Hartz4 Sanktionen STOPPEN!

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Karlsruhe prüft Hartz-IV-Sanktionen – Darf man das Existenzminimum kürzen?

Karlsruhe prüft Hartz-IV-Sanktionen - Darf man das Existenzminimum kürzen?

Reuters Kai Pfaffenbach

14 Jahre nach der Einführung von Hartz IV will sich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe erstmals mit der Sanktionspraxis der Jobcenter befassen. Verhandelt werde voraussichtlich am 15. und 16. Januar 2019, teilte es dem Erwerbslosenverein Tacheles mit.

von Susan Bonath

Die obersten deutschen Richter sollen entscheiden, ob die jährlich hunderttausendfach verhängten Kürzungen der als Existenzminimum deklarierten Leistungen gegen die Grundrechte auf Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit und freie Berufswahl verstoßen.

Jugendliche und Ausländer besonders häufig sanktioniert

Kein Geld für Essen und Strom, der Vermieter droht mit Kündigung, Rechnungen bleiben liegen, Schulden häufen sich an – amtliche Hilfe ausgeschlossen: Dieses Szenario bedroht Hartz-IV-Bezieher permanent. Jedes Jahr verhängen deutsche Jobcenter fast eine Millionen Sanktionen gegen rund 420.000 Bedürftige.

Mehr als drei Viertel der Bestraften hatten 2017 und in den Vorjahren lediglich einen Termin verpasst. Der Rest konnte die geforderte Anzahl an Bewerbungen nicht nachweisen, brach eine Maßnahme ab, lehnte ein Arbeitsangebot ab oder verließ schlicht einmal unerlaubt den wohnortnahen Bereich – und wurde dabei entdeckt. Je nach Art der „Pflichtverletzung“ kürzen die Ämter die Bezüge für drei Monate um zehn, 30, 60 oder 100 Prozent – also ganz und gar!

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Jugendlichen und jungen Erwachsenen (zwischen 15 und 24 Jahren) geht es besonders heftig an den Kragen. Ihnen droht bereits bei der ersten „Pflichtverletzung“ diese Streichung des gesamten Regelsatzes. Beim zweiten Verstoß gegen eine Auflage entfällt auch der Mietzuschuss. Hier soll das BVerfG prüfen, ob dies gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstößt.

Empfänger unter 25 Jahren sind – ebenso wie Migranten und Flüchtlinge, welche stets unmittelbar nach Abschluss ihres Asylverfahrens Hartz IV unterliegen – überproportional von solch hohen Sanktionen betroffen. Beide Gruppen machen laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) jeweils ein Viertel aller Sanktionierten aus.

Sozialrichter: Leben und Gesundheit gefährdet

Bei Hartz IV gehe es um das ohnehin möglicherweise zu niedrig bemessene Existenzminimum, erklärte das Sozialgericht Gotha, als es im Mai 2015 das BVerfG anrief. Werde das Minimum gekürzt, sei ein menschenwürdiges Leben in der Bundesrepublik nicht mehr möglich, so die Thüringer Richter.

Denn Betroffene könnten mangels fehlender Rücklagen selbst absolute Grundbedürfnisse wie Nahrung, Wohnung und medizinische Versorgung meist nicht mehr sicherstellen. Dies führe schnell „zu einer Lebensgefährdung oder Beeinträchtigung der Gesundheit“, erklärten sie in ihrer Richtervorlage.

Dem zugrunde liegt ein konkreter Fall, bei dem das Jobcenter Erfurt einen jungen Mann zweimal hintereinander für jeweils drei Monate sanktioniert hatte. Weil er ein Arbeitsangebot des Amtes abgelehnt hatte, kürzte es ihm die Leistungen zunächst um 30 Prozent. Kurz darauf weigerte sich der Mann, unbezahlt „zur Probe“ zu arbeiten. Die Behörde strich ihm 60 Prozent der Bezüge. Selbst wenn die Anschuldigungen stimmten, so das Gericht in Gotha, sei der Entzug des Existenzminimums völlig unverhältnismäßig.

Härter bestraft als Schwerverbrecher

Der Verein Tacheles ist eine von 19 Institutionen, die Karlsruhe bereits vor zwei Jahren um Stellungnahme gebeten hatte. Dieser und 13 weitere Einrichtungen hatten darin die Strafpraxis als ganz oder teilweise verfassungswidrig gewertet. Tacheles berief sich unter anderem auf ein Urteil BVerfG-Urteil aus dem Jahr 2010. Jeder Bürger habe demnach gegenüber dem Staat einen Anspruch auf das physische und soziokulturelle Existenzminimum, der „dem Grunde nach unverfügbar“ sei. Weiter heißt es darin: Neben Nahrung, Kleidung, Obdach und medizinischer Versorgung gehöre dazu auch „ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe“.

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Der Paritätische Wohlfahrtsverband erklärte, Sanktionen erzeugten außerdem darüberhinaus Angst, psychische Probleme und führten zwangsläufig in die Verelendung, da Betroffene keine nennenswerten Rücklagen haben dürften. Er zitiert außerdem aus einer BVerfG-Entscheidung von 1977. Danach sei selbst Schwerverbrechern die Existenz zwingend zu sichern. „Die Ablehnung eines Jobs ist aber nicht einmal eine Straftat“, so der Verband.

Sonderrecht mit Beweislastumkehr

Der Erwerbslosen-Verein Erlacher Höhe beschrieb dramatische Fallbeispiele und kritisierte die Willkür, die Sachbearbeiter kraft Gesetzes ausüben könnten. Es genüge ein einseitiger Vorwurf. Betroffene seien dann gezwungen, diesen zu widerlegen und würden in jedem Fall sanktioniert. Denn hier räume Hartz IV den Sachbearbeitern ein „Sonderrecht“ ein: Widersprüche und Klagen entfalten keine aufschiebende Wirkung, die Strafen werden erst einmal verhängt.

