Merkels Mein Kampf – Gegen Volk, Gesetz und Ordnung…!

Merkels Mein Kampf - Gegen Volk, Gesetz und Ordnung...!

Offener Brief an Frau Kasner-Märkel und ihre Mitmarionetten zum Streit um die Essener Tafel und deren „rrrechtsradikalen“ Betreiber:

Werte Frau Kasner-Märkel, bestimmt ist ihnen bei ihrem heutigen Mittagstisch im Kreise ihrer Mitmarionetten im Borchardt’s (oder Grill Royale?) zu Ohren gekommen, dass die Essener Tafel nun wegen einiger unschöner Vorkommnisse (verursacht natürlich von deutschstämmigen und wie immer rrrechtsradikalen Rentnern…) die eingeflogenen Wirtschaftsmigranten erst einmal eine Zeit lang außen vor lassen will, um wieder ein Gleichgewicht zwischen älteren bedürftigen Geburtsdeutschen und angeboren aggressiven Pöblern und Omaschubsern herzustellen. Natürlich sind einige von ihnen empört ans Salatbuffet gestürmt und haben diese latent vorhandene Ausländerfeindlichkeit dieses rrrechtsradikalen Pöbels aufs Schwerste verurteilt…! Wo kommen wir denn da hin, wenn hier geborene Menschen die gleichen Rechte wie dahergelaufene Armutsflüchtlinge bekommen würden…? Es wäre ja nun wirklich auch noch schöner, wenn eine 80-Jährige Oma einem 17-Jährigen (🤔) „Flüchtling“ mit angegrautem Vollbart das letzte Stück Geflügelfleisch wegschnappt…oder? 

Ich empfehle daher folgende Öffnungszeiten der Tafeln in Deutschland, um unsere Nacht für Nacht eingeflogenen Goldstücke nicht noch mehr zu verärgern, denn wir wissen ja nun aus trauriger Erfahrung, dass denen bei nichtigsten Anlässen (z. B: WAS GUGGST DU…? o.ä.) das Messer ziemlich locker sitzt:

1. Mo.-Do. 8-18 Uhr sind alle Tafeln in Deutschland ausschließlich für unsere „Fachkräfte“ und „Goldstücke“ geöffnet!

2. Fr. von 8-12 Uhr Öffnung für die Verteilung der verbliebenen Reste an Geburtsdeutsche und die übrig gebliebenen Armutsrentner…! 

3. Das Ganze natürlich streng überwacht vom sogenannten „Staatsschutz“, um rrrechtsradikale Tendenzen und den Unmut der Menschen, die Deutschland einst aufgebaut haben, sofort einzudämmen und die Personalien sichern zu können…wenn denn dieser „Staatsschutz“ neben der Überwachung von Frauenmärschen und Trauerzügen noch die wertvolle Zeit dafür findet! Alternativ könnte man natürlich auch noch einige Hundertschaften der von Ihnen reichlich alimentierten SAntifa hinzubeordern, um die Geburtsdeutschen zu bepöbeln, bespucken und anderweitig zu drangsalieren, weil sie die Frechheit besitzen, für Ihre Lebensleistung zuzüglich zu ihrer üppigen Grundsicherung auch noch die kostenlose Übergabe von fast abgelaufenen Lebensmittel zu verlangen…! Nebenbei könnte man natürlich auch das Vorkommen der MRSA-Keime in den hilflosen Krankenhäusern erhöhen, um diese Armutsrentnerschwemme endlich einmal in den Griff zu bekommen?

Übrigens…was gab es denn heute Schönes für Sie und ihre Mitmarionetten im Borchardt’s, liebe lobbyfreundlichen Politkomparsen? Gedämpftes Kalbsconsommé an in Portwein geschwenkten Princessböhnchen für fast geschenkte 89,95€ inclusive Tischwein…?

Seitdem ich mich intensiv mit der deutschen Sprache beschäftige und in den Medien gern benutzte Begriffe genauer definiert wissen will, kommen in mir immer häufiger unbequeme Fragen auf. Ich wünsche mir in solchen Momenten, dass viele andere Menschen in diesem Land endlich auch damit anfangen, solch unbequeme aber notwendige Fragen zu stellen. Vermutlich hätten vor allem die Regierenden mit der ehrlichen Beantwortung von solchen Fragen dann sehr schnell ein großes Problem.

Gerade ist mir beim lesen meiner Morgenzeitung wieder so eine Frage in den Kopf geschossen. Als meine Frau das für unseren Wohnort zuständige SPD Propaganda- und Schmierenblatt aufgeschlagen hatte, stand da in großen Lettern, dass sich einige unter unseren „Regierenden“ angeblich Sorgen machen würden, weil die Chinesen eine deutsche Firma nach der anderen aufkaufen. Neben dem Maschinenbauer Kuka wurden im Artikel noch etliche andere Firmen aufgeführt, die schon übernommen wurden oder demnächst in chinesische Hände wandern könnten.

Die Frage woher die Chinesen das viele Geld für solche Übernahmen eigentlich haben, konnte ich meiner Frau leicht beantworten. Das magische Wort heißt Exportüberschüsse. Glaubt man den Informationen der Qualitätsmedien, dann sitzen die Chinesen auf einem riesigen US Dollar Berg. Und weil die Chinesen nicht so blöd sind wie wir in Deutschland, investieren sie dieses aus Exportüberschüssen erwirtschaftete Geld dort, wo es für sie am meisten Sinn macht. Investiert wird vor allem in ausländische Hochtechnologie, die man selbst noch nicht hat und natürlich in Rohstoffe, die man dringend für die eigene Wirtschaft benötigt.

Wie es überhaupt möglich sein kann, dass deutsche Firmen reihenweise in ausländische Hände wandern, ist leicht erklärbar. Zuerst sei da Gerhard Schröder genannt. Er war der Kanzler, der die Zerstörung der Deutschland AG veranlasste und somit die Übernahme unsere wichtigsten Unternehmen durch Ausländer überhaupt erst ermöglichte. Seine Nachfolgerin Angela Merkel setzt nun seit fast 12 Jahren mit ungebrochener Begeisterung fort, wofür Schröder einst die Grundlagen geschaffen hatte. Wir befinden uns deshalb aktuell mitten in Merkels großem Schlussverkauf. Wer hat noch nicht, wer will nochmal. Alles muss raus. Man fühlt sich fast wie zu Zeiten der Wende. Damals wurde auch das noch vorhandene DDR-Tafelsilber einfach verhökert und falls das nicht reichte, warf man den Interessenten großzügig weitere „Fördergelder“ hinterher. Mich erinnert das ganze DDR-Szenario von damals inzwischen irgendwie an den vor einigen Monaten geplatzten Deal um den Flughafen Hahn, bei dem ebenfalls betrügerische „Investoren“ Subventionen aus dem Steuersäckel abkassierten.

Dem Kanzler der angeblichen „Arbeiterpartei“ SPD und selbsternannten „Sozialdemokraten“ verdanken die Deutschen neben vielem anderem Ungemach vor allem auch die überall so beliebten Hartz 4 Gesetze, welche den garantierten sozialen Abstieg selbst für gut ausgebildete Menschen bei längerer Arbeitslosigkeit sicher stellen.
Nun kommen wir endlich zu den eigentlichen Kernfragen, die ich mir heute gestellt habe.

