JOBCENTER HABEN KEIN INTERESSE AN SELBSTKRITISCHEN FEHLERDIAGNOSEN…!

JOBCENTER HABEN KEIN INTERESSE AN SELBSTKRITISCHEN FEHLERDIAGNOSEN

Vor den Sozialgerichten erstrittene Erstattungsansprüche

Von Ulrich Wockelmann

Immer wieder zeigen Kleine Anfragen zu Widersprüchen und Klagen gegen Jobcenter verheerende Qualifikationsdefizite. Dokumentiert sind Erfolgsraten der Kläger von ca. 40%. Dabei geht es um vollständiges Obsiegen oder Teilerfolge.

Man muss sich das bildlich vorstellen: über Jahre backt der Bäcker 100 Brötchen und schmeißt regelmäßig 40 in die Tonne. Oder die Qualitätssicherung schickt 100er Chargen von T-Shirts an die Verkaufsstellen und immer kommen 40 als Ausschuss zurück. Hier wäre Qualitätssicherung gefragt. Und natürlich Mitarbeiteraustausch!

Auf dem richtigen Arbeitsmarkt wären solche „Rechtsexperten“ längst ausgemustert. Aussehen wie arbeitsfähig ist eben nicht genug. Manche Jobcenter müssten Konkurs anmelden.

Dabei profitieren die Jobcenter von der Furcht vieler Betroffenen vor dem Weg zum Sozialgericht.
Der Kampf um das Soziokulturelle Existenzminimum ist MENSCHENVERACHTEND…!!!

Für die Betroffenen mag es uninteressant sein wie die Erfolgszahlen in Prozenten ausgedrückt werden. Leistungsberechtigte kämpfen um ihre ohnehin unbarmherzig klein gerechnetes Existenzminimum und müssen oft jahrelang auf Leistungen warten, die das Bundesverfassungsgericht als unverfügbar beurteilt hat.

„Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, „
BVerfG, 1 BvL 1/09, 09.02.2010

„Während des Hauptsacheverfahrens ist jedoch das Existenzminimum nicht gedeckt. Diese möglicherweise längere Zeit dauernde, erhebliche Beeinträchtigung kann nachträglich nicht mehr ausgeglichen werden. Der elementare Lebensbedarf eines Menschen kann grundsätzlich nur in dem Augenblick befriedigt werden, in dem er entsteht. Dieses „Gegenwärtigkeitsprinzip“ ist als Teil des Bedarfsdeckungsgrundsatzes für die Sozialhilfe allgemein anerkannt

Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht. Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern.“
1 BVR 569/05  

Vor den Sozialgerichten erstrittene Erstattungsansprüche
Bei Widersprüchen und Sozialklagen geht es um Geld. Es geht nicht um Gewinnmaximierung und Überfluss, sondern um Überleben am Existenzminimum. Widerspruchstellen und Sozialgerichte zeigen in der jahrelangen Verfahrensverschleppung eine offene Verachtung der vorgenannten Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Diese offene Verachtung hat „Vorbildwirkung“. Das Vertrauen in den Staat und die Gerichtsbarkeit schwindet.

Nachfragen bei mehreren Jobcentern nach dem Informationsfreiheitsgesetz zeigen eine übereinstimmende Ignoranz der finanziellen Probleme der Leistungsberechtigten.
Vor den Sozialgerichten Erstrittene Erstattungsansprüche im SGB II (2005-2020)

Die Jobcenter verlieren 40% der Klagen, behaupten aber nicht zu wissen wie viel Tausend Euro an wie viel Tausend Kläger jedes Jahr erstattet werden mussten. Und Zinsen nach § 44 SGB I?
Jede im Klageverfahren erstrittene Euro bedeutet jahrelange Unterschlagung vom Existenzminimum.

Vor den Sozialgerichten Erstrittene Erstattungsansprüche im SGB II (2005-2020)

Quelle: https://www.lokalkompass.de/iserlohn/c-politik/vor-den-sozialgerichten-erstrittene-erstattungsansprueche_a1600166

Jeder hier schon „länger lebende Biodeutsche“ muss in jeder Notlage bei den Jobcentern nicht nur die Hosen herunter lassen, sondern sich auch noch ganz tief bücken und jeden Job zum Mindestlohn annehmen, während die nächtlich eingeflogenen Wirtschaftsmigranten (mittlerweile ca. 4-6 Millionen, nur ca. 2 – 3% davon erhalten überhaupt einen Asylstatus !!!) in das deutsche Sozialsystem durchgewunken und dort fürstlich und OHNE JEDEN ANSPRUCH „entlohnt“ werden…!

Woher die 10000 – 15000 Dollar kamen, die eine „Flucht“ um die halbe Welt bis nach Germoney ermöglichten, wird dann wohl eher nicht von den Sachbearbeitern hinterfragt…?!! Die BA in Nürnberg hat z. Z. +/- 21 MILLIARDEN EURO an nicht verbrauchten Geldern angehäuft…für wen sind die wohl bestimmt ?!! Böse Zungen behaupten, diese Gelder werden für die eigene Pensionskasse und kommende Leistungen für Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Herren Länder angehäuft…?!!

Hartz 4: BA-Chef gegen Erhöhung der Grundsicherung – Menschen sollen sich stattdessen „berappeln“…?!!

Hartz 4: BA-Chef gegen Erhöhung der Grundsicherung – Menschen sollen sich stattdessen „berappeln“…?!! (PS: So ein degeneriertes @&€#+@o…so etwas kann nur von jemanden kommen, der seinen fetten Arsch schön im trockenen hat! Erst wird der Mittelstand komplett platt gemacht und dann so ein dussliges Geschwafel ?!!) Aber lest selbst:

Über die Höhe des Hartz-4-Regelsatzes wird in Deutschland oft heftig debattiert. BA-Chef Scheele hält wenig von einer Erhöhung bei Arbeitslosengeld 2 und Grundsicherung.

Hamburg – Genügt der derzeitige Hartz-4-Satz in Deutschland oder ist eine Erhöhung dringend erforderlich? Geht es um die Höhe von Sozialleistungen wie dem Arbeitslosengeld 2, kommt es häufig zu hitzigen Debatten. So fordern die Grünen eine schrittweise Erhöhung des Regelsatzes auf 603 Euro monatlich. Im Entwurf ihres Wahlprogramms fordert die Linke sogar eine völlige Reformation bis hin zur Abschaffung von Hartz 4: „Die Zeit für Hartz 4 ist abgelaufen. Wir führen eine Mindestsicherung ein, die sanktionsfrei ist, also nicht gekürzt werden kann.“ Und weiter heißt es im Entwurf: „Wir wollen dafür sorgen, dass niemand im Monat weniger als 1.200 Euro zur Verfügung hat. Das ist unsere Grenze für ein gerechtes Mindesteinkommen.“

Andere Stimmen sprechen sich gegen höhere Zahlungen bei Hartz 4 und Grundsicherung aus. So beispielsweise der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele. Seine Beweggründe schildert er eingehend in einem Interview.

Detlef Scheele wandte sich damit gegen Forderungen den Hartz-4-Regelsatz von derzeit 446 Euro für Alleinstehende auf 600 Euro anzuheben. „Ich bezweifle, dass jemand mit 600 Euro deutlich zufriedener wäre“, sagte dazu der BA-Chef. Für ein sorgenfreies Leben seien die Menschen selbst verantwortlich: „Wer sorgenlos leben möchte, der muss sich berappeln und möglichst gut entlohnte Arbeit finden“, fügte er hinzu.

Auf die Frage, warum er den Begriff „Hartz 4“ nicht nutze, reagiert Scheele: „Das ist inzwischen ein Schimpfwort und ein Kampfbegriff. Die ihn dazu gemacht haben, erreichen damit aber nichts. Wer das System schlechtredet, stigmatisiert auch die Menschen darin…!“

https://www.fr.de/politik/hartz-4-arbeitslosengeld-2-grundsicherung-arbeit-geld-leben-bundesagentur-fuer-arbeit-scheele-90460351.html

Wie immer: Die am meisten von der Corona-PLANdemie Betroffenen erhalten zu spät und VIEL ZU WENIG HILFE…!!!郎

Corona-Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger und Kinderbonus beschlossen:

Die Koalition aus Union und SPD hatte sich Anfang Februar auf einen einmaligen Corona-Zuschuss in Höhe von 150 Euro für erwachsene Hartz-IV-Empfänger und -Empfängerinnen verständigt. Berechtigt sollten Personen sein, die im Mai 2021 einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld haben.

Familien mit Kindern sollen zudem einen weiteren Kinderbonus von 150 Euro erhalten. Er soll auch Hartz-IV-Haushalten zugute kommen und nicht mit der Grundsicherung verrechnet werden. Bereits im vergangenen Jahr waren 300 Euro Kinderbonus gezahlt worden…!

Gericht kippt Corona-Zuschuss!

Aus Sicht des Sozialgerichtes Karlsruhe ist der Corona-Zuschuss jedoch zu niedrig und damit verfassungswidrig…!!! Das Existensminimum von Januar bis April dürfe nicht erst im Mai gesichert werden. Auch seien Anforderungen an das Verfahren zur Ermittlung der Höhe existenzsichernder Leistungen nicht erfüllt worden, rügte das Gericht in einer Mitteilung vom Freitag. Nötig sei eine Erhöhung des Regelsatzes um etwa 100 Euro für jeden Pandemiemonat.

„Das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe ist eine Klatsche für die Krisenpolitik der Bundesregierung. Das Gericht kassiert das wahltaktische Almosen der Großen Koalition und fordert echte Hilfen“, meinte Sven Lehmann, Sprecher für Sozialpolitik der Grünen im Bundestag. Der sozialpolitische Sprecher der Bundestags-FDP, Pascal Kober, forderte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf, nun dringend eine sofortige Auszahlung zu ermöglichen. „Im Mai kommen die Hilfen zu spät.“

https://www.nrz.de/politik/hartz-4-iv-corona-zuschuss-2021-auszahlung-wann-id231470923.html

ZUM VERGLEICH…DAS GING VIEL SCHNELLER:

Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten bekommen Corona-Bonus…!!!樂

Rund 4.500 Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten bekommen im Dezember einen steuerfreien Corona-Bonus ausgezahlt. Er soll die „zusätzliche Belastung“ durch die Krise abmildern.

Die rund 4.500 Mitarbeiter der insgesamt 709 Abgeordneten des Deutschen Bundestages bekommen zur Weihnachtszeit eine Bonuszahlung. Bis zu 600 Euro sollen ihnen steuerfrei mit dem Dezembergehalt überwiesen werden. Das hat der Ältestenrat des Bundestages beschlossen, wie aus einem Schreiben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hervorgeht, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.

Der Bonus soll demnach die „zusätzliche Belastung durch die Corona-Krise“ abmildern. Dafür hat der Ältestenrat die Regelung für eine Bonuszahlung für Beschäftigte des Bundes auf die Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten übertragen.

Je nach Gehaltsgruppe erhalten beispielsweise Auszubildende einmalig 200 Euro, Mitglieder höherer Gehaltsgruppen bis zu 600 Euro.

Gemischte Gefühle bei Mitarbeitern…

Bei denen löst die Einmalzahlung aber gemischte Gefühle aus, wie die Zeitung „Augsburger Allgemeine“ berichtet, die mit Betroffenen sprach. Die einen sprechen von den zusätzlichen Härten, die das Arbeiten im Homeoffice mit sich gebracht habe. Die anderen empfinden den Bonus als unangebrachte Vorzugsbehandlung, die ein falsches Signal sende.

