Die GeDaPo 3.0 kommt mit riesigen Schritten: Geldstrafen bis zu 20 Millionen Euro, Verlust der Arbeitsstelle, Entzug sämtlicher staatlicher Vergünstigungen!

Die derzeitigen Politkomparsen und Klinkenlutscher unter Führung von Frau Aniela Dorota Kazmierczak („eingedeutscht“ in Kasner, jetzt Merkel, obwohl der Mann Sauer heißt…) sind eifrig dabei den Staat BRiD so umzubauen, dass Andersdenkende, die dämlicherweise vom systemnahen Pöbel als Nazis, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker betitelt werden Angst haben müssen, abgeholt zu werden (die Gestapo und Stasi lassen grüßen)!!!

Der sogenannte „Verfassungsschutz“ (welche Verfassung eigentlich?) wird gerade von IM ERIKA und ihren willfährigen Lakaien zur GeDaPo 3.0 umgebaut…! Ab jetzt sollen alle, die sinnbildlich nicht direkt an Mehrkills Arsch kleben, wie in Orwells „1984“ denunziert und bei Bedarf überwacht werden! Kritik an unkontrollierter Zuwanderung und die darauf folgenden Verbrechen ( siehe http://www.Refcrime.info ) darf nicht mehr laut gesagt oder geschrieben werden, ansonsten droht Denunzierung und Verfolgung wie im 3. Reich durch die GeStaPo oder in der DDR durch die Stasi-Schergen, die jetzt scheinbar wieder aus der Versenkung kommen…! 75% der dummen Biodeutschen klatschen dazu Beifall oder schweigen wie immer…! Es ist wirklich traurig, was aus diesem Land nach fast 75 Schuldkult geworden ist…!!!
Die derzeitige ReGIERung beugt und bricht diese Verfassung, also das derzeitige GRUNDGESETZ z. B. über die Jobcenter oder das zensieren und löschen von Meinungen TÄGLICH…aber scheinbar interessiert das niemanden! Ich habe da eine Idee: Es existiert doch im Netz eine Liste mit ca. 25000 Klarnamen und Adressen von Antifa Mitgliedern und Symphatisanten…vielleicht sollte man diese als erstes dort einreichen!!?


Die GeDaPo 3.0 kommt mit riesigen Schritten…: Geldstrafen bis zu 20 Millionen Euro, Verlust der Arbeitsstelle, Entzug sämtlicher staatlicher Vergünstigungen…:


https://www.patriotpetition.org/2019/09/17/redefreiheit-und-religionsfreiheit-sind-unverhandelbare-menschenrechte/

Redefreiheit und Religionsfreiheit sind unverhandelbare Menschenrechte!

Unter dem Vorwand, mehr Sicherheit schaffen zu wollen, greift der Staat schon seit Jahren immer weiter in die persönlichen Freiheiten seiner Bürger ein. Doch die jetzt vorgeschlagene EU-Anti-Extremismus-Richtlinie geht über das bekannte Maß an Überwachung weit hinaus. Sie zielt auf die weitestgehende Beseitigung der zentralen Grundvoraussetzungen der Demokratie selbst ab: der Redefreiheit und der Religionsfreiheit.

Hinter der vorgeschlagenen Anti-Extremismus-Richtlinie steckt der freiheitsfeindliche Verein „STOP EXTREMISM – International Institute on Extremism“ mit Sitz in Wien. Über eine EU-Bürgerinitiative soll der Entwurf der Richtlinie in das EU-Parlament eingebracht werden. Die dafür erforderlichen Unterschriften wurden bereits gesammelt. Die geplante Richtlinie sieht friedliche, aber als „intolerant“ gebrandmarkte Meinungsäußerungen als Unterstützung von „Extremismus“ an und will diese mit Strafen sanktionieren (Artikel 1 Absatz 3, sowie Artikel 13, 16 und 17 des Entwurfs). Vorgesehen sind Geldstrafen bis zu 20 Millionen Euro, Verlust der Arbeitsstelle, Entzug sämtlicher staatlicher Vergünstigungen, Ausschluss von Positionen des öffentlichen Lebens, Aufnahme in eine EU-Warnliste und ähnlich drakonische Strafen, die man sonst nur von totalitären Unrechtsregimen kennt.

Würde die Richtlinie im EU-Parlament verabschiedet, müsste künftig jeder fürchten, als Extremist abgestempelt und mit derartigen Strafen belangt zu werden, der beispielsweise eine Religion wie den Islam (Artikel 1 Absatz 2 (a), Anhang) kritisiert oder eine sexuelle Ausrichtung(Artikel 1 Absatz 2 (a), Artikel 4 Nummer 5 (a), (b), (f), Anhang) friedlich, aber kritisch hinterfragt. Jede friedliche Meinungsäußerung, die nicht dem politischen Mainstream entspricht, könnte so als „intolerant“, als „gefährlich“, als „Hassrede“ und sogar als „Extremismus“ eingestuft werden. Die Redefreiheit als Grundlagen unserer Demokratie gäbe es nicht mehr! Schlimmer noch: Wer beispielsweise auf Grund seines christlichen Glaubens nicht die relativistischen Grundsätze unterschreibt, denen zufolge angeblich jede Religion und jede sexuelle Ausrichtung gleich seien, der käme auf eine EU-Warnliste (Artikel 13), verlöre seinen Arbeitsplatz und würde vom öffentlichen Leben ausgeschlossen. Soll mit der Richtlinie etwa eine neue Christenverfolgung vorbereitet werden?

Dieser Angriff auf die Gewissensfreiheit in der EU muss unbedingt abgewehrt werden! Auch Minderheitsmeinungen müssen friedlich vertreten werden dürfen, ohne dass man Gefahr läuft, als „Extremist“ sanktioniert zu werden. Unsere Vorväter haben die Redefreiheit, die Glaubens- und Gewissensfreiheit, sowie die Demokratie teuer erkämpft. Geben wir diese Ideale nicht auf! Mit anbei stehender Petition wenden wir uns an das EU-Parlament und fordern es auf, die Anti-Extremismus-Richtlinie zu verwerfen. Bitte unterzeichnen auch Sie die Petition und verteidigen Sie damit unsere Grundrechte der Redefreiheit und der Religionsfreiheit!

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