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren Haft.
Dies bedeutet, dass grundsätzlich alle Steuerzahlungen, mit welchen wir ja unsere Regierung finanzieren, gemäß der Paragraphen 89c und 129 Strafgesetzbuch rechtswidrig sind. Wir sind damit rechtlich dazu verpflichtet, unsere Regierung durch Stoppen aller Steuerzahlungen zu demonetarisieren.
Mit der Telefon-App „BLE Scanner“ kann jeder selbst die Bluetooth-Adressen in der eigenen Umgebung messen und die Ergebnisse der Dokumentation „Blue TRUTH“ überprüfen.
Gibt es eine solche Gesetzgebung auch anderen Ländern?
Please distribute this information, discuss and act ! Legal duty to demonetize the government ?
Dear citizens of the world,
Nanotechnology and graphene oxide in COVID vaccines lead to magnetism and Bluetooth addresses in human bodies. This is without a doubt a crime. By cooperation and suppression of this information by governments it becomes organized crime. In Germany, sections 89c and 129 of the German Criminal Code (StGb) prohibit the financing of organized crime with a prison sentence of up to 10 years.
This means that basically all tax payments, with which we finance our government, are illegal according to paragraphs 89c and 129 of the Criminal Code. We are thus legally obliged to demonetize our government by stopping all tax payments.
Using the phone app „BLE Scanner“, anyone can measure the Bluetooth addresses in their own environment and check the results of the documentation „Blue TRUTH“.
Does such legislation exist in any other countries as well?
Dr. Jens Eckert, Medical specialist
Documentary film „Blue TRUTH“ with english subtitles
Einer davon führte 2014 in der Ukraine zu tragischen Folgen. Sie haben den Putsch unterstützt und sogar angegeben, wie viel Geld sie dafür ausgegeben hatten. Sie haben die Dreistheit zu handeln, wie es ihnen gefällt, und zeigen keinerlei Skrupel bei all ihrem Tun. Sie töteten (Qasem) Soleimani, einen iranischen General. Man kann über Soleimani denken, wie man will, aber er war ein ausländischer Staatsoffizieller. Sie haben ihn in einem Drittland getötet und die Verantwortung dafür übernommen. Was soll das heißen, um Himmels willen? In was für einer Welt leben wir eigentlich?
Das Unrecht mittelalterlicher päpstlicher Bullen, wie Aterni Regis aus dem Jahre 1481, ist schleichend über Jahrzehnte, im Gewand moderner Gesetze im 21. Jahrhundert wieder allgegenwärtig geworden.
Die Behörden verwalten die Menschen in unserem Land wie Sachen. Das muß nicht so bleiben. Wenn wir alle unsere Fähigkeiten nutzen, dann überwinden wir die Ketten dieser Knechtung und gelangen zurück in die Freiheit.
In nur vier Schritten können wir dies umsetzen.
Zuerst steht das Wissen, dann die Absicht mit dem Wollen, es folgt das Wagen und wird abgeschlossen mit dem Können.
„Wer seine Rechte nicht einfordert, der hat sie nicht.“ Bouvier´s 1856 Maximes of Law
Alles beginnt mit der Überwindung der Unwissenheit.
Zuerst muß Klarheit bestehen. Ein beseeltes Wesen kann niemals mit einem Sachnamen, wie im §21 PStG festgelegt wurde, bezeichnet werden.
Wenn Olaf Scholz von innenpolitischer Gemeinsamkeit spricht, meint er bestimmt die innenpolitische Folgsamkeit der Bürger, beim Tragen von Lasten, die die Regierung verursacht hat. Das Chaos auf dem Energiemarkt, sinkende Wachstumsprognosen, steigende Arbeitslosenzahlen sowie die schleichende Verarmung der Bürger bis in die mittlere Mittelschicht hinein, sind nicht die Folgen von Putins Einmarsch in die Ukraine, sondern es sind die verhängten Sanktionen gegen Russland, die im eigenen Land mehr Schaden anrichten, als das man es noch länger akzeptieren sollte. Leibhaftig mitzuerleben, wie unser Land systematisch von Agende-Politikern zerstört wird, müsste doch eigentlich Antrieb genug sein, die verantwortlichen Macher ihrer Ämter zu entheben und sie wegen Landes- und Hochverrats anzuklagen. Nicht Frau Wagenknecht ist die Verräterin in diesem Drama, sondern die Integranten selbst.
Immer diese Verschwörungspraktiker…: Schau dir „„Ohne Ungeimpfte kollabiert die Pflege“ | Tom Lausen bei Viertel nach Acht“ auf YouTube an…!
Immer diese Verschwööörungspraktiker…: Schau dir „„Ohne Ungeimpfte kollabiert die Pflege“ | Tom Lausen bei Viertel nach Acht“ auf YouTube an…! https://youtu.be/OT4ZGsI9Ygc
Laut Beschluss des Bundesrats vom 7. Oktober wird COVID-19 als besonders ansteckende Krankheit aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen.
Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Drucksache 480/22 vom 30.09.22.
