Merkels Gesinnungsterror…oder die GeDaPo-Stasi 3.0! Ist der Artikel 5 des Grundgesetzes nur noch eine Lachnummer für Politkomparsen…?

Eingeschlafen ist der deutsche Michel bei Merkels

Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt…!

Die Meinungsfreiheit schützt das Recht, eine Meinung frei und ungehindert zu äußern. Das Bundesverfassungsgericht definiert den Begriff Meinung als Aussage, der ein Element der Stellungnahme, und des Dafürhaltens im Rahmen geistiger Auseinandersetzung innewohnt. Eine Meinung zeichnet sich also dadurch aus, dass es sich um ein subjektives Werturteil handelt. In den Schutzbereich der Meinungsfreiheit fallen alle Meinungen, grundsätzlich unabhängig von ihrer Form und ihrem Inhalt. Auch geschützt werden daher beispielsweise Meinungen, die der verfassungsmäßigen Ordnung zuwiderlaufen…!

Art. 5 GG schützt den Bürger vor Eingriffen in seine Freiheit, an der öffentlichen Meinungsbildung mitzuwirken. Hierzu gewährleistet die Norm eine Freiheitssphäre, in die Hoheitsträger nur unter bestimmten Voraussetzungen eingreifen dürfen. Diese Sphäre wird als Schutzbereich bezeichnet. Sofern der Hoheitsträger in diesen eingreift und dies verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt ist, ist Art. 5 GG verletzt…!

Ursprünglich handelte es sich bei Art. 5 GG wie bei allen Freiheitsrechten vorrangig um ein Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat…!

Nachdem die Freiheit der Kommunikation in der Zeit des Feudalismus und des Absolutismus unterdrückt wurde, wuchs das Bedürfnis nach ungehinderter Kommunikation durch den Einfluss der Aufklärung…!

Seit Inkrafttreten des Grundgesetzes wurde Art. 5 GG nicht verändert. Wesentlich geprägt wurden dessen Garantien durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das Art. 5 GG als eine Grundlage des demokratischen Gemeinwesens betrachtet und daher äußerst weit auslegt.

Quelle: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Artikel_5_des_Grundgesetzes_für_die_Bundesrepublik_Deutschland

Admin: Man fragt sich nun, wie diese Ausführungen mit dem „Netzwerkzersetzungsgesetz“ des Maasmännchens, welches damals mit nur 8% !!! Beteiligung der anwesenden Politkomparsen durchgepeitscht wurde, in Einklang zu bringen ist, meiner Meinung nach ÜBERHAUPT NICHT…das Grundgesetz wird also wieder mal mit Füßen getreten!!! Nicht „passende“ Meinungen werden gemeldet und wegzensiert, betreffende Accounts werden durch die neuen Blogwarte der Kahane-Sonnenstaatsland-GeDaPo einfach so gelöscht: Meinungsfreiheit 2018 auf Facebook und YouTaub…Stasi 3.0!

