Von der Volks-Bibel über Volks-Betrug zum Volks-Mord – Peter Hartz: „Hartz 4 ist Betrug“ – Das neue faschistisch- nationalsozialistische Deutschland 2007“ – Eine Bilanz des Schreckens…!

NGO + NWO= NBW – Die Neue beschissene Weltordnung einiger reicher empathieloser Arschlöcher…!

Nachfolgend eine Bilanz des Schreckens, aufgezeichnet 2007 von 4 unabhängigen Journalisten aus aller Welt über die Zustände in Doitschland, einfach mal mit dem jetzigen Zustand 10 Jahre später vergleichen…na klingelts?

Von der Volks-Bibel über Volks-Betrug zum Volks-Mord:

Peter Hartz: „Hartz4 ist Betrug“

Quelle: http://www.regionalhilfe.de/library2/Bilanz_des_Schreckens.pdf

Die brennende Gefahr in Deutschland:

Faschistisch-nationalistische Bewegungen BILANZ DES SCHRECKENS, Teil 1

von Kate Moore (New York), Tina Green (London), Ahmed Yousef (Baghdad) und Andreas Klamm (Ludwigshafen)

New York/London/Berlin. In Deutschland geht sie wieder deutlich um, die Angst vor faschistisch-nationalistischen Bewegungen mit ihren Grausamkeiten, die viele Menschen in der Zeit von 1933 bis 1945 erlebten. Gerade mal rund 60 Jahre ist es her als in Deutschland Menschen aufgrund ihres jüdischen Glaubens als „Juden***“ und „Unmenschen“ bezeichnet wurden. In dem diesen Menschen, das Sein als Mensch verbal abgesprochen wurde, fiel es dem einfachen Polizisten oder auch einfachen Soldaten leichter die sogenannten „Unmenschen“ zu erschießen, zu vergasen oder auf andere bestialische Art und Weise zu ermorden.

Viele Menschen fürchten sich in Deutschland 2007 vor einer Wiederholung dieser schrecklichen Zeiten. Nicht nur engagierte Menschen aus unterschiedlichsten Bewegungen warnen vor einer schrecklichen Wiederholung der schrecklichen Geschichte die in Deutschland ihren Anfang fand.

Bereits im Jahr 2007 kommen die Warnungen einiger Wissenschaftler und Politiker zu spät. Es gibt wieder tote chronisch kranke und behinderte Menschen in Deutschland, die zuvor als „Sozialschmarotzer“, oder „lebensunwertes Leben“ beschimpft wurden und damit zu „Unmenschen“ deklariert wurden in den Augen der Öffentlichkeit.

Rund 60 Jahre nach den schrecklichen Verbrechen in Deutschland, dem Massenmord an Juden, Roma, Sinti, SPD-Politikern und dem evangelischen Geistlichen, Dietrich Bonhoeffer, gibt es überlebende Zeitzeugen beider Gruppen: Deutsche, die sich noch gut daran erinnern, wie sie die Juden der „Endlösung“ zuführten und Juden, die die Deutschen für kaum noch zählbare Morde hassen.

Um diesen Massenmord wirkungsvoll in Szene zu setzen und zu ermöglichen war es notwendig, dass die nationalistischen Machthaber den deutschen Bürgern eintrichterten, dass Juden keine Menschen sind. Wie weit hat sich Deutschland von seiner „braunen Vergangenheit“ entfernt?

„Unmenschen 1933“ und „Unmenschen 2007“

Beobachtet man international die Geschehen mit sorgfältiger Aufmerksamkeit, dann kann man durchaus zur Befürchtung gelangen, dass Deutschland 2007 sich nur wenige Zentimeter vom faschistisch-nationalsozialistischen Gedankengut aus den Jahren 1933 bis 1945 entfernt hat. Es gibt Stimmen in Deutschland, die sagen, „es habe sich nichts verbessert, sondern alle Dinge hätten sich nur verschlimmert. Nur das Morden sei subtiler (unterschwelliger) geworden. Es werde nicht ganz so offen, wie damals in den Jahren 1933 bis 1945 gemordet. Noch nicht…“

In Deutschland 2007 gibt es wieder erschreckend viele „Unmenschen“. Rentner, die als „Altlasten, Gefahr für den Aufschwung und als Rentner-Schwemme“, Arbeitslose, die als „Parasiten“ vom SPD-Politiker, Wolfgang Clement bezeichnet werden, der sich für dieses Statement sogar eine Anzeige wegen Volksverhetzung „einhandelte“, Hartz4-Empfänger, die als „Sozialbetrüger“ und Behinderte, die als „Sozialschmarotzer“ bezeichnet werden. Doch auch die so Leid-geprüften Menschen jüdischen Glaubens blieben bereits in Deutschland 2006 nicht verschont: Im Zusammenhang mit dem Urteil um die Schächtung von Tieren, werden auch Juden in Deutschland wieder als „Unmenschen“ beschimpft. Selbst die so streng gläubigen Muslime in Deutschland bleiben vor Diskriminierung und Diffamierung in Deutschland nicht verschont.

Bemerkenswert ist dabei zu beobachten, dass statt diese verfolgten Gruppen sich mit Erfolg dieser Diskriminierungen und Diffamierungen erwehren würden, eine Vielzahl der Mitglieder dieser verfolgten Gruppen alle aufeinander losgehen und sich mehr oder weniger gegenseitig die „Köpfe einschlagen“ und mittels anderer Methoden die Luft zum Leben nehmen. Juden, die die Deutschen hassen, rennen gegen deutsche Rentner und Veteranen des 2. Welt-Krieges los, schockierte Rentner bekämpfen Arbeitslose, „besser gestellte“ Arbeitslose (auch ALG 1-Empfänger genannt) gehen auf die bereits deutlich schlechter gestellten Hartz4-Empfänger (auch ALG2-Empfänger genannt) los und weil diese von all diesem Druck von ganz oben richtig „abgefrustet“ sind, gehen die Hartz4-Empfänger nicht selten auf die vermeintlich schwächsten Glieder in der Gesellschaft, chronisch-kranke, behinderte, schwer behinderte Menschen, Krebs- und Tumor-kranke Menschen los.

Wo finden diese Beleidigungen, verbale und nonverbale Übergriffe, Diffamierungen und Diskriminierungen statt?

Mitten und öffentlich in Deutschland. In fast jeder Tageszeitung, genau gelesen, lassen sich fast täglich irgendwelche neuen Vorurteile, meist gegen die armen und schwachen Menschen in dieser Gesellschaft ausmachen. Doch auch Radio, Fernsehen, Film-Produktionen und das Internet, bekannt auch als world wide web, stehen in dieser Propaganda gegen Juden, Muslime, Christen, Rentner, Arbeitslose, Hartz4-Empfänger, chronisch kranke, behinderte und schwer behinderte Menschen, Tumor- und Krebs-kranke Menschen nichts nach.

Dort wirken die brennenden Pfeile von Verhetzung, Diffamierung und Diskriminierung besonders gut, bekanntlich auch deshalb, weil sich digitale Medien der Instrumente audiovisueller Hilfsmittel bedienen können, die dramaturgisch betrachtet noch besser wirken können als nur „Worte, die töten“ können. Nach einen Sprichwort in Deutschland können auch „Blicke töten…“ und nicht umsonst spricht man wohl in Deutschland auch von Ruf-Mord.

Fast scheint es so, als trage mit diesem Wüten und wilden Treiben, jeder seinen ganz persönlichen Teil am Morden im Volk und des Volkes teil.

Bekanntlich gibt es wenn, zwei oder drei sich streiten, immer einen lachenden Vierten. Doch wer könnte wohl der lachende Vierte sein, der sich über das Morden und den Aufstand der Verfolgten freut und von diesem Kampf „Jeder gegen jeden !“ profitiert?

Peter Hartz: „Hartz 4 ist Betrug“

In Deutschland 2007 kommt oft das böse und späte Erwachen viel zu spät. Die Entwicklungen sind in Deutschland mit größter Sorge zu beobachten und nicht nur dort. Menschen in England, Amerika, Neuseeland, Südafrika und in aller Welt beobachten mit größter Aufmerksamkeit die Geschehen in Deutschland. „Das sind Methoden von Nationalsozialisten…“ schreibt ein Mann südafrikanisch-deutscher Herkunft aus Neuseeland. Aus der Stadt Köln berichten ganze jüdische Familie aus Rußland „…wir werden von deutschen Behörden verfolgt…“ und selbst deutsche Bürger und Bürgerinnen sagen es offen auf der Straße heraus, dass diese befürchten, dass auch „…der 3. Welt-Krieg von Deutschland ausgehen werde…“.

Fasst man alle Vorgänge zusammen, und betrachtet diese nicht als einzelne und isolierte Geschehen in Deutschland, sondern als Teil eines gefährlichen, lang vorbereiteten und „gut“ ausgearbeiteten Systems, dann kommen die Warnungen einiger couragierter Politiker und Politikerinnen viel zu spät, denn in Deutschland droht nicht erst die Gefahr, ausgehend von einer faschistisch-nationalsozialistischen Front, sondern in Deutschland sterben möglicherweise wieder Menschen infolge eines barbarischen und Menschen-verachtenden Systems, dessen Wurzeln sicher 1933 in Berlin gefunden werden konnten, doch dessen Ableger sich an allen Orten in dieser Welt in allen Kontinenten finden lassen.

Um das Töten von anderen Menschen einfacher zu gestalten, werden wieder andere Menschen zu „Unmenschen“ deklariert, die in der falschen Schlussfolgerung natürlich auch keine Menschenwürde, keinen Schutz genießen, kein Recht auf Leben haben. „Unmenschen“ können sich auch nicht auf Menschenrechte oder Grundrechte berufen.