Somit sind sämtliche Anti-Corona Maßnahmen obsolet. Im Klartext, es gibt keine Juristische handhabe mehr, irgendwelche Corona Maßnahmen zu erzwingen…FUCK THEM ALL!!! ✊
Beide Beschlüsse findet man unter den beiden Links
Man hatte es zwar befürchtet, aber letztlich doch noch an den Sieg der Vernunft oder behelfsweise daran geglaubt, dass sich politisch und gesellschaftlich ein solcher Schritt nicht ernsthaft würde durchsetzen lassen (so wie am Ende auch die gesetzliche Impfpflicht) – aber weit gefehlt: die unerträgliche FDP, die sich „freiheitlich“ schimpft, knickte nun ernsthaft vor den Gesundheitsfaschisten ein und stimmt der Wiedereinführung der Maskenpflicht im Herbst zu. Bundesjustizminister Marco Buschmann blieb es vorbehalten, diese vor allem von Karl Lauterbach und seinen Zero-Covid-Sektenbrüdern mitangezettelte Wahnsinnsentscheidung zu verkünden. Seit Monaten wird in einer von interessierten Kreisen medial inszenierten Scheindebatte, hochmanipulativ, die Rückkehr dieser Zwangsschikane „diskutiert“, die uns als verschmerzbare Nebensache mit angeblich hohem Nutzen verklickert wurde und die nach dem Prinzip der Winterreifenpflicht („O bis O“, Oktober bis Ostern) fortan zur alljährlich wiederkehrenden Auflage, zur sozialen Dauerinstitution gemacht werden müsse.
Tatsächlich ist diese irrsinnige Übereinkunft – drei Jahre nach Corona-Start, nach nunmehrigem Absinken der Krankheitsrelevanz dieses Virus in die Bedeutungslosigkeit und nach Entlarvung dieser „Pandemie“ als der mit Abstand monströseste und verhängnisvollste Fehlalarm der Medizingeschichte – ein gesellschaftlicher und historischer Wendepunkt und steht für eine zivilisatorische Katastrophe. Nicht einmal ein halbes Jahr hat die weitgehende Wiedererlangung der früheren, dahingehend verspotteten „Freiheit” seit Aufhebung der Maskenpflicht gehalten (die ohnehin nur halbherzig war, wie ein Blick ins gespenstische Innenleben von Bussen und Bahnen zeigt); die Wiederherstellung der Ungezwungenheit, eigentlich ein natürlicher Banalzustand, erfolgte dabei von Anfang an zum Verdruss und zunehmender Verbitterung und unter Protest der Hardliner. Sie sind es, die jetzt ihr Comeback wittern, ihre nächste große Stunde – und ihre Rache. Statt ihnen etwas zu husten und sie mit ihrem Maskenfimmel alleine zu lassen, müssen sich ihnen nolens-volens alle bald wieder anschließen, die das Innere von Gebäuden betreten. Die Deutschen werden es voraussichtlich stoisch schlucken und befolgen: Perpetuierte Gehirnwäsche hat dazu geführt, dass die meisten von uns es für zumut- und vertretbar halten, eine in keinerlei rationalem vernünftigen Aufwand-Nutzen-Verhältnis stehende Maßnahme erneut zu befolgen, ohne deren Sinn – und vor allem die eigentliche Absicht dahinter – zu hinterfragen.
Wahnhafter Signalismus
Die Maskenpflicht basiert ausschließlich darauf, dass man eine – nicht mehr oder überhaupt nie vorhanden gewesene – infektiologische Realgefahr durch eine hypothetische, möglicherweise drohende Gefahr stillschweigend ausgetauscht hat. Jetzt soll nicht mehr die dominante Omikronvariante, sondern etwaige künftige neue Varianten oder ganz neue Viren der Anlass dafür sein, gravierende Eingriffe in den Alltag der Menschen zu rechtfertigen. Dass wir bereits den vierten Winter seit Coronabeginn zählen, dass hier eine Maßnahme, die wie keine sonst für die Sichtbarmachung eines Ausnahmezustands steht, zur Regel gemacht wird, und zwar für immer: Das ist krank. Das ist kriminell. Das ist pervers. Das macht die Menschen kaputt. Es macht sie zu Psychopathen, es macht die ganze Gesellschaft verrückt.
Die Maske ist nichts anderes als eine kranke Norm in einem planmäßig krankgemachten Land. Ein Land, das überall dort, wo Normierung Sinn machen würde, die Normierungen beseitigt hat und dem Konformismus den Kampf angesagt hat: Jede Gleichmacherei ist ansonsten pfui, die allgemeine Wehr- oder Dienstpflicht sind beseitigt, es gibt auch keine Schuluniformen mehr (obwohl sie heute segensreicher und sinnvoller denn je wären!); Etikette, Kleiderordnungen, Ornate, Talare, Militäruniformen, jede Form von Hoheitszeichen wurden verächtlich und lächerlich gemacht und selbst von Amtsträgern verhöhnt; auf dem Altar eines absolutistischen Individualismus und schrillster Exzesse wurde alles geopfert, was den Tanz ums Goldene Kalb namens „Ich, Ich, Ich!” stören könnte.
Und wieder mal kommt raus, dass die „Querdenker“, „Schwurbler“, „Verschwörungstheoretiker“, „Leugner“ und „Rechtsextremen“ von Anfang an richtig lagen.
Ob sich die Corona-Hardliner irgendwann mal bei all den aufrechten Menschen für ihren Terror entschuldigen werden?
Ich für meinen Teil kann liebend gern darauf verzichten, denn ich verzeihe denen niemals…!!!