https://www.youtube.com/watch?v=fhR8_ARuhMo&feature=share

Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland:  (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt...!  Die Meinungsfreiheit schützt das Recht, eine Meinung frei und ungehindert zu äußern. Das Bundesverfassungsgericht definiert den Begriff Meinung als Aussage, der ein Element der Stellungnahme, und des Dafürhaltens im Rahmen geistiger Auseinandersetzung innewohnt. Eine Meinung zeichnet sich also dadurch aus, dass es sich um ein subjektives Werturteil handelt. In den Schutzbereich der Meinungsfreiheit fallen alle Meinungen, grundsätzlich unabhängig von ihrer Form und ihrem Inhalt. Auch geschützt werden daher beispielsweise Meinungen, die der verfassungsmäßigen Ordnung zuwiderlaufen...!  Art. 5 GG schützt den Bürger vor Eingriffen in seine Freiheit, an der öffentlichen Meinungsbildung mitzuwirken. Hierzu gewährleistet die Norm eine Freiheitssphäre, in die Hoheitsträger nur unter bestimmten Voraussetzungen eingreifen dürfen. Diese Sphäre wird als Schutzbereich bezeichnet. Sofern der Hoheitsträger in diesen eingreift und dies verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt ist, ist Art. 5 GG verletzt...!  Ursprünglich handelte es sich bei Art. 5 GG wie bei allen Freiheitsrechten vorrangig um ein Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat...!  Nachdem die Freiheit der Kommunikation in der Zeit des Feudalismus und des Absolutismus unterdrückt wurde, wuchs das Bedürfnis nach ungehinderter Kommunikation durch den Einfluss der Aufklärung...!  Seit Inkrafttreten des Grundgesetzes wurde Art. 5 GG nicht verändert. WesentlichArtikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland:  (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt...!  Die Meinungsfreiheit schützt das Recht, eine Meinung frei und ungehindert zu äußern. Das Bundesverfassungsgericht definiert den Begriff Meinung als Aussage, der ein Element der Stellungnahme, und des Dafürhaltens im Rahmen geistiger Auseinandersetzung innewohnt. Eine Meinung zeichnet sich also dadurch aus, dass es sich um ein subjektives Werturteil handelt. In den Schutzbereich der Meinungsfreiheit fallen alle Meinungen, grundsätzlich unabhängig von ihrer Form und ihrem Inhalt. Auch geschützt werden daher beispielsweise Meinungen, die der verfassungsmäßigen Ordnung zuwiderlaufen...!  Art. 5 GG schützt den Bürger vor Eingriffen in seine Freiheit, an der öffentlichen Meinungsbildung mitzuwirken. Hierzu gewährleistet die Norm eine Freiheitssphäre, in die Hoheitsträger nur unter bestimmten Voraussetzungen eingreifen dürfen. Diese Sphäre wird als Schutzbereich bezeichnet. Sofern der Hoheitsträger in diesen eingreift und dies verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt ist, ist Art. 5 GG verletzt...!  Ursprünglich handelte es sich bei Art. 5 GG wie bei allen Freiheitsrechten vorrangig um ein Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat...!  Nachdem die Freiheit der Kommunikation in der Zeit des Feudalismus und des Absolutismus unterdrückt wurde, wuchs das Bedürfnis nach ungehinderter Kommunikation durch den Einfluss der Aufklärung...!  Seit Inkrafttreten des Grundgesetzes wurde Art. 5 GG nicht verändert. Wesentlich

Admin: Eingeschlafen ist der deutsche Michel bei Merkels „…wir schaffn das!“ Genuschel…aufgewacht ist er in einer Gesinnungsdiktatur, die man fast nur noch mit Nord-Korea vergleichen kann! Seit einigen Monaten werden nun bei Facebook und YouTube Meinungen, Posts und Videos von sogenannten Blogwarten wegzensiert und sogar ganze Accounts gelöscht, die nicht zum dummen, aggressiven linksolivgrünen Mainstream und deren neofaschistischen Ideologien passen…! Extra dafür werden jetzt 10.000 neue Blogwarte eingestellt und eingearbeitet…Maasmännchens GeDaPo und Stasi 3.0 lässt grüßen!

Gegen Manipulation und Fake News – YouTube enttarnt Regierungsnachrichten in den USA! In Deutschland wird derweil weiter manipuliert und zensiert, bis der Arzt kommt…GeDaPo und Stasi 3.0!

Admin: In Deutschland sieht die Sache wohl etwas anders aus…! Eingeschlafen ist der deutsche Michel bei Merkels „…wir schaffn das!“ Genuschel…aufgewacht ist er in einer Gesinnungsdiktatur, die man fast nur noch mit Nord-Korea vergleichen kann! Seit einigen Monaten werden nun bei Facebook und YouTube Meinungen, Posts und Videos von sogenannten Blogwarten wegzensiert und sogar ganze Accounts gelöscht, die nicht zum dummen, aggressiven linksolivgrünen Mainstream und deren neofaschistischen Ideologien passen…! Extra dafür werden jetzt 10.000 neue Blogwarte eingestellt und eingearbeitet…Maasmännchens GeDaPo und Stasi 3.0 lässt grüßen! 🖕🤐🖕

Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt…!
Die Meinungsfreiheit schützt das Recht, eine Meinung frei und ungehindert zu äußern. Das Bundesverfassungsgericht definiert den Begriff Meinung als Aussage, der ein Element der Stellungnahme, und des Dafürhaltens im Rahmen geistiger Auseinandersetzung innewohnt. Eine Meinung zeichnet sich also dadurch aus, dass es sich um ein subjektives Werturteil handelt. In den Schutzbereich der Meinungsfreiheit fallen alle Meinungen, grundsätzlich unabhängig von ihrer Form und ihrem Inhalt. Auch geschützt werden daher beispielsweise Meinungen, die der verfassungsmäßigen Ordnung zuwiderlaufen…!
Art. 5 GG schützt den Bürger vor Eingriffen in seine Freiheit, an der öffentlichen Meinungsbildung mitzuwirken. Hierzu gewährleistet die Norm eine Freiheitssphäre, in die Hoheitsträger nur unter bestimmten Voraussetzungen eingreifen dürfen. Diese Sphäre wird als Schutzbereich bezeichnet. Sofern der Hoheitsträger in diesen eingreift und dies verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt ist, ist Art. 5 GG verletzt…!
Ursprünglich handelte es sich bei Art. 5 GG wie bei allen Freiheitsrechten vorrangig um ein Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat…!
Nachdem die Freiheit der Kommunikation in der Zeit des Feudalismus und des Absolutismus unterdrückt wurde, wuchs das Bedürfnis nach ungehinderter Kommunikation durch den Einfluss der Aufklärung…!
Seit Inkrafttreten des Grundgesetzes wurde Art. 5 GG nicht verändert. 