1933 wie heute im Jahr 2007 war es keineswegs eine einzelne Gruppe, welche verfolgt wurde. In der öffentlichen Diskussion wird als größte Gruppe der Verfolgten immer wieder die Zahl von 6 Millionen Menschen jüdischen Glaubens genannt. Weniger häufiger wird über den deutschen Geistlichen, Dietrich Bonhoeffer, gesprochen, der im Angesicht von 6 Millionen jüdischen Opfern schon fast als deutsches „Vorzeige-“ oder „Alibi“-Modell wirkt. Kaum ein Mensch spricht über Roma und Sinti und noch weniger Menschen sprechen über behinderte Menschen, denen im dritten Reich, die Haut abgezogen wurde und die im Rahmen grausamster kaum noch in Worten zu beschreibender Verbrechen und Menschenversuche ermordet wurden. Die Stimme der behinderten Menschen scheint am schwächsten zu sein und kaum ein Mensch hält es für notwendig der Opfer der behinderten Menschen im Dritten Reich zu gedenken. Damals wie heute, scheint auch kaum ein Mensch der Opfer der behinderten Menschen im Jahr 2007 zu gedenken. Und wem würde es schon nützen, nur der Opfer behinderter Menschen zu gedenken, wenn deren nicht notwendiger Tod im Jahr 2007 und in den folgenden Jahren nicht verhindert wird? Wer braucht schon im wahrsten Sinne des Wortes scheinheilige Lippenbekenntnisse und Trauer-Zeremonien in all dieser so auswegslos wirkenden und hoffnungslos erscheinenden Anhäufung von Menschen gemachtem Leid, Armut, Krankheit und Tod?

Es gibt kaum noch Menschen in Deutschland, die bereit sind den Ärmsten der armen Menschen in diesem Land zu helfen. Die Katastrophen-Meldungen aus Asien und Afrika erreichen das Land des Export-Weltmeisters, Deutschland, meist nur fein säuberlich zensiert und ausgewählt, manchmal auch erzwungen, fast so wie die zensierten Briefe der Opfer aus den Konzentrationslagern von Auschwitz, Dachau und Bergen-Belsen in den Jahren 1933 bis 1945.

Leider gibt es inzwischen auch in Deutschland 2007, Gesundheits-Ökonome (Gesundheits-Wirtschafter), die ganz offen den Wert von Rentnern, chronisch kranken, arbeitslosen und behinderten Menschen im Zusammenhang mit der geplanten und zum Teil bereits beschlossenen Gesundheitsreform diskutieren, in einer Gesellschaft in der bereits Kinder und Jugendliche darauf „abgerichtet“ und „dressiert“ werden, dass nur der Stärke überlebt und nur derjenige etwas nutzt, der in einer ausschließlich auf Leistung orientierten Gesellschaft dazu, beitragen kann, dass die Profite meist in Welt-Konzernen uferlos steigen, während man der Masse der Bevölkerung schon heute noch nicht einmal einen Euro Arbeits-Lohn am Tag in Deutschland zugestehen will. Die Töne, wonach man arbeitslosen, kranken und behinderten Menschen und Hartz4-Empfängern weiterhin vorwirft, „…das Sozialsystem auszubeuten…“, offen ohne jeden Beweis des „Sozialbetrugs“ bezichtigt und als „Sozialschmarotzer“ beschimpft, werden immer schriller und gewalttätiger mit dem Ziel des Tötens.

Doch wie bereits in der Bibel beschrieben, glauben Juden, Muslime, Christen, Rentner, Arbeitslose, Hartz4-Empfänger, chronisch kranke, behinderte und schwer behinderte Menschen, Tumor- und Krebs-kranke Menschen selbst mehr der Lüge und dem Geist der Verwirrung, als es zu schaffen den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden, den diese 12 Gruppen gemeinsam haben: Bei allen angehörigen Menschen der vorgenannten Gruppen handelt es sich oft um Menschen in Armut. Doch sehr oft will keiner der Menschen in Not mit anderen Mitgliedern der anderen Gruppe in Verbindung gebracht werden, was es den gut organisierten Unterdrückern sehr einfach macht, die entrechteten Menschen gegeneinander nicht nur „aus zuspielen“ sondern auch noch „gegeneinander“ auf zu hetzen. In der stetig wachsenden Not mit zum Teil katastrophalen Auswirkungen bleibt offenbar nicht mehr genug „Brot und Wasser“ für alle verfolgten Gruppen. So erleben die Beobachter, dass in Deutschland das kaum Vorstellbare stattfindet, dass in in diesem Land sich die verfolgten Gruppen von Juden, Muslime, Christen, Rentner, Arbeitslose, Hartz4-Empfänger, chronisch kranke, behinderte und schwer behinderte Menschen, Tumor- und Krebs-kranke Menschen bis auf das Schärfste bekämpfen statt die Kräfte zu sammeln, gegen ein weltweit organisiertes und verzweigtes „Terror-Netz“, welches nicht nur in Deutschland beheimatet ist.

Aus dieser Perspektive betrachtet muss, sich der Clan der Unterdrücker noch nicht einmal die Hände mit der „Drecksarbeit, der Entsorgung der in der neuen Welt und im neuen Zeitalter überflüssigen Menschen schmutzig machen…“, denn diese Arbeit besorgen die Unterdrückten selbst.

Die Überlebenden des Holocaust in den Jahren 1933 bis 1945 wissen wer den ersten Holocaust überlebte. Doch wer werden die Überlebenden sein, wenn sich die Gruppe der 12 bestehend aus Juden, Muslime, Christen, Rentner, Arbeitslose, Hartz4-Empfänger, chronisch kranke, behinderte und schwer behinderte Menschen, Tumor- und Krebs-kranke Menschen gegenseitig in der neuen „Endlösung“, der totalen Vernichtung zugeführt und entsorgt hat?

Volks-Bibel, Volks-Betrug und Volks-Mord:

Peter Hartz: „Hartz4 ist Betrug !“

Die Reihenfolge in der Überschrift stimmt: Erst wurde die Volks-Bibel neu geschrieben, verlegt und herausgegeben, dann bekannte Peter Hartz offen den Betrug an Millionen von Menschen im Volk: „Hartz4 ist Betrug!“ und in der Folge dieses Betruges gibt es inzwischen zahlreiche Todes-Opfer zu beklagen, die wie der 20jährige lernbehinderte André Kirsch in Speyer am Rhein verhungerten oder wie der 47jährige schwerst Herzkranke Journalist Detlef Rochner aus Berlin vom 10. Stock eines Hochhauses springen. Doch auch Kinder bleiben in diesem „Mordstreiben“ nicht verschont, vergleiche hierzu Quellen, Bericht des Autors Hans-Jürgen Graf aus Nürnberg, in seinem Online-Kondolenz-“Buch“ im Internet: http://jesuslovesyou.infopartner.net/kondolenz
So werden auch die Schwächsten der Schwächsten, Kinder in Deutschland zu Opfern
eines Betruges, wie es Peter Hartz nennt. Auch Kinder müssen offenbar in diesem System der neuen Welt sterben:

(Vergleiche: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,494340,00.html )

„Baby in verwahrloster Wohnung verhungert

Im nordrhein-westfälischen Iserlohn hat eine Mutter ihren drei Monate alten Jungen so verwahrlosen lassen, dass er starb. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen sie und ihren Lebensgefährten – aber auch gegen das Jugendamt. Dort wusste man von den schlimmen Zuständen, tat aber nichts.“ aus http://www.spiegel.de

Kurze Zeit zuvor sorgte für internationales Aufsehen, bereits der Tod von Kevin infolge von Armut und sozialer Kälte.

Dirk Grund, Autor und Sozialaktivist schrieb deutliche Worte zum Todes-Sprung des Journalisten Detlef Rochner in Berlin:

„Trauerfall : Detlef Rochner alias Detti hat sich das Leben genommen

Gestern früh verstarb Detlef Rochner, bekannt als Kampfrentner Detti. Er nahm sich das Leben, nach dem er in seinem Forum einen Abschiedsbrief hinterließ. Zitat von InaD bei Tacheles:

In Antwort auf: „er wollte aus dem Leben gehen, damit es seine Kinder ohne ihn
vielleicht besser haben, er wollte nicht als 2. Pflegefall seiner Familie zu Last fallen, er hat gekämpft bis zum Schluss gegen das Unmenschliche bei Hartz IV , gerade auch als Betroffene die 2 Pflegefälle in der Familie haben, denen das Leben von Seiten des JobCenters immer schwer gemacht wurde.“

Ich würde mir wünschen, dass wenigstens aus seinem Tod die Menschen begreifen was Hartz IV , Behinderung, usw. bedeutet!!!!!!!!!!! Und sich endlich alle zusammentun, denn das wäre sein größter Wunsch gewesen!!! Ich würde mir wünschen, das jetzt wenigstens sein größter Wunsch in Erfüllung gehen würde, und zwar der Zusammenschluss aller gegen dieses Mördersystem!

Eine seiner letzten Kommentare auf seiner Seite http://haertefallfamilie.de waren :

„Meine Bemühungen, die Menschen zu mehr Geschlossenheit zu bewegen, sind absolut gescheitert. Selbst einfachste Möglichkeiten zum Zusammenschluss (für den Kampf gegen Sozialraub) werden ignoriert und mit eigenen Interessen überspielt.