Menschen würden unter das physische Minimum gedrückt, mahnte auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). Die Sachleistungen, mit denen der Staat Sanktionen rechtfertigt, müssten nämlich nicht nur ohnehin gesondert beantragt und gar nicht zwingend gewährt werden. Sie beschränkten sich meist auf Lebensmittelgutscheine für bestimmte Supermärkte. Ihr Maximalwert bei Vollsanktion betrage gerade einen halben Regelsatz, also höchstens wenig mehr als 200 Euro pro Monat. Weder Miete noch Strom könnten davon beglichen werden, obwohl auch dies existenziell sei. „Das Sanktionsregime nimmt keine Rücksicht auf die Bedürftigkeit“, konstatierte der DGB.

Anwaltsverein: Kranke werden drangsaliert, Angehörige haften mit

Der Deutsche Anwaltsverein warf den Jobcentern vor, psychisch labile, kranke und besonders wehrlose Klienten am härtesten zu drangsalieren. Außerdem treffe es stets die gesamte Familie, also auch Partner, Kinder oder Eltern. Diese könnten den Betroffenen nicht einfach hungern lassen. Die Juristen erklärten:

Sanktionen führen nach den Erfahrungen aus der anwaltlichen Praxis in der Regel zu einer deutlichen Verschlimmerung der Lage im Sinne einer Abwärtsspirale und zu einer weiteren Verschuldung, beispielsweise durch Mietschulden.

Der Sozialverband VdK geißelte die Praxis als „schweren Eingriff in die Grundrechte“. Die Caritas und die Diakonie rügte neben der Mithaftung von Angehörigen auch Kürzungen der Wohnkosten und die schärferen Strafen gegen minderjährige Jugendliche und junge Erwachsene. Sie plädierten beide allerdings nur dafür, die Strafen abzumildern.

Auch der Deutsche Verein befand die Art und Höhe der Sanktionen für unangemessen. Außerdem seien mögliche Sachleistungen nur Kann-Leistungen, ihre Höhe unterliege keiner Prüfung hinsichtlich physischer Versorgung, wie vom BVerfG schon 2010 gefordert. Ähnlich sieht es der Deutsche Sozialgerichtstag. Die Praxis sei „neu zu erforschen und zu bewerten“, mahnte das Gremium in seiner Stellungnahme. Und: Aktuell führe sie „sehr wahrscheinlich gesundheitliche Beeinträchtigungen herbei oder verstärkt sie“.

Nur fünf Institutionen befürworteten die rabiate Strafpraxis ohne jegliche Einschränkung: die Bundesagentur für Arbeit (BA), das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BdA), der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städtetag. Wie üblich erklärten sie, dass Sozialleistungen nicht bedingungslos gewährt werden und Betroffene eben mitwirken müssten.

Erpressungsinstrument für Lohndrückerei

Kritiker beklagen seit langem Hartz IV als staatliches Erpressungsinstrument. So auch die Linksfraktion im Bundestag: Bei ihren jährlichen Anträgen für die Abschaffung der Sanktionen rügt sie stets auch deren negative Wirkung auf die Löhne. Würden Menschen durch existenzielle Drohungen in schlecht bezahlte Jobs gezwungen, drücke dies auch die Löhne, und der Niedriglohnsektor weite sich folglich ebenso immer stärker aus.

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Doch Zustimmung erhielt die Linke in den letzten Jahren nur von den Grünen. Der gesamte Rest der „etablierten“ Parteien – von der Union über die SPD und die FDP bis hin neuerdings auch zur AfD – verteidigten die Hungerstrafen – auch zuletzt wieder im Juni dieses Jahres – vehement. Kai Whittaker von der CDU/CSU-Fraktion erklärte etwa, die Linke bilde sich den Druck auf die Löhne nur ein. „Soziale Verelendung ist ebenfalls eine Mär“, sagte er. Schließlich müssten die Leute eben für ihre Sozialhilfe auch was leisten, so der 33jährige Jungpolitiker und Mitglied des Deutschen Bundestages.

Union, FDP, AfD und SPD finden Hungerstrafen gerecht

Matthias Bartke (SPD) befand die Anträge von Linken und Grünen als „lästig“ und log – wie üblich: „Gerade einmal drei Prozent der Leistungsberechtigten wurden letztes Jahr sanktioniert.“ Dass dies nicht stimmt, ist den eigenen Zahlen der BA zu entnehmen. Betroffen waren danach 420.000 Menschen, viele davon mehrfach. Das ist ein Anteil von zehn Prozent an den rund 4,2 Millionen 15- bis 65-jährigen Hartz-IV-Beziehern.

Doch Pascal Kober von der FDP wiederholte die Lüge noch einmal und wetterte: Zu den Grundpfeilern des Staats gehöre Lohnarbeit aus eigener Kraft. Dann verlangte er mit Nachdruck: „Die Nichterfüllung solidarischer Pflichten muss Konsequenzen haben.“ Die Wähler-Klientel seiner Partei aus den Kreisen des Großkapitals meinte er damit aber ganz sicher nicht.

Schließlich behauptete Jörg Schneider von der AfD, die Linke habe offenbar „zu viel Distanz zur Realität“. Arbeitslose müssten sich – wie jeder andere – den Anforderungen des Arbeitsmarktes unterwerfen, so Schneider. Dies sei „gerecht“ meinte er. Außerdem seien Niedriglöhner oft ärmer. Dies ist falsch, da sie dann Anspruch auf aufstockende Leistungen inklusive eines Freibetrags haben. Ohne den Beweis zu erbringen, legte Schneider noch eine Unterstellung drauf: Viele Hartz-IV-Bezieher würden ohnehin „schwarz arbeiten“.