Ein Mitarbeiter der Linksfraktion, der anonym bleiben wollte, ist laut Zeitungsbericht der Meinung, das Geld sei bei Pflegekräften besser aufgehoben.

Stand: 03.12.2020, 12:26

https://taz.de/Finanzielle-Hilfe-in-der-Coronakrise/!5754137/

Der HOOTON-PLAN – Im wesentlichen beinhaltet dieser Plan die biologische „Umzüchtung“ und Umvolkung des deutschen Volkes…!!!

Im wesentlichen beinhaltet dieser Plan die biologische „Umzüchtung“ und Umvolkung des deutschen Volkes.

Wer sich einmal näher mit diesem Thema befasst (Im Netz gibt es dazu reichlich Gelegenheit), wird feststellen, wie weit das Merkel mit der Umsetzung schon vorangeschritten ist.

Was sie antreibt ist für einen normalen, deutschstämmigen Menschen nur sehr schwer oder gar nicht zu erklären…!!!

Sicherlich ein verwegener Plan… Letztlich noch wenig bekannt und doch so oft belächelt, weil kaum vorstellbar. Und doch setzt ihn Merkel, ganz konsequent, mit ihren Helfershelfern gerade um…!!!

Sicher ist, lassen die Unwissenden sie weiter gewähren, dann war es das, mit dem deutschen Volk…!!!


Gefährlicher Angriff auf die Menschheit: Der Mysanthrop, Milliardär, die Impfindustrie, die Politmarionetten und die WHO ! Der Drahtzieher und Finanzier – Bill Gates-Rockefeller…!!!

Der Gründer von MicroSoft, der mit seinem Betriebssystem Windows immer wieder für Kontroversen sorgte, zog sich nach vielen Jahren Tätigkeit in den Aufsichtsrat des Unternehmens zurück. Bis er ganz plötzlich im März diesen Jahres den Posten im Aufsichtsrat ebenfalls niederlegte. Er wolle sich in Zukunft als „Philanthrop“ betätigen. Was das wirklich bedeutet, haben wir in diesem Artikel aus vielen Quellen zusammengetragen…!

Was macht diesen Mann so kontrovers oder wie manche Wissenden sagen – so gemeingefährlich?

Er gründete die Bill und Melinda Gates Stiftung und stattete die Stiftung mit sehr hohem Kapital aus. Sie hat ihren Sitz in Seattle mit über 1300 Mitarbeitern und einem Stiftungskapital von über 40 Mrd. US-Dollar. Seine Kritiker sagen, dass dies auch enorme steuerliche Vorteile hätte.

Bereits am 31. Januar 2016 veröffentlichte Heise.de einen bemerkenswerten Artikel, in dem Zweifel an den philanthropischen Zielen der Stiftung und der Gesinnung Gates geäussert wurden. Und wie es nun aussieht, sollte die Redaktion recht behalten.

Auch der SWR berichtet vorsichtig von dem unheilvollen Einfluss auf die WHO

Gleichzeitig drückt man sich seitens des Mediums sehr indirekt aus. Man spricht davon, dass die „großen Verdienste der Stiftung unbestritten seien“. Das sehen Länder wie Indien allerdings deutlich anders, wie wir unten noch aufzeigen werden.

Unfassbare Videos

Und nun tauchen Videos von Auftritten von Bill Gates auf, in denen er ungeniert über Bevölkerungsreduktion schwadroniert. So mancher kann es erst nicht glauben. Doch es ist klar hörbar. Der vorgebliche Philanthrop ist in Wirklichkeit ein eiskalter Planer einer sogenannten neuen Weltordnung. Und es drängt sich inzwischen der Verdacht auf, dass Gates dies unter anderem mit Impfstoffen und der WHO die er dominiert, erreichen möchte.

In einem bemerkenswerten Auftritt bei Markus Lanz im ZDF, stellte der Moderator die Frage nach der Überbevölkerung in der dritten Welt.

Lanz fragte:

Es gibt immer wieder Menschen die sagen, wenn man auf diese Art und Weise hilft und vor allen Dingen medizinische Unterstützung leistet. Dann wird das zu einer ganz starken (Ahm) (Ahm) (Ahm) Überbevölkerung in den Ländern der dritten Welt führen. Sie haben darauf hingewiesen, dass das genau nicht so sein wird – Warum nicht?

Die Frage von Lanz war an sich schon sehr merkwürdig. Er selbst fühlte sich nicht wohl dabei. Man er kennt das an der Körpersprache und den Verlegenheitslauten.

Doch die Antwort von Gates lässt dann keinen Zweifel an der gefährlichen und schrägen Gesinnung des angeblichen Freund der Menschen.

Und einer der besten investigativen Journalisten im deutschsprachigen Raum – Gerd Wisneswki – war ebenfalls über diese Aussage schockiert und widmete dem selbsternannten „Heilsbringer“ Gates ein eigenes Video.

Der Arm des Menschenfreundes reicht bis Deutschland

Wie tief nun die Verknüpfungen von Bill Gates bis nach Deutschland reichen, hat Lion Media in einem kurzen Video aufgezeigt. Klar wird demnach, dass der jetzige Bundesgesundheitsminister Spahn den Menschheitsreduzierer und Impstoffproduzenten Gates zu einem Gespräch zu sich ins Ministerium eingeladen hatte.

Wie greift man weltweit ein? Über die WHO!

Jenes unrühmliche Konstrukt, dass bereits 2009 in die Schlagzeilen kam. Damals wollte man über die Schweinegrippe eine Pandemie durchsetzen. Irgendetwas lief damals schief. Die Medien meldeten nicht jeden Infizierten. Somit konnte sich der Hype nicht verselbständigen.

Es finden sich einige interessante Artikel bei den Netzfrauen:

Eine der vielen Fragen, die damals 2009 unbeantwortet blieb, war:

Warum soll eine Quecksilberverbindung wie Tiomersal (Wirkstoffverstärker) in den Körper mittels Impfstoff eingeführt werden?

Diese Frage blieb unbeantwortet. Seit dieser Zeit drängte sich immer mehr der Verdacht auf, dass es sich um Inszenierungen handelt, die gänzlich andere Ziele verfolgen.

Denn Quecksilber ist in hohem Maße gesundheitsgefährdend.

Sieht man die teilweise katastrophalen Impfergebnisse in Afrika, bekommt man eine Ahnung worum es gehen könnte.

Rückblick: Politiker kümmern sich um ihr Volk

50 Millionen Impfdosen wurden 2007 vom Bundesgesundheitsministerium und den Ländern bei GlaxoSmithKline per Vertrag bestellt. Über diesen Vertrag sollte absolutes Stillschweigen bewahrt werden. Denn die Schweinegrippe begann erst 2009. Es war damals schon sehr erstaunlich, welche Weitsicht unsere Volksvertreter im Bezug auf unsere Gesundheit hatten und wie sie die Schweinegrippe offenbar vorhersehen konnten.

Rückblick: Haftungsfreistellung für die Impfhersteller

Die Haftungsfreistellung für den Hersteller GlaxoSmithKline lautete:

Aufgrund des Fehlens ausreichender klinischer Daten zur Verträglichkeit des Impfstoffes wird GlaxoSmithKline für den Fall, dass eintretende Schäden den tatsächlichen Nutzen übersteigen sollten, von jeglicher Haftung freigestellt. Schon damals ein kaum noch zu überbietender Skandal…!!!

Und fast hätten wir es vergessen – Auch schon 2009 immer wieder die üblichen Verdächtigen:

Also auch damals hatte Menschenfreund Gates seine schmutzigen Finger im Spiel.

Deutliche Kritik kommt vom Ärzteblatt…hier lesen wir in einem Artikel vom 31. Januar 2017:

Berlin/Kopenhagen – Scharfe Kritik an dem zunehmenden Einfluss der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung auf die Arbeit der Welt­gesund­heits­organi­sation WHO üben dreißig inter­na­tionale Organisationen aus den Bereichen Gesundheitspolitik, Verbraucherschutz und Menschenrechte, darunter die BUKO Pharma-Kampagne und die Menschenrechts­orga­nisation FIAN. In einem offenen Brief an die WHO kritisieren sie insbesondere, dass die WHO offenbar plane, die Stiftung in ihr oberstes Gremium, die „World Health Assembly“ aufzunehmen.

„Die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung ist eine der einflussreichsten Investoren für die glo­bale Gesundheit. Das hat Auswirkungen auf die politische Agenda: Man setzt bevor­zugt auf technische Lösungen, soziale Faktoren für Gesundheit wie Ungleichheit, fehlen­de po­litische Teilhabe und Menschenrechte werden weitgehend ausgeblendet. Die Förder­politik der Stiftung zementiert so ungerechte Systeme, statt sie zu verändern“, berichtete die BUKO Pharma-Kampagne bereits im vergangenen Jahr (Pharmabrief 4, 2016).

Brisant sei, dass die Gates-Stiftung nach den USA und dem Vereinigten Königreich der größte freiwillige Geldgeber der WHO sei. Im letzten Zwei-Jahreshaushalt der WHO lag ihr Beitrag bei 629 Millionen US-Dollar, etwa 14 Prozent des Gesamthaushalts. Diese Mittel seien aber überwiegend projektgebunden und stünden somit nicht zur Finanzie­rung der allgemeinen Aufgaben der Organisation zur Verfügung.

„Ohne öffentliche Diskussion und ohne den Zwang zu transparenten Entscheidungs­strukturen kann die Gates-Stiftung ihre eigenen Vorstellungen zu globaler Gesundheit ohne Widerspruch durchsetzen. Die Öffentlichkeit und vor allem Betroffene in armen Län­dern sind von dieser Entscheidungsfindung weitestgehend ausgenommen“, kritisierte Hedwig Diekwisch von der BUKO Pharma-Kampagne. Sie wür­den zu Empfängern von Wohltätigkeit degradiert. Die Gates-Stiftung wolle nun ihren Einfluss ausweiten und strebe eine Aufnahme in die World Health Assembly an.

Die deutschen Medien bieten eine Plattform ohne Kritik

„Es braucht eine globale Anstrengung“ – April 2020 – Bill Gates

Microsoft-Gründer Bill Gates hofft, dass es in etwa 18 Monaten einen Impfstoff gegen das Coronavirus geben wird. Die Pandemie sei eine Warnung, sich besser auf solche Epidemien vorzubereiten, sagte er in den Tagesthemen.

Es ist natürlich höchst verdächtig, wenn ein Mensch wie Gates ständig über Impfen und Impfstoffe redet, obwohl er von Medizin weniger Ahnung haben dürfte, als unsere Professoren und Fachärzte. Das alleine für sich ist schon ein sehr ungutes Zeichen. Dass er als Impfstoffhersteller und Steuerungsorgan in der WHO eine Agenda verfolgt, macht da schon wesentlich mehr Sinn.

Dass er mit seiner Stiftung die WHO, die keineswegs eine staatliche Organisation ist, finanziell freiwillig aufpumpt, ist ein weiteres Indiz für die globale Machtergreifung unter dem Deckmantel der Gesundheit.

Die WHO ist es, die eine Pandemie ausrufen kann und damit die Politiker in den jeweiligen Ländern in die Machtlage versetzt, Gesetze gegen die Bürger zu erlassen. Die Verbindung RKI in Deutschland und der WHO sollte von den Medien offen und ehrlich thematisiert werden.