Die Profilierung eigener Internetpräsentationen, scheint wichtiger zu sein, als ein gemeinsames Ziel zu verfolgen. Daher habe ich es aufgegeben, immer und immer wieder das Selbe zu pinseln und auf ein Einlenken der armen Bevölkerung zu hoffen. In Deutschland will man nur bedauert und getröstet werden, statt sich gemeinsam gegen den Sozialraub zu wehren. Mir persönlich tut es nur sehr weh, wenn ich die Folgen für unsere Kinder sehe. Doch diese Folgen werden von der Mehrheit unserer Bevölkerung ignoriert.

In diesem Traurigen Sinne: Dirk Grund, 17. Juli 2007

Die Worte und das Flehen von Detlef Rochner und von Dirk Grund wurden nicht gehört und fanden leider nur wenig Beachtung. In einigen „Hartz4-Foren“ diskutieren betroffene Hartz4-Empfänger in Not, ob es richtig ist, den Hinterbliebenen, einer Frau und fünf Kindern, davon ein Kind mit Schwerbehinderung zu helfen.

Die Montagsdemo Dortmund startete die Aktion „1 Euro für den Pferdehof“, vergleiche dazu auch http://www.regionalhilfe.de/pferdehof, um den letzten Wunsch des Journalisten Detlef Rochner zu erfüllen, der sich für seine Familie einen Pferdehof wünschte.
Dazu müßten 690.000 Euro gesammelt werden, sogar mehr, denn nicht nur ein Pferdehof müsste gekauft werden, sondern eine Familie mit fünf Kindern, nebst einer bislang nicht bekannten Anzahl von Pferden müsste finanziell abgesichert sein.

Soziale Kälte:

Ehemaliger ZDF-Mitarbeiter tötet sich mit Ehefrau

SELBSTMORD-DRAMA
„Soziale Kälte“: Ehepaar vergiftete sich im Auto
Auch ihren geliebten Hund nahmen sie mit in den Tod

Claudia Keikus

Tiergarten – Am Leben gescheitert. Auf jeden Fall glaubten Michael (39) und Monika St.
(42) das. Kein Ausweg. Keine Zukunft. Das Ehepaar aus Tiergarten sah den einzigen Weg in dem gemeinsamen Tod. Michael und Monika St. vergifteten sich mit Auto-Abgasen. Pitbull Billy starb mit ihnen.

Der Motor lief. Unaufhörlich pumpte er das tödliche Kohlenmonoxid in den Innenraum.
Dabei waren die zwei Menschen in dem Opel Astra schon eine Weile tot. Erstickt am
Giftgas. Spaziergänger entdeckten Montagmittag das Auto der Berliner Eheleute in einem Waldstück bei Zerpenschleuse.

„… soziale Kälte und die Reformen in Deutschland…“, so begründeten Michael und Monika St. ihren freiwilligen Tod. Den mehrseitigen Abschiedsbrief schickten sie einem Cousin.

Dabei sah ihr Leben nicht immer so traurig aus. Monika St. hatte sich in einer Berliner
Spedition zur Chefsekretärin hochgearbeitet. Ihr Mann Michael arbeitete als freiberuflicher Aufnahmeleiter für ZDF-Serien…“

Berliner Kurier, 2. Mai 2007

Die Lage in Deutschland ist ernst ! Bereits am 25. März 2007 berichtete die BILD-Zeitung über das „öffentliche Geständnis“ von Peter Hartz, der neben weiteren Mitgliedern der Bundesregierung und der Bertelsmann-Stiftung an der Ausarbeitung der nach ihm benannten Hartz-Gesetze auch an Hartz4 beteiligt war, mit der Schlagzeile in der BILD: „Peter Hartz gibt zu: Hartz4 ist Betrug !“.

Spätestens diese Überschrift hätte eine Masse von bereits katastrophal verarmten
Menschen zum großen Aufschrei bewegen müssen. Doch vielleicht sind diese Menschen bereits zu schwach? Dann hätten zumindest jedoch die Behörden und Justiz-Behörden aktiv werden müssen. Doch Beides geschah nicht und gibt damit Anlass zu noch größerer Sorge. Offenbar ist es in Deutschland schon wieder möglich, wie über die Volksempfänger im Jahr 1933 ganz offen in Zeitung, Radio, Fernsehen und Internet zu verkünden, dass ein Millionenfacher Betrug an der Bevölkerung mit Millionenfachen Schaden stattfindet und keiner rührt sich.

Als Volksempfänger des Jahres 2007 könnten mit einer gewissen Ironie auch die
Angehörigen der „Gruppe der Zwölf“ bezeichnet werden, die Juden, Muslime, Christen, Rentner, Arbeitslose, Hartz4-Empfänger, chronisch Kranke, behinderte und schwer behinderte Menschen, Tumor- und Krebs-kranke Menschen, da diese als Empfänger im Volk sehr präzise die Anweisungen von ganz oben gegenüber den noch schwächeren Menschen ausüben.

Manche Menschen erkennen, was in Deutschland 2007 geschieht und flüchten, weil sie das, was sie sehen nicht ertragen können in Lügen, Selbstbetrug, Alkohol, Drogen, Sex und Selbstbefriedigung. Neben der ausschließlich auf Leistung „dressierten“ Gesellschaft gibt es in der Tat noch die Lach- und Spaß-Gesellschaft und die Gruppe der Gaffer, denen nicht genug Blut der Gruppe der Zwölf fließen kann, solange es sie nur nicht selbst trifft.

Was ist eigentlich ein Betrug?

Der Betrug, definiert nach dem Paragraph (§) 263 im Strafgesetzbuch (StGB), zählt zu
den Vermögensdelikten. Schutzgut ist das Vermögen als Ganzes in seinem Bestand. Ein Betrug ist unter folgenden Umständen gegeben: Eine Täuschung über Tatsachen muss zu einem Irrtum des Opfers führen, dieser Irrtum muss eine Vermögensverfügung auslösen, die wiederum einen Vermögensschaden entstehen lässt.

Ein Betrug wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. In
besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Wer den Betrug als Mitglied einer Bande gewerbsmäßig begeht, wird mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren bestraft. Der Versuch ist ebenfalls strafbar.

Täuschungshandlung

Tathandlung ist das Täuschen über Tatsachen. Tatsachen sind alle gegenwärtigen oder vergangenen Vorgänge, Zustände oder Situationen, die dem Beweise zugänglich sind (z.B. finanzielle Verhältnisse einer Person, insbesondere die Zahlungsfähigkeit, die Beschaffenheit einer Sache).

Hierunter fallen nicht bloße Werturteile und Meinungsäußerungen. Täuschung ist das Einwirken auf das intellektuelle Vorstellungsbild eines anderen, um einen Irrtum zu erzeugen, verstärken oder bestätigen. Die Täuschung ist sowohl durch positives Tun als auch durch ein Unterlassen (vgl. BGHSt 6, 198; 39, 392 [398]; BayObLG NJW 1987, S. 1654) möglich. Letztere erfordert dann eine Garantenstellung. Die Täuschungshandlung im Falle des positiven Tuns kann ausdrücklich (z.B. Beantragung von Sozialleistungen ohne Berechtigung) oder konkludent erfolgen.

Konkludent bedeutet, dass der Täter durch sein Verhalten etwas kundtut, dem von der
Verkehrsanschauung ein bestimmter Erklärungswert entnommen wird (z.B. Übersendung eines Angebotsschreibens, das aber eigentlich wie eine Rechnung aussieht und dem Empfänger bestimmte Zahlungen abverlangt).

Paragraph 263 Betrug, Strafgesetzbuch Besonderer Teil, Paragraph 80 bis 358
22.Abschnitt – Betrug und Untreue Paragraphen 263 bis 266 b
(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1. gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenfälschung oder Betrug verbunden hat,
2. einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine große Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten zu bringen,
3. eine andere Person in wirtschaftliche Not bringt,
4. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger missbraucht oder
5. einen Versicherungsfall vortäuscht, nachdem er oder ein anderer zu diesem Zweck eine Sache von bedeutendem Wert in Brand gesetzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört oder ein Schiff zum Sinken oder Stranden gebracht hat.

(4) § 243 Abs. 2 sowie die §§ 247 und 248a gelten entsprechend.
(5) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer den Betrug als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat, gewerbsmäßig begeht.
(6) Das Gericht kann Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1).
(7) Die §§ 43a und 73d sind anzuwenden, wenn der Täter als Mitglied einer Bande
handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat. § 73d ist auch dann anzuwenden, wenn der Täter gewerbsmäßig handelt.

Peter Hartz, der neben weiteren Mitgliedern der Bundesregierung und der Bertelsmann-Stiftung, die nach ihm benannten Gesetze ausarbeitete, muss sich sehr gut auskennen.

Als Täuschung könnten die Diffamierungen, Diskriminierungen, ja eben auch die
Verleumdungen und Beleidigungen gegenüber Rentnern, arbeitslosen, armen, schwachen und arbeitslosen Menschen (ALG 1 = Arbeitslosengeld-Empfänger, ALG 2 = Hartz4-Empfänger) verstanden werden.
Es gibt sehr wohl Arbeitslose, die andere Hartz4-Empfänger als „Sozialbetrüger“ und auch Hartz4-Empfänger, die chronisch kranke, behinderte, ja sogar an Krebs erkrankte Menschen als „Sozialschmarotzer“ oder inzwischen auch wieder „lebensunwertes“ Leben bezeichnen. Manch ein Rentner würde am liebsten, wie damals in der „Blütezeit“des Nationalsozialismus, arbeitslose, chronisch kranke und behinderte in Erziehungs- und Arbeitslager schicken. Eben ganz nach der alten und traditionellen, deutschen Lager-Mentalität…!