Keine Euphorie: Sozialverbände und Kritiker warten ab

Der Tacheles-Vorsitzende Harald Thomé erwartet indes nicht, dass Karlsruhe das rigide Hartz-IV-Instrument kippt. Es sei aber wahrscheinlich, erklärte er, „dass das BVerfG Teile davon für unzulässig erklärt“. Er denke da an die Ungleichbehandlung von unter und über 25-Jährigen, aber auch an die Streichung von Wohnkosten und die keiner Berechnungsgrundlage und keiner Verpflichtung unterliegenden Essensgutscheine.

Das anstehende Verfahren eröffnet weiterhin Raum für die damals politisch verantwortlichen Parteien, sich klar vom Hartz-IV-System und der damit verbundenen Sanktionspraxis zu verabschieden“, so Thomé

So optimistisch will die frühere Jobcenter-Mitarbeiterin und Hartz-IV-Kritikerin Inge Hannemann nicht sein. „Ich bin da leider nicht euphorisch“, sagte sie gegenüber der Autorin, „und vermute, dass sie eher mehr Einzelfall-Prüfungen verlangen.“ Das bedeute aber auch noch mehr Ermessensspielraum für Sachbearbeiter als jetzt schon. „Und das führt dann wohl, wie schon die Vergangenheit zeigt, zu noch mehr Willkür.“

Hannemann beklagte ferner, dass sich die Verfassungsrichter so viel Zeit für dieses brisante Thema gelassen haben. Dies könnte – so meint sie – an der Krise der Großen Koalition liegen. „Möglicherweise warten sie auch jetzt noch ab, ob sie sich bis Januar noch auflöst.“ In der Tat steht der Termin für die Verhandlung noch nicht hundertprozentig fest, wie BVerfG-Sprecherin Jennifer Pfohl auf Nachfrage der Autorin angab. Man habe die Beteiligten aber wegen des Jahreswechsels vorab über die Möglichkeit einer Verhandlung an diesen Tagen informiert. Deren erneute Anhörung sei nicht beabsichtigt, erklärte sie.

RT Deutsch bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.

Eines sollte jedem klar sein in unserer Zeit: Es würden mehr Menschen auf die Straße gehen, wenn der Fußball aus dem TV verbannt werden würde, als wenn der Nachbar vom Jobcenter zu Tode sanktioniert wird, sein Obdach und die Krankenversicherung verliert oder im Allgemeinen die Grundrechte in Deutschland von den gewählten Politkomparsen und deren Erfüllungsschergen Ad Absurdum geführt werden…einfach nur traurig! Der grenzdebile Pöbel hat jede Empathie verloren und starrt weiter in sein Verblödungs-Smartphone der neuesten (De)Generation, fremde Schicksale gehen ihm völlig am Arsch vorbei…genau Du Dödel bist Doitschland! Sie wählen immer die gleichen Wirtschaftsmarionetten der Blockparteien oder hoffen nun plötzlich auf eine bessere Welt mit der Wirtschaftsmarionetten-AfD…das ist so DÄMLICH, man kann es nicht begreifen!!!

Hartz4 Sanktionen intelligent vermeiden – Klick hier!

Es gibt nur zwei Methoden Ärger aus dem Weg zu gehen : Die intelligentere durch Sanktions-Vermeidung (extrem effektiv) oder die weniger intelligentere über die Sozialgerichtsbarkeit (sehr ineffektiv). 95 Prozent des ULTRA Packs beschäftigt sich mit der intelligenteren Form der Sanktions-Vermeidung, daß heißt trotzdem:

Nie wieder Massnahmen !!! Nie wieder 1-Euro-Jobs !!! Nie wieder Sanktionen !!! Nie wieder Zeitarbeit !!!

Unter dem Radar / Hartz IV Sanktionen entgehen!

Das Jobcenter wird es schwer haben jemanden zu sanktionieren, wer :

zu den Vorladungen (Einladungen) erscheint
sich innerhalb 3 Werktagen auf Stellenvermittlungsvorschläge schriftlich bewirbt oder wer sich innerhalb 3 Werktagen telefonisch um ein Vorstellungsgespräch bemüht, wenn verlangt
zu einem Vorstellungsgespräch bei einem Maßnahmeträger erscheint
zwischen 8 bis 10 schriftliche Bewerbungen je Monat schreibt
keine Eingliederungsvereinbarung unterzeichnet
Schenkungen oder Einnahmen bekannt macht
seinen drohenden Arbeitsplatzverlust unverzüglich meldet
eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung einreicht

Und trotzdem brauchst Du

keinen Job bei einer Zeitarbeitsfirma machen (1)*
keine Bildungsmaßnahme bei einem Träger machen (2)*
keinen 1-Euro-Job bei einem Träger machen (3)*
keine Bürgerarbeit bspw. im Altenheim machen (4)*
(1) Einfach mal den Satz „Ich behalte mir das Recht vor zum Vorstellungsgespräch einen Beistand mitzubringen“ in das Bewerbungsanschreiben einbringen. Bei telefonischer Bewerbung ebenfalls erwähnen. Es ist momentan kein Zeitarbeitsunternehmen bekannt, welches sich damit einverstanden erklärt!

(2) Wenn Du mit einem Zeugen beim Maßnahmeträger zum ersten Maßnahmetag oder “Arbeitstag” erscheinst und den Maßnahmevertrag (Vertrag beim Maßnahmeträger) nicht unterschreibst, dann brauchst Du nicht antreten und kannst dafür auch nicht sanktioniert werden. Legt der Maßnahmeträger Dir keinen Maßnahmevertrag vor und verlangt sofortigen Arbeitseinsatz verkündest Du sofortige Anzeige bei der Gewerbeaufsicht, der Berufsgenossenschaft und Unfallkasse möglichst sofort mit dem Handy. Du kannst sofort nach Hause gehen. Gilt nur, wenn Ihr keine Eingliederungsvereinbarung und keinen Maßnahmevertrag unterschrieben habt. Unterschreibt nie solche Geschäftsangebote. Weder beim Jobcenter noch beim Maßnahmeträger oder sonst wo.