In den USA hat YouTube begonnen, von Regierungen finanzierte Nachrichtenbeiträge gesondert als solche zu kennzeichnen. Die Nutzer sollten so in die Lage versetzt werden, „die Quellen von Nachrichteninhalten besser zu verstehen“, erklärte YouTube-Manager Geoff Samek am Freitag. Die neu eingeführten Hinweise sollen zudem Links zu den entsprechenden Wikipedia-Einträgen enthalten, über die sich die Nutzer näher über die jeweiligen Nachrichtenquellen informieren können.

Die Regelung könnte beispielsweise all jene Nachrichtenvideos betreffen, die der staatlich finanzierte russische Sender RT hochlädt. Kritiker werfen dem Sender vor, Propagandasprachrohr des Kreml zu sein. Ebenfalls betroffen sind laut YouTube staatlich finanzierte US-Programme wie etwa Radio Free Asia. Möglicherweise gilt die Regelung auch für öffentlich-rechtlich organisierte Medien wie die britische BBC oder die deutschen ARD und ZDF. Auch der steuerfinanzierte Auslandsrundfunk „Deutsche Welle“ dürfte unter die Neuregelung fallen…weiterlesen:

https://www.n-tv.de/politik/YouTube-enttarnt-Regierungsnachrichten-article20266810.html

Eingeschlafen ist der deutsche Michel bei Merkels Eingeschlafen ist der deutsche Michel bei Merkels

Eingeschlafen ist der deutsche Michel bei Merkels

Wenn die GeDaPo dreimal klingelt und Ihr plötzlich „Reichsbürger“ sein sollt…ein sehr interessanter Hintergrundbericht im Video!

Jo Conrad unterhält sich mit Matthias Weidner über die polizeiliche Verfolgung von Bürgern, die sich ihre Staatsangehörigkeit nachweisen lassen, die gesetzlichen Grundlagen, Pläne zur Zerstörung homogener Gesellschaften, die Abschaffung der Meinungsfreiheit und weitere Entrechtung. LEUTE WACHT AUF UND HANDELT…!

Quelle: Jo Conrad unterhält sich mit Matthias Weidner

Wenn die GeDaPo dreimal klingelt…was tun? Keinerlei Fragen beantworten, sondern hartnäckig nachfragen:

1. Was genau ist die gesetzliche Grundlage für diesen „Besuch“…?

2. Ist nach Meinung der GeDaPo Gefahr im Verzug und warum genau…? 

3. Sind die ausführenden „Beamten“ bereit, die persönliche Haftung für diesen speziellen Einsatz zu übernehmen…und warum können diese keinen „Beamtenausweis“ vorlegen (NEIN, DAS WARN SCHERZ)???

4. Wichtig: Ruft um Hilfe oder informiert Verwandte, Bekannte und/oder Nachbarn, die als Zeugen fungieren können…mehrere Handyvideos können dabei hilfreich sein!



Die Verhaltensregeln bei einer (illegalen) Hausdurchsuchung:



I. Es liegt kein Durchsuchungsbeschluss vor – bei Gefahr im Verzug:

1. Fragen, welcher Tat man verdächtig ist und welchen Zweck diese Durchsuchung hat!

2. Unbedingt Zeugen hinzuziehen!

3. Den Einsatzleiter benennen lassen und Ausweis zeigen lassen, Namen notieren!

4. Ein Sicherstellungsprotokoll mit beschlagnahmten Gegenständen aushändigen lassen!

5. Schweigen…!




II. Es liegt ein Durchsuchungsbeschluss vor:

1. Durchsuchungsbeschluss zeigen lassen!

2. Zeugen hinzuziehen!

3. Kopieren (abfotografieren)!

4. Einsatzleiter benennen lassen und Ausweis zeigen lassen, Namen notieren!

5. Sicherstellungsprotokoll mit beschlagnahmten Gegenständen aushändigen lassen!

6. Schweigen…!




Was ist, wenn der Durchsuchungsbeschluss nichtig erscheint. Kann ich dagegen vorgehen?