Dieser Beitrag kam damals auf ARD und Dr.Wodarg inkl. dem Europarat deckten damals auf, das die WHO und die Pharmaindustrie mit Absicht Angst und Panik schürte, um ihre Kassen mit einem völlig unsinnigen und gefährlichen „Impfstoff“zu füllen‼️
Es starben Menschen(„Impfung, Angst, Panik“) aufgrund dieser Geld- und Machtgier der Pharmalobbyisten und korrupten Politiker🤬‼️
Dasselbe Spiel läuft heute deckungsgleich mit der „Covid-Lüge“ ab🤬
Nr 1245💥💥💥Versicherer änderten unbemerkt ihre AGB‘s – 7-10 häufigste Nebenwirkungen sind vom Versicherungsschutz ausgeschlossen – Krankenkassen führen Abgleich mit Impfdatenbank durch – Fahrverbot für Geimpfte kommt 💥💥💥
Habt ihr die originale Telegram App direkt von deren Website OHNE weissem Ring um das Logo…? Die Variante MIT WEISSEM RING VOM GOOGLE PLAYSTORE WIRD ZENSIERT…!! Als Browser am besten Firefox Klar oder DuckDuckGo nehmen…der Rest wird manipuliert !!!
Sind die Tierärzte in einer „unfreiwilligen“ Abzockspirale gefangen…?!!
Diese degenerierten Politikdarsteller, die diesen Notfallzuschlag von 50€ plus Märchensteuer, also 59,50€ beschlossen haben, erhalten (NICHT verdienen) meist um die +/- 20.000€ im Monat…! Kein Wunder, dass immer mehr Tiere wegen den ausufernden Kosten im Tierheim landen! Bei nur 20 behandelten Tieren sind das mal schlappe 1000€ Zusatzverdienst am Wochenende LÄUFT…! Nur nicht für Tiere von einkommensschwachen MENSCHEN! Siehe Fotos…!
….wir sollten uns darauf einstellen (und darüber freuen), dass die USA und die NATO diesen Krieg verlieren werden. Gott sei Dank. Europa, einschließlich Großbritannien, ist bis auf die Knochen blamiert, ihre Lügen sind aufgeflogen und ihre massiven Bemühungen die amerikanische und europäischen Bevölkerungen hinters Licht zu führen, sind, man kann es nicht anders sagen, einfach nur widerlich. Sie sind entsetzlich und entlarven die Führer der westlichen Welt. Es sind hochbezahlte Lügner und Betrüger. Ihre eigenen Bürger sind ihnen nichts mehr wert.
euer Schweigen, Kleinreden, Schönreden zu den Corona-Impfschäden (Millionen!) wird euch einholen. Eure Impf-Propaganda, vor allem zu den Kinder- und Baby-Impfungen, wird für euch nicht folgenlos bleiben. Die „Bild“, euer reichweitenstärkstes Frontgeschütz, schreibt ja schon seit Monaten verniedlichend vom „Corona-Piks für Babys“.
Seid ihr dumm oder böse?
Für die Dummen unter euch, die jetzt beleidigt reagieren wollen: Schaut gern bei http://www.auf1.tv rein oder auf meinem Telegram-Kanal: https://t.me/stefanmagnet Könnt ihr ja heimlich machen, wenn es euch peinlich ist. Dort listen wir unzählige Argumente und dramatische Fakten auf. Niemand kann sagen, er hätte „es nicht gewusst“. Für die Bösen, die bewusst die Agenda vollstrecken: Ihr werdet damit nicht durchkommen und wir werden euch niemals verzeihen. Für beide Gruppen gilt: Es wird dereinst umfangreiche, ordentliche Strafverfahren geben und alle Täter werden ihrer gerechten Strafe zugeführt. Auch Schreibtischtäter … Ihr braucht übrigens nicht dämlich grinsen: Natürlich werden euch „eure“ Richterfreunde und Logenbrüder nicht verurteilen, aber die Zeiten ändern sich 😉
Glücklicherweise wenden sich täglich unzählige Seher und Leser von euren Programmen ab und unseren alternativen Medien zu. Aber auch wenn dem nicht so wäre, würde ich diese Arbeit weiter machen: Um eure Taten zu dokumentieren und um eure Lügen aufzudecken.
Thema Impfschäden! Ich schäme mich nicht nur für diese Gesellschaft, die auf den Ungeimpften rumhackt, sie drangsaliert, diffamiert und vorsätzlich ihre Existenzen zerstört…ICH VERACHTE SIE ZUTIEFST! Diese Leute wären (oder waren?) die besten Kapo’s und Denunzianten in allen Diktaturen von 1933 bis 1989 gewesen…für mich sind sie sehr viel weniger wert als Dackelshit unterm Turnschuh! Erst spritzt man diese Leute krank und dann verhöhnt man sie noch und hilft ihnen nicht einmal…das Immunsystem ist UNREPARABEL GESCHÄDIGT !!!
Thema Impfschäden! Ich schäme mich nicht nur für diese Gesellschaft, die auf den Ungeimpften rumhackt, sie drangsaliert, diffamiert und vorsätzlich ihre Existenzen zerstört…ICH VERACHTE SIE ZUTIEFST! Diese Leute wären (oder waren?) die besten Kapo’s und Denunzianten in allen Diktaturen von 1933 bis 1989 gewesen…für mich sind sie sehr viel weniger wert als Dackelshit unterm Turnschuh! Erst spritzt man diese Leute krank und dann verhöhnt man sie noch und hilft ihnen nicht mal…das Immunsystem ist UNREPARABEL GESCHÄDIGT !!!