Warum gibt es beim angeblichen „Exportweltmeister“ eigentlich keinen ähnlichen Geld-Berg, mit dem man sich Rohstoffe sichern und Hochtechnologie im Ausland zukaufen kann? Wohin wandert die ganze Kohle, die wir seit Jahrzehnten fleißig als Überschüsse durch unsere riesigen Exporte erwirtschaften?

Sind es wirklich nur die 1% der Mega-Reichen in Deutschland, die das alles in ihren Geldspeichern nach der Dagobert Duck Methode horten? Oder gibt es in der Deutschen Geldbörse möglicherweise ein riesiges Loch, durch das die ganze schöne Kohle einfach auf nimmer Wiedersehen irgendwohin verschwindet? Verdunstet das Geld vielleicht im allgegenwärtigen „Klimawandel“ oder wandert es über dunkle Kanäle in fremde Taschen?

Meiner Ansicht nach kann eigentlich nur Letzteres der Fall sein. Der ganze Aufbau dieser Staatssimulation BRD ist offenbar nur dazu geschaffen worden, den Transfer unserer erwirtschafteten Überschüsse an fremde Profiteure herbeizuführen. Alle hier im Land erwirtschafteten Überschüsse werden großzügig abgeschöpft und zwar komplett. Wie anders ist es sonst erklärbar, dass der „Exportweltmeister“ Deutschland, dessen Waren auf der ganzen Welt begehrt und geschätzt werden, nicht mal mehr genug Geld hat, um seine Infrastruktur einigermaßen auf Stand zu halten?
Wie kann es sein, dass die Deutschen, denen es nach dem Krieg noch problemlos gelungen war, den zweitgrößten Goldschatz der Nachkriegsgeschichte anzuhäufen, heute vor einem riesigen Schuldenberg stehen, obwohl sie eine angeblich doch so erfolgreiche Wirtschaftsnation sind?

Während man in Frankreich kaum noch einen Arbeitnehmer findet, der über 60 ist, weil fast alle in diesem Alter dort bereits eine auskömmliche Rente genießen, diskutiert man beim „Exportweltmeister“ Deutschland eine Rente mit 70 oder noch später. Während in anderen EU Ländern mit deutschem Geld großzügig die Infrastruktur aufgebaut wird, ist in Deutschland kaum Geld da, um Altersarmut, verlotterte Straßen und tausende marode Brücken zu verhindern.
Während so genannte Flüchtlinge überaus großzügig gefüttert und mit Dingen versorgt werden, von denen deutsche Rentner oft nur träumen können, sitzen deutsche Obdachlose auch im Winter auf der Straße und erfrieren.

Deutschland wird deutlich sichtbar ausgebeutet und zwar nach Strich und Faden. Der Vasall des US-EU-Imperiums zahlt und zahlt für fremde Interessen. Die Bundesregierung produziert mit großem Einfallsreichtum ständig neue horrende Kosten für die eigene Bevölkerung. Und weil man den Vasallenstaat BRD trotz aller auferlegter Lasten immer noch nicht winzig genug halten kann, ist jetzt die totale Destabilisierung Deutschlands und die Vernichtung weitere erfolgreicher Wirtschaftsbereiche angesagt. Diese Destabilisierung und Zerstörung ganzer Wirtschaftszweige wird von den immer gleichen Kriegstreibern und derer willigen Helfeshelfer in Berlin verursacht. Sie ist, der EU sei dank, seit einigen Jahren auch nicht mehr allein auf den „Exportweltmeister“ beschränkt. Sie wurde inzwischen auch auf die deutsche Kundschaft in ganz Europa ausgedehnt. Der von den Eliten im Hintergrund vorgesehene Sündenbock am abzusehenden Ende der Fahnenstange, wird natürlich wie immer Deutschland sein.

Während die „gewählte Regierung“ der BRD Staatssimulation die „Deutschland“ absichtlich auf Kollisionskurs steuert, jubeln die Passagiere und Mannschaften im Unterdeck noch immer den ständig medial präsenten Brot und Spiele Gladiatoren in der flimmernden Kiste zu. Die Offiziere in ihren miefigen Amtsstuben folgen derweil hündisch einer korrupten, verräterischen Pseudo-Polit-Elite in blindem Gehorsam. Selbst die so genannte POLIZEI, deren engagierte Fußtruppen von ihren politischen Dienstherren bei jeder politisch motivierten Straßen-Prügelei mit großer Regelmäßigkeit im Regen stehen gelassen werden, nimmt den Verfall von Werten und der Würde dieses Landes scheinbar als alternativloses Ergebnis einfach hin.

Auch diese „Staatsdiener“ wurden über die Jahre erfolgreich zu Dekadenz und Folgsamkeit erzogen. Sie werden den dringend nötigen Kurswechsel vor dem unvermeidlichen Zusammenprall mit dem imaginären Eisberg wohl nicht mehr freiwillig herbeiführen. Sie führen jede Repressalie gegen „Aufmüpfige“ durch, die man ihnen von oben aus vorschreibt.
Die Brücke der „Deutschland“ ist von Piraten besetzt und der Maschinenraum wird inzwischen von Kollaborateuren fremder Eliten geleitet. Die Mannschaft im Unterdeck könnte noch einen Kurswechsel herbeiführen. Aber das wäre dann ja Meuterei. Vor allem müsste dazu die Mannschaft überhaupt erst einmal erkennen, was hier wirklich abläuft. Doch das kann sie dummerweise nicht, denn die Mannschaft schaut gerade Fußball…!!?

Quelle – Merkels Mein Kampf – Klick!

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Wer die Wahrheit kennt und sie verleugnet ist ein Verbrecher!

CDU/CSU und SPD haben sich nach einem Zeitungsbericht über ein schärferes Vorgehen gegen Hasskommentare und gefälschten Nachrichten in sozialen Medien verständigt…war Nordkorea das Vorbild?

Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf ein Gespräch zwischen Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).

Die Koalition will demnach künftig darauf bestehen, dass Facebook, Twitter und andere Plattformen leicht zugängliche Beschwerdestellen unterhalten und innerhalb von 24 Stunden reagieren. Sonst drohe ihnen eine empfindliche Strafzahlung. „Das Bußgeld muss wirken und im Zweifel auch weh tun“, sagte Kauder der Zeitung.

Facebook und andere Plattformen seien ihren gesetzlichen Verpflichtungen zu wenig nachgekommen, Hasskommentar und gefälschte Nachrichten mit verleumderischem Charakter zu löschen. Deshalb müsse nun nachjustiert und die Einhaltung klarer Fristen verlangt werden. „Wir erwarten, dass sich die Löschpraxis von Facebook deutlich verbessert“, sagte Maas der Zeitung. In den kommenden Wochen werde durch ein externes Monitoring die Praxis des Löschens ausgewertet. „Wenn dann noch immer zu wenige strafbare Inhalte gelöscht werden, müssen wir dringend rechtliche Konsequenzen ziehen“, sagte der SPD-Politiker.