Dass aber genau dieser Gates von einer Bevölkerungsreduzierung öffentlich ungehemmt schwadroniert ist in allerhöchsten Maße alarmierend.

Er hält mit seiner Stifung Aktienpakete an einigen der größten Firmen der Impfindustrie und ist damit einer der grössten, wenn nicht der größte Impfstoffhersteller der Welt.

Trump bietet Gates und WHO die Stirn

Die Gesundheit der Menschen auf diesem Planeten darf nicht in die Hände von Geschäftemachern und skrupellosen Phantasten gelegt werden. Unter diesem Aspekt ist die Drohung von US-Präsident Trump, der WHO die Gelder zu entziehen durchaus verständlich. Gerade in USA bläst Gates inzwischen ein harter Wind ins Gesicht. Trump kündigte vor Längerem ein härteres Vorgehen gegen die WHO an. Und anscheinend ist Trump der Einzige, der sich traut gegen die WHO und Gates vorzugehen.

Generalstaatsanwalt Barr gab Gates am 09.04.2020 einen deutlichen Dämpfer
Generalstaatsanwalt William Barr sagte gegenüber Laura Ingraham von Fox News, er sei „sehr besorgt“ über den offensichtlichen Wunsch des Milliardärs Bill Gates, „digitale Zertifikate“ einzuführen, um zu zeigen, ob Menschen gegen Viren geimpft wurden.

„Bill Gates, die Gates Foundation, befürwortet die Entwicklung digitaler Zertifikate, die bestätigen, dass Einzelpersonen, amerikanische Staatsbürger, eine Immunität gegen dieses Virus und möglicherweise andere Viren haben, um dann Reisen und Arbeiten usw. zu erleichtern“, sagte Ingraham.

„Was denken Sie aus zivil-libertärer Sicht über diese Art von – was würden einige sagen, Verfolgungsmechanismen, die in Zukunft eingeführt werden würden, um unsere breitere Wirtschaft wieder zu öffnen?“

„Ja, ich bin sehr besorgt über den rutschigen Hang in Bezug auf anhaltende Eingriffe in die persönliche Freiheit“, antwortete Barr. „Ich denke, während des Notfalls sind angemessene, vernünftige Schritte in Ordnung.“

Und am Ende betonte Barr:
„Ja, ich wäre ein wenig besorgt darüber, über die Verfolgung von Menschen und so weiter im Allgemeinen, insbesondere über einen langen Zeitraum hinweg.“

Schritt in eine totale Überwachung
Gerade die von Gates mit aller Gewalt angestrebten Impfzertifikate und Bestrebungen mit Tracking-Apps oder eingespielte Überwachungsupdates direkt ins Betriebsystem von Android und IOS, sind der erste entscheidende Schritt hin zum totalen Überwachungsstaat. Wie man nun deutlich sehen kann, ist eine globale Pandemie die ideale Voraussetzung um solche Träume seitens der Menschenfreunde, wie Gates einer ist, durchzusetzen.

Bill Gates, der Kinder-Händler Epstein und die Stiftung

Dazu schreibt die New York Times am 12. Oktober 2019 einen ausführlichen Artikel:

Die Redakteure stellen am Anfang bereits unmißverständlich klar, dass Gates die Beziehung zu Epstein erst begann, als dieser bereits als Sexualverbrecher bekannt und verurteilt war. Und im Gegensatz zu vielen anderen begann Herr Gates die Beziehung, nachdem Herr Epstein wegen Sexualverbrechen verurteilt worden war.

Mr. Gates, der Microsoft-Mitbegründer, dessen Vermögen von mehr als 100 Milliarden US-Dollar die weltweit größte gemeinnützige Organisation ausgestattet hat, hat sein Bestes getan, um seine Verbindungen zu Mr. Epstein klein darzustellen.

„Ich hatte keine Geschäftsbeziehung oder Freundschaft mit ihm“, sagte er letzten Monat gegenüber dem Wall Street Journal. Tatsächlich traf sich Herr Gates ab 2011 mehrmals mit Herrn Epstein – darunter mindestens dreimal in dem palastartigen Stadthaus in Manhattan und mindestens einmal bis spät in die Nacht, wie aus Interviews mit mehr als einem Dutzend Personen hervorgeht die mit der Beziehung vertraut sind, sowie Dokumente die von der New York Times geprüft wurden.

Mitarbeiter der Stiftung von Herrn Gates besuchten auch die Villa von Herrn Epstein mehrfach. Und Herr Epstein sprach mit der Bill and Melinda Gates Foundation und JPMorgan Chase über einen vorgeschlagenen milliardenschweren Wohltätigkeitsfonds – eine Vereinbarung, die das Potenzial hatte, enorme Gebühren für Herrn Epstein zu generieren.

„Sein Lebensstil ist sehr unterschiedlich und faszinierend, obwohl er für mich nicht funktionieren würde“, schickte Herr Gates 2011 nach seinem ersten Treffen mit Herrn Epstein eine E-Mail an seine Kollegen.

Bridgitt Arnold, eine Sprecherin von Mr. Gates, sagte, er beziehe sich nur auf das einzigartige Dekor der Epstein-Residenz – und auf Epsteins Gewohnheit, spontan Bekannte zu Mr. Gates zu bringen.

Immer wieder gelang es Herrn Epstein, enge Beziehungen zu einigen der mächtigsten Männer der Welt zu pflegen. Er lockte sie mit dem Hauch von Geld und der Nähe zu anderen mächtigen, berühmten oder reichen Leuten – so sehr, dass viele über seinen Ruf für sexuelles Fehlverhalten hinausschauten. Und je mehr Menschen er in seinen Kreis zog, desto leichter fiel es ihm, andere anzuziehen.

In dem ausführlichen Artikel der New York Times kann man die unheilvolle Verbindung zwischen dem pädophilen Verbrecher und den Reichen und Mächtigen langsam immer mehr erahnen. Und genau dieser Mann sorgt sich um die Gesundheit aller Menschen? Wer will das noch glauben?

Und Deutschland?
Da geht man inzwischen seitens der Politik her und beugt sich willfährig einem Impf-Phantasten wie Gates und seiner WHO, indem man eine Impfpflicht per Gesetz anordnet und ihm von Seiten der Medien beste Sendezeit gewährt. Viele Ärzte hatten im Vorfeld ihre Einwände dagegen erhoben. Impfpflicht bei Kindern im Kindergartenalter über den Kopf der Eltern hinweg, ist ein weiterer Schritt in eine sehr ungute Entwicklung.

Aus diesem Video auf Youtube von den Tagesthemen stammt unser Eingangsbild.
https://www.youtube.com/watch?v=083VjebhzgI

Die perfide Strategie – Angst
Die Strategie dahinter ist denkbar einfach: Angststrategie

Man muss den Menschen nur entsprechend Angst einflößen, dann setzen alle normalen Instinkte aus. Selbst fachkompetenten Menschen, wie Professoren und anerkannte Fachärzte glaubt man plötzlich kein Wort mehr. Man greift sie vielmehr an.

In normalen Leben geht man zu solchen Fachärzten und glaubt ihnen jedes Wort. Man lässt sich Medikamente verschreiben und Alles ist gut.

Sobald aber die Medien ihre Geschütze positioniert haben und der Mensch von morgens bis Abends nur noch Angst eingetrichtert bekommt, glaubt man nur noch den Medien. Jeder noch so kleine Funken Mißtrauen wird im Keim erstickt.

Die Medien sind längst zur Waffe gegen das Unterbewusstsein der Menschen geworden. Und das ist gefährlicher als Bomben und Granaten.

Robert Kennedy Jr. beschuldigt Gates auf Instagram:

„Impfstoffe sind für Bill Gates eine strategische Philanthropie, die seine vielen mit Impfstoffen verbundenen Geschäfte (einschließlich Microsofts, ein globales Vac-ID-Unternehmen zu kontrollieren) nährt und ihm diktatorische Kontrolle über die globale Gesundheitspolitik gibt – die Speerspitze des Neoimperialismus der Unternehmen“!

Und über die verheerenden Impfprogramme sagte er:

… dass Gates ‚Polio-Impfkampagnen zwischen 2000 und 2017 496.000 Kinder in Indien gelähmt haben, was dazu führte, dass seine Stiftung aus Indien ausgewiesen wurde und die Polio-Lähmungsraten sofort gesenkt wurden.

Darüber hinaus ist die Stiftung, die Bill Gates und seiner Frau Melinda gehört, mit mehr als 20 großen internationalen Pharmaunternehmen und Laboren verbunden, an die sie auch Geld spendet. Diese Spenden, die Steuerabzüge in Milliardenhöhe generieren, führen zu Interessenkonflikten.

Im Jahr 2014 wurde der WHO vorgeworfen, Millionen von Frauen in Kenia durch Täuschung sterilisiert zu haben. Die Beweise wurden in den verwendeten Impfstoffen gefunden. Die WHO gab zu, dass sie seit mehr als 10 Jahren an diesem Projekt arbeitet. Ähnliche Anklagen wurden gegen die WHO in Ländern wie Tansania, Nicaragua, Mexiko und den Philippinen erhoben.

Die globale Agenda
In anderen Ländern hat man Gates und seine Stiftung bereits rausgeworfen (Siehe Link oben – Netzfrauen). Nur in Deutschland wird dieser zwielichtige Milliardär in den Medien und in der Politik immer noch hofiert. Wollen wir hoffen, dass die deutschen Medien am Ende eine saubere Weste nachweisen können. Denn den Verantwortlichen droht, sollten sie zur Rechenschaft gezogen werden, kein ziviles Verfahren.

Es wird Zeit, dass sich die Politiker in Deutschland rückbesinnen wer ihr Arbeitgeber ist und wem sie zu dienen haben.

Welche globale Agenda dahintersteckt und welche Akteure es gibt, wird nun immer deutlicher. Es wird Zeit diesem menschenverachtenden Treiben einen Riegel vorzuschieben und die Akteure in Wirtschaft, Medien und Politik für ihr Handeln zur Rechenschaft zu ziehen.

Um Philanthropie – Die Liebe zu den Menschen und deren Gesundheit geht es hier sicherlich nicht…!!!

Quelle:

https://www.metropolnews.info/mp457208/gefaehrlicher-angriff-auf-die-menschheit-der-millardaer-die-impfindustrie-die-politik-und-die-who

AGENDA 21 – Einst florierende Industrienationen stehen am Rande des Kollaps!


AGENDA 21 – Einst florierende Industrienationen stehen am Rande des Kollaps!

Was Urgesteine der Wahrheitsbewegung wie Alex Jones oder David Icke seit Jahrzehnten sagen, nimmt leider immer deutlicher Gestalt an. Für die Menschen in den betroffenen Ländern bedeutet das schlichtweg einen schmerzlichen Abbau von Wohlstand und Lebensqualität.

Dass diese Entwicklung immer mehr ans Eingemachte geht, kann die aussterbende Mittelschicht aus eigener Erfahrung bezeugen, doch das Unverständnis ist immens. Denn die meisten verstehen nicht, wie sowas trotz technischem Fortschritt und wachsender Produktivität überhaupt möglich ist.

FAKE 2

Wie kann eine leistungsfähige Gesellschaft in so kurzer Zeit praktisch auf das Niveau eines Entwicklungslandes fallen?
Durch eine verräterische Politik und die Manipulation der Massenmedien. Im Zuge der Globalisierung wurden unvorteilhafte Handelsverträge abgeschlossen und vor allem massenhaft Regulierungen erlassen, um das lokale Unternehmertum schrittweise abzuschaffen.