(3a) Einen 1-Euro-Job kann man, wie folgt umgehen :

Im Foyer las der Erwerbslose dann den Maßnahmevertrag und unterschrieb dann, wie folgt : „Ich behalte mir das Recht vor, meinen regulären tariflichen Stundenlohn von 12,92 Euro brutto als Lagerarbeiter (Einzelhandel ab Mai 2014) über das Arbeitsgericht Hannover gegenüber „unfairKauf“ nachträglich einzuklagen“ und unterschrieb mit voller handschriftlicher Unterschrift. Der Erwerbslose gab, wie befohlen den unterschriebenen Maßnahmevertrag vorn am Empfang ab, verlangte seine Zuweisung zurück und noch eine Kopie des Maßnahmevertrages und verschwand aus der vermeintlich gemeinnützigen Einrichtung. Zuhause angekommen klingelte bereits sein Telefon. Es war der stellvertretende Vorsitzende des Sozialwarenkaufhauses „unfairKauf“ der ihm nur mitteilen wollte, daß aus dem Arbeitsverhältnis nächsten Montag nichts werden könne und er den Vorfall nicht an die „große Glocke“ hängen möge, er hätte auch keine Schwierigkeiten von seinem Jobcenter zu befürchten. Die ganze Story hier nachlesen

(3b) Alle Maßnahmen kann man, wie folgt umgehen :

Eine Anleitung, wie man jede Maßnahme nicht machen braucht gibt es hier

(4) Auf die Frage : „Interessieren Sie sich denn für diese Tätigkeit?“, einfach mal antworten, daß sich diese Frage überhaupt nicht stelle, da von dem Fallmanager eine schriftliche Aufforderung mit Rechtsfolgenbelehrung verschickt wurde direkt ein Vorstellungstermin zu vereinbaren und nur erschienen bist, um keine Sanktion zu erhalten. Du kannst sofort nach Hause gehen.

(5) Schreiben an den Fallmanager / Sicherlich ist Ihnen in der Hektik Ihres Jobcenter-Alltages entgangen, daß die 15. Kammer des Sozialgerichts Gotha mit dem Vorlagebeschluss vom 26.05.2015 die Hartz-IV Sanktionen für verfassungswidrig hält.

(1) Erwerbsloser schockt Zeitarbeitsunternehmen durch Erscheinen mit Beistand beim Vorstellungsgespräch

(2) Befreit von jeglichen Maßnahmen für immer (Hartz IV)

(3) Keine 1 Euro Jobs per Eingliederungsverwaltungsakt machen müssen

(4) Erwerbsloser von Geschäftsstellenleiterin eines karitativen Altenpflegeheims im Gespräch verhöhnt

(5) Erwerbsloser stellt sich per FAX an das Jobcenter vom Bewerbungs-Zwang und Sanktionen frei

Ich gebe keine Rechtsberatung, sondern die o.g. Informationen entsprechen meiner Ansicht, welche auf gegenwärtigem Recht beruhen und ich nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt habe. Alle Angaben ohne Gewähr. Irrtümer bleiben vorbehalten.

Erwerbslosenforen in Deutschland (unterwandert)

Sektenähnliche Zustände in Erwerbslosenforen

Erwerbsloseninitiativen von System-Trollen unterwandert

Erwerbslosenforen, die geistigen Vernichtungslager

Erwerbslosenforen im Netz Elo-Forum.org & Hartz.info – Verfassungsklagen gelöscht und User gesperrt

GEZ / Beitragsservice (ausgetrickst)

Erwerbsloser faxt SGB-II Bescheid an Beitragsservice und wird im Voraus auf 1,5 Jahre befreit

Drohende Obdachlosigkeit (ausgetrickst)
Erwerbsloser stellt Antrag auf Einstweilige Anordnung beim Sozialgericht zur Vermeidung drohender Obdachlosigkeit durch fristlose Kündigung

Hartz-IV Maßnahmen (ausgetrickst)

Befreit von jeglichen Maßnahmen für immer (Hartz IV)

Ohne Unterschrift des Erwerbslosen auf dem Maßnahmevertrag keine Maßnahme

Jobcenter-Mitarbeiter unterstellen Erwerbslosen Vermittlungshemmnisse, um sie der Arbeitslosenindustrie zur Verwertung zuzuführen

Zuweisungsbescheid als Eingliederungsverwaltungsakt mangels Konkretisierung des Maßnahmevertrages nichtig

Erwerbsloser verweigert Unterschrift / Mitarbeiter des Maßnahmeträgers statten Hausbesuch ab

Erwerbsloser während einer Bewerbungstrainings-Maßnahme ohnmächtig vom Stuhl gefallen und ins Krankenhaus eingeliefert

1-Euro-Jobs (ausgetrickst)

Erwerbsloser kündigt schriftlich präventiv seinem Maßnahmeträger von 1-Euro-Jobs, wie dem Sozialwarenkaufhaus, an seinen regulären tariflichen Stundenlohn von 12,92 Euro brutto (Lagerarbeiter) übers Arbeitsgericht einzuklagen

Zoll startete Großrazzia im Sozialwarenkaufhaus Unna gegen als 1-Euro-Jobber getarnte Schwarzarbeiter

Erwerbslose nun freiwillig ehrenamtlich als „Primary Business SolutionTs Executive Charity Assistent“ im Sozialwarenkaufhaus gesucht

Jobcenter als illegale Arbeitnehmerüberlassungen? / Caritas Sozialwarenkaufhaus Werl/Soest (Hintergrundwissen zu 1-Euro-Jobs)

Sozialschmarotzer in der Caritas Geschäftsführung / In Unna fehlen 318.000 Euro und in Soest 405.000 Euro