Teil 2:
Teil 2: Thema Impfschäden! Ich schäme mich nicht nur für diese Gesellschaft, die auf den Ungeimpften rumhackt, sie drangsaliert, diffamiert und vorsätzlich ihre Existenzen zerstört…ICH VERACHTE SIE ZUTIEFST! Diese Leute wären (oder waren?) die besten Kapo’s und Denunzianten in allen Diktaturen von 1933 bis 1989 gewesen…für mich sind sie sehr viel weniger wert als Dackelshit unterm Turnschuh! Erst spritzt man diese Leute krank und dann verhöhnt man sie noch und hilft ihnen nicht mal…das Immunsystem ist UNREPARABEL GESCHÄDIGT !!!Nur eines dieser Dreckschweine der WEF!GENAU SO IST ES…!!!
Die PLANdemie ist vorbei…ALLES KOMMT JETZT RAUS UND VOR GERICHT!
Die PLANdemie ist vorbei…ALLES KOMMT RAUS! ✌️ #plandemija#plandemie#who#wef#pharmakartell#rockefellerpharmakartell#impfopfer#impfschaeden#impfschädenvertuschung#karllauterbach#jensspahn#maskenbetrug#korruption
Mal ehrlich…wie geistig behindert muss man eigentlich sein, um den Russen den Anschlag auf die Pipelines Nordstream 1&2 in die Schuhe zu schieben…die nur den Hahn zulassen müssten?!! Das ist genauso behämmert, wie zu behaupten, dass sie ein Kernkraftwerk bombardieren würden, welches SIE SELBST SEIT WOCHEN BESETZT HALTEN 👉 SCHALTE DOCH MAL WIEDER DAS RESTHIRN EIN, LIEBER DOOFMICHEL…!!! 😒👉👌😵Mal ehrlich…wie geistig behindert muss man eigentlich sein, um den Russen den Anschlag auf die Pipelines Nordstream 1&2 in die Schuhe zu schieben…die nur den Hahn zulassen müssten?!! Das ist genauso behämmert, wie zu behaupten, dass sie ein Kernkraftwerk bombardieren würden, welches SIE SELBST SEIT WOCHEN BESETZT HALTEN 👉 SCHALTE DOCH MAL WIEDER DAS RESTHIRN EIN, LIEBER DOOFMICHEL…!!! 😒👉👌😵Mal ehrlich…wie geistig behindert muss man eigentlich sein, um den Russen den Anschlag auf die Pipelines Nordstream 1&2 in die Schuhe zu schieben…die nur den Hahn zulassen müssten?!! Das ist genauso behämmert, wie zu behaupten, dass sie ein Kernkraftwerk bombardieren würden, welches SIE SELBST SEIT WOCHEN BESETZT HALTEN 👉 SCHALTE DOCH MAL WIEDER DAS RESTHIRN EIN, LIEBER DOOFMICHEL…!!! 😒👉👌😵Mal ehrlich…wie geistig behindert muss man eigentlich sein, um den Russen den Anschlag auf die Pipelines Nordstream 1&2 in die Schuhe zu schieben…die nur den Hahn zulassen müssten?!! Das ist genauso behämmert, wie zu behaupten, dass sie ein Kernkraftwerk bombardieren würden, welches SIE SELBST SEIT WOCHEN BESETZT HALTEN 👉 SCHALTE DOCH MAL WIEDER DAS RESTHIRN EIN, LIEBER DOOFMICHEL…!!! 😒👉👌😵GEH NACH HAUSE…FAHR ZUR HÖLLE!
Letzte WARNUNG ⚠️ DEPARTMENT OF DEFENCE LAWS OF WAR> (PROTOKOLL)
Die GESETZE DES KRIEGES> MILITÄRISCHE AKTION und das Protokoll über die ausländische Besatzung in den Territorien und Niederlassungen der Vereinigten Staaten von Amerika, die von ausländischen Regierungen/Führern/Geheimdiensten/Kräften besetzt wurden, haben ein Jahr Zeit, um die US-Territorien und Räumlichkeiten zu räumen. Die Nichtbeachtung dieser Warnung führt zu voller militärischer Verteidigung, Vergeltung und Drangsalierung in Übereinstimmung mit Militärgerichten, Tribunalen, Gefängnis oder Tod.
(☝️ so formulierte ein ranghoher Militärkommandant das Gesetz des Krieges in Laiensprache )/// _ Wie die meisten von euch inzwischen wissen, war die illegale Wahl, die 2020 stattfand, eine militärische Sting-Operation, um den Tiefen Staat und ihre KPCh-Regime im Zusammenhalt / Hilfe von VANGUARD CIA DARPA zu beobachten, um BIG TECH, MSM Outlets und Industrien zu kontrollieren, die auch von ausländischen Einflüssen geleitet werden, die loyal zu Europas Eliten sind, fügen Sie die DAVOS-Gruppe hinzu. ECT ECT.
