Von der Maas bis an die Merkel…Free Speech war gestern, jetzt kommt Orwell 1984 – Merkel/Maas beenden Meinungsfreiheit in Deutschland! Man fragt sich: Wo führt das alles hin…ins 4. Reich?

Das Merkel ist längst dabei, aus Deutschland einen sozialistischen Überwachungsstaat nach DDR-Muster zu machen. Wer, wie Ihre Regierung, mit der DDR-Faschistin und Stasi-Mitarbeiterin Kahane zusammenarbeitet, hat jede Legitimation verloren, das deutsche Volk zu vertreten. Merkel bricht unentwegt deutsches Recht und heilige Prinzipien unserer Verfassung (Grundgesetz), siehe auch die Hartz4 Sanktionen! Mit dem Angriff auf das zentrale Recht jeder Demokratie: Der Meinungsfreiheit, wird Merkel das deutsche Volk vollends in eine Diktatur führen. Sie gehört nicht länger in das Kanzleramt, sondern in Untersuchungshaft, einschließlich ihres gesamten Kabinetts, was ihre faschistoide Politik mitträgt.

 

MM „Reporter-Ohne-Grenzen“-Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp: „Mit diesem Gesetzesentwurf wirft der Bundesjustizminister einen zentralen Wert unseres Rechtsstaats über Bord: Dass die Presse- und Meinungsfreiheit nur beschnitten werden darf, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist“! „Facebook“ und andere soziale Netzwerke dürfen nicht zum Hüter über die Meinungsfreiheit werden. Dass ausgerechnet der Justizminister diese private Rechtsdurchsetzung in Gesetzesform gießen will, ist beschämend.“

 

***Autor: David Berger

 

„Reporter ohne Grenzen“ schlagen Alarm: Höchste Gefahr für Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland: Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) kritisiert den von Justizminister Heiko Maas vorgestellten Gesetzentwurf gegen sogenannte „Hassbotschaften“ in sozialen Netzwerken als Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit. Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, „offensichtlich strafbare“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren. Halten sie sich nicht daran, könnten Bußgelder in Millionenhöheauf sie zukommen. „Mit diesem Gesetzesentwurf wirft der Bundesjustizminister einen zentralen Wert unseres Rechtsstaats über Bord: Dass die Presse- und Meinungsfreiheit nur beschnitten werden darf, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist“, sagte ROG-Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp – und erklärte weiter:

 

„Facebook und andere soziale Netzwerke dürfen nicht zum Hüter über die Meinungsfreiheit werden. Dass ausgerechnet der Justizminister diese private Rechtsdurchsetzung in Gesetzesform gießen will, ist beschämend.“ Um gegen Hetze im Netz vorzugehen, braucht es globale Lösungen und keine nationalen Gesetze, die letztlich nichts anderes sind als Symbolpolitik und die Meinungsfreiheit beschränken. Die Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, alle drei Monate über den Umgang mit Beschwerden über strafrechtlich relevante Inhalte zu berichten. Wer dafür verantwortlich ist, dass strafbare Inhalte spät, gar nicht oder nicht vollständig gelöscht werden, könnte mit einem Bußgeld von bis zu 5 Millionen Euro bestraft werden. Für das Unternehmen selbst soll die Strafe bis zu 50 Millionen Euro betragen können…die ganze kranke Geschichte bitte unten weiterlesen:

Quelle: Merkel/Maas beenden Meinungsfreiheit in Deutschland

Man fragt sich: Wo führt das alles hin…ins 4. Reich nach Orwell’s Fiction 1984???



Deutschland zeichnet sich nicht mehr als Rechtsstaat aus. 

Der Verfall der Rechtlichkeit der Politik hat sich beschleunigt.


Die freiheitlich-demokratische Grundordnung beruht auf den in der Aufklärung entwickelten Gedanken der Freiheit und der Souveränität der Bürger. Diese Ordnung wurde für Deutschland im Grundgesetz niedergelegt und ist das rechtliche Fundament jeder Republik. Sie ist ein wesentliches Kennzeichen des europäischen Erfolgs und Selbstverständnisses. 


Während die Eliten in Berlin und Brüssel vordergründig an etablierten Werten der Demokratie festhalten, zerstören sie vorsätzlich und systematisch die Eckpfeiler unserer Rechtsordnung. Ihr bisheriger »Erfolg« beruht zu großen Teilen darauf, dass wir Bürger unsere Rechte gar nicht kennen. In diesem Buch werden die aktuellen Themen des Weltgeschehens aus dieser Sicht beleuchtet. 


Der Rechtsexperte und Autor Professor Karl Albrecht Schachtschneider, bekannt durch seine zahlreichen juristischen Veröffentlichungen und für viele durch seine Verfassungsbeschwerden gegen die Euro-Rettungspolitik, hält uns vor Augen, warum es so wichtig ist, die Rechtslage zu kennen. Denn eigentlich gibt es wirksame Sicherheitsmechanismen in unserer Verfassung, die viele der gegenwärtigen Entwicklungen im Namen von Europa, Sicherheit, Freihandel, Umweltschutz, Religionsfreiheit und anderen schön klingenden Schlagwörtern gar nicht erlauben. Nur sind sie in der Öffentlichkeit kaum jemandem bewusst. Wir haben es insbesondere seit Einführung der EU mit einer bewusst herbeigeführten Erosion und Aushöhlung des Rechtsstaats zu tun.


Nur wenn wir unser Recht kennen und dafür einstehen, können wir darauf hoffen, einen Kurswechsel einzuleiten. Das ist unsere bürgerliche Pflicht zum Schutz und Erhalt des friedlichen Gemeinwesens, denn eine automatische Garantie für Frieden und Gerechtigkeit kann und wird es nie geben.


Zum Widerstand gegen den Verfall des Rechts gehört der Widerspruch!


Aktuelle Themen aus dem Inhalt:

Freiheit der Menschen und Frieden der Völker

Meinungsfreiheit ist unantastbar

Persönlichkeitsschutz im Internet

Verfassungswidrige Masseneinwanderung

Flüchtlingsaufenthalt in Deutschland

Europa und Europäische Union

Finalität der Europäischen Union

Bemerkungen zur »Europa-Wahl«

Generationengerechtigkeit

Unechter Freihandel

Islamische Religionsausübung in Deutschland

Islamisches Kopftuch im Schuldienst

Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. März 2014 zur Euro-Rettungspolitik

Staatsfinanzierung der Europäischen Zentralbank vor dem Europäischen Gerichtshof

Quantitative Easing der Europäischen Zentralbank

Griechenlands Reparationsforderungen

Rechtslage der Staatsschulden Griechenlands

Souveränität der Staaten und Selbstbestimmung der Völker

Feindstaatenklauseln

Freistaat Südtirol

Kampf um die Krim als Problem des Staats- und Völkerrechts

Die Ukraine im Separationskrieg

u. v. m.

Erhältlich im Kopp-Verlag!

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