Ex-Arbeitsminister Norbert Blüm über die Illegalität von 1-Euro-Jobs

Erwerbsloser gelernter Diplom-Sozialpädagoge als Flüchtlingshelfer packt aus

Sanktionen (ausgetrickst)

Sanktionsfreie Erwerbslose

Sanktionsfrei durch Erwerbsunfähigkeit

Erwerbsloser stellt sich per FAX an das Jobcenter vom Bewerbungs-Zwang und Sanktionen frei

Erwerbsloser nimmt der 4-Jahres-Sanktions-Regelung den „Wind aus den Segeln“ / Bewerbung per Rechtsanwalt

Was man unbedingt wissen muß / Hartz-IV Begriffe (intern)

Warum das Bundesverfassungsgericht die Sanktionen nicht als verfassungswidrig erklärt

Vermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgenbelehrung (ausgetrickst)

Wie man sich richtig auf einen Vermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgenbelehrung vom Jobcenter bewirbt / Richtig bewerben mit perfekter Bewerbung nach DIN 5008

Erwerbsloser unterbindet Weitergabe seiner Daten vom Zeitarbeitsunternehmen/Arbeitgeber an das Jobcenter durch Schweigepflicht- und Datenschutzvereinbarung

Erwerbsloser ignoriert Stellenvermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgenbelehrung durch Hinzuziehung der Bibel

Eingliederungsvereinbarungen (ausgetrickst)

Eingliederungsvereinbarungen (EGV) brauchen nicht unterschrieben werden

Eingliederungsvereinbarung nichtig / Erwerbsloser von Jobcenter-Mitarbeiter erpresst / Fallmanager für 5 Jahre Freiheitsentzug

Zeitarbeit (ausgetrickst / katastrophale Vorstellungsgespräche)

Erwerbsloser schockt Arbeitgeber mit Survival-Fragebogen wegen des drohenden Atomkrieges

Erwerbsloser stellt der Bundeswehr im Jobcenter unangenehme Fragen bezüglich Tornado-Einsatz

Erwerbsloser erscheint mit Rechtsanwalt als Beistand auf Zeitarbeitsmesse der Agentur für Arbeit

Erwerbsloser schockt Arbeitgeber (Zeitarbeitsunternehmen) mit Fragebogen

Erwerbsloser schockt Zeitarbeitsunternehmen durch Erscheinen mit Beistand beim Vorstellungsgespräch

Erwerbsloser schockt Chef-Etage durch außerordentlich skurilles Vorstellungsgespräch

Erwerbsloser Diplom-Physiker schockt CO²-Klimaerwärmungsforscher mit simplen 10 Fragen-Quiz

Zeitarbeit (ausgetrickst / katastrophale Telefongespräche)

Erwerbsloser ruft telefonisch zurück / Zeitarbeitsfirma tappt in Datenschutz-Falle

Erwerbsloser schockt Personaldisponentin durch skurilles Telefongespräch wegen Fahrtkostenübernahme

Erwerbsloser wird von Zeitarbeitsfirma angerufen ohne, daß er sich jemals dort beworben hatte

Erwerbsloser schockt Arbeitgeber / Telefonischer Rückruf / Arbeitgeber findet Lücke im Lebenslauf

Erwerbsloser schockt Personaldienstleistung durch Anfrage nach Firmenwagen für 3 Schichtbetrieb

Anonymous ruft Handstad Personaldienstleistung an

Zeitarbeit (ausgetrickst / haarsträubende Erlebnisberichte)

Erwerbsloser lädt Personaldisponenten zum Vorstellungsgespräch zu sich nach Hause ein

Erwerbsloser nimmt der 4-Jahres-Sanktions-Regelung den „Wind aus den Segeln“ / Bewerbung per Rechtsanwalt

Wie Zeitarbeitsfirmen mit Überprüfung der Arbeitswilligkeit von erwerbslosen Hartz-IV Empfängern Multi-Millionäre werden

Erwerbsloser stellt Zeitarbeitsunternehmen kritische Fragen über Zusammenarbeit mit Rüstungsindustrie

Erwerbsloser zeigt Zeitarbeitsfirma Handstad an wegen Ausbeutung der Arbeitskraft aus einer Notlage heraus nach § 233 StGB

Erwerbsloser stattet Bewerbungsmappe mit als Kugelschreiber getarnten GPS-Tracker inklusive Audioüberwachung aus und bewirbt sich bei Zeitarbeit

Private Arbeitsvermittlung lockt mit SIM-Karte (10 Euro) für Unterschrift auf Vermittlungsvertrag (2.500 Euro)

Zeitarbeitsfirmen als getarnte Horchposten der Jobcenter

Falsche Antworten auf verhängnisvolle Fangfragen bei Zeitarbeitsunternehmen enden mit Sanktionsbescheid

Kollaboration zwischen Jobcenter & Personalfirma per Denunziationsformular / Ralph Boes fragt nach

Erwerbsloser schockt Zeitarbeitsbranche mit kostenloser HandyApp „Der Zeitarbeit-Jobcenter-Denunziant”

Adresshandel bei Zeitarbeitsfirmen durch Dreizeiler gestoppt

Erwerbsloser unterbindet Weitergabe seiner Daten vom Zeitarbeitsunternehmen/Arbeitgeber an das Jobcenter durch Schweigepflicht- und Datenschutzvereinbarung

Erwerbsloser erhält offene Zugangsdaten vom Personaldienstleister zur Selbsteinpflege seiner Stammdaten

Erwerbsloser blamiert sechs Rechtsanwälte des größten Zeitarbeitsunternehmens beim Bundesarbeitsgericht in Erfurt bis auf die Knochen

Jobcenter (ausgetrickst / haarsträubende Erlebnisberichte)

Katastrophen-Alarm im Jobcenter ausgerufen

Erwerbsloser erhält Umschulung zum Nuklearwaffen-Export-Kaufmann (IHK)