Eine der grössten Täuschungen war der angebliche Einfluss des menschlichen CO2-Ausstosses auf das Klima. Die daraus resultierende Klimapolitik hat die Energiepreise massiv erhöht, was der Industrie glatt das Genick brach. Gleichzeitig wurde das Bildungsniveau auf ein Minimum gesenkt, damit die heranwachsende Generation nicht mehr in der Lage ist, Fakten von Propaganda zu unterscheiden.

Ein aktuelles Beispiel für Propaganda ist, afrikanische Wirtschaftsmigranten als Flüchtlinge oder sogar als qualifizierte Arbeitskräfte zu bezeichnen. Ein weiteres Beispiel ist die bewusste Verwechslung von Schlepperei und Seenotrettung.

Mit solchen Wortspielereien wird versucht die Überflutung der Industrienationen mit billigen Arbeitskräften zu legitimieren. Dass die meisten sowieso keine Stelle finden und dauerhaft den Sozialstaat belasten, interessiert die politische Klasse nicht im Geringsten. Denn die Massenmigration ist wiederum Bestandteil eines grösseren Planes, der die Abschaffung von souveränen Nationen vorsieht, um eine zentralistische Weltregierung nach dem Vorbild von China zu errichten.

Ein Land, das den Unterschied zwischen Organspenden und Organraub nicht kennt und mit Hilfe eines perfiden Sozial-Kredit-Systems tatsächlich die Diktatur salonfähig machen will. Das traurigste ist jedoch, dass sich unsere Gesellschaft bereits auf halbem Weg dorthin befindet und diese Entwicklung offensichtlich von vielen begrüsst wird.

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Interessant ist, dass dieser fragwürdige Plan im Rahmen der Agenda 21 bereits 1992 von der UNO ziemlich deutlich bekundet wurde; sofern man die Wortspielereien durchschaut…!!!

Die Agenda 21 ist ein Aktionsprogramm, das auf der Konferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro von Regierungsvertretern und NGO’s verabschiedet wurde, um die Welt angeblich unter der Prämisse der Nachhaltigkeit zu transformieren.

Der Etikettenschwindel der Agenda 21…:

Ziel 1: Armut in all ihren Formen überall beenden –> Möglichst die ganze Bevölkerung von staatlichen Subventionen abhängig machen, um die Gesellschaft schleichend in ein sozialistisches System zu leiten.

Ziel 2: Den Hunger beenden, Ernährungssicherheit und eine verbesserte Ernährung erreichen und eine nachhaltige Landwirtschaft fördern –> Natürliche Landwirtschaftsformen mit Gentechnologie und Agrochemie ersetzen, um die weltweite Nahrungsmittelproduktion zu kontrollieren und die Bevölkerung zu sterilisieren.

Ziel 3: Ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters gewährleisten und ihr Wohlergehen fördern –> Flächendeckende Impfpflicht einführen und alle Menschen von der Pharmaindustrie abhängig machen.

Ziel 4: Inklusive, gerechte und hochwertige Bildung gewährleisten und Möglichkeiten des lebenslangen Lernens für alle fördern –> Das Volk systematisch verdummen und allen eine permanente Gehirnwäsche verabreichen…hat ja zu 95% hervorragend geklappt !!!

Ziel 5: Geschlechtergleichstellung erreichen und alle Frauen und Mädchen zur Selbstbestimmung befähigen –> Vollbeschäftigung durchsetzen, um doppelte Steuern abzukassieren und die Kindererziehung an den Staat auszulagern. –> In einem nächsten Schritt soll der Geschlechtsunterschied sogar physisch abgeschafft werden, damit auch die Fortpflanzung vom Staat kontrolliert werden kann.

Ziel 6: Verfügbarkeit und nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und Sanitärversorgung für alle gewährleisten –> Kontrolle über die gesamte Wasserversorgung erlangen, um Autarkie und Unabhängigkeit zu verhindern.

Ziel 7: Zugang zu bezahlbarer, verlässlicher, nachhaltiger und zeitgemässer Energie für alle sichern –> Das ist die umstrittene Energiewende, die der Industrie und vermehrt auch den Familien das Genick bricht.

Ziel 8: Dauerhaftes, breitenwirksames und nachhaltiges Wirtschaftswachstum, produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle fördern –> Das ist der Neoliberalismus. So lange regulieren, bis wir im Sozialismus angelangt sind und weltweit nur noch eine Handvoll Konzerne bestehen. –> Durch Vollbeschäftigung können mehr Steuern abkassiert werden und der Staat greift sich die Kinder.
Anmerkung: Die Menschen sollen beschäftigt werden, damit sie nicht auf „falsche Gedanken“ kommen.

Ziel 9: Eine widerstandsfähige Infrastruktur aufbauen, breitenwirksame und nachhaltige Industrialisierung fördern und Innovationen unterstützen –> Mit nachhaltiger Industrialisierung ist Deindustrialisierung gemeint. –> Mit Förderung ist staatliche Überschuldung gemeint, um ganze Länder in die Schuldenfalle zu verleiten.

Ziel 10: Ungleichheit in und zwischen Ländern verringern
–> Das ist sozialistischer Klassenkampf…darauf fallen die meisten rein. –> Das Ziel ist selbstverständlich, alle mit Ausnahme der „Eliten“ in die Armut und entsprechend in die Abhängigkeit zu treiben.

Ziel 11: Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig gestalten –> Durch Überwachung und Waffenverbote sollen Volksaufstände verhindert werden. Es geht einzig und allein um die Sicherheit der „Eliten“.

Ziel 12: Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sicherstellen –> Die CO2-Steuer und ein Sozial-Kredit-System einführen.

Ziel 13: Sofortmassnahmen ergreifen, um den Klimawandel und seine Auswirkungen zu bekämpfen –> Unter anderem die private Mobilität und den Flugverkehr einschränken, um die Menschen besser kontrollieren zu können.

Ziel 14: Bewahrung und nachhaltige Nutzung der Ozeane, Meere und Meeresressourcen –> Die private Nutzung von freien Ressourcen wie Gewässern verbieten.
Anmerkung: Die wahren Umweltsünder sind nicht wir, sondern korrupte Regierungen, die mit elitären Konzernen gemeinsame Sache machen.

Ziel 15: Landökosysteme schützen, wiederherstellen und ihre nachhaltige Nutzung fördern, Wälder nachhaltig bewirtschaften, Wüstenbildung bekämpfen, Bodendegradation beenden und umkehren und dem Verlust der biologischen Vielfalt ein Ende setzen –> Die Menschen aus dem Land vertreiben und in Städte zusammenpferchen, damit sie besser kontrolliert werden können.

Ziel 16: Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen. Friedliche und inklusive Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung fördern, allen Menschen Zugang zum Recht ermöglichen und leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen aufbauen

–> Hier geht es um die Förderung der Massenmigration, mit dem langfristigen Ziel nationale Identitäten abzuschaffen, um die Gesellschaft auf eine Weltregierung vorzubereiten.

Anmerkung: Sobald die Welt vom verheerenden Einfluss der Kabalen befreit ist, könnte durchaus eine grenzenlose, freie Welt entstehen. Das wäre sogar wünschenswert und eigentlich auch menschenwürdig, aber momentan leider nicht realistisch.

Ziel 17: Umsetzungsmittel stärken und die globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung mit neuem Leben füllen –> Mit globalen Partnerschaften sind verräterische Freihandelsabkommen wie TTIP gemeint, um den Konzernimperialismus zu fördern.

Das Gedankengut dieser Agenda entspringt selbstverständlich „elitären“ Think Tanks wie dem Club of Rome. Solche Transformationen werden über Jahrzehnte und noch länger geplant und nur schrittweise umgesetzt. Die Umsetzung überdauert die Amtsperioden von gewählten Politikern und fällt den Nichteingeweihten, deren Alltag in der Regel von anderen eher kurzfristigen Herausforderungen geprägt ist, leider nicht auf. Sehr wichtig ist in diesem Zusammenhang auch die Erkenntnis, dass die Kabalen vor nichts zurückschrecken, um ihre Agenda voranzutreiben. Man erinnere sich beispielsweise an den blutigen Anschlag auf das World Trade Center, um nur das bekannteste Beispiel zu nennen. Ein Blick auf den Vorsorgeplan der sogenannten Eliten reicht völlig aus, um zu erahnen, was als nächstes geplant ist.

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Diese Bilder gewähren uns spektakuläre Einblicke in die Luxusbunker der Kabalen und lassen erahnen, was auf uns zukommen könnte, wenn wir nicht bald aufwachen. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass in einigen Ländern offensichtlich eine Kursänderung stattgefunden hat, doch die Zugpferde der EU bewegen sich leider immer schneller auf den Abgrund zu.

Solange die Menschheit im Dunkeln tappt und die Agenda der Kabalen nicht durchschaut, sind wir diesem Szenario gnadenlos ausgeliefert. Das ist der Grund, warum die Massenmedien statt Zusammenhänge nur lose Informationsfetzen präsentieren und die alternativen Medien immer schärfer zensiert werden. Es geht nicht um Hassrede, Rassismus oder Ähnliches, sondern um die Vernichtung von Wissen, denn Wissen ist Macht.

Fakt ist, dass die breite Masse aktuell stärker desinformiert wird denn je, die heranwachsende Generation nicht mehr in der Lage ist, Informationen sachgerecht zu überprüfen und ein Grossteil der Menschen, den Herausforderungen einer echten Krise mit Versorgungsnot, Plünderungen und allem Drum und Dran, nicht mehr gewachsen wäre. Die absolute Volks- oder auch Wohlstandsverblödung gehörte von Anfang zum Plan der Kabalen und der nächste Schritt, um ihre Schöne neue Welt ins Leben zu rufen, ist ein beispielloser globaler Crash, um das Fussvolk mit einem Wisch ins Mittelalter zurückzuversetzen. Dass nahezu alle Hochkulturen in der Vergangenheit ausgerechnet diesem Szenario verfielen, ist den allermeisten ironischerweise nicht bewusst.

Es gibt aber auch Hoffnung, denn das Aufwachen der Menschheit, das seit einigen Jahren jenseits der medialen Lügen stattfindet, hat einiges verändert. Immer mehr Menschen streben nach positiven Alternativen und es werden inzwischen sogar massgebliche Veränderungen in der Weltpolitik verzeichnet. Eindlussreiche Organistionen wie die WHO haben grosse Schwierigkeiten und die Schergen des Tiefen Staates werden aktuell aus dem Verkehr gezogen. Wir werden gewinnen!

***
Es gibt Lösungen und ethische Alternativen:
Mit Getnode kannst du einen Teil deines Fiatgeldes vor dem Finanzcrash sichern und gleichzeitig mithelfen, ein alternatives Finanzsystem aufzubauen, das auf Fairness, Transparenz, Datenschutz und Freiheit basiert.

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WER STRAFZETTEL ZAHLT IST ILLEGAL, ASOZIAL UND UNTERSTÜTZT DAMIT VERBRECHER UND SOZIOPATHEN !!!


WER STRAFZETTEL ZAHLT IST ILLEGAL, ASOZIAL UND UNTERSTÜTZT VERBRECHER !!!

Seit 15 Jahren !!! zahle ich keine Strafzettel mehr…auf dieses schreiben hin wird man ignoriert!
Wenn es eine Lüge wäre oder Verschwörungstheorie – Warum kommen alle damit durch ???
Denkt nach – da sind paar Dinge nicht so wie sie sein sollten
und DU FÜHLST und AHNST es schon lange irgendwie !!?