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kritisierte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe, „eine Verrohung von Kommunikationsformen in den sogenannten sozialen Medien“. Die Verleumdungen, Beschimpfungen und unmittelbare Gewaltandrohung gegenüber Politikern seien „in keiner Weise hinnehmbar“. Lammert sagte weiter: „Ich wünsche mir einen konsequenten Umgang mit Hass-Kommentaren. (…) Für solche Delikte sollte es ein Mindeststrafmaß geben, um Staatsanwaltschaften und Richtern die Möglichkeit zu nehmen, Strafverfahren wegen vermeintlicher Unerheblichkeit gleich niederzuschlagen.“

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_80077216/parteien-regierung-einig-ueber-haerteres-vorgehen-gegen-hasskommentare.html

 

HaJo meint dazu:

Ist schon klar meine Herren, der Maulkorb für Systemktitiker ist auf dem Weg…man kommt sich langsam vor wie in einer 3. Welt Diktatur! Wenn Menschen eure niederen Machenschaften aufdecken, wollt ihr diese mundtot machen, wie weit ist das noch von Nordkorea oder China entfernt…! Und was genau hat denn wohl intensives recherchieren und die Aufdeckung eurer Machenschaften mit Hass zu tun…ebend, gar nichts! Wollt ihr auch Sendungen wie Monitor, usw. verbieten, gibts die eigentlich noch?

Eigentlich geht euch Politkomparsen nur die Muffe, aber so richtig!

 

fuckyou

Bundeslügenagentur für Sanktionsverfolgung, Entwürdigung und Zwangsarbeit – Hartz4 Unrecht stoppen!

Alle Tyrannei hat nur dann Erfolg, wenn Menschen mit Gewissen sich in Schweigen hüllen…! Dem armen Mann auf dem Bild oben kann es vor 3 Jahren noch sehr gut gegangen sein, dank der Hartz4- Gesetze ist er jetzt am Ende…!

Willkommen im neoliberalen Kasperletheater Deutschland, wo jeder abgehalfterte und von der Wirtschaftslobby „gesponserte“ Politkomparse ein Medienstar ist und Dank seit dem über die Hartz4-Tyrannei eingerichteten Niedriglohnsektor die Toiletten im Bundestag blitzblank sind und kein Krümelchen mehr liegen bleibt…!

Wir haben dieses Portal ins Leben gerufen, um den vom unmenschlichen Umgang der „Jobcenter“ und deren sogenannten „Arbeitsermittlern“ mit ihrer Verfolgungsbetreuung in Deutschland, (für die der Begriff Mobcenter oder Sanktionscenter eigentlich sehr viel treffender wäre) mit den von Arbeitslosigkeit gebeutelten Menschen eine Hilfestellung zu geben mit der Empfehlung, sich gegenseitig zu unterstützen, also nicht gegeneinander sondern miteinander gegen ein unmenschliches „Hartz4-System“ vorzugehen und zu bestehen und sich nicht die Menschenwürde nehmen zu lassen! Die Verfassungswidrigkeiten und fortlaufenden Verstöße gegen das Grundgesetz durch das Jobcenter beginnen schon mit der ersten Einladung durch das JC mit einer Sanktionsandrohung und der späteren zwangsweisen Zustellung einer sogenannten „Eingliederungsvereinbarung“ (die einen rechtlichen Vertrag darstellen soll) und mit der Androhung von Sanktionen bei fehlendem „Wohlverhalten“ des arbeitsuchenden Bürgers.

Eine fortlaufende Kürzung eines mickrigen, von Einkommensmillionären erdachten Existenzminimums ist nicht mit den Grundsätzen der Verfassung und des Grundgesetzes zu vereinbaren, egal wie auch immer die jetzigen AlG2-Gesetze von findigen Wirtschaftskriminellen und korrupten Politikern seinerzeit verdreht worden sind! Diese Politiker von damals sind jetzt so gut wie immer auf gut bezahlten Posten in den Vorstandsetagen jener Firmen zu finden, die vorher gut subventioniert worden sind und denen durch diese unlautere Gesetzgebung jetzt ausgebildete Facharbeiter zu mickrigen Mindestlöhnen in die Arme getrieben werden und verheizt werden! Oder sie ziehen wie die Gaukler, Hofnarren und Wegelagerer durchs Land und verdienen mit ihren dümmlichen und immer überflüssigen Vorträgen aberwitzige Saläre, die jeder Beschreibung spotten und für die ein Mindestlohnarbeiter wohl mindestens 1-3 Jahre arbeiten muss…das ist krank!

Ziel von Schröder und weiteren Politkomparsen wie Müntefering, Clement und der vorbestrafte Peter Hartz war es seinerzeit, einen Billiglohn-Sektor für die Wirtschaft zu erstellen, um aus Facharbeitern, die arbeitslos werden, billige Handlanger für Zeitarbeitsfirmen (ugs. Sklaventreiber) zu machen. Wie sonst ist es zu erklären, dass Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und dann durch den natürlichen Aussonderungsprozess des Arbeitsmarktes (über 40 Jahre alt, öfter krank, nicht mehr leistungsfähig genug, etc.) ausgesondert wurden, nach nur einem Jahr mit Menschen gleichgestellt werden, die nie im Leben auch nur einen Finger gerührt haben oder einfach aus monetären Gründen aus Armenländern zuwandern? Vorher müssen diese Menschen natürlich Ihre zusammengesparte Altersvorsorge aufbrauchen, um sich auf einen Lebensabend in Armut freuen zu können. Als willkommener Nebeneffekt wird dabei von den üppigsten Pensionszahlungen an Politiker und Beamte abgelenkt, für die auf Deutschland in den nächsten Jahren aberwitzige Milliardensummen zukommen und natürlich aufgebracht werden müssen! Ob das mit der hunderttausendfachen Migration von Menschen, die zum Großteil nie etwas in das Sozialsystem einzahlen werden gelingt, muss wohl bezweifelt werden!

Aus „Fördern und fordern“ ist somit ein fordern, verfolgen, drangsalieren und diskriminieren geworden. Es werden bei „Verstößen“ einfach grundgesetzwidrige Sanktionen verhängt, die die Menschen in existenzielle Notlagen manövrieren und somit gefügig machen sollen. Ein sechsmonatiges Bewerbungstraining hat bis jetzt und heute noch keine „multiplen Vermittlungshemmnisse“ verbessert! Das was dort praktiziert wird, ist einfachste Beschäftigungstherapie und kann gut mit „Zeit abgammeln“ und „Arbeitslosenstatistik frisieren“ beschrieben werden. Ein durchschnittlich begabter Mensch lernt in höchstens 6 Tagen, wie man eine aktuelle Bewerbung mit Lebenslauf schreibt, von den unzähligen Downloadseiten im Internet von fertigen Bewerbungsvorlagen mal ganz abgesehen…!