Erwerbsloser isoliert Sanktionsmodul der BA mit fraktaler Verschlüsselung

Erste Integrationsprobleme auf dem Jobcenter

Erwerbsloser verhandelt Existenzgründungsdarlehen direkt mit dem Jobcenter

Erwerbsloser schockt Jobcenter mit Vorschuss auf Fahrtkosten zum Vorstellungsgespräch per Einstweilige Anordnung

Erwerbsloser weist amtlich vorgetäuschte Förmliche Zustellung „Gelben Brief“ seines Jobcenters mittels einfachen Retouren-Aufkleber mit Rechtsfolgenbelehrung zurück

Erwerbsloser verschickt über seine High-Speed-Internetverbindung rund 750.000 Bewerbungen in 20 Stunden per E-Mail als PDF-Datei aus vollautomatisierter Serienbrieffunktion heraus / Bewerbungsnachweis für das Jobcenter aus 15.000 DIN-A4 Seiten

Erwerbsloser stellt Antrag auf einstweilige Anordnung beim Sozialgericht nach Art. 139 GG zur Entnazifizierung seines Jobcenters

Erwerbsloser schockt Fallmanager mit Fragebogen

Erwerbsloser bezieht Schweigegeld vom Jobcenter

Jobcenter (haarsträubende Korrespondenzen)

Erwerbsloser lädt seine Fallmanagerin zum Candle-Light-Dinner zu sich nach Hause ein

Erwerbsloser füllt Fragebogen über Sexualverhalten aus, wie es ihm vom Jobcenter befohlen wurde

Erwerbsloser beantragt Darlehen im Rahmen der Erstausstattung zur Sicherung des Wohnraumes

Erwerbsloser fordert Inflationsausgleich zuzüglich Verzugszinsen nach § 288 BGB von seinem Jobcenter

Erwerbsloser nimmt der 4-Jahres-Sanktions-Regelung den „Wind aus den Segeln“ / Bewerbung per Rechtsanwalt

Jobcenter monieren neue Formblätter der Arbeitsunfähigkeit (AU)

Erwerbsloser stellt Antrag auf Asyl wegen begründeter Furcht vor Verfolgung wegen Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (Hartz-IV Empfänger)

Erwerbsloser vermeidet für Hartz-IV Empfänger nicht angemessene Wohnraum-Temperatur durch Kauf von Klima-Anlage mit 2.600 Watt

Erwerbsloser will nach Griechenland Referendum Sozialhilfe nur noch in Gold oder Silber entgegennehmen

Erwerbsloser Diplom-Physiker bewirbt sich bei der NASA-Schwester „DLR“ mit Gedicht über angebliche Mondlandung

Erwerbsloser fliegt mit Boeing 737 von RyanAir zum Vorstellungsgespräch

Erwerbsloser verlangt vom Jobcenter dynamisierte Leistungen wegen jährlicher Inflation von 10,36%

Erwerbsloser verklagt Jobcenter / 20 Jahre erwerbslos / 2.000 Bewerbungen / 2.000.000 Euro Schadensersatz

Erwerbsloser bringt Hartz IV-Sanktionsparagraphen (§ 31 SGB II) mit Schikaneverbot (§ 226 BGB) zu Fall

Jobcenter Odenau lockt Erwerbslose mit Prämie „Apple iPhone 6 Plus Handy 128 GB silver (999 Euro)“ in Null-Euro-Jobs

Erwerbsloser kündigt Millionen-Klage gegen Träger von „Null Euro Jobs“ wegen Aufwendung für körperlicher Abnutzung (AfkA) an

Hüllenbruch in der Jobcenter-Matrix / Verwaltungsgericht Gießen hat erhebliche Zweifel, dass es sich bei den Jobcentern um eine Behörde handelt mit Urteil vom 24.2.2014

Skurille „Gespräche“

Erwerbsloser löst Bankrun in Frankfurt aus

Erwerbsloser, finanziell unabhängig, schockt Chef-Etage eines Call-Centers für die Rückgewinnung von verlorengegangener Mobilfunk-Kunden

Erwerbsloser vom Gutshof verjagd, weil er beim Bauern Kartoffeln, Eier und Gemüse mit Silber- und Goldmünzen kaufen wollte

Erwerbsloser (getarnt) erzählt Geschäftsidee im Lions-Club und sorgt für Eklat

Erwerbsloser schockt Pfarrer im Beichtstuhl in Altona

Erwerbsloser ins Kloster eingewiesen

Erwerbsloser Jugendlicher aus Bank verwiesen!

Erwerbsloser schockt Hausbank mit Fragebogen

Erwerbsloser nervt Telefon-Hotline der KfW-Bank wegen eines zinsfreien Studenten-Darlehens

Erwerbsloser schockt LVM-Mitarbeiter durch Anfrage nach Versorgungslücke

Erwerbsloser von Geschäftsstellenleiterin eines karitativen Altenpflegeheims im Gespräch verhöhnt

Erwerbsloser von Strukturvertrieb aus Dortmund ausgebeutet

Erwerbsloser enthüllt Missbrauch kommunaler Subventionen bei sozialer Einrichtung in Unna / Überprüfung eines möglichen Eintritts einer Sperrzeit

Erwerbslose Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte fragt ihren Arbeitgeber im Vorstellungsgespräch nach allierter Kontrollratsnummer

Erwerbsloser schockt sechs Rechtsanwälte des größten Zeitarbeitsunternehmens beim Bundesarbeitsgericht in Erfurt

Erwerbsloser schockt Lehrkörper

„Fallmanager“

Fallmanager setzen vorgeschriebene Sanktionsquoten um

Fallmanager und ihre interne Stellenausschreibungen & Gehaltsabrechnungen (geleaked!)