Zahlreiche Politiker ließen mit ihrer Antwort auf die Forderungen nicht lange warten und haben die Internierung von unter 25jährigen Menschen in deutschen „Erziehungslagern“ beschlossen, in denen diese jungen Menschen gegen Sach- und Geldleistungen auf neue Werte in einem neuen Zeitalter „dressiert“ oder erzogen werden sollen.

Geht man von wenigen Fällen des tatsächlich von deutschen Staatsbürgern stattfindenden Sozialbetruges aus, so muss man zur Annahme gelangen, dass eben nicht nur diese Menschen einem tödlichen Irrtum unterliegen infolge von schwerster Täuschung.

„Der Paragraf 263 des Strafgesetzbuches beschreibt Betrug als die Erlangung eines
Vermögensvorteiles durch die Täuschung anderer, beispielsweise durch Vorspiegelung
falscher oder Entstellung wahrer Tatsachen. Die „Nepper“, „Schlepper“ und „Bauerfänger“, wie Zeitgenossen dieser Kategorie im Volksmund heißen, gehen zumeist mit großer Raffinesse zu Werke und richten häufig beträchtlichen Schaden an.
So vielfältig wie die Erscheinungsformen des Betruges sind auch die Schauplätze und
Gelegenheiten, bei denen es zu „Unregelmäßigkeiten“ kommen kann. Neben dem „Tatort Haustür“ treten Betrugsfälle dabei vor allem immer wieder im Zusammenhang mit der Vermittlung von Wohnraum sowie der Fälschung und dem Missbrauch von Zahlungsmitteln auf.
Das Gesetzbuch weiß es ganz genau: „Betrug ist das Erzielen eines finanziellen Vorteils durch Täuschung eines anderen.“ Das ist beispielsweise immer dann der Fall, wenn falsche Tatsachen vorgespiegelt oder wahre Tatsachen entstellt werden.
Ganz besonders häufig haben es Betrüger an der Haustür auf Senioren abgesehen, die sich in ihren vier Wänden vermeintlich sicher fühlen.

Ziel dieser unliebsamen Besucher ist es, Einlass in die Wohnung zu finden; denn dort sind in aller Regel weder Zeugen noch andere Personen zu erwarten, die die eigenen Pläne durchkreuzen könnten.
Einem Betrüger sind seine finsteren Absichten in den seltensten Fällen anzusehen. Die
Täter treten in ganz unterschiedlichen Rollen auf: Mal geben sie sich als seriös gekleideter Geschäftsmann, mal werden sie als Handwerker in Arbeitskleidung, als Hilfsbedürftiger oder sogar als angebliche Amtsperson vorstellig. Um ans Ziel zu gelangen, überraschen die Täter immer wieder durch außerordentlichen Ideenreichtum. Der durch sie verursachte finanzielle Schaden ist oft nicht wieder auszugleichen.“

Betrug an Millionen von Menschen:

Weshalb handelt keiner gegen den Betrug?

Wahrlich bei genauerem Betrachten und einer ersten Bestandsaufnahme der „Bilanz des Schreckens in Deutschland“, kann man denen, die diesen fast perfekt erscheinend Betrug, wie Peter Hartz die Gesetzgebung „Hartz4 und Hartz“ nennt, nicht vorwerfen, „…denn sie wissen nicht was sie tun…“.

Diejenigen, welche diesen teuflisch „guten“ Plan ausgearbeitet hatten, wussten genau, die Umsetzung dieses Planes wird viele Menschen töten. Ganz deutlich ist die Handschrift aus den Jahren 1933 bis 1945 zu erkennen, mit der offenbaren Präzision des subtilen und zum Teil auch ganz offenen Tötens. Bei der Ausarbeitung des Planes wurde an alle Mechanismen und Dinge gedacht. Es wurde daran gedacht, den Krieg „Jeder Mensch gegen jeden Menschen“ zu entfachen, mitten in Europa.

Nicht nur so betrachtet, scheinen die Befürchtungen einiger Menschen, dass von
Deutschland, sogar von Berlin aus, der „3. Weltkrieg“ ausgehen kann nicht nur sehr real, sondern auch bereits im Jahr 2007 sehr bedrohlich.

Dazu muss wohl keineswegs auf die Vollendung der Agenda 2010 im Jahr 2010 gewartet werden.

Wenn künftige Richter, rein theoretisch über die Gesetzgebung nach Hartz4 und Hartz
urteilen müssen, können diese nicht nur nahezu alle Politiker des deutschen Bundestages und des deutschen Bundesrates, in der Zahl ca. 693 politische Abgeordnete, nach der öffentlichen Aussage von Peter Hartz am 25. März wegen des Betruges mit der bereits stattgefundenen mehrfachen Todesfolge und der wirtschaftlichen „Vernichtung“ von vielen Menschen verurteilen, sondern auch jeden Mitarbeiter und Mitarbeiterin der ARGeN, die der Bundesanstalt für Arbeit angegliedert sind, samt ihres „Chefs“ Franz Müntefering, der unverblümt über alle deutschen Medien verkündete „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen…“, was in der Schlussfolgerung dazu führen kann, wenn nicht sogar muss, dass jeder Wachkoma-Patient, jedes Baby, jeder Rentner, der zu alt ist, jeder chronisch kranke Mensch, jeder behinderte und schwer behinderte Mensch in Deutschland auf öffentliche Anordnung des Vizekanzlers der Bundesrepublik Deutschland und des Bundesministers für Arbeit und Soziales, dies beinhaltet eine weitere Ironie, jeder dem die Chance auf Arbeit durch Lobbyisten und ein Menschen verachtendes System genommen wird, verhungern muss.

Mit der Aussage durch Franz Müntefering (SPD), „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen…“ ist fast das Todesurteil über Millionen von Menschen ungeachtet ihrer Herkunft und ihres Alters gesprochen, so denn einige Menschen diese Aufforderung wörtlich verstehen und nehmen und damit den Todesbefehl aus Berlin gegen den Nächsten, gegen arme, behinderte und schwache Menschen in Deutschland ausführen.

Doch damit nicht genug. Im Zeitalter der Massenmedien, wie BILD-Zeitung, anderen
Zeitungen, Fernsehen, Radio und Internet, bleibt im Gegensatz zu den Jahren 1933 bis 1945 rund 82 Millionen Menschen vor den künftigen Richtern, noch nicht einmal die Ausrede, „…davon haben wir nichts gewusst oder nie gehört…“!

Das Blut und die Seelen der Opfer von Detlef Rochner, André Kirsch, dem Kind Kevin, einem Ehepaar und bereits vielen weiteren jungen und alten Getöteten dieses barbarischen Systems schreien bereits heute und nicht mehr zu überhören zum Himmel.
Doch statt, dass sich die „Gruppe der 12“ bestehend aus Juden, Muslime, Christen, Rentner, Arbeitslose, Hartz4-Empfänger, chronisch Kranke, behinderte und schwer
behinderte Menschen, Tumor- und Krebs-kranke Menschen, wenigstens in der
Hilfeleistung auf Gegenseitigkeit, etwa Bürger-Genossenschaften oder Bürgerstiftungen zur Hilfeleistung im Kampf gegen den Sozialraub und gegen die Unterdrückung zusammenfindet, gelingt es den Unterdrückern des Volkes noch weitere „Splittergruppen“ zu schaffen.

Herzkranke distanzieren sich von Leberkranken, Diabetiker distanzieren sich sich von
geistig behinderten Menschen, Rollstuhl-Fahrer distanzieren sich von psychisch kranken Menschen.

Dabei haben alle Menschen dieser Gruppen einen sehr traurigen Fakt gemeinsam: Alle sind krank und werden bereits heute massiv nicht nur unter Druck gesetzt, sondern unterdrückt und ausgebeutet.

Ein System, in dem offenbar nur der Stärkere und der oder die Stärkste überlebt. Wer sich heute noch sicher fühlt, kann schon morgen durch Krankheit, Unfall oder auch Arbeitslosigkeit zur Gruppe der Entrechteten zählen und wird sich die erste Frage stellen…“warum ich?“.

Andere Menschen werden zu Recht fragen, „…warum habt ihr nicht gehandelt, als ihr noch dazu in der Lage dazu euch befunden habt…“

Schon bald in nicht allzu weiter Ferne, könnte es zu dem ungewöhnlichen Ereignis kommen, dass jeder Mensch, den anderen Menschen verklagen wird.

Im Buch der Offenbarung, im Neuen Testament wird vorausgesagt, dass Eltern ihre Kinder und Kinder ihre Eltern verraten und dem System überantworten werden. Jeder wird den anderen Menschen ausliefern.

Selbst die Betreiber der vielen „Hartz4-Foren“, könnten rein theoretisch von den Richtern, die künftig über diese Geschehen in Deutschland urteilen werden, für schuldig befunden werden, da diese sich sehr intensiv mit den Problemen um Hartz4 beschäftigt und auseinander gesetzt haben, in der Regel jedoch auf eingehende BITT-Gesuche und BITTEN um Hilfe mit der Warnung reagierten, dass es sich „…bei den Bitt-Stellern um Betrüger handeln könnte…“.

Damit wird Hilfe für Menschen in größter Not und Lebensgefahr nahezu unmöglich, wenn Betrogene, selbst zu Betrügern werden, um vor weiteren Betrogenen und vermeintlichen Betrügern zu warnen.

Doch auch die Autoren dieser Sonder-Publikationen könnten von den Richtern der
Mitwisserschaft und der Mittäterschaft des Millionen-fachen Betruges in schweren Fällen gegenüber Schutz-bedürftigen Menschen vorgeworfen werden, denn auch die Autoren der Sonder-Publikation haben in vielen Monaten zu den Problemen und Folgen der
Unterdrückung durch die Hartz-Gesetze in Deutschland recherchiert und nicht
angemessen gehandelt, zum Teil auch, weil dies teilweise auch den Autoren nicht mehr möglich ist.