Geben Sie ihre Menschenwürde und Selbstbestimmung nicht am Eingang des „Jobcenters“ ab, sondern halten Sie den Kopf hoch und den Ball nicht flach mit Hilfe eines Beistandes…der Mensch auf der anderen Seite des Schreibtisches ist auch nicht besser als Sie! Er hat sich nur billigst an seinen Arbeitgeber („Agentur für Arbeit“) verkauft und erfüllt nun pflichtbewusst und meist ohne nachzudenken sämtliche unsinnigen, diskriminierenden und menschenverachtenden Vorgaben (z. B. Sanktionierungszwang, negative Prozentvorgaben zur Kostensenkung, Quote erfüllen…um nur einige zu nennen!) seines Vorgesetzten (hier mit „Teamleitung“ umschrieben)! Ob daran Menschen kaputt gehen, hungern, krank, obdachlos werden oder ihre horrenden Wuchermieten und Stromkosten nicht bezahlen können, ist ihm so ziemlich egal! Hauptsache er findet sich nicht am Ende des Tages auf der anderen Seite des Schreibtisches wieder…das ist seine größte Angst und damit werden diese Leute auf Kurs gebracht und gehalten!

 

Über 50% der gewonnenen Fälle vor den Sozialgerichten sprechen eine klare Sprache…wobei viel Unrecht gar nicht erst zur Verhandlung kommt!

Das Problem in den Jobcentern ist folgendes: Die Sanktionsquote wird nicht erreicht. Der hoffnungsvolle Anstieg der Sanktionen aus den letzten Jahren scheint nicht mehr zu halten…! Während der Revisionsbericht der „Bundeslügenagentur für Scheinbeschäftigung und Zwangsarbeit“ MEHR ALS EINE VERDOPPLUNG der Sanktionen FORDERT (26 statt der verhängten 11 Sanktionen in überprüften 200 Fällen) – schließlich sind die Bonuszahlungen von jeder humanitären Entwicklung schwer bedroht – wiegelt die Sprecherin der Behörde, die den letztjährigen Höchststand noch als Erfolg professionellen Arbeitens gefeiert hat, in diesem Jahr nach außen hin etwas ab.

http://www.focus.de/finanzen/news/arbeitsmarkt/zahl-der-sanktionen-gesunken-debatte-jobcenter-sollen-mehr-hartz-iv-strafen-verhaengen_aid_1149929.html

Die häufigsten Sanktionen gibt es aktuell (2016) in Berlin. Nach Angaben der Tageszeitung BZ kassieren die Jobcenter-Chefs hier auch bis zu 4000 Euro Prämie für rigoros durchgesetzte Einsparungen, die auch Sanktionen einschließen, nach einer vertraulichen Anweisung des Bundesarbeitsministeriums:

Nirgendwo sonst in Deutschland sind die Jobcenter so streng zu Hartz-IV-Empfängern wie in Berlin: 19.042 Sanktionen haben die Behörden aktuell gegen Langzeitarbeitslose verhängt, doppelt so viele wie vor sechs Jahren. Damit ist jeder 15. Arbeitslose betroffen. Dass sie dabei das Grundgesetz brechen, wie jetzt auch wieder die Sozialgerichte Gotha und Dresden festgestellt haben, wird von der jetzigen Regierung gedeckelt, unterstützt und durch neue, lächerlicherweise „Rechtsvereinfachungen“ genannte Denunzierungsgesetze noch verschärft!

Pikant: Während bei Hartz-IV-Empfängern der Regelsatz (391 Euro) auch bei kleinsten Verstößen knallhart gestrichen wird, kassieren die Jobcenter-Bosse bis zu 4000 Euro Prämie. Herz oder Bonus?

So funktionieren die Prämienzahlungen: Alle Jobcenter-Chefs schließen mit der Bundesagentur für Arbeit oder dem jeweiligen Bezirksamt Zielvereinbarungen ab. Interne Kennzahlen zeigen Ende des Jahres an, ob die Ziele erfüllt sind.

Laut einer vertraulichen Anweisung des Bundesarbeitsministeriums (liegt der B.Z. vor) für das Jahr 2013 soll hierbei auch die Sanktionsquote berücksichtigt werden. Heißt: Je mehr Verstöße geahndet werden, desto geringer die Ausgaben für Hartz-IV-Empfänger – und damit gibt es statistisch weniger hilfebedürftige Menschen.

Außerdem sind Jobcenter-Chefs (Monatsgehalt: mindestens 5916,24 Euro) laut einer Zielvereinbarung angehalten, jede Überschreitung von Mietobergrenzen konsequent zu ahnden – theoretisch auch dann, wenn diese nur einige wenige Euro beträgt. Erst im August war ein Jobcenter aus Thüringen wegen 15 Cent vor das Bundessozialgericht gezogen – wegen 15 Cent.

Werden die Ziele zu mindestens 98 Prozent erreicht, bekommen die Chefs der Jobcenter am Ende des Jahres 2088,38 Euro Prämie, sind es mehr als 100 Prozent, sogar bis zu 4000 Euro. Insgesamt kamen so in Berlin von 2007 bis 2011 mehr als 100.000 Euro zusammen. 2012 wurden die Ziele verfehlt.

Die Bundesagentur für Arbeit bestätigte auf B.Z.-Nachfrage die Prämienzahlungen. Sprecherin Anja Huth: „Wir sind davon überzeugt, dass die Verbindung der Zielerreichung mit der Leistungsbezahlung ein zusätzliches Motivationssignal für die erfassten Beschäftigten bedeutet.“

Angeblich werde laut der Sprecherin die Sanktionsquote seit 2012 nicht mehr bei den Zielvereinbarungen berücksichtigt. Dem widerspricht ein Ex-Mitarbeiter eines Jobcenters: „Die Quote hat auch weiterhin einen Einfluss auf die Erreichung der Ziele.“
Kritik am Arbeitslosengeld II

 

Allgemein wird an den Hartz-Reformen kritisiert, dass die aus dem Hartz-Konzept entwickelten „Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (2003–2005) ihre Absichten verfehlt hätten. Das erklärte Ziel, die Arbeitslosigkeit zu halbieren und vor allem Langzeitarbeitslosigkeit zu reduzieren, sei bisher nicht erreicht worden. Dies gelte auch für das Ziel der deutlichen Haushaltsentlastung durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe.

 

Die tatsächliche Senkung der Arbeitslosigkeit in Deutschland ab 2006 führen die Kritiker ausschließlich auf die konjunkturelle Entwicklung und kosmetische Änderungen der Arbeitslosenstatistik zurück. Weitere Kritik allgemeiner Art am Arbeitslosengeld II beinhalten die folgenden Vorwürfe:

 

Nach Ansicht der Kritiker habe das ALG II einen Bruch mit sozialstaatlichen Grundprinzipien wie Lebensstandardsicherung, Bestandsschutz, Qualifikationsschutz und Berufsschutz vollzogen. Nach Ansicht der Kritiker halte das ALG II einen zu geringen Abstand zum Nettoeinkommen aus niedrig entlohnter Beschäftigung oder auch zu normalen Erwerbseinkommen bei größeren Familien (Nichteinhaltung des sogenannten Lohnabstandsgebots).