MEIN ANTWORTSCHREIBEN AUF BUSSGELDER UND VOLLSTRECKUNGSANKÜNDIGUNG:

Kassenzeichen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich weise den von Ihnen gestellten Bußgeldbescheid zurück und äußere mich nicht zur Sache.

Begründung:

Ich würde gerne von Ihnen erfahren, auf welcher Basis Sie einen Bußgeldbescheid ausstellen, da das Grundgesetz der BRD seit 17. Juli 1990 durch die Streichung des territorialen Geltungsbereiches (§23 GG) von den Alliierten in den 4+2-Verhandlungen in Paris durch Herrn James Baker ungültig gemacht wurde. Damit sind alle gesetzlichen Grundlagen, auf die Sie sich stützen, erloschen. Sie handeln aber völkerrechtswidrig auf Gewohnheitsrecht. Dies ist Ihnen als ehemalige Körperschaft öffentlichen Rechts grundsätzlich nicht erlaubt.

1. Damit ist wieder der alte verfassungsrechtliche Status des Deutschen Reichs in Kraft getreten und der kennt kein Gesetz für Ordnungswidrigkeiten nach StVO.

2. Laut Gerichtsverfassungsgesetz ist eine Handlung ohne rechtliche oder gesetzliche Grundlage nichtig. Damit haben Sie grundsätzlich keine Kompetenz mehr, Bußgeldbescheide, Kostenbescheide o.ä. auszustellen. Ihnen fehlt dazu jegliche rechtsstaatliche Grundlage.

Woher kommt das?

1. Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde vom Bundestag der BRD GmbH exakt am 11.10.2007 zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen und ist mit Wirkung vom 25.11.2007 (Erscheinungsdatum in den BGBl) aufgehoben worden. Logischerweise existieren somit rein rechtlich keinerlei Ordnungswidrigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland GmbH (jetzt BUND) mehr.

2. Die Aufhebung der Einführungsgesetze (§1) von ZPO, GVG und StPO am 19.04.06, wirksam geworden am 25.04.2006, nachlesbar im BGBl I, S.866, bedingt nach BRD-Recht die Aufhebung aller drei Regelwerke. Damit sind alle angeführten Punkte wie z.B. die Abgabe der EV, Einziehung nach fruchtloser Pfändung, Beugehaft, etc., was die bezogenen Grundlagen betrifft rechtlich gegenstandslos geworden.Das zeitgleiche Wegfallen des Geltungsbereiches (§5) sorgt ebenfalls für die Auflösung des jeweils betroffenen Gesetzeswerkes, gemäß des Grundsatzes, Gesetze ohne Geltungsbereich sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147) ! Oder völkerrechtlich plausibel: Ein Gesetz das nirgendwo gilt, gilt überhaupt nicht.

3. Die Vollziehbarkeit und Gültigkeit von Haftbefehlen findet sich im § 909 Abs.2 ZPO geregelt, womit faktisch keine rechtlich korrekten Haftbefehle mehr existieren. Die Bundesrepublik Deutschland ist seit 1990 definitiv und im Handelsregister ersichtlich in das rechtliche Gewand einer GmbH (BUND?) geschlüpft, siehe den Handelsregisterauszug HRB 51411 Des AG Frankfurt/Main. HR Auszug BRD Finzagentur…!!!

Teilen Sie mir bitte Ihre Rechtsgrundlage und Legitimation mit und bestätigen Sie dies bitte mit Ihrer persönlichen Unterschrift und damit der Übernahme der Verantwortung. Können oder WOLLEN Sie das nicht, erwarte ich von Ihnen die sofortige Einstellung des Verfahrens mit entsprechender Nachricht!

Mit patriotischen Grüssen!

GERNE ZUM TEILEN & VERBREITEN – ICH HALTE EUCH AUF DEM LAUFENDEN !!!

Telegram: @freeyourmindkanal

Merkels Vermächtnis – Die insolvente BRD – Das Kasperle-Theater beginnt…!


Merkels Vermächtnis – Die insolvente BRD – Das Kasperle-Theater beginnt…!

Einst hat sie unter Eid geschworen Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und seinen Nutzen zu mehren. Das genaue Gegenteil ist passiert. Sie hat ihren Eid gegenüber dem deutschen Volk gebrochen.

Sie hat in den letzten Jahren gezeigt, dass sie angetreten ist, dieses Land in Europa aufzulösen. Dazu war ihr keine Lüge und keine Trickserei zu schade.

Sie ist die schlimmste Besetzung für das Kanzleramt seit Bestehen des Verwaltungskonstruktes BRD-Verwaltung, welche neuerdings BUND genannt wird. Niemand hat mehr Schaden angerichtet. Niemand hat mehr Spaltung in die deutsche Gesellschaft gebracht. Sie hat das blühende Land zugrunde gerichtet.

https://www.metropolnews.info/mp492579/merkels-vermaechtnis-die-insolvente-brd-das-kasperle-theater-beginnt

Lasst, die ihr eintretet (ins Merkel-Irrenhaus), alle Hoffnung fahren…!

Kein Wunder, dass einige in den Ministerpräsidentenrunden „Candy Crush“ spielen…?

Sicher, die Kanzlerin ist nicht für den Schutz der Altenheime zuständig, das ist Sache der Ministerpräsidenten. Ihr obliegt auch nicht die Aufsicht über die Gesundheitsämter, die unterstehen dem jeweiligen Landrat oder Bürgermeister. Aber hätte man nicht erwarten dürfen, dass in den langen Sitzungen im Kanzleramt einmal ausführlich darüber gesprochen worden wäre, was sich tun ließe? Oder dass man per Gesetz für die Modernisierung der Ämter sorgt, wenn sich die Landräte querstellen? Kein Wunder, dass einige in den Ministerpräsidentenrunden „Candy Crush“ spielen. Da kommt man wenigstens ein Level weiter.

Jetzt herrscht große Unruhe auf dem Regierungstanker. Die Kanzlerin erklärt in kleiner Runde, das Ding sei entglitten. Der Gesundheitsminister lädt zum Impfgipfel. Auch das ist eines der Rätsel, das später einmal ein Untersuchungsausschuss zu klären haben wird: Hat sich all die Monate wirklich niemand in der Regierung die Frage gestellt, wie viele Produktionsstandorte für Impfstoff es in Europa gibt und ob sie ausreichen, den Bedarf zu decken?

Dass wir für den Bau von Flughäfen, für die sie andernorts vier Jahre veranschlagen, 14 Jahre brauchen – geschenkt. Dass sich die Gewehre von Heckler & Koch, die Jahrzehnte als die besten Gewehre der Welt galten, bei Dauerfeuer krümmen, weil der Lauf zu heiß wird – nun ja. Trotzdem hatte ich bis heute ein Grundvertrauen in das deutsche Organisationstalent und die sprichwörtliche deutsche Effizienz.

Wir sind immerhin das Land, in dem noch im Frühjahr 1944 trotz Bombenhagel Elektrizität und Straßenbahnen funktionierten, weil sie binnen Kurzem alles wieder repariert hatten. Und nun? Nun bekommen wir es nicht mal hin, pünktlich die Daten ans Robert Koch-Institut zu schicken, damit man sich einen Überblick über die Pandemie verschaffen kann. Wie heißt es bei Dante: Lasst, die ihr eintretet, alle Hoffnung fahren…!!!

https://www.focus.de/politik/deutschland/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-trottel-problem-diese-regierung-verlangt-selbst-nach-ihrer-abloesung_id_12951119.html

Die Firma POlizei macht jetzt schon Jagd auf Kinder mit Attest… #FCKYOU !!!

Von Ingrid Steinmetz

Covid 19 Impfstoff ist kein Impfstoff ‼‼

Kinderarzt aus Wien:

Um es noch einmal klar zu sagen… Dies ist KEIN Impfstoff.

Man verwendet hier den Begriff „Impfstoff“, um dieses Zeug unter Ausnahmen in die öffentliche Gesundheitsdebatte hineinzumogeln. Es ist kein Impfstoff. Es ist eine Boten-Ribonukleinsäure (mRNS), in eine Fetthülle verpackt, die (im menschlichen Muskelgewebe) zu einer Zelle befördert wird. Es ist ein medizinisch wirkender Stoff, der entwickelt wurde, um die menschliche Zelle anzuregen, selbst zu einem Krankheitsverursacher zu werden. Es ist also kein Impfstoff.

Ein falscher Begriff für eine toxische Chemikalie

Die Bezeichnung Impfstoff ist tatsächlich ein gesetzlich definierter Begriff im öffentlichen Gesundheitsrecht; Impfstoffe sind gesetzlich definiert nach CDC- und FDA-Standards. Und der Impfstoff hat speziell die Aufgabe, sowohl im Körper derjenigen Person, die ihn erhält, Immunität erzeugen als auch die weitere Übertragung verhindern. Und das trifft hier nicht zu. Es wurde vom Hersteller ausdrücklich mitgeteilt, daß der mRNS-Strang, der in die Zelle gelangt, nicht die Übertragung verhindert, sondern zur „Behandlung“ vorgesehen ist. Aber wenn es als „Behandlung“ diskutiert wurde, warum sollte es dann nicht das Wohlwollen der Gesundheitsbehörden erhalten, wenn doch diese Leute sagen würden: „Welche anderen Behandlungen gibt es denn sonst?“

Ein Technologie-Paket…

Die Verwendung des Begriffs „Impfstoff“ ist sowohl für die rechtliche Definition als auch für den offenen und freien Diskurs nicht akzeptabel… „Moderna“ wurde als Unternehmen für die Chemotherapie gegen Krebs gegründet, nicht als Impfstoffhersteller für SARS-Cov-2. Wenn wir sagen würden, daß wir den Menschen eine prophylaktische Chemotherapie für den Krebs geben werden, den Sie noch nicht haben, würden wir ausgelacht, weil das eine dumme Idee ist. Und darum geht es. Dies ist ein mechanisches Mittel in Form eines sehr kleinen Technologiepakets, das in das menschliche System eingeführt wird, um die Zelle zu einem Herstellungsort für Krankheitserreger zu aktivieren. Und ich weigere mich, in Gesprächen zu akzeptieren, daß es hier tatsächlich um eine Impfung geht.

Produkt einer genetischen Manipulation

Der einzige Grund, warum der Begriff verwendet wird, ist der Mißbrauch wie im Fall von Jacobson im Jahre 1905, der schon seit seiner Veröffentlichung falsch dargestellt wird. Und wenn wir ehrlich damit wären, müßten wir es tatsächlich so nennen, wie es ist: es ist ein pathogenes chemisches Wirkmittel, tatsächlich eine chemische Substanz, die innerhalb einer Zelle eine pathogene Wirkung auslösen soll. Es ist ein medizinischer Wirkstoff, aber kein Medikament, da es der Definition eines Wirkstoffs im Sinne des Zentrums für Wirkstoffe und radiologische Gesundheit (CDRH) erfüllt. Es ist kein lebendiges, kein biologisches System, sondern eine physikalische Technologie – die nur in Form eines molekularen Pakets in Erscheinung tritt.

Eine irreführende Bezeichnung – ein falsches Spiel

Wir müssen uns also wirklich darüber im klaren sein, daß wir nicht auf Ihr Spiel hereinfallen. Weil es Ihr Spiel ist, wenn wir darüber als über einen „Impfstoff“ sprechen. Wir kommen somit in ein Impfgespräch, doch nach eigenem Bekunden ist das kein Impfstoff. Es muß folglich für jeden, der uns zuhört, klar sein, daß wir nicht auf diese irreführende Erklärung hereingefallen sind, genauso wie wir nicht auf deren industrielle, chemische Definition von Gesundheit hereinfallen werden.