Den Autoren und den beteiligten Redaktionen sind zahlreiche Fälle von Menschen in schwerster Not bekannt.

Was ist der Unterschied zwischen 1933 und 2007 ?

Deutlich ist die Handschrift des Planes aus den Jahren 1933 bis 1945 zu erkennen. Doch der Plan wirkt wesentlich besser ausgearbeitet. Das Töten und Morden oder auch das gezielte in den Tod treiben wirkt , als sei ein solcher Plan, mit gründlichster Präzision ausgearbeitet. Erste Erprobungen haben mit dem Massenmord von 6 Millionen Menschen in den Jahren 1933 bis 1945 „erfolgreich“ stattgefunden.

Das „neue“ System wirkt jedoch „sicherer und stabiler“. Es dürfte kein Problem sein, mit diesem System auch rund 20 Millionen von schwerer Armut betroffene Menschen, nach Angaben des Statischen Bundesamtes in Wiesbaden, zu töten bzw. „feiner“ ausgedrückt als „Sozialschmarotzer“ oder „lebensunwertes und überflüssiges Leben“ zu exekutieren. Die Exekutierungen (Hinrichtungen) finden meist öffentlich unter großer Beobachtung, meist von Mitarbeitern, der ARGeN, der Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration Ludwigshafen-Vorderpfalz, Mitarbeiter der Bundesanstalt für Arbeit, vergleichbare, weitere Organisations-Strukturen und „politischen Beobachtern“ statt.

Das System ist so genau ausgearbeitet, dass es für die Menschen, die in die
„Gefangenschaft“ nach der Gesetzgebung von Hartz4 und der damit einsetzenden
Entrechtung geführt sind, auf lange Sicht gesehen kaum noch ein Entkommen geben wird. Das System profitiert vom Sozial-Neid und davon, dass andere bereits Betroffene nicht nur denken, sondern auch offen aussprechen „…wenn es mir schlecht geht, soll es anderen Menschen auch nicht besser gehen…“.

Der sorgfältig ausgearbeitete Plan könnte eine direkte Vorbereitung für einen Bürger-Krieg oder auch Krieg, möglicherweise tatsächlich, wie vielerorts befürchtet, für den 3. Welt-Krieg sein. Selbst, wenn es sich bei allen Angaben, rein theoretisch nur um eine neue
„Verschwörungstherorie“ handeln sollte, dann ist diese Verschwörungstheorie bereits so gefährlich, dass eben durch den Plan „Hartz-Gesetze“ und „Hartz4“, bereits eine Vielzahl von Menschen sterben musste.

Besonders tragisch-komisch und erschreckend: Während die Unterdrücker zum Teil an
geheimen Orten und inzwischen auch an nicht mehr ganz so geheimen Orten in Berlin
öffentlich über den Tod der entrechteten und unterdrückten Menschen feiern, scheinen die Unterdrücker die tödliche Gefahr zu übersehen, dass auch die Unterdrücker in die komplette Versklavung geführt werden:

„Und es wurde ihm verliehen, dem Bilde des Tieres einen Geist zu geben, so daß das Bild des Tieres auch redete und bewirkte, daß alle getötet wurden, die das Bild des Tieres nicht anbeteten.

Und es bewirkt, daß allen, den Kleinen und den Großen, den Reichen und den Armen, den Freien und den Knechten, ein Malzeichen gegeben wird auf ihre rechte Hand oder auf ihre Stirn, und daß niemand kaufen oder verkaufen kann als nur der, welcher das Malzeichen hat, den Namen des Tieres oder die Zahl seines Namens.

Hier ist die Weisheit! Wer Verstand hat, der berechne die Zahl des
Tieres, denn es ist eines Menschen Zahl, und seine Zahl ist 666.“

Teil des Systems ist es, immer wieder neue Zweifel an der Echtheit, Richtigkeit und am Zutreffen der Aussagen der Bibel zu wecken. Die Unterdrücker, die bereits heute für den Tod von vielen Menschen verantwortlich zeichnen, werden nicht für lange Zeit Freude an ihrem Reichtum, den diese zuvor von den Menschen in Armut und Not durch Betrug, wie es Peter Hartz nannte, erzielen konnten. Die Unterdrücker werden selbst in die Gefangenschaft geführt. Die Katastrophe und als etwas anderes, können die Vorgänge in Deutschland nicht mehr bezeichnet werden, betrifft arme und reiche Menschen.

Doch bereits heute 2007, sterben arme, kranke und behinderte Menschen und Kinder in Deutschland, obgleich es möglich ist, das Leben dieser Menschen zu retten, wenn, die die noch über Geld verfügen, bereit wären zu helfen. Doch von Hilfsbereitschaft ist keine Spur zu finden. Man muss lange Suchen und Betteln, um wenige Ausnahmen zu finden, die in schwersten Notlagen noch bereit sind zu helfen.

Damals wie heute im Jahr 2007, sehen nicht nur viele offizielle und auch inoffizielle
Kirchen aller Glaubens-Bezeugungen dem Töten und Morden zu. Einige Vertreter der
evangelischen und katholischen Kirche gehen sogar noch weiter und fordern öffentlich
entschiedene und deutliche finanzielle Kürzungen für Menschen, auch Hartz4-Empfänger, chronisch kranke und behinderte Menschen, die sich ohnehin bereits in schwerster Not finden.

Nur wenige einzelne Christen trauen sich offenbar noch in der Tat und Wahrheit,
Menschen in größter Not zu helfen. Die offiziellen Amtskirchen beschäftigten sich meist
„mit der dringend notwendigen Restaurierung oder Instandhaltung von prunkvollen Kirchen und Kirchengebäuden“, statt zu helfen, Menschen am Leben zu erhalten. Damit gewinnt das System in beeindruckender Weise an weiterreichender „Qualtität“, die so in dieser Form in Deutschland noch nicht in aller Deutlichkeit, selbst in den Jahren 1933 bis 1945, angetroffen werden konnte.

Leider wirkt es bereits so, als sei die Liebe der Menschen zum nächsten Menschen in Deutschland bereits komplett erloschen. Ist die Liebe in Deutschland schon tot? Sollte dies tatsächlich bereits geschehen sein, gibt es für Deutschland keine Hoffnung mehr.

Wer glaubt, dass es sich hier nur um rein nationale Vorgänge handelt, irrt gewaltig. Hartz4 und die komplette Entrechtung von Millionen von Menschen in Deutschland ist nur Teil eines noch gefährlicheren und noch brutaleren Plans. Hartz4 ist nur der „Vorgeschmack“ der Schrecken, die sich ereignen, wie diese die Menschen in der Menschheitsgeschichte bislang noch nicht erlebt haben.

Zahlreiche Aktionen und Gruppen sind Tag und Nacht damit beschäftigt, Millionen von Menschen daran zu hindern, wahrzunehmen und zu realisieren, welche Gefahr sich bereits am Horizont des Jahres 2007 über Deutschland aufgebaut hat, während viele Gruppen paradoxerweise erst für das Jahr 2010 öffentlich darüber berichten und schwerste Katastrophen voraussagen. Viele Menschen scheinen immer noch nicht zu erkennen, dass eine der schlimmsten Katastrophen, bereits vor mehr als zwei Jahren in Deutschland begonnen hat.

In Deutschland sterben wieder Menschen, weil andere behaupten, die armen, behinderten und kranken Menschen, ja auch Kinder seien Betrüger. Andere Menschen glauben der Lüge mehr. Damit wird jede Möglichkeit der Hilfe für Menschen in schwerster Not genommen. Selbst zwanzig Jährige finden es prima, wenn Menschen für einen Euro pro Tag ausgebeutet werden: „…das ist ja nur für sechs Monate…!“ Irrtum, die Erfahrungen seit 2005 belegen, „wer Hartz4 ist, bleibt Hartz4 !“. Es gibt nur wenige Ausnahmen.

Hilfe für Menschen in Not ist dringend notwendig:

Schöne Worte, doch das Handeln fehlt…!

„Eine wirksame Umsetzung und ein effektiver Schutz der Menschenrechte nur möglich ist, wenn Grundprinzipien beachtet werden und, dass die Werte, um deren Verbreitung wir kämpfen, nicht im Kampf gegen den Terrorismus geopfert werden dürfen.

Menschenrechte sind allgemeingültig, unteilbar und bedingen einander. Es kann keinen Vorrang zwischen bürgerlichen und poltitischen Freiheitsrechten und einerseits wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten andererseits geben. Achtung und Schutz von Menschenrechten sind nur in einem Umfeld möglich, in dem Sicherheit organisiert und gewährleistet ist.

In einem lebendigen und relevanten Menschenrechtsrat darf die Stimme derer nicht fehlen, die sich für die Menschenrechte einsetzen und oft für die Opfer von Menschenrechts-Verletzungen sprechen. Die weltweite Abschaffung der Todesstrafe ist seit Jahren eines der Kernanliegen der europäischen Menschenrechtspolitik.

Ohne die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern, seien es Individuen ebenso wie Nichtregierungsorganisationen, die sich häufig unter großen Risiken für die tatsächliche Gewährung der Menschenrechte einsetzen, ist ein effektiver Menschenrechtsschutz nicht möglich.

Es kann nicht angehen, dass schwerste Menschenrechtsverletzungen nicht – oder nicht mit der gebotenen Deutlichkeit – angesprochen werden können, weil regionale oder weltanschaulich bedingte Solidarität die Bereitschaft zu vorurteilsloser Wahrnehmung von kritischen Situationen überstrahlt.