 

Nach Ansicht der Kritiker richte ALG II den Fokus der gesellschaftlichen Diskussion auf eine Missbrauchsdebatte, die von den Ursachen und Folgen sowie von der Lösung des Problems der Massenarbeitslosigkeit ablenke sowie Millionen Menschen unter Generalverdacht stelle. Dies kritisierte die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke in einem Antrag. ALG II verstärke, so ein weiterer Vorwurf, die Existenzangst. Nicht zuletzt kritisiert wird, dass die Arbeitslosengeld-II-Regelungen von vielen Betroffenen nicht mehr als soziales Netz empfunden würden, sondern Existenzangst hervorriefen. ALG II führe zu einer finanziellen Benachteiligung von Familien und Partnerschaften, die offen zueinander stünden, im Vergleich zu solchen, die sich wahrheitswidrig als alleinstehend oder -erziehend ausgäben.

 

ALG II führe zu Verarmung und Prekarisierung. Als problematisch wird angesehen, dass Arbeitslosengeld II nach Ansicht der Kritiker breite Bevölkerungsschichten an den Rand oder in die Armut treibe…besonders gravierend sei dieses Problem für Kinder und kinderreiche Familien, da die Reform zur Zunahme von Kinderarmut und zukünftig von Altersarmut führe. Der durch die Hartz-Reform gestiegene Sanktionsdruck auf Arbeitslose, jegliche Arbeit anzunehmen, senke – so die gewerkschaftliche Sicht – massiv den Spielraum für Bewerbende, beim Arbeitsvertrag eigene Ansprüche geltend zu machen. Dadurch komme es zur Ausweitung der Erwerbsarmut. Arbeitnehmer mit gewerkschaftlichem oder Betriebsrats-aktivem Lebenshintergrund und Ambitionen würden durch die Masse der sich untertariflich verkaufenden Bewerbenden aus dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen. 

 

Kritik äußerte der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte an dem Grundsicherungssystem der Bundesrepublik Deutschland. Beziehern der Grundsicherung, Sozialhilfe und Hartz IV werde auf diese Weise kein „angemessener Lebensstandard” gewährt. Der UN-Ausschuss zeigte sich zutiefst besorgt, da zahlreiche bereits beanstandete Missstände nicht beseitigt und Empfehlungen der UN nicht umgesetzt wurden.

 

Teilweise seien Bescheide fehlerhaft und rechtswidrig erlassen worden, vor allem kurz nach Inkrafttreten der Hartz IV-Reform. Schwerwiegende Verwaltungsmängel hätten, so die Kritiker, diese erste Phase im Jahr 2005 gekennzeichnet, in der nach verschiedenen Erhebungen etwa 90 Prozent der Bescheide fehlerhaft gewesen seien; die Zahl der Verfahren vor Sozialgerichten nahm allein im Jahr 2006 um 50 Prozent zu. Von Januar bis April 2007 wurden vor den Sozialgerichten 16.375 Klagen endgültig erledigt. Dabei wurde der Klage in lediglich 4% der Fälle (586) ganz stattgegeben, eine teilweise Stattgabe erfolgte nur in 2% der Fälle (339). Der überwiegende Teil der Klagen wurde durch Anerkenntnis/Rücknahme erledigt (13.126 oder 80%) beziehungsweise durch Urteil/Gerichtsbescheid abgewiesen (2.329 Fälle oder 14%). Am 18. Juni 2010 wurde am bundesweit größten Sozialgericht Berlin die 100.000. Klage eines Hartz-IV-Beziehers eingereicht. Etwa die Hälfte der Kläger erzielt derzeit „zumindest einen Teilerfolg“…also „Wer gar nicht erst klagt und kämpft, hat schon verloren“!!!

 

Der Volksmund sagt: „Arbeitslose haben keine Lobby“…damit ist es jetzt vorbei! Wenn Beamte, von denen jährlich über 30 Milliarden Euro (3000000000 EURO) in überflüssige, undurchdachte und oft auch unseriöse Projekte ohne persönliche Konsequenzen verschwendet werden können, über eine riesige Lobby verfügen, so darf dies nicht Menschen vorenthalten werden, die fast immer ohne eigene Schuld vom dynamischen Arbeitsmarkt im Raubtierkapitalismus einfach ausgesondert werden! Das ist menschenverachtend und muss massiv angeprangert werden!!!

 

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Schröder erlässt Putin 7,1 Milliarden Euro Schulden…!

 

Weimar – Bundeskanzler Gerhard Schröder und der russische Präsident Wladimir Putin haben beim Problem der Transferrubel einen Durchbruch erzielt. Die Regierungschefs vereinbarten in Weimar, dass Moskau nur 500 Millionen Euro in drei Tranchen zurückzahlen muss. Die Schulden der früheren Sowjetunion aus Warenlieferungen bei der DDR beliefen sich auf 6,4 Milliarden Transferrubel (7,6 Milliarden Euro).

Schröder sagte nach zweitägigen Konsultationen: „Wir haben einfach eine Paketlösung gemacht.“ Dazu gehöre, dass ein Schadensfall aus der Hermes-Kredit-Bürgschaft in Höhe von rund 500 Millionen Euro zu Gunsten des Bundes „befriedigend gelöst“ worden sei. Im Gegenzug habe Deutschland den Plafond für diese Kreditunterstützung von Exporten auf eine Milliarde Euro verdoppelt.

Putin erklärte, eigentlich handele es sich bei den Transferrubel nicht um Schulden, sondern um eine Bilanzierung der Handelsabrechnungen.

 
 

Der russische Präsident bedankte sich für die deutsche Unterstützung, eine qualitative Veränderung im Verhältnis zur Nato herbeizuführen. Er forderte dabei kein Veto-Recht mehr. Schröder nannte die Erwartungen Putins nach einer verbesserten Qualität der Zusammenarbeit mit der Nato „nachvollziehbar“ und „angemessen“.

Auch in den deutsch-russischen „Beutekunst“-Streit ist Bewegung gekommen. Ein Signal dafür ist das grüne Licht für die Rückgabe der Fenster aus der Marienkirche in Frankfurt an der Oder. Die Bundesregierung hat weitere Wünsche zur Rückführung der „Beutekunst“ geäußert. „Die deutschen Partner haben als vorrangig die Rückführung des Rathenau-Archivs, der Gothaer Bibliothek und des Lassalle-Nachlasses genannt“, sagte der russische Kulturminister Michail Schwydko.

Als Kanzler erließ Schröder 2002 Putin 7,1 Milliarden Euro Schulden – zu einer Zeit, als Moskaus Einnahmen extrem anwuchsen, weil der Ölpreis stark stieg. Russland ist heute schuldenfrei, Deutschland hoch verschuldet. Als Privatmann ist Schröder heute Millionär, dank Putin und Gasprom. In den russischen Sprachgebrauch ist das Wort „Schröderisierung“ eingegangen: Es steht dafür, dass jemand die Interessen des eigenen Landes verkauft. Ex-Präsident Wulff kam wegen 700 Euro unter Bestechungsverdacht vor Gericht (siehe auch großer Bericht dazu im aktuellen Focus, Titel. „Der Russland-Deutsche Putins bester Mann“; ebenfalls im Heft: Eine Analyse von mir „Schwäche ist sein Trauma)!