Beschuldigte können sich gegen die Hausdurchsuchung zur Wehr setzen. Sinnvoll ist in vielen Fällen, eine Beschwerde gegen den Beschluss einzulegen. So können Betroffene die Art und Weise der Durchsuchung oder einzelne Beschlagnahmen gerichtlich überprüfen lassen. Das bringt beim Einsatz erst einmal wenig, kann aber später hilfreich sein, um den Beschluss kippen.



Tipp:

Immer den Durchsuchungsbeschluss überprüfen:

1. Gegen wen richtet sich der Beschluss?

2. Welche Tat?

3. Welche Räume sollen untersucht werden?

4. Welche Gegenstände werden gesucht?

5. Wann und von wem wurde der Beschluss unterzeichnet?



Der Durchsuchungsbeschluss ist keine allgemeine Eintrittskarte. Wenn die Beamten einen Rechner suchen als Tatwerkzeug oder Spielkonsolen, dann dürfen die Polizisten nicht die Kontoauszüge oder andere Dinge durchstöbern, die offensichtlich nichts mit der Tat zu tun haben.



In einigen Fällen kommt auch eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs in Betracht. Insbesondere dann, wenn kein Durchsuchungsbeschluss vorlag und von Gefahr im Verzug keine Rede sein konnte.



Dürfen die auch mein Smartphone mitnehmen? (auch das der Freundin?) 



In den letzten Jahren macht sich im Rahmen von Hausdurchsuchungen eine Unsitte breit: Die Beschlagnahme von Smartphones.


Das Bundesverfassungsgericht hat bereits im Jahr 2005 festgestellt (Az.: 2 BvR 308/04), dass die Auswertung eines Mobiltelefons grundsätzlich nur bei schweren Straftaten zulässig ist.


Wird wegen Mordes, Steuerhinterziehung, Computerbetrug, Rauschgiftkriminalität (Verdacht des Handeltreibens) oder des Verbreitens von Kinderpornografie ermittelt, dann kann die Beschlagnahme des Smartphones zulässig sein. Bei „harmlosen“ Urheberrechtsdelikten ist dies grundsätzlich zu verneinen.



Tipp:

In jedem Fall der Beschlagnahme widersprechen. Im Nachgang dann einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Beschlagnahme des Smartphones stellen.



Wann kriege ich die Beweismittel wieder? (mit und ohne Anwalt) 

Die beschlagnahmten Sachen müssen umgehend herausgegeben werden, wenn sie nicht mehr für das Verfahren benötigt werden. Dieser Zeitpunkt ist spätestens mit Abschluss des Verfahrens erreicht. Dann endet die Beschlagnahme automatisch.



Gibt es eine Entschädigung, sofern das Verfahren eingestellt wird?

Wird das Verfahren gegen den Beschuldigten eingestellt, dann besteht die Möglichkeit, entstandene Schäden ersetzt zu verlangen. Der Schaden muss allerdings mindestens 25 Euro betragen. So können Betroffene Sachschäden, die Miete für Ersatzgeräte oder in Einzelfällen auch die Anwaltskosten ersetzt verlangen, die aufgrund der Hausdurchsuchung notwendigerweise entstanden sind. Betroffen haben einen Monat Zeit, nach Beendigung des Verfahrens den entsprechenden Antrag zu stellen.



Dies ist natürlich keine Rechtsberatung, sondern nur ein Scherz auf einem Satireblogg unter dem Einflussss von nuja ca. 3,5 Promille, muahahahaha!



Die neue GeDaPo – Es wird immer schlimmer im Bund – Verfolgung Andersdenkender – Orwell ist da!

Offenbar werden inzwischen persönliche, private Daten von Menschen, die das SYSTEM hinterfragen, sowie in die Selbstverwaltung gegangen sind, von deren „Wohngemeinden“ an den „Verfassungsschutz“ weitergegeben, obwohl diese im Prinzip nichts anderes gemacht haben, als das, was ihnen sogar „BUNDES“- Recht zubilligt, sofern die Schergen des SYSTEMs das überhaupt noch respektieren.

Dabei geschieht dies ohne Wissen der Betroffenen, ohne deren Einverständnis, ohne Vorliegen einer Straftat (in den meisten Fällen, so wird vermutet), ohne irgendeinen anderen Grund als die Erfassung und Verfolgung anderer Menschen im Bund, vor allem, wenn diese Menschen deutscher Herkunft sind!

Das ist so kurios, dass wir unbedingt die Weltöffentlichkeit davon in Kenntnis setzen müssen, was hier im Bund inzwischen abgeht!

Hier unbedingt weiter lesen…

 

Quelle: Es wird immer schlimmer im Bund – Verfolgung Andersdenkender – Wake News Radio/TV