In Fällen extremer Menschenrechtsverletzungen sind wir es den Menschen und der Weltgemeinschaft schuldig nicht zu schweigen und nicht wegzusehen.“

Widmung

Diese Sonder-Publikationen ist dem Journalisten Detlef Rochner, Berlin gewidmet, schwerst Herz-krank, engagiert, couragiert und Sozialaktivist, Ehemann und Vater von 5 Kindern, davon ein Kind schwerstbehindert, er sprang am 16. Juli 2007 vom 10. Stock eines Hochhauses in Berlin in den Tod, der Familie Detlef Rochner, Berlin, Ehefrau und Kindern
André Kirsch, lernbehindert, 20 Jahre, verhungert im April 2007 in Speyer am Rhein
allen Kindern, die Opfer sozialer Kälte und eines möglichen Betrugs durch Gesetz wurden
Martha und Joseph Kolacz Hedi Sabaot allen weiteren Opfern sozialer Kälte allen chronisch kranken, behinderten und schwerbehinderten Menschen allen arbeitslosen Menschen
allen obdachlosen Menschen allen Menschen in Not allen verfolgten Muslime, Juden, Christen und weiteren Gläubigen oder auch Nichtgläubigen allen sozial entrechteten und unterdrückten Menschen Rüdiger Steinbeck, Beate Worms, Michael Hickmann, Garry Mourei mit Vater, den Autoren Hans-Jürgen Graf und Dirk Grund und
den Geschwistern Scholl, Hans und Sophie Scholl und Freunde. Die Geschwister Scholl waren Mitglieder der Weißen Rose, einer Gruppe, die Widerstand gegen das totalitäre System der Tyrannei in Deutschland und damit gegen die Nationalsozialisten leisteten. Die Geschwister Scholl wurden am 18. Februar 1943 beim Auslegen von Flugblättern an der Münchner Universität beobachtet und an die GESTAPO (geheime Staatspolizei) verraten.

Sie wurden am 22. Februar 1943 vom Volksgerichtshof des Unrecht-Regimes der Nationalsozialisten zum Tode durch das Fallbeil verurteilt und noch am selben Tag ermordet.

Die Weiße Rose

Der Widerstand bestimmter Mitglieder war ausdrücklich christlich motiviert und wurde durch die Empörung über die Deportation und Behandlung von sowohl Juden als auch Regimegegnern gestärkt. Mehrere Mitglieder hatten Massenermordungen in Polen beigewohnt, was sie nach ihrer Rückkehr nach Deutschland zum Widerstand bewegte.

Annelies Marie Frank, auch bekannt als Anne Frank.

Anne Frank, geboren am 12. Juni 1929 in Frankfurt am Main, getötet im Feburar oder März 1945 im Konzentrationslager (KZ) Bergen-Belsen, war ein Mädchen jüdischen Glaubens, welche in Deutschland geboren wurde.

Während der Zeit des Zweiten Weltkriegs befand sie sich im
niederländischen Exil und verlor ihre Staatsangehörigkeit kurz vor dem Kriegsende. Sie wurde Opfer durch den nationalsozialistischen Völkermord.

Mit ihrer Familie lebte sie in einem Hinterhaus in Amsterdam versteckt. Erlebnisse und Gedanken schrieb sie in einem Tagebuch nieder, das nach dem Krieg von ihrem Vater Otto Frank veröffentlicht wurde. Das Tagebuch der Anne Frank ( The diary of Anne Frank ) gilt heute als einzigartiges menschliches Dokument aus der Zeit des Holocaust und die Autorin als Symbolfigur aller unschuldigVerfolgten .

…allen Menschen, die etwa aus Glaubensgründen, für ihren Einsatz gegen Terror, Gewalt, Krieg, Verbrechen, Unterdrückung, Ausbeutung und Unrecht, heute und künftig verfolgt werden…

Zitat: „Die Bibel ist für Menschen in allen Lagen des Lebens geeignet und beinhaltet alle Aufgaben und Verantwortung, die sie ihrem Schöpfer schulden, für sich selbst und ihren Mitmenschen.“ „Ich weiß, dass FREIHEIT richtig ist, denn CHRISTUS lehrt es und CHRISTUS ist GOTT.“ Abraham Lincoln, 1809-1865, sechzehnter amerikanischer Präsident, 1860-1865.

Das neue faschistisch-nationalsozialistische Deutschland 2007 – Bilanz des Scheckens, Teil 1

Kate Moore (New York), Tina Green (London), Ahmed Yousef (Baghdad) und Andreas Klamm (Ludwigshafen)

Danksagung

Der erste Teil der Bestandsaufnahme „Von der Volks-Bibel über Volks-Betrug zum Volks-Mord – Peter Hartz „Hartz 4 ist Betrug“ Das neue faschistisch-nationalsozialistische
Deutschland 2007 – Bilanz des Schreckens konnte nur DANK der freundlichen Unterstützung von zahlreichen Journalisten, Redakteuren, Sozialaktivisten, freien Autoren, freien Medienschaffenden und freien Fernseh- Film- Funk- und Medien-Produzenten und einer Vielzahl von betroffenen Menschen in zahlreichen Städten in Deutschland, London, England und New York City, United States of America gelingen.

Eine besondere Danksagung ergeht an die Gewerkschaft ver.di. Die beteiligten Personen werden aus Sicherheitsgründen nicht namentlich genannt.
Ein weitere besondere Danksagung richtet sich an eine Familie in London, Sudburry Hill und besonders auch an zwei Familien in New York City.
Namen und Adressen liegen den Autoren und der beteiligten Redaktionen vor. Eine namentliche Nennung erfolgt aus Sicherheitsgründen nicht.
Ohne die freundliche Unterstützung einer Vielzahl von Menschen wäre die mehrteilige Sonder-Publikation nicht möglich gewesen.
Die Autoren bedanken sich ausdrücklich bei allen Menschen, die geholfen haben.
Einer der Autoren ist Betroffener. Er ist chronisch krank, behindert und mit schwer
behinderten Menschen gleichgestellt. In Deutschland ist er noch nicht einmal
krankenversichert, obgleich er mehr als 22 Jahre in die Arbeitslosen- Sozial- Kranken- und Renten-Versicherung zahlte.

Da einer der Autoren, Andreas Klamm, Journalist, die Vorgänge in Deutschland aus politisch-religiösen Gründen nicht mehr mit seinem Gewissen vereinbaren kann, teilte dieser bereits vor zwei Jahren unter anderem auch an dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) mit, dass er die deutsche Staatsbürgerschaft in eine andere Staatsbürgerschaft wechseln und Deutschland dauerhaft verlassen möchte, sobald ihm dies gesundheitlich, privat und finanziell möglich sein wird.

Die Großmutter des Journalisten, Martha Kolacz, wechselte die deutsche Staatsbürgerschaft in die australische Staatsbürgerschaft und verließ Deutschland für immer bereits 1950.

Juli 2007, Die Autoren

© 2007 by British Newsflash Magazine, 3mnewswire.org (www.3mnewswire.org),
IBS Independent Broadcasting Service Leeds and the authors. Der Nachdruck, Veröffentlichung ist zwecks Unterrichtung und Aufklärung auch auszugweise gestattet.

© 2007. Achtung einige der genannten Quellen unterliegen fremden Copyright. Bitte beachten Sie die einzelnen Nennungen und Quellen-Hinweise.

Quellen:

Einige der Quellen sind so aufschlussreich, dass die Autoren, diese in dieser Veröffentlichung auszugsweise als Beispiel näher vorstellen:

„Clement ist anständig, Parasiten bleiben Parasiten

Wie uns soeben Detlef Spandau, einer der Kläger gegen Wolfgang Clement, noch
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit mitteilte, bietet dessen Broschüre „Vorrang für
die Anständigen – Gegen Missbrauch, „Abzocke“ und Selbstbedienung im Sozialstaat“, für die Staatsanwaltschaft Berlin „keine Veranlassung (…) in strafrechtliche Ermittlungen einzutreten. (…) Das Verfahren habe ich gemäß §§ 152 Abs. 2, 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung eingestellt.“

„Offener Brief zu Veröffentlichungen über die von Bundesminister Wolfgang Clement als in „großem Stil“ „parasitär“ eingeschätzten Arbeitslosen:

„…Nicht die Arbeitslosen haben versagt, Herr Clement, sondern Sie haben versagt. Dies sollte insbesondere für Sie kein Grund sein, die Opfer ihrer erfolglosen und gänzlich unzulänglichen Politik (völlig falsche Einschätzung der Hartz-IV-Kosten, Vernichtung sozialversicherter Arbeitsplätze, mangelnde Zivilcourage, sich mit Ursachen, Verursachern und Profiteuren der Arbeitslosigkeit auseinander zu setzen etc.) zu Tätern zu machen.
Entschuldigen Sie sich bei den Arbeitslosen, Herr Clement, und üben Sie
Wiedergutmachung!“ (Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg) zum Clement-Report.“

„Aus dem Text: „…Aufruf an alle … Bewahren Sie sich Zivilcourage, lassen Sie sich nicht vor den Karren von menschenverachtenden Wirtschaftsbossen und Profipolitikern spannen.“