Es ist KEIN Impfstoff !

Beide sind funktionell falsch und stellen eine implizite Verletzung des rechtlichen Konstrukts dar, das hier benutzt wird. Ich bin frustriert, wenn ich Aktivisten und Anwälte sagen höre: „Wir werden gegen den Impfstoff kämpfen.“ Wenn Sie bereits erklären, daß es sich hier um einen Impfstoff handelt, haben Sie den Kampf schon verloren.

Es ist KEIN Impfstoff. Dieser Stoff soll Sie krank machen…


Aus dem heutigen X22-Report:

„Zehn tödliche Fehler: Wissenschaftler greifen Papier an, das den globalen PCR-gesteuerten Lockdown etabliert hat. (Teilübersetzung)

Die Firma POlizei macht jetzt schon Jagd auf Kinder mit Attest… #FCKYOUCOPS !!!

Die Schöpfer des am häufigsten verwendeten Tests, des RT-PCR-Tests, veröffentlichten Anleitungen, wie man „ohne über Virusmaterial zu verfügen“ auf SARS-CoV-2 testen kann, und stützten sich dabei stattdessen auf die im Internet veröffentlichte genetische Sequenz chinesischer Wissenschaftler.

Das Papier „Detection of 2019 novel coronavirus (2019-nCoV) by real-time PCR“ wurde 24 Stunden, nachdem es bei Eurosurveillance eingereicht worden war, veröffentlicht und entzog sich damit eindeutig der Begutachtung durch Fachkollegen. Seine Hauptautoren waren Christian Drosten und Victor Corman, wodurch es den Titel „Corman-Drosten-Papier“ erhielt.

Es lieferte das „Rezept“ bzw. den Arbeitsablauf für den diagnostischen Covid-19-Test, der rasch auf der ganzen Welt angewandt wurde, nachdem er von der WHO als Teststandard akzeptiert worden war.
Der deutsche Wissenschaftler Christian Drosten war auch ein Mitentdecker des SARS-assoziierten Coronavirus und entwickelte 2003 einen Test dafür. Drosten, der das Charite-Institut für Virologie in Berlin leitet, und ein Team von Wissenschaftlern in Europa und Hongkong kamen sehr schnell voran, sobald im Dezember 2019 Fälle der Krankheit aus Wuhan gemeldet wurden. Sie reichten das Papier am 21. Januar ein, es wurde am 23. Januar in Eurosurveillance veröffentlicht und sofort als internationaler Teststandard von der WHO akzeptiert, die damit begann, Testkits in die betroffenen Regionen zu schicken.

In den erschütternden Monaten, die folgten, inmitten von Abriegelungen, wirtschaftlichem Zusammenbruch, Schulschließungen und weit verbreiteter Panik, waren sich nur wenige der immensen Probleme mit dem Papier bewusst, das tragischerweise eine Testmethode anbot, die aufgrund eines nicht existierenden Goldstandards, der der Virus selbst sein würde, zwischen 80 und 97 Prozent falsch positive Ergebnisse liefern würde.

Alles spitzte sich am 30. November (dieses Jahres) zu, als das Papier der Corman-Drosten-Stiftung von 22 internationalen Wissenschaftlern angefochten wurde, die einen Brief schrieben, in dem sie die Rücknahme des Papiers forderten, zusammen mit einer ausführlichen Kritik, in der sie 10 Fehler in dem als „fatal“ bezeichneten Papier anführten.

Unter dem Titel „Externe Begutachtung des RTPCR-Tests zum Nachweis von SARS-Cov-2 deckt 10 Hauptfehler auf molekularer und methodischer Ebene auf: Konsequenzen für falsch-positive Ergebnisse“.
Ich erreichte einen der Autoren, Dr. Kevin Corbett, in seinem Haus in London. Er sprach einfach und mit kontrollierter Schlagfertigkeit. Er bestätigte neben vielen anderen Problemen die schockierende Tatsache, dass das Papier in Abwesenheit eines Virusisolats verfasst wurde, und warf zusätzliches Licht auf diese Tatsache.

„Jede wissenschaftliche Begründung für die Entwicklung dieses Tests ist durch diese Arbeit völlig zerstört worden. Es ist wie Hiroshima/Nagasaki für den Covid-Test“, sagte er. „Als Drosten den Test entwickelte, hatte China ihnen noch kein Virusisolat gegeben. Sie entwickelten den Test aus einer Sequenz in einer Genbank. Verstehen Sie? China gab ihnen eine Gensequenz ohne ein entsprechendes Virusisolat. Sie hatten einen Code, aber keinen Körper für den Code. Keine virale Morphologie.“ Ich bat ihn, die „virale Morphologie“ für den Laien zu definieren.

Gibt es eigentlich eine DEUTSCHE CORONA MUTATION IM AUSLAND…??!

Von Ingrid Steinmetz

Covid 19 Impfstoff ist kein Impfstoff ‼‼

Kinderarzt aus Wien:

Um es noch einmal klar zu sagen… Dies ist KEIN Impfstoff.

Man verwendet hier den Begriff „Impfstoff“, um dieses Zeug unter Ausnahmen in die öffentliche Gesundheitsdebatte hineinzumogeln. Es ist kein Impfstoff. Es ist eine Boten-Ribonukleinsäure (mRNS), in eine Fetthülle verpackt, die (im menschlichen Muskelgewebe) zu einer Zelle befördert wird. Es ist ein medizinisch wirkender Stoff, der entwickelt wurde, um die menschliche Zelle anzuregen, selbst zu einem Krankheitsverursacher zu werden. Es ist also kein Impfstoff.

Ein falscher Begriff für eine toxische Chemikalie

Die Bezeichnung Impfstoff ist tatsächlich ein gesetzlich definierter Begriff im öffentlichen Gesundheitsrecht; Impfstoffe sind gesetzlich definiert nach CDC- und FDA-Standards. Und der Impfstoff hat speziell die Aufgabe, sowohl im Körper derjenigen Person, die ihn erhält, Immunität erzeugen als auch die weitere Übertragung verhindern. Und das trifft hier nicht zu. Es wurde vom Hersteller ausdrücklich mitgeteilt, daß der mRNS-Strang, der in die Zelle gelangt, nicht die Übertragung verhindert, sondern zur „Behandlung“ vorgesehen ist. Aber wenn es als „Behandlung“ diskutiert wurde, warum sollte es dann nicht das Wohlwollen der Gesundheitsbehörden erhalten, wenn doch diese Leute sagen würden: „Welche anderen Behandlungen gibt es denn sonst?“

Ein Technologie-Paket…

Die Verwendung des Begriffs „Impfstoff“ ist sowohl für die rechtliche Definition als auch für den offenen und freien Diskurs nicht akzeptabel… „Moderna“ wurde als Unternehmen für die Chemotherapie gegen Krebs gegründet, nicht als Impfstoffhersteller für SARS-Cov-2. Wenn wir sagen würden, daß wir den Menschen eine prophylaktische Chemotherapie für den Krebs geben werden, den Sie noch nicht haben, würden wir ausgelacht, weil das eine dumme Idee ist. Und darum geht es. Dies ist ein mechanisches Mittel in Form eines sehr kleinen Technologiepakets, das in das menschliche System eingeführt wird, um die Zelle zu einem Herstellungsort für Krankheitserreger zu aktivieren. Und ich weigere mich, in Gesprächen zu akzeptieren, daß es hier tatsächlich um eine Impfung geht.

Produkt einer genetischen Manipulation

Der einzige Grund, warum der Begriff verwendet wird, ist der Mißbrauch wie im Fall von Jacobson im Jahre 1905, der schon seit seiner Veröffentlichung falsch dargestellt wird. Und wenn wir ehrlich damit wären, müßten wir es tatsächlich so nennen, wie es ist: es ist ein pathogenes chemisches Wirkmittel, tatsächlich eine chemische Substanz, die innerhalb einer Zelle eine pathogene Wirkung auslösen soll. Es ist ein medizinischer Wirkstoff, aber kein Medikament, da es der Definition eines Wirkstoffs im Sinne des Zentrums für Wirkstoffe und radiologische Gesundheit (CDRH) erfüllt. Es ist kein lebendiges, kein biologisches System, sondern eine physikalische Technologie – die nur in Form eines molekularen Pakets in Erscheinung tritt.

Eine irreführende Bezeichnung – ein falsches Spiel

Wir müssen uns also wirklich darüber im klaren sein, daß wir nicht auf Ihr Spiel hereinfallen. Weil es Ihr Spiel ist, wenn wir darüber als über einen „Impfstoff“ sprechen. Wir kommen somit in ein Impfgespräch, doch nach eigenem Bekunden ist das kein Impfstoff. Es muß folglich für jeden, der uns zuhört, klar sein, daß wir nicht auf diese irreführende Erklärung hereingefallen sind, genauso wie wir nicht auf deren industrielle, chemische Definition von Gesundheit hereinfallen werden.

Es ist KEIN Impfstoff !

Beide sind funktionell falsch und stellen eine implizite Verletzung des rechtlichen Konstrukts dar, das hier benutzt wird. Ich bin frustriert, wenn ich Aktivisten und Anwälte sagen höre: „Wir werden gegen den Impfstoff kämpfen.“ Wenn Sie bereits erklären, daß es sich hier um einen Impfstoff handelt, haben Sie den Kampf schon verloren.

Es ist KEIN Impfstoff. Dieser Stoff soll Sie krank machen…

The Great Reset – „Verschwörungstheorie“ wird Realität…!!!

The Great Reset – „Verschwörungstheorie“ wird Realität 15:32 14.12.2020 © REUTERS / Illustration / Kacper Pempel Abonnieren Marcel Joppa Autor, Moderator und Politikchef bei SNA Deutschland Alle Materialien

Wird es nach Corona eine Rückkehr zur Normalität geben? Die Antwort lautet – nein. Das zumindest ist das Ziel führender Wirtschaftsvertreter. Auf dem Weltwirtschaftsforum wollen sie im Mai 2021 den Grundstein für einen Neustart der Gesellschaftsordnung legen: Der „Great Reset“ wird im nächsten Jahr statt im Schweizer Davos in Singapur vorbereitet. Nicht in Davos und auch nicht Anfang des Jahres: In kommenden Jahr wird das Weltwirtschaftsforum in Singapur stattfinden.

Offiziell wird die Verlegung damit begründet, dass die Corona-Situation in dem asiatischen Land wesentlich besser sei als in Europa. Sicherlich dürfte es aber auch eine große Rolle gespielt haben, dass die zu erwartenden Proteste gegen die Veranstaltung in der Schweiz sicherlich größer ausgefallen wären als im fernen Singapur. Das Ziel: Ein Neustart Auf dem Programm des Word Economic Forum (WEF) wird vom 13. bis 16. Mai nicht weniger stehen als ein großer Neustart für unsere Gesellschaft. Was lange Zeit als „Verschwörungstheorie“ diffamiert wurde – die von Wirtschaft und Politik genutzte Corona-Situation als Katalysator des Great Reset – wird nun ganz offen kommuniziert.

So lautet das Motto im Jahr 2021 auch ganz offiziell „The Great Reset“, auch ein Werbevideo zur Veranstaltung macht auf die anstehenden Pläne aufmerksam. In dem Video heißt es: „Everyone has a role to play“, jeder hat also eine bestimmte Rolle bei diesem Great Reset. Eine sehr große Rolle werden dabei wohl ganz sicher die Teilnehmer des Weltwirtschaftsforums spielen.