Quelle: Welt.de – KLICK!

 

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Geile Karriere lieber GAZPROM-GERD…WIR SCHAFFEN DAS!!!

Die sanktionsfreie Debitkarte für Erwerbslose mit 500€ – 600€ Guthaben monatlich zum Überleben gefordert…ist das etwa zuviel verlangt vom Erwerbslosen HaJo Schmidt?

Geiss würde sagen: „Also mehr geht nicht…“! Doch…es geht noch viel mehr, lieber Robert:

 

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15.1.2017

Der Erwerbslose HaJo Schmidt verlangt eine sanktionsfreie Debitkarte für Erwerbslose mit 500-600€ Guthaben monatlich (ohne Mietanteil), um wenigsten am untersten Rand der Gesellschaft auch etwas am Leben teilhaben zu können – Voll finanziert durch Solidarabgaben der Hauptprofiteure der Arbeitslosenindustrie – Wahlweise als Anreiz für die Zustimmung der Politkomparsen inclusive NSA-Chip zur Vollüberwachung des Konsumverhaltens (also der feuchte Traum aller Wirtschaftsbosse) und auch gleich die Direktübermittlung der Daten an die Schufastasi für ein negatives Menschenscoring!

Hauptprofiteure der Erwerbslosigkeit in Deutschland:

Pharmamafia (Psychopharmaka, Krebs“behandlung“, etc.), US Immobilien-Hedgefonds (z. B. Larry 1-15, Deutsche Wohnen, etc.), Sklaventreiber (ugs. Zeitarbeitsfirmen), Maßnahmeträger, Lebensmitteldiscounter,…noch wen vergessen?

Wie die „erwirtschafteten“ Milliarden-Überschüsse der BA (die sollten übrigens eh nicht für die Alimentierung von unfähigen BA-Beamten verschleudert werden) sollten diese Profiteure der Erwerbslosigkeit zu einer zwangsweisen Solidarabgabe verpflichtet werden, welche ausschließlich den Verlierern des Zwangsarbeit-Systems zugute kommt! Wir halten 25% vor Steuern für angemessen…!

Zur Erinnerung:

409€ ist der aktuelle Hartz4-Satz, bei einer Partnerschaft sind es nur noch 368€ pro Person, also werden jeweils 10% bei BEIDEN Partnern abgezogen! Mit welcher schlüssigen Begründung eigentlich, fragt man sich ungläubig, wird das EXISTENZMINIMUM in einer Partnerschaft ohne Not willkürlich unterschritten???

500€ für die Lebenshaltungskosten stellen objektiv gesehen wohl die unterste Grenze des Existenzminimums in Deutschland dar (nicht von durch Politkomparsen beauftragte, sogenannte „Experten“ künstlich heruntergerechnet), obwohl 600€ (20€/Tag) wohl dem heutigen Teuro-Niveau angemessener wären. Dies wird sich aber in der heutigen Kleinkrämer-Mentalität des noch in Arbeit stehenden asozialen Pöbels, der das Geld lieber in dunklen Kanälen versickern sieht (üppigste Saläre und Pensionen für Politkomparsen und Beamte, Nieten in Nadelstreifen/ Bankster, „Entwicklungshilfen“ für ausländische Staatschefs und deren Erfüllungsschergen, reichlichst alimentierte Kurzzeit-Manager (z. B. BER- Flughafen) und Bundespräsidenten, usw. usw.! In diesem mit reichsten Industrieland der Welt gönnen die meisten der noch Arbeitenden den Erwerbslosen, die fast immer ohne Schuld von diesem Neokapitalistischen Ausbeutersystem ausgesondert wurden (Schwellenarbeitslosigkeit), nicht mal die Billigmargarine auf dem Aldibrot…und diese Missgünstlinge sind die wirklich Asozialen in diesem Land!

Die Hetzkampagnen der Politkomparsen, welche die Niedriglöhner gegen die Erwerbslosen ausspielt, tragen in den Hirnen der oft grenzdebilen Knechtschaft reiche Früchte…das macht zornig! Jede Krankenschwester, jeder KFZ-Mechaniker trägt mehr Verantwortung als diese arrogante Schmarotzergesellschaft der Politkomparsen und deren ausführende Beamtenschaft! Während der „normale“ Mensch bei Fehlern im Job seinen Job verliert, schieben sich die Politclowns einen lukrativen Posten nach dem anderen zu! Da kommt es einem hoch…man muss E R B R E C H E N!

Brrrrrrrrrr Frau Nahles...mich schüttelts!
Brrrrrrrrrr Frau Nahles…mich schüttelts!

 

(Satire an)

„Liebe Abgeordnete bedenkt doch, mit Euren üppigen Bezügen für eure so hervorragenden Leistungen und eurer ganzen Verantwortung die ihr tragt, liegt ihr doch ganz weit über dem Level des asozialen „Schmarotzerpack“ (O-Ton CSU) und könnt euch erhaben und wohl fühlen bei eurer harten „Arbeit“! „

(Satire AUS)

Verhöhnung der Bürger schon 2013: Parteien zweigen illegal Steuergelder für Wahlkampf ab…was wurde eigentlich daraus?

500€ für die Lebenshaltungskosten stellen objektiv gesehen wohl die unterste Grenze des Existenzminimums in Deutschland dar (nicht von durch Politkomparsen beauftragte, sogenannte

Mal ne Zwischenfrage, Frau Merkel: Warum müssen in Deutschland schuldlos Erwerbslose und deren Kinder von einem mickrigen, durch irgendwelche Nieten in Nadelstreifen künstlich heruntergerechneten Existenzminimum, welches auch noch nach Belieben durch die Jobvermittler der Sanktionscenter auf NULL gekürzt werden kann “ überleben“, während von der deutschen ReGIERung jedes Jahr Abermilliarden in die „Entwicklungshilfe“ anderer Länder transferiert wird…wovon sich erstmal die dortigen Machthaber erst einmal richtig die Konten füllen? Von den hierzulande durch unfähige Beamte JÄHRLICH ÜBER 30 MILLIARDEN EURO verschwendeten Steuergelder mal ganz zu schweigen…warum gibt es eigentlich keinen Sanktionsplan für diese unfähigen Geldverschwender? Zur Erinnerung: 409€ ist der aktuelle Hartz4-Satz, bei einer Partnerschaft sind es noch 368€, 10% werden jeweils BEIDEN Partnern abgezogen…wieso eigentlich, fragt man sich ungläubig, wird das EXISTENZMINIMUM in einer Partnerschaft ohne Not willkürlich unterschritten?

Schöne Zeiten in Saus und Braus für Erwerbslose und Rentner...!