„Beteiligen Sie sich nicht an der öffentlichen Denunzierung von Arbeitslosen. Protestieren Sie öffentlich dagegen, dass Ihre Mitmenschen wieder als Tiere und Schädlinge bezeichnet werden. Bewahren Sie sich ihre Menschlichkeit und ihren gesunden Menschenverstand. Sie können nicht ernsthaft glauben, dass fünf Millionen Menschen böswillige Abzocker sind?“
„… aber besonders an die MitarbeiterInnen in den Behörden: Durch die
Veröffentlichung von internen Verwaltungsanweisungen könnten wir ein großes Stück
mehr Transparenz schaffen. Insbesondere die Betroffenen und Beratungsstellen, aber
auch die Anwälte, die Gerichte, sowie MitarbeiterInnen anderer Behörden hätten dadurch ein ganzes Stück mehr Durchblick des Behördenhandelns. Auch für eine Reihe von gestaltenden Entscheidungen der Sozialgerichte wäre die Veröffentlichung der SGB II Dienstanweisungen sehr wichtig. Die ALSO fordert daher BehördenmitarbeiterInnen und sonstige Personen dazu auf, uns solche internen Verwaltungshinweise / Dienstanweisungen / Arbeitshinweise zu übersenden. Ebenso sind wir auch an weiteren behördeninternen Vorgängen interessiert…“

http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/clement.html

„Parasiten“ bringen Clement viel Ärger ein

Broschüre gegen „Abzocke“ erregt die Gemüter – Anzeige wegen Volksverhetzung
Arbeitslose, die Nebeneinkünfte verschweigen oder Hilfeempfänger, die Mietzuschüsse für gar nicht vorhandene Wohnungen kassieren – glaubt man Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, dann grassiert in Deutschland der Missbrauch von Sozialleistungen. Deswegen veröffentlichte der SPD-Politiker eine Broschüre, in der er Menschen, die Sozialleistungen missbrauchen, mit „Parasiten“. Von allen Seiten hagelt es Kritik und Arbeitslosen-Initiativen zeigten den Minister wegen „Volksverhetzung“ an.“

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/19/0,3672,2387475,00.html

Sind behinderte Menschen „Sozialschmarotzer“ oder werden diese als solche beleidigt ?

Ein Hilfeschrei

„Horst M. schrieb am 07.02.05 um 10:22 Uhr:

„Wegen psychischer Behinderung wurde ich frühverrentet. Allein dieser Vorgang ist nicht einfach, und durchläuft sicherlich einige Hürden. Nun muss ich mir in mein Wohnort von einigen Bürgern gefallen lassen, “ hier kommt Hartz 4″. Wenn ich dann sage, ich unterliege nicht Hartz 4, das sagen diese, dann bist du ausgemustert, noch schlimmer.

Dann muss ich mir anhören, das ich im Dritten Reich keine Überlebenschance gehabt hätte, ich sei ein Schmarotzer, und ich gehöre ausgerottet. So ist es mir gestern im Wirtshaus am Tisch ergangen.

Ich weiß nicht, wie ich mich dagegen durchsetzen kann, das mir sowas nicht mehr gesagt wird. Ich komme mir dann richtig allein gelassen und hilflos vor. Ich kann deswegen nicht mehr arbeiten, weil mehrere Ärzte meine Frühverrentung befürwortet hatten.

Ich möchte mir deswegen nicht öffentlich anhören, ein Sozialschmarotzer zu sein.
Solche Hetze gegen Behinderte sind deswegen gefährlich, weil diese eine der Vorstufen sein kann, um sowas wie Nationalsozialismus zu fördern“.

http://www.barrierekompass.de/weblog/index.php?itemid=19

„Liebe LeserInnen,

ich vermute, das Unwort des Jahres wird „Sparen“ sein. Überall wo Mann oder Frau hinsieht und hinhört, taucht das Wort Sparen auf.

Gespart wird natürlich da, wo es richtig weh tut: Bei den Rentnern, die ab 75 eh jegliche Daseinsberechtigung verloren haben, und den Arbeitslosen, die eh „alle nix arbeiten wollen“, und zu guter Letzt auch bei den Menschen mit Behinderung.

Da schwingen sich so genannte, selbsternannte Experten und überbezahlte Politiker auf und machen diese Menschen zu Kostenfaktoren. Da wird es einem ganz anders. Hatten wir nicht schon mal diese Diskussion? Dass dies in einer sozialgrünen Politik kommen würde, hat wohl keiner geglaubt. Eher schon von einer Schill-Partei und auch von den rechts stehenden Parteien. Da schuftet sich der Mensch krumm und bucklig, die Wirtschaftsbosse entsorgen „ihn“, weil er nicht mehr die Kohle wert ist, und als Dank gibt’s noch einen oben drauf als „Sozialschmarotzer“. Wo leben wir eigentlich?

Der Rentner „klebt“ sein Leben lang, und mit 75 „klebt“ ihm der Staat eine. Das ist doch unfassbar. Da kommt einfach einer daher und sagt: „Mit 75 ist die OP für Sie zu teuer!“ -es ist nicht zu glauben. Irgendwann schickt einem dann einer zum „75sten“ ein kleines Döschen mit einer Pille drin sowie mit der Aufforderung sich beim nächsten Friedhof zu melden und dann die Pille zu schlucken.

Menschen mit Behinderungen wird das Recht abgesprochen, individuell und
selbstbestimmt zu leben. Die Assistenzen werden abgezogen und durch Billig-Pflegekräfte ersetzt. Alternativ wird ein Pflegeheimplatz empfohlen. Die Rechte von Menschen mit Behinderungen werden mit Füßen getreten.

Sparen gilt natürlich nicht für Wirtschaftsbosse, Privatpatienten und Politiker. Die haben sich genügend „Kohle“ auf die Seite geschafft, um sich sorgenfrei auf ihr Altenteil zu setzen, bereichert durch ständige Diätenerhöhungen und zusätzliche Posten in den Vorständen der Industrie, gesichert durch gute Bezüge nach ihrer Regierungszeit:

Manager, die sich Gehälter zahlen, die weit über ihre Leistung gehen. Haben sie versagt, dann werden ihnen Abfindungen gezahlt, dass Firmen daran Pleite gehen. Die Gleichen beschuldigen aber, in unverschämter Weise, Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger, sich aus den öffentlichen Kassen zu bedienen, als wäre es ein Selbstbedienungsladen.

Leute, wehrt euch, bevor Ihr nur noch als Faktor dasteht. Es kann und darf so nicht mehr weitergehen! Bereits die Diskussion über alte Menschen, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger und Menschen mit Behinderungen ist diskriminierend.

Euer Johann Kreiter“

http://www.aktive-behinderte.de/absnews/2003_02.htm

Anmerkung der Redaktion, in der Debatte um die Beschlüsse der neuen Gesundheits-Reform gelten inzwischen Menschen ab 60, Rentner, als „überflüssige Kostenfaktoren“, die die Gesellschaft mehr Geld kosten, als diese an Geld für die Gesellschaft erwirtschaften können“. Die Regierung ist inzwischen Rot-Schwarz (SPD und CDU).

„Streit um Blindengeld.

Hannover. (kobinet). Vor der für heute vorgesehenen Verabschiedung des Haushalts 2005 im niedersächsischen Landtag hat sich der Streit um das Blindengeld verschärft.
Regierung und Opposition lieferten sich einen Schlagabtausch mit persönlichen Angriffen. Mit Unterstützung des Sozialverbands Deutschland wird der Landesverband der Blinden und Sehbehinderten im Januar mit der Sammlung von Unterschriften für ein Volksbegehren gegen die weitgehende Abschaffung des Landesblindengeldes beginnen.
In der Haushaltsdebatte hatte gestern der sozialdemokratische Fraktionschef Sigmar
Gabriel der Landesregierung vorgeworfen, ihre Politik richte sich «gegen Kinder,
Behinderte und Kommunen». Der christdemokratischen Sozialministerin Ursula von der Leyen warf er vor, «eine Gruppe von Behinderten gegen die anderen» auszuspielen.

„Arbeiten fürs Essen

Von Katharina Schuler Was bedeutet Hartz IV?

SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hat es auf seine Weise erklärt. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, sagte er.

Wenn es um Hartz IV geht, kochen in der SPD-Fraktion schon mal die Emotionen hoch. So geschehen zum Beispiel am Dienstag in der Fraktionssitzung. Diskutiert wurde dort das Optimierungsgesetz zu der umstrittenen Arbeitsmarktreform, die für den Staat seit ihrer Einführung um Milliarden teurer geworden ist als ursprünglich vorgesehen.
Der Arbeitsmarktpolitiker Ottmar Schreiner nahm dies zum Anlass einer umfassenden Abrechnung mit dem zentralen Reformwerk der rot-grünen Regierung.

Hartz IV habe unter beschäftigungspolitischen Gesichtspunkten komplett versagt,
schimpfte Schreiner. Die eingeführten Instrumente würden nun klammheimlich beerdigt.
Von den Personal-Service-Agenturen, die einst als Herzstück der Reform gegolten hätten, sei schon lange keine Rede mehr. Die Ich-AGs würden soeben abgeschafft. Überlebt hätten nur die Ein-Euro-Jobs, die jedoch in keiner Weise dazu beitrügen, Arbeitslose in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren, hielt er der versammelten Fraktion und insbesondere dem Arbeitsminister vor.

Was man brauche, sei eine komplette Neuordnung der Beschäftigungspolitik und nicht ein Gesetz, das nur an den Symptomen herumdoktere und zudem Hartz-IV-Empfänger einer stärkeren Kontrolle unterwerfe als Steuerbetrüger, forderte der als streitbarer Linker bekannte SPD-Politiker außerdem.

Damit hatte er die Nerven von Franz Müntefering jedoch offenbar überstrapaziert.