Hunderte Vertreter aus Politik und vor allem aus der Wirtschaft werden teilnehmen. Zu den „strategischen Partnern“ des Weltwirtschafsforums gehören etwa die Deutsche Bank und die Deutsche Post, die Pharma-Konzerne AstraZeneca, Novartis und Pfizer und auch Facebook, Google, Goldman Sachs, McKinsey oder Microsoft sowie die Bill & Melinda Gates Stiftung. Nach Corona alles anders?

Der Gründer des Weltwirtschaftsforums, der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Klaus Schwab, hatte bereits in dem gleichnamigen Buch „Covid-19: The Great Reset“ im Juli den Rahmen abgesteckt: Die Welt brauche nach der Corona-Pandemie nicht weniger als eine globale Neuordnung der sozialen, politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Auf der Website des WEF wird sogar gefordert: „Kapitalismus und Sozialismus müssen verschmelzen“. Die Weltwirtschaft müsse „sozialer und grüner“ werden, heißt es. Und Schwab erklärte sogar, dass eine Rückkehr zum alten Status quo nach der Krise unmöglich sei: „Das ist Fiktion, das wird nicht passieren.“ Sozialer und grüner, diese offiziellen Ziele sind wohl nur schwerlich streitbar.

Doch was steckt tatsächlich dahinter? Beim genaueren Lesen der Texte von Klaus Schwab und der Ziele des Economic Forum wird schnell klar, dass die Staaten und deren gewählte Vertreter in den Szenarien der Verantwortungsübernahme durch die Konzerne kaum oder gar nicht vorkommen. Und wenn überhaupt, dann als Steigbügelhalter: Die Regierungen sollen ihre Regulierungsmacht herunterschrauben und am besten in den Dienst der Konzerne stellen. Mit anderen Worten: Die Politik soll die Rahmenbedingungen schaffen, damit die Wirtschaft schalten und walten kann – alles natürlich mit sozialen und ökologischen Zielen, heißt es. Befürworter dieser Strategie sind etwa der britische Premier Boris Johnson, der ein regelrechter Fan des Great Reset ist, ähnlich wie der britische Thronfolger Prinz Charles.

Und auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützt den Neustart, wie sie in einer Rede in Brüssel aus diesem Jahr bereits klarmachte: „Die Notwendigkeit der globalen Kooperation und die Beschleunigung der Veränderung werden beides Treiber des Great Reset sein. Und ich sehe das als eine bespiellose Gelegenheit.“ Kritiker sehen in dem angekündigten Great Reset aber vor allem eines: eine technokratische Herrschaft der Konzerne und eine Ressourcenverteilung ohne demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten. Der Wirtschaftsjournalist Norbert Häring etwa sieht ganz klar den Übergang zu einer digital überwachten und kontrollierten Variante von Huxleys „Schöner neuer Welt“.

Globale Unternehmen und Wissenschaft agieren als Taktgeber für Politik und Gesellschaft. Das lässt sich bereits jetzt bei der Durchsetzung zahlreicher Corona-Maßnahmen beobachten: Virologen warnen, Pharma-Branche und Internet-Konzerne verdienen Milliarden und Politiker weltweit begünstigen diese Situation zunehmend. Schauen wir genauer, wer als „Special Guest“ zu den Unterstützern des Great Reset beim kommenden Weltwirtschaftsforum gehört. Da findet sich zum Beispiel der Name von Victoria Alonsoperez, Gründerin und Geschäftsführerin von „Chipsafer“ aus Urugay. Ein Startup, dass Rinderherden mit Mikrochips ausstattet. Damit soll nicht nur per Satellit die Bewegung der Rinder überwacht werden können, sondern auch ihr Verhalten.

Laut Herstellern können die externen Smart-Geräte Anomalien im Verhalten der Tiere schnell erkennen und Rinder mit anormalem Verhalten zügig isolieren. Mit zu den Unterstützern gehört außerdem Bernard Looney, Geschäftsführer des britischen Mineralölunternehmens BP. Ein weiterer Name auf der Gästeliste: Ma Jun, Mitglied des Geldpolitischen Ausschusses der People’s Bank of China, also der Chinesischen Zentralbank. Ma Jun ist ein starker Befürworter einer offenen und marktorientierten Wirtschaft. Oder auch Bradford L. Smith, der Präsident von Microsoft. Warum gerade jetzt? Aber warum wollen all diese Gäste und die großen Unternehmen einen System-Neustart?

Vor allem die Reichsten der Reichen hatten in den vergangenen Jahren doch kräftig hinzuverdient. An dieser Stelle kann auf eine Analyse des Finanz-Journalisten Ernst Wolff verwiesen werden. Er sagt, dass der globale Finanzsektor – mit all seinen bisherigen Vorteilen für das Großkapital – in seiner aktuellen Form auf Dauer nicht mehr funktionsfähig ist. Das globale Finanzsystem werde seit der Weltfinanzkrise von 2007 von den Zentralbanken der Welt nur noch künstlich am Leben erhalten – etwa durch die kontinuierliche Senkung der Leitzinsen. Rede an Nation kurz vor Lockdown: Steinmeier zu Corona-Lage – „eine Prüfung für uns alle“ 14 Dezember 2020, 12:54 Und genau dieses System ist nahezu ausgereizt. Hinzu kommt, dass die globale Technologisierung und Digitalisierung dazu führt, dass massenhaft Jobs wegfallen.

Allein durch die Erfindung des 3-D-Druckers werden reihenweise Fabriken geschlossen. Weltweit dürften in der nächsten Zeit hunderte Millionen Arbeitsplätze verloren gehen. Und das bedeutet, hunderte Milliarden Menschen fallen als Steuerzahler und als Konsumenten weg. Mit der Corona-Pandemie hat man nun einen perfekten Sündenbock gefunden: Die Massenentlassungen gehen auf die Rechnung des Lockdowns. Ebenso die Zurückdrängung des Bargelds: Bitte lieber kontaktlos mit Karte zahlen. Achtung! – Ansteckungsgefahr. Und weniger Bargeld führt zu mehr digitaler Zahlung und damit zum gläsernen Kunden. Fabrikschließungen können übrigens auch gut „Klimaschutz“ verkauft werden, schließlich gibt es weniger CO2-Emissionen.

Die Digitalisierung – die wir jetzt auch fortschreitend durch Homeschooling und Homeoffice sehen – ist aber nichts anderes als die Abhängigkeit von Internet-Plattformen, deren Marktmacht derzeit ins Unermessliche wächst. Die Reichsten der Reichen haben allein während der Corona-Krise in diesem Jahr massiv hinzuverdient. Amazon-Chef Jeff Bezos hat sein Vermögen fast verdoppelt: auf über 200 Milliarden US-Dollar. Bill Gates verzeichnet einen Zuwachs von 20 Milliarden auf fast 120 Milliarden, Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat sein Vermögen ebenfalls fast verdoppelt auf gut 100 Milliarden. Richtig erfolgreich war Tesla-Chef Elon Musk: Sein Geld hat sich sogar verdreifacht auf über 92 Milliarden US-Dollar. Wenn gleich dabei natürlich auch Aktienwerte und Firmenanteile mitgerechnet werden: Das sind so enorme Zahlen, unwirklich und unfassbar. Und auch in Deutschland wurde in der Krise ordentlich Profit gemacht: Lidl-Gründer Dieter Schwarz verzeichnet allein 2020 ein Plus von rund 11 Milliarden Euro auf etwa 30 Milliarden. SAP-Gründer Dietmar Hopp freut sich über einen Wertzuwachs von vier Milliarden auf insgesamt knapp 16 Milliarden Euro. Es ist völlig ok und auch anzuerkennen, an Dienstleistungen oder Produkten gut zu verdienen.

Wenn diese Personen aber durch ihr Geld so viel Einfluss bekommen, dass sie nicht nur ein Mitspracherecht gegenüber der Politik einfordern, sondern diese gleich selbst gestalten wollen, läuft aber etwas falsch. Es hat begonnen… Die Corona-Krise befeuert das Ganze nun enorm: Der Mittelstand bricht langsam weg, eine riesige Pleitewelle rast auf Deutschland und die Welt zu. Und wer genug Geld hat, kann jetzt ordentlich auf Einkaufstour gehen. Chinesische Investoren kaufen reihenweise deutsche Firmen auf, die in finanzielle Schieflage geraten sind, um sich Schlüssel-Technologien zu sichern.

War nicht auch die chinesische Zentralbank unter den Befürwortern des Great Reset? Aber auch im Kleinen können wir es sehen: Aktuell sind ein Drittel der deutschen Kliniken bereits in privater Hand, ein Drittel werden von gemeinnützigen Organisationen wie der Caritas betrieben und ein Drittel von den Kommunen vor Ort. Noch, muss man wohl sagen. Zumindest wenn man dem Helios-Chef, Franzel Simon, glaubt. Er sagt in einem Interview mit bibliomedmanager.de: „Ich erwarte, dass sich das in den kommenden Jahren ändern wird, spätestens wenn die Steuergelder nicht mehr so üppig fließen wie zuletzt. Viele Kommunen werden dann nicht mehr in der Lage sein, die Defizite ihrer Krankenhäuser auszugleichen.

Wir werden einen neuen Privatisierungsschub erleben.“ Ein auf Gewinne ausgerichtetes Gesundheitssystem ist sicher eine gute Idee – für die Betreiber, weniger für die Patienten. Und während unsere Krankenhäuser in die Privatwirtschaft abdriften und deutsche Firmen reihenweise aufgekauft werden, sitzen wir zuhause, halten uns an das Social Distancing, filmen unser Wohnzimmer per Webcam bei einer Zoom-Konferenz und fragen Alexa von Amazon, wie draußen das Wetter ist. Schöne neue Welt. Es wäre wünschenswert, einen sozialen und grünen Neuanfang voranzutreiben. Die Anhaltspunkte dafür sind jedoch rar. Im Gegenteil:

Um die digitale Infrastruktur auszubauen, werden immer neue Rechenzentren aus dem Boden gestampft – diese produzieren weltweit übrigens so viel CO2 wie 42 Millionen Autos – pro Jahr. Und mit der Energie, die für 20 Google-Suchanfragen verbraucht wird, kann eine Energiesparlampe eine Stunde lang leuchten. Ob der Bevölkerung auch bald ein Licht aufgeht? Hoffentlich nicht erst, wenn es bereits zu spät ist.

Sieben weitere Bundesstaaten haben sich Texas beim Obersten Gerichtshof angeschlossen: Louisiana, Arkansas, Alabama, Florida, Kentucky, Mississippi, South Carolina, South Dakota !!! Wir haben die Server aus Frankfurt/Main…und das BRiD-Regime hängt voll mit drin – HOCHVERRAT!

@der17stammtisch

Sieben weitere Bundesstaaten haben sich Texas beim Obersten Gerichtshof angeschlossen: Louisiana, Arkansas, Alabama, Florida, Kentucky, Mississippi, South Carolina, South Dakota !!! 💥💥💥

Wir haben die Server aus Frankfurt…und das BRiD-Regime hängt voll mit drin – HOCHVERRAT ‼️🍿

#Trump2020

#TrumpWin2020

Yeeeehaaaahh Mr.President Trump !!!

Die WORTMARKE POlizei macht jetzt schon Jagd auf Kinder mit Attest… #FCKYOUCOPS !!!