Die Militäroperationen sollten sicherstellen, dass der Tiefe Staat die US-Wahlen mit Hilfe ausländischer Mächte, ausländischer Besatzung, ausländischem Geld und Einflüssen betrügt/illegal beeinträchtigt. Dieser inländische [DS] Militärcoup gegen einen amtierenden Präsidenten würde sicherstellen, dass die GESETZE DES KRIEGES PROTOKOLL und VERFAHREN aktiviert werden, die zur ENTHÜLLUNG ausländischer und inländischer Kräfte führen würden, die in einem verschworenen Willen der Korruption zusammenarbeiten, um die Vereinigten Staaten und ihre drei Zweige der Regierung zu übernehmen. Am 20. Januar 2021 gab der Weiße Hass des US-Militärs seine erste Warnung an das BIDEN-Regime und die BLACKROCK-, VANGUARD- und STATE STREET-EXECUTIVES heraus. EINSCHLIESSLICH 16 Familien und Royals auf der ganzen Welt, ihre Handlungen in den gestohlenen US-Verfassungswahlen 2020 aufzugeben und wurden aufgefordert, die US-Territorien zu verlassen. Am 20. Januar 2022 lief die einjährige Gnadenfrist ab und die GESETZE DES KRIEGSVERFAHRENS wurden befolgt (und die stillen Militäraktionen wurden vor, während und nach dem ersten WARNING 2021 fortgesetzt)
Das Militär arbeitet hinter den Kulissen _ HEUTE Rekord-Pleite in den USA* ( 👇 von Anna khait)
Victoria’s Secret hat Konkurs angemeldet.
Zara schloss 1.200 Läden.
La Chapelle zog 4391 Läden zurück.
Chanel wird nicht mehr hergestellt.
Hermes wird eingestellt.
Patek Philippe stellt die Produktion ein.
Rolex stellt die Produktion ein.
Die Luxusindustrie der Welt ist zusammengebrochen.
Nike hat insgesamt 23 Milliarden US-Dollar, um sich auf die zweite Phase der Entlassungen vorzubereiten.
Gold’s Gym hat Konkurs angemeldet.
Der Gründer von AirBnb sagte, 12 Jahre Arbeit seien in 6 Wochen zerstört worden.
Selbst Starbucks kündigte an, seine 400 Filialen dauerhaft zu schließen.
WeWork steht auch nicht gut da
*Nissan Motor Co. könnte in den USA dicht machen.
Größter Autovermieter (Hertz) meldete Konkurs an – zu ihm gehören auch Thrifty und Dollar
Größtes Trucking-Unternehmen (Comcar) meldete Konkurs an – sie haben 4000 Trucks
Ältestes Einzelhandelsunternehmen (JC Penny) meldete Konkurs an – es wird von Amazon für einen Pfennig übernommen
Größter Investor der Welt (Warren Buffet) hat in den letzten 2 Monaten 50 Milliarden Dollar verloren
Die größte Investmentgesellschaft der Welt (BlackRock) signalisiert eine Katastrophe für die Weltwirtschaft – sie verwaltet über 7 Billionen Dollar
Das größte Einkaufszentrum in Amerika (Mall of America) hat seine Hypothekenzahlungen eingestellt
Die renommierteste Fluggesellschaft der Welt (Emirates) entlässt 30% ihrer Mitarbeiter
Das US-Finanzministerium druckt Billionen, um zu versuchen, die Wirtschaft am Leben zu erhalten
Geschätzte Anzahl von Einzelhandelsgeschäften, die im Jahr 2020 schließen – 12.000 bis 15.000.
Man kann sagen…LÄUFT FÜR KLAUS SCHWAB UND SEINE DRECKIGEN LAKAIEN? KILL‘ EM ALL…GOD WILL SELECT THEM…!!!
👉🏻 Die [POLIZEI]® ist ein privates Dienstleistungsunternehmen.
Das [OLG Frankfurt] urteilte mit dem Verfahren [03_01_2020-2 Ss-OWi 963/18], dass es einen Schutz vor privaten Dienstleistungsunternehmen wie der [POLIZEI]® wegen Mangel an hoheitlichen Befugnissen gibt.
Die den [Polizeibehörden] zugewiesenen Verpflichtungen der Überwachung des ruhenden Verkehrs und die Ahndung von Verstößen sind hoheitliche Aufgaben.
Diese können also aufgrund fehlender Ermächtigungsgrundlage nicht durchgeführt werden. Ebenso ist die Bestellung von Privatpersonen nach [Paragraph 99 HSOG] zu Hilfspolizisten gesetzeswidrig.
Der Dienstleister [POLIZEI]®, der ebenso mit einer DUNS-Nummer als privates Unternehmen im Handelsregister eingetragen ist, täuscht den Schein einer Rechtsstaatlichkeit vor, das ist durchaus strafbar.
👇🏻👇🏻👇🏻👇🏻👇🏻👇🏻👇🏻👇🏻👇🏻👇🏻
t.me/zeitrevolution
Remonstrationspflicht
Hierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte ist diese in § 63 BBG geregelt.
Grundsätzlich trägt der Beamte die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlung. Von dieser Verantwortung wird er freigestellt, wenn er seiner Remonstrationspflicht nachkommt und Bedenken zum Beispiel gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen geltend macht. Die Remonstrationspflicht besteht bereits dann, wenn der Beamte die Weisung als möglicherweise rechtswidrig ansieht.
Nach den Vorschriften des Beamtenrechts muss der Beamte seine dienstlichen Handlungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. Hat er Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Weisung, so muss er seinem unmittelbaren Vorgesetzten gegenüber remonstrieren, d. h. gegen die Ausführung der Weisung Einwände erheben.