500€ für die Lebenshaltungskosten stellen objektiv gesehen wohl die unterste Grenze des Existenzminimums in Deutschland dar (nicht von durch Politkomparsen beauftragte, sogenannte „Experten“ künstlich heruntergerechnet), obwohl 600€ (20€/Tag) wohl dem heutigen Teuro-Niveau angemessener wären. Dies wird sich aber in der heutigen Kleinkrämer-Mentalität des noch in Arbeit stehenden asozialen Pöbels, der das Geld lieber in dunklen Kanälen versickern sieht (üppigste Saläre und Pensionen für Politkomparsen und Beamte, Nieten in Nadelstreifen/ Bankster, „Entwicklungshilfen“ für ausländische Staatschefs und deren Erfüllungsschergen, reichlichst alimentierte Kurzzeit-Manager (z. B. BER- Flughafen) und Bundespräsidenten, usw. usw.! In diesem mit reichsten Industrieland der Welt gönnen die meisten noch Arbeitenden den Erwerbslosen, die fast immer ohne Schuld von diesem Neokapitalistischen Ausbeutersystem ausgesondert wurden (Schwellenarbeitslosigkeit), nicht mal die Billigmargarine auf dem Aldibrot…das sind die wirklich Asozialen in diesem Land! Die Hetzkampagnen der Politkomparsen, welche die Niedriglöhner gegen die Erwerbslosen ausspielt, tragen in den Hirnen der oft grenzdebilen Knechtschaft reiche Früchte…das macht zornig! Jede Krankenschwester, jeder KFZ-Mechaniker trägt mehr Verantwortung als diese arrogante Schmarotzergesellschaft der Politkomparsen und deren ausführende Beamtenschaft! Während der „normale“ Mensch bei Fehlern im Job seinen Job verliert, schieben sich die Polischmarotzer einen lukrativen Posten nach dem anderen zu…!

Schön wenn man als Politschmarotzer direkt an der Quelle sitzt…!


Schön wenn man als Politschmarotzer direkt an der Quelle sitzt...!

Jetzt zum Thema Politschmarotzer:

Die im Bundestag vertretenen Parteien haben illegal Gelder aus der Staatskasse entwendet. Alle Parteien haben Mitarbeiter aus dem Bundestag für den Wahlkampf eingesetzt, obwohl dies ausdrücklich verboten ist. Diese Parteien verachten den Bürger und lassen sich sogar die kleine Show, die man Wahl nennt, durch einen rechtswidrigen Griff in die Taschen der Steuerzahler finanzieren. Eine Kontrolle ist ausdrücklich nicht vorgesehen.

Diese Dame und Herren hätten es eigentlich in der Hand, dem fortgesetzten Rechtsbruch der missbräuchlichen Verwendung von Steuergelden im Wahlkampf ein Ende zu bereiten. Sie tun es nicht – und fügen damit der Demokratie in Deutschland schweren Schaden zu. (Fotos: dpa)
Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben im Bundestags-Wahlkampf illegal Gelder der Steuerzahler verwendet, obwohl dies ein eindeutiger Rechts- und Verfassungsbruch ist.
Das Magazin „Report Mainz“ deckte auf, dass CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke in einem bemerkenswerten Gleichklang der Unverschämtheit Parlaments-Mitarbeiter für den Wahlkampf eingesetzt haben. Jedem Abgeordneten stehen 20.000 Euro monatlich zu, damit er seine Parlamentsarbeit verrichten kann. Wie der Verfassungsrechtler Hans-Herbert von Arnim feststellt, dürfen diese Mitarbeiter ausdrücklich nur für die Arbeit im Deutschen Bundestag eingesetzt werden. Der Einsatz für andere Zwecke, insbesondere für Partei-Zwecke, sei, so von Arnim, ein glatter Rechts- und Verfassungsbruch.

Es liegt der Tatbestand der illegalen Parteien-Finanzierung vor – und das ist einem Wahljahr, in dem sich die Parteien bereits durch Trickserei eine Gesamtsumme von 154 Millionen Euro aus der Staatskasse genehmigt haben (mehr hier).

Die Partei der Vernunft (PdV), die ebenfalls für den Bundestag kandidiert, hat bei der Staatsanwaltschaft Koblenz Strafanzeige eingereicht. Die Partei der Vernunft fordert eine sofortige Aufklärung von allen Abgeordneten über den Einsatz der vom Bundestag finanzierten Mitarbeiter der Wahlkreisbüros. Der Chef der PdV, Johannes Roßmanith, sagte: „In Deutschland werden Jahr für Jahr Milliarden an Steuergeldern zweckentfremdet. Wir sehen darin den spiegelbildlichen Vorgang zur Steuerhinterziehung. Und dieser wird in Deutschland schließlich massiv geahndet.“

In der Sendung hat das Team des SWR die Abgeordneten der verschiedenen Parteien begleitet: Martin Burkert (SPD), Steffen Bilger (CDU), Bettina Herlitzius (Die Grünen; sie kommt in dem Beitrag interessanterweise nicht vor, aber ihr Mitarbeiter Jonas Paul. Er sagt: Ehrenamtliche Überstunden macht er im Job keine. Er ist jedoch gleichzeitig als Grüner Lokal-Politiker in Aachen tätig – wann eigentlich und doch nicht etwa auch auf Kosten der Steuerzahler?); Pascal Kober (FDP: „Machen Sie die Kamera aus! Kein Ton ist freigegeben, kein Bild ist freigegeben!“); Steffen Bockkahn (Die Linke).
Das Ergebnis: Die Bundestags-Abgeordneten aus allen Parteien – CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke– setzten die hauptamtlichen Mitarbeiter für den Wahlkampf ein – und verstoßen damit gegen das Grundgesetz und das Abgeordneten-Gesetz.

Der Jurist von Arnim sieht das als einen Skandal an. Doch der fast noch größere Skandal besteht daran, dass diese illegale Parteienfinanzierung im Zustand der völligen „völlige Kontroll-Losigkeit“stattfinde. Der Bundestag verweigere sogar dem Bundesrechnungshof die Herausgabe der Zahlen über den Missbrauch der Steuergelder.
Die Bundestags-Abgeordneten agieren zunehmend jenseits der Kontrolle durch die Öffentlichkeit. Erst kürzlich hat der Berliner Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass die Abgeordneten von niemandem kontrolliert werden dürfen, weil dies die Ausübung des „freien Mandats“ gefährde (hier).

Eine solche Rechtsmeinung mag durch den Buchstaben des Gesetzes gedeckt sein. Dem Geist einer Demokratie entspricht sie nicht.
Die Beschäftigung von Staatsangestellten für den Wahlkampf von Parteien ist vor allem aus Gründen des gerechten Wettbewerbs für alle Parteien unzulässig: Denn neue Parteien, die noch keine Abgeordneten im Bundestag haben, können nicht einfach in die Staatskasse greifen, um sich einen Vorteil zu verschaffen.

Die Praxis zeigt, dass die Abgeordneten offenbar flächendeckend jeden Sinn für Recht und Gesetz verloren haben. Sie bedienen sich an den Geldern der Steuerzahler und entwickeln immer mehr einen hermetisch abgeriegelten Staat im Staat. Sie machen sich selbst Gesetze, die sie dann knallhart brechen – weil sie sich einfach weigern, eine Kontrolle zu akzeptieren.
Damit aber wird deutlich, dass die Bundestagsabgeordneten im großen Stil gegen die Gesetze verstoßen.