Die WORTMARKE POlizei macht jetzt schon Jagd auf Kinder mit Attest… #FCKYOUCOPS !!! Aus dem heutigen X22-Report: „Zehn tödliche Fehler: Wissenschaftler greifen Papier an, das den globalen PCR-gesteuerten Lockdown etabliert hat. (Teilübersetzung) Die Schöpfer des am häufigsten verwendeten Tests, des RT-PCR-Tests, veröffentlichten Anleitungen, wie man „ohne über Virusmaterial zu verfügen“ auf SARS-CoV-2 testen kann, und […]

Unbedingt ansehen, worum es bei den Impfungen wirklich geht: Big Pharma – Die Allmacht der Konzerne | Doku | ARTE“ auf YouTube !!!


Die Coronahilfen wurden zum Abzockmodell für Krankenhäuser und Kliniken !!!

Über 9 MILLIARDEN EURO (50.000€ pro Bett) wurden an KHs gezahlt, die Intensivbetten als frei gemeldet haben, welche aber durch Personalmangel nie betrieben hätten können…!!!

Sehr oft wurden auch einfach viele Intensivbetten für ein paar Tage „geleast“, um das Geld illegal abgreifen zu können…es war sogar lukrativer, normale Betten unbesetzt zu halten, weil es eine Freihalteprämie gibt !!!

Darunter leiden müssen die ganz normalen Patienten, die nicht behandelt oder operiert werden! Weit über 50.000 Krebspatienten warten vergeblich auf eine Operation…!!! Über 400.000 Krankenhausmitarbeiter wurden im Sommer auf Kurzarbeit gesetzt…!!!

Warum treten plötzlich massenhaft Corona-Hotspots in Altenheimen auf, die doch angeblich vorrangig durch präventive Massnahmen geschützt sind…???

Böse (wissende) Zungen könnten das auch eine gewollte Populationsreduzierung durch Coronahilfe nennen…!!!

Ich hoffe INSTÄNDIG, dass all diese verantwortlichen Politikdarsteller, die WHO-Mafia und diese unsäglichen „Ärzte“ & „Virologen“ vom RKI (auch in der Nazizeit sehr aktiv…) zeitnah vor ein Militärgericht gestellt werden und ihre gerechte Strafe erhalten (z.B. E-Stuhl wie von Trump wieder eingeführt…ich persönlich würde bevorzugt die Spanische Garotte zum Einsatz bringen)…BALD !!!

Quelle:
Sendung PlusMinus vom 5.12.20
www.plusminus.de
Prof. Götz Geldner

In Coronazeiten wird mit Superlativen nicht gespart. Die Medien überbieten sich gegenseitig im Wettlauf nach den schreckenserregendsten Zahlen und halten damit weite Teile der Bevölkerung in Angst. Haben wir aber tatsächlich gerade die „tödlichste Pandemie aller Zeiten“? Der deutsche Rechtsanwalt Ralf Ludwig belegt: das exakte Gegenteil ist der Fall. Der Widerstand wächst – zahlreiche Klagen wurden bereits eingereicht.

von Siri Sanning

Dass Corona die Gerichte weltweit die nächsten Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte, beschäftigen wird, steht fest. Die Zahl der Juristen und Experten anderer Disziplinen, die intensiv daran arbeiten, den immer gravierenderen Repressalien des Staates gegen die Bürger entgegenzuwirken, wächst kontinuierlich und schnell.

In Österreich wurde vor wenigen Tagen der Außerparlamentarische Corona Untersuchungsausschuß Austria ACU-A gegründet – ein Zusammenschluß der Anwälte für Grundrechte und der Plattform Respekt. (Wochenblick berichtete: Rechtsstaat wieder herstellen, Anwälte helfen gegen Corona-Willkür).

Dessen Bestreben bestehe unter anderem darin, die Gerichte zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Sachverhalten zu bewegen, erzählt Mag. Beneder im Interview mit Punkt.Preradovic. Dann wäre die Testpandemie, wie Beneder sie bezeichnet, bald beendet und fügt hinzu, er sei zuversichtlich, dass dieser Fall bald eintreten werde.

Klage eingebracht
In Deutschland hat zeitgleich Dr. Reiner Fuellmich, welcher offen von einem ‚Corona-Skandal‘ spricht und Initiator des Corona-Ausschusses ist, im Auftrag von Dr. Wolfgang Wodarg Klage gegen drei Autoren des Mediums „Volksverpetzer“ (1) eingereicht – sie kann als Dokument auf der Seite des Club der Klaren Worte eingesehen werden, das Verfahren ist öffentlich.

Diese Klage, deren Kernelement der sogenannte Drosten-PCR-Test ist, ist der Auftakt zu zahlreichen weiteren in Deutschland und geht der Corona-Sammelklage, welche durch namhafte Kanzleien in den USA in den kommenden Tagen eingebracht werden wird, voraus.

Unzählige Testpositive, kaum Infizierte
Sein Kollege Ralf Ludwig postulierte unterdessen nichts Geringeres als das Ende der Pandemie. In seiner Analyse (ab Minute 21.30) vom 10. November kombinierte er dazu folgende drei Aspekte:

Erstens: die Studie
Unter 42.000 Test-Positiven nur 94 Infizierte
Eine Studie des Unternehmens Biontech, welches gemeinsam mit dem US Pharmakonzern Pfizer einen Corona-Impfstoff auf den Markt bringen wird.

Wie das Studienprotokoll ausweist, konnten im Zeitraum von April bis November 2020 trotz der Anzahl von 42.000 testpositiven Studienteilnehmern lediglich 94 tatsächlich Infizierte unter ihnen gefunden werden, erzählt Ludwig.

Da allerdings erst ab einer Anzahl von 164 tatsächlich infizierten Studienteilnehmern eine statistisch korrekte Aussage zur Wirksamkeit des Impfstoffs getroffen werden könne, musste die Studiendauer verlängert werden. Ursprünglich war man davon ausgegangen, die Studie bis Juni 2020 fertiggestellt zu haben.

In den USA würden zwischen 80.000 und 100.000 Personen pro Tag positiv auf Corona getestet.

Nahezu alle positiven Testergebnisse könnten falsch sein
Dies sei der Grund, weswegen sich bei einer derartig hohen Anzahl an Testpositiven lediglich eine so verschwindend geringe Anzahl tatsächlich infizierter Personen finden lässt, fährt Ludwig unter Berufung auf die Ausführungen einer Ärztin aus dem wissenschaftlichen Community Board, welches die Studie diskutiert, fort und bricht dabei auch eine Lanze für das Pharmaunternehmen. Die Studie zu veröffentlichen, damit sie eingesehen und auf allen Ebenen von der Fachwelt diskutiert werden kann, sei die korrekte Vorgehensweise. Man erhält dadurch auch gute Einblicke, wie schwierig es eigentlich ist, Impfstoffe herzustellen, meint Ludwig.

Auch Dr. Mike Yeadon, ehemaliger Pfizer Wissenschaftsdirektor, weist seit langem darauf hin, dass im Rahmen von Massentestungen sehr viele Fehler unterlaufen können. Er selbst geht davon aus, dass nahezu alle positiven Testergebnisse falsch sind.

Zweitens: der PCR-Test
Die Erkenntnis, dass dieser Test nicht in der Lage ist, Infektionen nachzuweisen, sondern lediglich für Forschungszwecke verwendet werden darf, spricht sich zunehmend herum. Ein Berufungsgericht in Lissabon hob kürzlich aus diesem Grund Quarantänemaßnahmen auf.

80 Prozent der Labore machen zu viele Zyklen
Ein weiterer, ganz entscheidender Aspekt erfährt ebenfalls immer mehr Aufmerksamkeit: die Anzahl der Zyklen, mittels derer das der jeweiligen Person entnommene Material exponentiell vermehrt wird. „Würden die Labore bei uns nur noch dreißig Zyklen machen, wie vom Robert-Koch-Institut empfohlen – 80 Prozent der Labore machen mehr – würden 80 Prozent der Testpositiven wegfallen,“ rechnet Ludwig vor. Wir hätten statt 15000 nur noch 3000 Testpositive deutschlandweit.“

Keine Gefährdungslage
Würde man bei diesen 3.000 Testpositiven auch noch eine Virenanzucht durchführen, um zu prüfen, ob tatsächlich eine Infektion vorliegt, ergäben sich dabei rund 5 bis 7 Prozent. „Das heißt also, wir hätten in etwa derzeit in Deutschland 150 bis 180 Infizierte. Das ist die tatsächliche Zahl,“ so Ludwig.

Und rechnete man diese auf die jeweils 100.000 Einwohner um, dann wäre klar, dass selbst nach den Regelungen, welche der Gesetzgeber festgelegt hat, überhaupt keine Gefährdungslage besteht. „Das ist das Spannende, das sich aus dieser Studie ergeben hat,“ so Ludwig.

Drittens: Das Infektionsschutzgesetz
PCR-Test kann keinen Nachweis aktiver, vermehrungsfähiger Viren leisten !!!

Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG): §2 Begriffsbestimmungen:

Im Sinne dieses Gesetzes ist…:

1. Krankheitserreger: Ein vermehrungsfähiges Agens (Virus, Bakterium, Pilz, Parasit) oder ein sonstiges biologisches transmissibles Agens, das bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen kann

2. Infektion: Die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus

Da zum einen aber ein PCR-Test den Nachweis eines „vermehrungsfähigen Agens“ nicht leisten kann und zum anderen nach IfSG nicht die Testpositiven, sondern nur die – entsprechend den obigen Ausführungen kaum vorhandenen – tatsächlich Infizierten berücksichtigungsfähig sind, besteht keine epidemische Lage nationaler Tragweite, erläutert Ludwig.

Neues IfSG sogar von Vorteil?

Ludwig sieht in der kürzlich in Deutschland beschlossenen neuen Fassung des IfSG sogar einen Vorteil, wie er im Rahmen einer Versammlung in Kulmbach erzählt (ab Min. 35.50). Denn damit „ist de Jure die Pandemie vorbei.“

„Ab morgen (ab dem 19.11.2020, Anm. d. Red.) müssen die Gesundheitsämter zwingend nachweisen, dass es nicht nur Testpositive gibt, sondern dass diejenigen, die einen positiven PCR-Test haben, auch ein sogenanntes anzuchtfähiges Agens haben und somit infektiös sind.“

Ohne einen solchen Nachweis „gibt es keine Infektion. Und wenn es keine Infektion gibt, darf es auch keine Maßnahmen geben. Und das ist ab morgen erforderlich, weil es jetzt so im Gesetz steht…!!!“

Alle Maßnahmen rechtswidrig
Jeder Mitarbeiter im Gesundheitsamt mache sich strafbar, wenn er Maßnahmen durchsetzt, ohne nachweisen zu können, dass ein Testpositiver auch infektiös ist, führt Ludwig weiter aus.

Bisher hätte man noch sagen können, man habe davon nichts gewusst. Durch dieses Gesetz könne jedoch kein Richter oder Polizist mehr sagen, er habe davon nichts gewusst. Jeder könne selbst im Gesetz nachlesen, was eine Infektion ist. Und dann werde man wissen, dass es keine Infektionen in diesem Land gibt. Infolgedessen sind alle Maßnahmen, die getroffen werden, rechtswidrig, schließt Ludwig und verspricht, „diesen Mist zu beenden.“

https://www.anonymousnews.ru/2020/11/29/pcr-testpositive-keine-infizierten/