Fallmanager und ihre Jobcenter-Telefon-Listen

Fallmanager und das kleine Einmaleins der Jobcenter-Mitarbeiter (Neusprech)

Fallmanager für 5 Jahre Freiheitsentzug / Erwerbsloser von Jobcenter-Mitarbeiter erpresst / Eingliederungsvereinbarung nichtig

Fallmanager ohne Berufshaftpflichtversicherung haften mit Privatvermögen

Fallmanager geraten mit dem Gesetz in Konflikt / Es drohen Haftstrafen & Schadensersatz

Fallmanager und wann sind sie für finanzielle Fremdschäden infolge Falschberatungen gegenüber Erwerbslosen regresspflichtig?

Fallmanager privat verklagen

Fallmanager abmahnen & verklagen (Verfassungsrecht höher als Sozialrecht)

Fallmanagerin vom Erwerbslosen zum Candle-Light-Dinner eingeladen

Fallmanagerin von Erwerbslosen zur SCHUFA- und detailierter Vermögensauskunft aufgefordert

Fallmanagerin von Erwerbslosen mit eigener Eingliederungsvereinbarung konfrontiert

Fallmanager durch Erwerbslosen in Panik durch Vertrauensfrage per FAX versetzt

Fallmanager reicht skurilles Kündigungsschreiben beim Jobcenter ein

Fallmanagerin bekommt Arbeitszeugnis von Erwerbslosen per FAX übersendet

Fallmanagerin und Erwerbsloser / Anbahnende Beziehung abgesagt

Fallmanger von Erwerbslosen mit Fragebogen geschockt

Fallmanager´s Beweismaterialien für ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesichert

Fallmanager, die krank sind, in die Psychiatrie einweisen

Fallmanager beschweren sich über mangelnden Schlaf

Fallmanager fragt telefonisch ein Kind aus / MP3-Aufzeichnung

Die Ex-Terminatorin aus Hamburg-Altona

Zitat (Q aus StarTrek über Jobcenter-Mitarbeiter)

Jobcenter (Satire)

Landrätin stoppt Hartz-IV Sanktionen / Alle Jobcenter im Landkreis werden geschlossen / Finanzierung der Sozialleistungen durch Windparks im gesamten Landkreis sichergestellt

Erwerbsloser erhält vom Jobcenter eine Einladung zur Veranstaltung „Manchmal ist weniger mehr“ als Info-Tag zur Vorbereitung auf den 2. und 3. Arbeitsmarkt

Erwerbsloser stellt Antrag auf Asyl wegen begründeter Furcht vor Verfolgung wegen Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (Hartz-IV Empfänger)

Kritisches Bewerbungsanschreiben eines Erwerbslosen alarmierte die NSA

Erwerbsloser schmeißt seinen 75 Zoll-Plasmafernseher aus dem Hochhaus

Erwerbslose von Regierung gegen Flüchtlinge ausgespielt

PC-Game ‘Jobcenter Tycoon’ / Wir spielen Arbeitsamt

PC-Game ‘Staats-Simulator’ Wir spielen Deutschland schafft sich ab!

Die Matrix in der Agentur für Arbeit / (Teil 1)

Die Matrix in der Agentur für Arbeit bröckelt / (Teil 2)

Jobcenter Odenau lockt Erwerbslose mit Prämie „Apple iPhone 6 Plus Handy 128 GB silver (999 Euro)“ in Null-Euro-Jobs

Erwerbsloser schockt Ehefrau am Frühstückstisch mit skuriller Jobvorstellung

Jobcenter (Witze)

BIO-Pflaume im Jobcenter

Ralph Boes verbrennt vor dem Jobcenter seinen Verwaltungsakt

Erwerbsloser nach Friedensmahnwache in Berlin verhaftet

Pressesprecherin der Bundesagentur für Arbeit am Lügendetektor

Zwei Männer fliegen in einem Heißluftballon

Veröffentlichung der Jobcenter-Telefonlisten stören den „Beamten“-Schlaf

Die Menschenschinder-Sekte

Das kleine Einmaleins der Menschenschinder-Sekte (Neusprech)

Die Verwaltungskosten der Menschenschinder-Sekte

§ 180a StGB Ausbeutung von Leiharbeitskräften & § 181a Zuhälterei mit Leiharbeitskräften

Bundesagentur für Zwangsprostitution

Hartz-IV Sanktionen sind verfassungswidrig (A-Sozialpolitik)

Antrag auf Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen im Bundestag schon wieder abgelehnt worden (01.10.2015)

Nur 67 Menschen im Bundestag für Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen (26.04.2012)

SPD, CDU, FDP und AfD in Herne gegen Aufhebung der Hartz-IV Sanktionspraxis des Jobcenters

Die Strafe für nicht vom Jobcenter unterschriebene Lebensmittelgutscheine steht im Strafgesetzbuch

Verfahren gegen mehrere Staatsanwälte von Berlin wegen Verdachts der Strafvereitelung eingeleitet / schwere Misshandlungen von Hartz-IV Opfern

Bundesverfassungsgericht der US-Besatzungszone hat im Augenblick wichtigere Dinge zu tun, als sich um die rund über 1 Million entwürdigten Hartz-IV Sanktionierten zu kümmern / Antwort eingetroffen

50.000 Stimmen erreicht gegen Hartz IV Sanktionen

Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen durch “letzte Grundversorgung” in Höhe von 123 Euro monatlich sichergestellt

Ralph Boes (2 1/2 Jahre Vollsanktion & 132 Tage Hunger)

Zitat (Ralph Boes)

Es war einmal das Leben

Jobcenter Berlin-Mitte hat an Ralph Boes Eigentumsrechte geltend gemacht

Begnadigung von Ralph Boes nach Artikel 60 Absatz 2 Grundgesetz (GG) durch den Bundespräsidenten