Änderung der Gerichtsvollzieherverordnung vom 01.08.2012. Die Zuständigkeit von Vollstreckungsbeamten wurde aufgehoben siehe GVO § 1 , § 11, § 24 vom 01.08.2012.
Vorlage von falschen Dokumenten und gefälschten Urkunden. Amtsanmaßung StGB § 132 siehe GVO § 1, § 24, Missbrauch von Titeln StGB § 132a. Täuschung von Rechtsverkehr StGB §270 , Vorlage von falschen Dokumenten, da er kein Beamter mehr ist GVO §1, StGB § 11. Urkundenfälschung StGb § 267, Gebrauch von gefälschten Urkunden. Mittelbare Falschbeurkundung StGB §271 mit falschen Ausweisen. Täuschung im Rechtsverkehr StGB § 276 : Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen (1) Wer einen unechten oder verfälschten amtlichen Ausweis oder einen amtlichen Ausweis, der eine falsche Beurkundung der in den §§ 271 und 348 bezeichneten Art enthält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Nötigung StGb § 240: (1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist. (3) Der Versuch ist strafbar. (4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter 1. eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder 2.seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht.
Betrug StGB § 263 Hochverrat gegen den Bund oder ein Land StGb § 81: (1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt:
1.den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2.die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren. Daraus ergibt sich: – vorsätzlicher Betrug – vorsätzliche Täuschung – vorsätzliche Amtsanmaßung – vorsätzliche Urkundenfälschung – vorsätzliche Anleitung von Straftaten StGB § 130ai.V. , § 126 Abs. 4 Satz 1.
– Anleitung zur vorsätzlichen Begünstigung StGB § 257 Abs. 1
– vorsätzliche Untergrabung der Grundordnung StGB § 81, § 82 – Wer unternimmt die verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird (1) mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.
– vorsätzliche Rechtsbeugung StGB § 339 – Strafgesetzbuch (StGB) § 339 Rechtsbeugung Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.
Das OLG München urteilte mit Beschluss vom 05.02.2013, 9 V A 17/12:
Ein Gerichtsvollzieher ist kein Beamter und Angehöriger des Amtsgerichts bzw. Bestandteil einer Behörde bzw. Gerichts i.S.d, § 133 Abs. 2 Satz 2GBO. Vollstreckungshandlungen dürfen nicht vorgenommen werden. ( Jeder, der es dennoch unternimmt, macht sich strafbar) Zum Bereich der Vollstreckung gehören insbesondere die Abnahme der eidesstattlichen Versicherung ( seit 01.01.2013 Vermögensauskunft). Privatpersonen und/oder selbständige Unternehmer/innen sind jedoch nicht dazu befugt, direkte Vollstreckungshandlungen vorzunehmen, insbesondere sind sie nicht dazu befugt eine Vermögensauskunft abzunehmen. § 480 Eidesbelehrung. Vor der Leistung des Eides hat der Richter den Schwurpflichtigen in angemessener Weise über die Bedeutung des Eides sowie darüber zu belehren, dass er den Eid mit religiöser oder ohne religiöse Beteuerung leisten kann. § 63 BBG – Hierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen April/2006 wird die Zivile Prozessordnung ( ZPO) , die Strafprozessordnung (StPO) und das Gerichtsverfassungsgesetz gelöscht. 11.10.2007 wird das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWIG) gelöscht. Die hoheitlichen Rechte sind nicht gegeben. 2008 BRD ist eine Firma. Staatliche Forstämter wurden aufgelöst.Staatliche Förster haben keine hoheitlichen Aufgaben mehr, müssen ihre Hoheitszeichen von ihrer Kleidung entfernen. Aus Arbeitsämtern wurden Arbeitsagenturen, aus Antragstellern wurden Kunden, aus Aktenzeichen wurden Geschäftszeichen, aus Einwohnermeldeämtern wurden Bürgerbüros, aus Amtsausweisen wurden Dienstausweise, aus Amtsleitern der Finanzämter wurde Dienststellenleiter. Sogenannte Finanzämter, Amtsgerichte, ARD Rundfunkservice, etc. sind Firmen. Sogenannte Finanzbeamte, Gerichtsvollzieher, Anwälte und Richter machen sich strafbar. Mittels Zensus 2011 und dem ESF Fond , verschenkt die BRD GmbH nicht nur Privatvermögen, welches sie über diese sogenannten Finanzbehörden oder über den Weg der ARS- Gebühren willkürlich beschlagnahmt, sondern auch Sondervermögen dieses Landes.
Mit Ihrer Arbeit/ Unterlassung gegen Korruption vorzugehen, unterstützen Sie diese kriminelle Organisation. Sie laufen Gefahr , wegen Anwendung ungültiger Gesetze und wegen Hochverrats bei Russischen Militär angeklagt und abgeurteilt zu werden. Durch das Erheben , Festsetzen und Eintreiben von Steuern machen Sie sich strafbar. Die Staatsangehörigkeit DEUTSCH und die “ deutsche Staatsangehörigkeit“ sind die Anwendung und konkrete Fortsetzung von Nazigleichschaltungsgesetzen. Die Anwendung von Nazi-Gesetzen ist nach Alliierten Gesetzen verboten, siehe Verordnungsblatt Nr.1 vom 10.07.1945, SHAEF Gesetz NR. 1, Art. III/4.