Wenn die Moral bereits derart verkommen ist, dann kann man auch nicht erwarten, dass die Abgeordneten sich sonst an Gesetze halten.
Man fragt sich unwillkürlich: Was berechtigt diese Leute eigentlich, Gesetze zu erlassen, die für die anderen Bürger gelten sollen? Und was verpflichtet die Bürger, Gesetze zu befolgen, die von Gesetzesbrechern beschlossen wurden? Verstehen diese Abgeordneten nicht, dass sie damit den Keim zur Zerstörung der Demokratie legen?

In heuchlerischer Weise haben alle Parteien stets die Steuerhinterzieher gebrandmarkt. Mit nicht viel weniger Pathos haben diese Parteien Banken und Finanz-Institutionen attackiert, weil die Banken sich fortwährend über Gesetze hinwegsetzen. Doch wer soll diesen Leuten glauben?

Der Wahlkampf war geprägt von Nichtigkeiten: Das Duell der Phrasen-Drescher (hier), Steinbrücks Stinkefinger (hier), und parallel zum Wahlkampf wird der Sündenbock Christian Wulff geschlachtet, dessen Vergehen im Vergleich zu dem Millionen-Schaden, den die Parteien im Wahlkampf angerichtet haben, eine Petitesse ist.
Die Parteien haben versucht, sich in der Kulisse einer Show zu verstecken – um nicht über das wichtigste Thema Deutschlands im Jahr 2013 sprechen zu müssen: der milliardenschweren Euro-Rettung, die in den kommenden Jahren auf die Deutschen zukommt.

Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt hat in einem Interview mit der Bild-Zeitung gesagt:

„Was in diesem Wahlkampf zu kurz kommt: Die Zukunft der Europäischen Union und unserer gemeinsamen Währungsgruppe aus 17 Staaten ist höchst zweifelhaft. Spätestens im Laufe des Jahres 2014 werden wir Deutschen – vor allem wegen der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Griechenland, in Portugal und in anderen Ländern Südeuropas – von allen Seiten zur Kasse gebeten. Und das, obwohl Frau Merkel das Volk darauf eingestimmt hat, dass wir nicht zahlen werden. Das ist eine sehr unerfreuliche Situation und viele werden das nicht gerne hören. Aber es wird sich schon in wenigen Monaten herausstellen, dass es die Wahrheit ist.“

Kann man von Gesetzesbrechern die Wahrheit erwarten? Kann man von Leuten, die schamlos und offenbar massiv in die Staats-Kasse greifen, um sich ihren eigenen Job zu sichern, erwarten, dass sie eine ehrliche Politik machen?

Der Schaden, der dem Steuerzahler durch den illegalen Wahlkampf aller Parteien entstanden ist, wird vom SWR auf mindestens 15 Millionen Euro geschätzt. Vermutlich liegt der Schaden jedoch viel höher.
Der Schaden, der den Deutschen durch die einfallslose Euro-Rettung entstehen wird, wird in die Milliarden gehen.

70 Prozent der Bundestagsabgeordneten antworten auf die Frage, ob es strenge Strafen wie etwa Bussgelder für den Fall der Steuerverschwendung geben soll, mit Nein. Nur 16 Prozent sagen ja, 14 Prozent haben keine Meinung. (Quelle: DWN-Umfrage unter 218 Abgeordneten von allen im Bundestag vertretenen Parteien)
Man kann angesichts der jüngste Erkenntnisse nicht anders als zu glauben, dass es diesen Politikernnicht um das Volk geht. Es geht ihnen darum, dass sie keiner geregelten Arbeit nachgehen wollen, sondern jeder für sich sein kleines, griechisches Geschäftsmodell entwickelt hat: Wir leben auf Kosten der anderen, notabene der Steuerzahler, und alle vier Jahre veranstalten wir eine Show, die wir Wahl nennen. Und selbst für diese rein egoistische Show wird dem Steuerzahler das Geld aus der Tasche gezogen, ohne dass man dagegen etwas machen könnte. Am Ende werden sie den Steuerzahlern dann sagen: Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt.

Wir…??!

Eine Umfrage der DWN hat ergeben, dass die im Bundestag vertretenen Parteien in einem Punkt geschlossen sind wie früher das Brandenburger Tor in der Mauer: Es darf keine strengen Strafen für Steuerverschwendung geben (mehr dazu im Magazin der DWN – hier).

Die Begründung: Wir haben schon genug Strafen.
Und schließlich kontrollieren wir uns selbst.
Wer sollte da misstrauisch werden?

Die Parteien betrachten das mühsam erarbeitete Geld der Steuerzahler als ihr Eigentum, als einen Tribut, den der Pöbel zu leisten hat, damit die Politiker in Sitzungen, bei Weinverkostungen und im Bierzelt die jovialen Kasper geben können. Sie fahren mit den schwarzen Dienst-Limousinen zu Veranstaltungen, die kein Mensch braucht. Sie informieren sich nicht in mühevoller Nachtarbeit über die Komplexität, die sie selbst erfunden haben. Sie bilden sich keine eigene Meinung, keine Courage und keinen Anstand.
Bei allen wichtigen Entscheidungen – wie dem ESM oder den Milliarden-Verschwendungen der Euro-Rettung – gebärden sie sich wie blökendes Stimmvieh und machen einfach, was ihnen die Fraktions-Führer, diese Oberzuchtmeister der Uniformität, einhämmern.

Das ist natürlich ein angenehmes Leben. Jede Verkäuferin, die einen Schoko-Riegel stiehlt, wird gefeuert. Jeder Angestellte, der Privatvergnügen auf Firmenkosten abrechnet, wird gefeuert. Jeder Steuersünder, der erwischt wird, muss mit harten Strafen rechnen.
Doch die Politiker der etablierten Parteien, die am Sonntag zur Wahl für den Deutschen Bundestag stehen, verhalten sich wie Hehler-Banden, organisierte Kriminelle oder Finanz-Gauner, deren schärfste Waffen das Kleingedruckte und die Gutgläubigkeit der Kunden sind.

Mit dieser Parteien-Oligarchie ist kein Staat zu machen. Diese Ladendiebe der Demokratie zerstören das System, dem sie ihren privilegierten Status verdanken. Sie sind die größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland: Die immer noch beste Gesellschafts-Ordnung der Welt wird von jenen ausgehöhlt, die nicht mehr dem Staat dienen, sondern am Geld der Steuerzahler verdienen wollen.
Wie sagten die Autoren Matthias Weik und Marc Friedrich im Interview: „Es wundert uns sehr, dass nicht Millionen Menschen auf der Straße sind und dagegen protestieren“ (hier).
Leider ist es so, dass in diesem Land ein politischer Skandal den anderen ablöst…man kommt kaum noch hinterher und vieles gerät zu schnell in Vergessenheit! Da kann einem eigentlich nur noch das Kotzen kommen…soviel kann man gar nicht essen!

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/21/verhoehnung-der-buerger-parteien-zweigen-illegal-steuergelder-fuer-wahlkampf-ab/

Die Zukunft für Rentner und Erwerbslose in Deutschland durch unfähige Politkomparsen gesteuert...!
Die Zukunft für Rentner und Erwerbslose in Deutschland durch unfähige Politkomparsen gesteuert…!