Ralph Boes wegen starker Herzstörungen seit Samstag Nachmittag im Krankenhaus

Während Ralph Boes vor dem Brandenburger Tor öffentlich stirbt, wird in Holland das Grundeinkommen ohne Sanktionen eingeführt

Die Sanktionshunger-Maschine kehrt heim

Ralph Boes verbrennt vor dem Jobcenter seinen Verwaltungsakt

Arbeitsmarktpolitik

Aktuelles „Lohnabstandsniveau 2013“ zur Sozialhilfe weniger als 79,85 Euro im Monat (bei 7,86 Euro Brutto je Stunde in Vollzeit)

Für wen gehen wir arbeiten? Brutto Mindestlohn müßte inflationsbereinigt bei 37,28 Euro statt 8,50 Euro je Stunde liegen

Der Anteil der Erwerbslosen am Bruttoinlandprodukt (BIP) beträgt nur 1,33 Prozent. Wer ist das wirkliche asoziale Saupack in diesem Land?

Unglaublich! / Staatlich garantierter Mindestumsatz für Unternehmer durch Steuerschlupflöcher gesichert

Deutschland kann sich maximal 275 Millionen Hartz-IV Empfänger leisten

Quiz / Thema Hartz IV (6 Fragen)

Automobile (geplante Sollbruchstellen)

Sinnlose Produkte / Autos halten nur 2.000 Stunden

Sinnlose Produkte / Betriebsstunde eines PKW (Honda Civic) liegt bei 23,52 Euro

Generalstreik

Generalstreik ist verboten! Aber krank werden ist nicht verboten

Wie könnten die „Mächtigen“ einen Generalstreik durch 4 wöchiges Krankfeiern in Deutschland verhindern? Überhaupt nicht!

Konsumverzicht in einer globalisierten Welt wird das System niemals in die Knie zwingen! Sondern nur die Arbeitsverweigerung!

So sieht ein Krankenschein aus (zur Erinnerung an die Deutschen)

Für wen gehen wir arbeiten?

Zitat (Unbekannt für Weltfrieden!)

Der Dritte Weltkrieg fällt aus

Bedingungsloses Grundeinkommen

Lebensweisheit

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist finanzierbar

Frage an die Unternehmer

Kapitalismus gescheitert / Grundversorgung kommt

2.087 Euro im Monat für jeden Europäer

Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen, aber Mähdrescher mit einer Ernteleistung von 78 Tonnen Getreide pro Stunde fahren lassen

EU ruiniert Sozialstaat / Ei, wo isser denn der Sozialstaat?

Der Gewinn muß verboten werden, weil ihm kein Gegenwert gegenüber steht

Der Mensch ist nicht dazu da, um 60 Jahre zu arbeiten

Zitat (Jean-Luc Picard)

Zitat (Q aus StarTrek) II

Zitat (Q aus StarTrek) I

Übersicht unserer Flugblätter

Auf den vielfachen Wunsch unserer Leser habe ich eine Übersicht unserer Flugblätter mit den direkten Download-Links zusammengestellt.

Fragebogen für Arbeitgeber (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Fragebogen für Zeitarbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Survival-Fragebogen für Arbeitgeber (PNG-Grafik)

Fragebogen für Fallmanager (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Hinweise für Fallmanager (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Fragebogen für Hausbank (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Weg mit Hartz IV (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Weg mit Leiharbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Schweigepflicht für Leiharbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

BA für Zwangsprostitution (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Verunglimpfung Hartz IV Empfänger (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Neusprech Agentur für Arbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Fragebogen Sexualverhalten (PNG-Grafik) oder PDF-Dokument)

Beschlüsse und Urteile

Urteile und Beschlüsse zu Eingliederungsvereinbarung (EGV) ersatzweise als Verwaltungsakt (VA)

Wann sind Eingliederungsvereinbarungen (EGV) ersatzweise als Verwaltungsakt (VA) rechtswidrig?

Hartz-IV Regelmäßig gestellte Fragen

Sozialgerichte verschicken Beschlüsse/Urteile ohne Unterschrift

Sozialgerichte verschicken Beschlüsse und Urteile ohne handschriftliche Unterschrift der Richter

Sozialgericht, Landessozialgericht verletzten SGB und GG / Wie kann das sein?

Schnellübersicht durch Organigramme

Das Horror-Labyrinth der Grausamkeiten / Die Umsetzung des SGB-II gegen die Menschenwürde als Organigramm (PNG-Grafik)

Wann sind Fallmanager für finanzielle Fremdschäden infolge Falschberatungen gegenüber Erwerbslosen regresspflichtig? (PNG-Grafik)

mehr über Hartz-IV findet man rechts in der Sidebar unter Punkt 7.0 bis 7.3

passend auch dazu die BEST of Detlev Audio-Clips

Bewußtsein herstellen / Hartz-IV

MP3 Macht der Menschen durch Ängste blockiert (2 Min)

MP3 Eingliederungsvereinbarungen brauchen nicht unterschrieben werden (3 Min)

MP3 Immer mit Beistand zum Jobcenter Remonstrationsrecht/pflicht bei Jobcentern unbekannt (10 Min)

MP3 Wir muessen fuer uns selbst Lobby-Arbeit machen beispielsweise Menschlichkeit beim Jobcenter einfuehren (8 Min)

MP3 Sich den unmenschlichen Behandlungen bewusst werden Die Meisten kennen ja noch nicht einmal ihre Grundrechte (1 Min)

MP3 Leistungskürzung von 100 auf 0 / Mitarbeiter vom JobCenter nicht dicht unterm Pony (1 Min)
Hartz-IV / Das Kompendium ULTRA Pack Version 4.5 (complete) – Hier klicken!
Überlegenheit in ihrer reinsten Form, nämlich durch überlegen.

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Nich heulen Dumpfbacke, sondern endlich mal vernünftige Gesetze machen!
Nich heulen Dumpf…, endlich mal vernünftige Gesetze machen!