Die Bundesrepublik des vereinten Deutschland ist Staatenlos. Nach welchen hoheitlichen Rechten agieren sogenannte Beamte oder Sie, Frau Herzog? Weisen Sie sich durch Legitimation aus! Das Bundesbeamtengesetz der BRD wurde am 19.04.2009 durch das Bundesstatusgesetz ersetzt. Sogenannte Beamte erhalten lediglich den Status eines Beamten, sind aber keine Beamte mit hoheitlichen Befugnissen.
Sowohl die Steuer“gesetze“, als auch die ARD/ZDF- Zwangsgebühren, sowie jegliche Anklagen im Bereich ZPO, StPO, OWIG sind unzulässig. Dennoch machen sich die sogenannten Beamten darin wissentlich strafbar. Dass alle um ihre strafbare Handlung wissen, ist daran zu sehen, dass keiner von ihnen etwas unterschreibt.
Der Zweite Senat unter Vorsitz Prof. Dr. Andreas Voßkuhle gab damit den Verfassungsklagen von SPD und Bündnis90/Die Grünen sowie von über 3.000 Bürgern statt. Die Richter erklärten in ihrem Urteil:
(Aktenzeichen : 2 BvF 3/ 11) Zentrale Bestimmungen zur Zuteilung der Abgeordnetensitze für unwirksam, weil sie gegen die Grundsätze der Gleichheit und Unmittlebarkeit der Wahl sowie der Chancengleichheit der Parteien verstoßen. ———————————————————————————————————– Sie leisten unerlaubte Amtshilfe. Amtshilfe bzgl. Vollstreckungsersuchen darf nur zwischen Behörden geleistet werden. ARD, ZDF und Deutschlandradio ist keine Behörde, das Amtsgericht ist keine Behörde, sie unterliegen UPIK D&B D-U-N-S. Jeweils eine Firma, eingetragen im Handelsregister.
Als „Schadensersatz“ wird der Anspruch bezeichnet, der entsteht, wenn durch schuldhafte Verletzung eines Rechts Schaden entstanden und dieser somit zu ersetzen ist. In der Regel ist der Schadensersatz in finanzieller Form zu leisten. In Verbindung mit §48 BeamStGB – Beamtinnen und Beamte, die vorsätzlich oder grob fahrlässig die ihnen obliegenden Pflichten verletzen, haben dem Dienstherrn, dessen Aufgaben sie wahrgenommen haben, den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Haben mehrere Beamtinnen oder Beamte gemeinsam den Schaden verursacht, haften sie als Gesamtschuldner §75 BBG
(1) Beamtinnen und Beamte, die vorsätzlich oder grob fahrlässig die ihnen obliegenden Pflichten verletzt haben, haben dem Dienstherrn, dessen Aufgaben sie wahrgenommen haben, den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Haben zwei oder mehr Beamtinnen und Beamte gemeinsam den Schaden verursacht, haften sie gesamtschuldnerisch.
(2) Hat der Dienstherr Dritten Schadensersatz geleistet, gilt als Zeitpunkt, zu dem der Dienstherr Kenntnis im Sinne der Verjährungsvorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches erlangt, der Zeitpunkt, zu dem der Ersatzanspruch gegenüber Dritten vom Dienstherrn anerkannt oder dem Dienstherrn gegenüber rechtskräftig festgestellt wird.
(3) Leistet die Beamtin oder der Beamte dem Dienstherrn Ersatz und hat dieser einen Ersatzanspruch gegen Dritte, geht der Ersatzanspruch auf sie oder ihn über.
Das Urteil aus dem ISTGH Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs und nicht die Zuständigkeit der „Bundesrepublik Deutschland“ mit ihrer Finanzagentur GmbH ( HRB 51411), wobei die vermeintlichen „BRD“- Ämter , Behörden, Dienststellen, „Gerichte“ und Verwaltungen u.a. bei dnb.com mit eigenen Umsatzsteuernummern gelistet ist. Urteil des BverfGs vom 25.07.2012 (- 2 BvF 3/11 – 2 BvR 2670/11 – 2 BvE 9/11): “ Nach Offenkundigkeit dürfen Gesetze von nichtstaatlichen BRD – Ausnahme- und Sondergerichten (vgl. §15 GVG ) die auf altem Reichsgesetze fußen ( 3. Reich) und somit gegen das gültige Besatzungsrecht gegen die Völker- und Menschenrechte verstoßen, überhaupt keine legitime Anwendung finden. Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebender Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD- Forderungen eine private Forderung, haben also keine hoheitliche Rechtsgrundlage
Die nach ISTGH Zuständigkeit des Deutschen Reiches ( nicht das 3. Reich) inkludiert die Zuständigkeit der Haager Landkriegsordnung . Steuern jeglicher Art, ARD/ZDF- Gebühren sind private Forderungen, haben keine hoheitliche Rechtsgrundlage. Eine Finanzierung durch Kriegsgebaren über Kontopfändungen, Zahlungen wegen Ordnungswidrigkeiten, Strafbefehlen,Grundbesitzabgaben /-angaben (Zensus2021), Abgabe der eidesstattlichen Versicherung, Zwangsversteigerungen, Vorkaufsrecht von Land/ Kommune/ Gemeinde auf Grund/ Immobilie erfüllt den Strafbestand des Betruges, des Landes- und Hochverrats, des Menschen- und Völkerrechtsbruchs und somit auch der offenkundigen Volksverhetzung. HLKO §46 : Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden . HLKO §47: Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt. Jede Pfändung, jede Steuer, jede Zwangsabgabe ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht.
