Unterstützerunterschriften – Bündnis Grundeinkommen (BGE)

Wir brauchen nur noch 500 Unterstützerunterschriften für die Bundestagswahl…bis zum 12.Mai !!!

Hier kommst Du zum Unterstützerformular für Dein Bundesland.

Am 29. Januar 2017 wurden die Landeslisten des Bündnis Grundeinkommen (BGE), Landesverband NRW für die Landtagswahl in NRW 2017 und die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Über die Zweitstimmen möchten wir das bedingungslose Grundeinkommen in den Bundestag bringen.

Wir sind einstimmig zur Landtagswahl NRW 2017 zugelassen worden. Das Grundeinkommen ist in NRW erstmalig wählbar!

Um auch zur #BTW17 zugelassen zu werden, brauchen wir zur Zeit noch weitere rund 500 bescheinigte Unterstützerunterschriften von in NRW gemeldeten Personen bis zum 15. Mai!
Werde Unterstützer und hilf mit, das BGE wählbar zu machen:

Schritt 1: Lade Dir das Formular herunter. Beim Klicken öffnet sich in der Regel ein neuer Tab oder ein neues Fenster in Deinem Browser.

Unterstützerformular BGE Bundestagswahl (Anleitung als PDF: Anleitung BTW)

Schritt 2: Fülle das Formular gut leserlich in Druckbuchstaben aus oder fülle es gleich am Computer elektronisch aus.

Schritt 3: Drucke das Formular aus und unterschreibe das ausgefüllte Formular handschriftlich – es ist wichtig, dass der Name aus der Unterschrift erkennbar ist. Nicht erkennbare Unterschriften können leider vom Landeswahlleiter als ungültig erklärt werden.

Schritt 4: Die „Bescheinigung des Wahlrechts“ (unterer Teil des Formulars) kannst Du selbst bei Deinem Einwohnermeldeamt oder Wahlamt einzuholen, was gerade bei kleinen Gemeinden uns sehr helfen würde. Solltest Du nicht die Zeit haben, Deine Unterschrift selbst bescheinigen zu lassen, so kannst Du uns natürlich deine Unterschrift auch unbescheinigt zukommen lassen und wir nehmen dann die Bescheinigung für Dich vor.

Schritt 5: Bitte sende das handschriftlich unterzeichnete und ggf. vom Amt bescheinigte Formular per Post an folgende Adresse.

Bündnis Grundeinkommen
Landesverband NRW
c/o RA’in Verena Nedden
Goldfinkstr. 22
45134 Essen

Das war’s schon. Vielen Dank!

Anmerkungen:

Unausgefüllte jedoch bereits ausgedruckte Formulare mit angehängter Anleitung zum Ausfüllen lassen sich wunderbar an andere Menschen verteilen. Sei ein Multiplikator! Wir sind dir sehr dankbar!

http://nrw.buendnis-grundeinkommen.de/unterstuetzerunterschriften/

Finnland will es testen, Kanada in manchen Provinzen auch, der Volksentscheid in der Schweiz ergab ein Nein: Das bedingungslose Grundeinkommen. In den kommenden Jahres wird dieses Thema wahlrelevant, sagt das Bündnis Grundeinkommen, und macht sich zur Ein-Thema-Partei.
http://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/zuendfunk/politik-gesellschaft/buendnis-grundeinkommen-ihr-habt-ne-partei-100.html

Programm

Das Bündnis Grundeinkommen setzt sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein. Ziel ist, mithilfe des bedingungslosen Grundeinkommens allen Menschen die Existenz zu sichern und eine demokratische Teilhabe am Gemeinwesen zu ermöglichen. Das bedingungslose Grundeinkommen ist ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen zu verstehen.

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll

die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
ohne Bedürftigkeitsprüfung und
ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

Das Grundeinkommen wird an einzelne Menschen anstelle von Haushalten gezahlt. Es steht jedem Menschen unabhängig von sonstigem Einkommen zu.

Das Bündnis Grundeinkommen versteht sich als Ein-Themen-Partei, die keinen anderen Zweck verfolgt, als im demokratischen Kontext der Bundesrepublik Deutschland die Einführung des Grundeinkommens mit demokratischen Mitteln voranzubringen. Aufgrund der Größe des Projekts ist dies eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die alle Teile der Volkswirtschaft und der Politik beeinflusst.

Unser Ideal vom freien und emanzipierten Menschen, der eben ohne Bedingungen das Grundeinkommen erhält, schließt totalitäre und faschistische Bestrebungen aus. Hierzu zählt auch, dass die Gesellschaft frei sein muss und ein Grundeinkommen weder mit Gewalt noch mit undemokratischen Mitteln durchgesetzt werden darf. Das Grundeinkommen ist im Rahmen der derzeitigen Verfassung realisierbar und es bedarf keinerlei Änderung an unserem freiheitlich-demokratischen System.

Das Bündnis Grundeinkommen ist eine Partei, die sich mit dem Thema bedingungsloses Grundeinkommen befasst, und alle ihre Mitglieder haben verstanden, dass andere Themen nicht Gegenstand dieser Partei sind. Dem einzelnen Mitglied steht es frei, sich bei anderen Themen in anderen demokratischen Parteien zu engagieren.

Soweit die parlamentarische Arbeit nicht das Grundeinkommen betrifft, sind die Abgeordneten des Bündnisses Grundeinkommen gehalten, sich das notwendige Fachwissen anzueignen und nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden. Dabei haben sie das Grundeinkommen in allen Entscheidungen zu vertreten.

Da das Grundeinkommen einen Finanzrahmen erfordert, der den gesamten Haushalt betrifft, ist nahezu jedes Themengebiet betroffen, bei dem die Abgeordneten des Bündnisses Grundeinkommen mitwirken. Wir fordern die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens, insbesondere auch zur festzulegenden Höhe des Grundeinkommens und dessen Finanzierung.

Beseelt von dem politischen Willen, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen, engagiert sich das Bündnis Grundeinkommen trotz aller politischen Widrigkeiten genau für ein Thema: das bedingungslose Grundeinkommen.

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