Remonstrationspflicht Hierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte ist diese in § 63 BBG geregelt.
Grundsätzlich trägt der Beamte die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlung. Von dieser Verantwortung wird er freigestellt, wenn er seiner Remonstrationspflicht nachkommt und Bedenken zum Beispiel gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen geltend macht. Die Remonstrationspflicht besteht bereits dann, wenn der Beamte die Weisung als möglicherweise rechtswidrig ansieht.
Nach den Vorschriften des Beamtenrechts muss der Beamte seine dienstlichen Handlungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. Hat er Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Weisung, so muss er seinem unmittelbaren Vorgesetzten gegenüber remonstrieren, d. h. gegen die Ausführung der Weisung Einwände erheben.
Nochmal eine Zusammenfassung mit Beweisen, dass die BRD kein Staat ist! ‼️
1. Es gibt kein gültiges Grundgesetz. Der Artikel 23 (Geltungsbereich) wurde bereits 1990 durch die Alliierten gestrichen, wodurch die BRD völkerrechtlich gelöscht wurde. (Bundesgesetzblatt BGBl. 1990 Teil II S. 885 / 890 vom 23.9.1990)
(Laut der Haager Landkriegsordnung, Artikel 43 ist ein Grundgesetz auch nur ein Provisorium, zur rechtlichen Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung eines militärisch besetzen Gebietes für eine bestimmte Zeit. Dies kommt im Artikel 146 GG zum Ausdruck.
Ein Grundgesetz ist also KEINE Verfassung ‼️
2. Kohl und Genscher haben dann ein Firmenkonstrukt erstellt, was eine Scheinstaatlichkeit vortäuscht, aber jegliche „Ämter“ und „Behörden“, sind Scheinämter, ohne jegliche staatlichen Hoheitsrechte. Deswegen haben sie auch nur Dienstausweise, weil sie Angestellte einer Firma sind ‼️
(Prüft das bitte alles selbst unter upik.de)
3. Bereits 1994, also deutlich nach dem 2plus4-Vertrag (der uns angeblich die volle Souveränität zurückgegeben haben soll) hat die Firma Bundesverfassungsgericht auf Druck der Alliierten festgestellt, im Bundesgesetzblatt BGBl. II 1994 S. 26, ausgegeben am 13.01.1994, in Art. 1, Abs. d), dass das Berlinabkommen erneut angenommen wird.
Das heißt, dass alle Alliierten Vorbehaltsrechte weiter Gültigkeit haben ‼️
4. Wieder auf Druck der Alliierten musste die Firma Bundesverfassungsgericht öffentlich feststellen, dass der Überleitungsvertrag nicht durch den Zwei-Plus-Vier-Vertrag aufgehoben wurde (am 21.01.1998 mit Urteil 2 BvR 1981/97)
5. Weiter zeigten die Alliierten der BRD, dass diese Staatssimulation nicht gewünscht ist‼️
Mit den Bundesbereinigungsgesetzen 2006, 2007 und 2010 wurden der BRD von den Alliierten sogar die komplette Gesetzgebung genommen!
Die Alliierten haben somit der BRD alles, was hoheitliche Befugnisse bis dahin noch verkörpert hat, genommen‼️
Beweise:
Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19. April 2006 BGBI. I, S. 866 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 18, ausgegeben zu Bonn am 24. April 2006
Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 23. November 2007 BGBI. I, S. 2614 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 29. November 2007
6. Wieder auf Druck der Alliierten musste das Bundesverfassungsgericht öffentlich feststellen, dass weder das alte, noch das neue Wahlgesetze gültig ist, sogar rückwirkend bis 1956. Nach der diesbezüglichen Rechtsprechung der Firma Bundesverfassungsgericht steht somit auch endgültig fest, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum vom 07.05.1956 – noch nie ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen Gesetze und Verordnungen seit 1956 ohnehin nichtig sind‼️
Es gibt keine Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung.
7. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sogar schon 2006 klar festgestellt, dass die BRD kein Staat ist und dass das BRD-System gegen den Artikel 6 und den Artikel 13 der Menschenrechtskonvention verstoßen wird!
Unser Bildungssystem ist darauf ausgerichtet unsere Kinder zu bilden, sagt ja schon der Name, und zu selbstständigen Individuen zu erziehen, die die Werte unserer Gesellschaft achten und leben. So weit, so gut. Die Praxis im Alltag, in den Schulen und Kindergärten, sieht aber anders aus. Neben unseren deutschen Kindern, gibt es auch Kinder aus islamischen und anderen Ländern, in unseren Schulen und Kindergärten, die mit unseren Idealen und Bildungsvorstellungen nichts anfangen können, und sie sogar ablehnen. Zwangsläufig führt das Zusammentreffen, eigentlich unschuldiger Kinder, zu echten Problemen. Um der zunehmenden Gewalt und Kriminalität in den Einrichtungen Herr zu werden, hat man sich entschlossen, unsere Kinder den Sitten und Gebräuchen der Fremden anzupassen. Das geht einfacher. Aus Muslimen kann man nun mal keine halben Muslime machen. Das geht nicht. Auch nicht bei Kindern.
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