Schreiner sei ein „Obermoralisierer“, bolzte der Arbeitsminister zurück. Um dann einen Satz zu zitieren, der die Gemüter nicht beruhigte. „Nur wer arbeitet, soll auch essen“, sagte der Arbeitsminister. Eine Erläuterung, die in der Fraktion nicht besonders gut ankam.

„Der Ariernachweis

Nach der nationalsozialistischen fand ein staatlich verordneter durch das „“ vom 7. April 1933 Eingang in die Gesetzgebung. Der erstmals im diesem Gesetz formulierte „“ diente hauptsächlich dem Zweck, jüdische Bürger aus dem Berufsleben zu entfernen.
Beamte und öffentliche Angestellte mußten „arischer“ Abstammung sein, um weiterhin im Dienst bleiben zu können. Als „nichtarisch“ galt, wer einen jüdischen Eltern- oder Großelternteil besaß.

Mit zusätzlichen Verordnungen und Gesetzen waren im Verlauf des Frühlings 1933 unter anderem auch Ärzte und Rechtsanwälte betroffen.

Um ihre Berufe weiterhin ausüben zu können, mußten die Betroffenen fortan einen Abstammungsnachweis (Ariernachweis) erbringen.

Der Ariernachweis bestand aus Heirats-, Geburts- oder Sterbeurkunden, die von
Pastoren, Standesamtbeamte und Archivaren offiziell beglaubigt werden mußten.
Zusätzlich zu den Urkunden konnte der Nachweis auch in einem amtlich beglaubigten
Ahnenpaß oder in einer Ahnentafel festgelegt werden. Um eine „arische“ Herkunft
einwandfrei zu beweisen, mußten die Urkunden bis zu den Großeltern zurückreichen. Die (NSDAP) forderte für ihre Mitglieder einen Beleg, der bis 1800 zurückführte.
Mit den von 1935 erweiterte sich der Ariernachweis auf alle Bürger des Deutschen Reichs. Der Ariernachweis wurde dadurch ein Bestandteil des der deutschen Bevölkerung.
Die Nürnberger Gesetze bedeuteten nicht nur eine Verstärkung der wirtschaftlichen Ausgrenzung der Juden, sondern auch den Verlust politischer Rechte durch das „Reichsbürgergesetz“ vom 15. September 1935.

Mit diesem Gesetz wurden die Juden vom Pöbel zu Bürgern minderen Rechts degradiert. Das zweite auf dem Nürnberger Parteitag von 1935 verkündete Gesetz „Zum Schutz des deutschen Blutes und der deutschen Ehre“ verbot Eheschließungen zwischen Juden und Deutschen auf Grundlage des Ariernachweises.

Unter der dringenden Notwendigkeit der Ahnenforschung wuchs die Zahl der
Sippenforscher enorm an. Eigens für diese Ahnenangelegenheiten wurde die
„Reichsstelle für Sippenforschung“ (ab 1940 „Reichssippenamt“) gegründet, welche die Abstammungsnachweise auf Grund der Urkunden ausstellte.“

http://www.dhm.de/lemo/html/nazi/antisemitismus/ariernachweis/

Das Töten von sogenannten „Unmmenschen“ fällt leichter oder wer kein Mensch ist, hat keine Grund- und Menschenrechte:

Als die Menschen morden lernten

Eine Buchbesprechung

Zu Christopher R. Brownings Buch „Ganz normale Männer“

03.09.1994, – Seite 38, Joachim Gauck

„Vor ein paar Monaten fiel mir in einer Buchhandlung ein allzu unauffälliger Titel auf:
„Ganz normale Männer“ von Christopher R. Browning. Ich nahm das Buch und las den Untertitel: „Das Reserve-Polizeibatallion 101 und die ,Endlösung, in Polen“. Krieg, Nazigreuel, Massenmord — alles was „man“ schon kennt, war mein erster Gedanke. Aber dann blieb ich an einer Stelle des Buches hängen. Am frühen Morgen des 13.JuIi 1942 steht im besetzten Polen ein Bataillonskommandeur vor seinen knapp 500 Männern und erläutert ihnen eine neue Aufgabe: Die Juden des Dorfes Jözefow seien zusammenzutreiben, die Arbeitsfähigen zu deportieren, alle anderen — Kinder, Greise, Frauen zu erschießen. Zum Schluß ein überraschendes Angebot: Wer sich der Aufgabe nicht gewachsen fühle, möge vortreten. Nur einer wagt es spontan, getadelt von seinem Unterführer. Als der Bataillonskommandeur das Angebot jedoch ausdrücklich wiederholt, treten elf weitere vor. Später, als das blutige Geschäft begonnen hat, bitten jedoch weitere, die es nicht mehr ertragen, wehrlose Menschen zu ermorden, darum, aufhören zu dürfen. Auch ihnen wird es gestattet. Keiner von ihnen wird später für seine Haltung bestraft. Am Abend des 13 Juli sind 1 500 Juden von Jözeföw getötet. Ganz normale Männer hatten das Morden gelernt, „obwohl es fast alle von ihnen — zumindest anfangs –entsetzte und anwiderte. Die meisten schafften es einfach nicht, aus dem Glied zu treten und offen nonkonformes Verhalten zu zeigen. Zu schießen fiel ihnen leichter“. Browning gewinnt dieses Urteil zum einen aus dem Studium von Akten in Ludwigsburg und Hamburg, wo in den 60er Jahren umfängliche Ermittlungsakten über das Bataillon angelegt wurden. Zum anderen bezieht er in seine Überlegungen Erfahrungen aus dem Asien des Zweiten Weltkriegs und Berichte über das Verhalten amerikanischer Soldaten im Vietnamkrieg mit ein. Auch die berühmten Experimente von Miigram und Zimbardo, die belegten, daß Autoritäten, Gruppennormen, Rollenverständnis „normale“ Menschen Schritt für Schritt dazu bringen, ein „unerwartet hohes Maß an potentiell mörderischem Gehorsam“ zu entwickeln, zu Unmenschen zu werden. So sind es nicht nur die Vernehmungsprotokolle von immerhin 210 Angehörigen des Bataillons, die nach dem Krieg erstellt wurden, die belegen, daß die Diktatur nicht nur gestützt und geformt wird von Fanatikern, deren Ideologie die Verbrechen quasi automatisch nach sich zieht, sondern daß x-beliebige Mitmenschen verformt werden, funktionieren und schuldig werden. In 18 Kapiteln und einem so kurzen wie schrecklichen Zahlenanhang gelingt es Browning, diesen Prozeß exemplarisch deutlich zu machen. Aber das Besondere des Buches bestand für mich nicht darin zu erfahren, wie 80-90 Prozent der Männer zu „Mördern in Uniform“ wurden, sondern daß sich 10-20 Prozent verweigerten. Sie taten es je nach Temperament verschämt, gequält oder mutig. Mitten im Krieg, trotz grausamer Befehle. Sie machten die Rationalität der Täter nicht zum Maß der eigenen Entscheidung. Wo andere meinten, Zwang gebiete totalen Gehorsam, fanden sie noch Möglichkeiten eigener Entscheidung. Wir kennen diese Haltung von den Helden des antifaschistischen Widerstandes. Aber im Reserve-Polizeibataillon 101 dienten keine Helden. Christopher R. Browning: Ganz normale Männer. Das Reserve-Polizeibataillon 101 und die „Endlösung“ in Polen. Deutsch von Jürgen Peter Krause. Rowohlt Verlag, Reinbek 1993. 280 Seiten. 42 Mark.“

Wer helfen will, der kann – Nützliche Tipps für Helfer und Hilfe-Suchende Rat und Hilfe aus der Bibel

Vom guten und richtigen Umgang mit armen Menschen

„Wenn du meinem Volk Geld leihst, einem Armen, der bei dir wohnt, so sollst du ihn nicht wie ein Wucherer behandeln, du sollst ihm keinen Zins auferlegen. Wenn du von deinem Nächsten das Kleid als Pfand nimmst, so sollst du es ihm bis zum Sonnenuntergang wiedergeben; denn es ist seine einzige Decke, das Kleid, das er auf der bloßen Haut trägt! Worin soll er schlafen? Schreit er aber zu mir, so erhöre ich ihn; denn ich bin gnädig. Gott sollst du nicht lästern, und dem Obersten deines Volkes sollst du nicht fluchen!“ Exodus 22:25-28, Altes Testament, Bibel

„Du sollst den Armen nicht beschönigen in seinem Prozeß. Wenn du den Ochsen oder Esel deines Feindes antriffst, der sich verlaufen hat, so sollst du ihm denselben wiederbringen. Siehst du den Esel deines Feindes unter seiner Last erliegen, könntest du es unterlassen, ihm zu helfen? Du sollst ihm samt jenem aufhelfen! Du sollst das Recht deines Armen nicht beugen in seinem Prozeß. Von falscher Anklage halte dich fern und bringe keinen Unschuldigen und Gerechten um; denn ich spreche keinen Gottlosen gerecht.“ Exodus 23:3-6, Altes Testament, Bibel

„Sechs Jahre sollst du dein Land besäen und seinen Ertrag einsammeln; aber im siebenten sollst du es brach liegen und sich ausruhen lassen, daß sich die Armen deines Volkes davon nähren, und was sie übrig lassen, mögen die Tiere des Feldes fressen; desgleichen sollst du mit deinem Weinberg und Olivengarten tun. Sechs Tage sollst du deine Werke verrichten, aber am siebenten Tag sollst du feiern, damit dein Ochs und dein Esel ausruhen und deiner Magd Sohn und der Fremdling sich erholen. Befolget alles, was ich euch befohlen habe, und erwähnet die Namen der fremden Götter nicht; die sollen gar nicht über eure Lippen kommen! Dreimal im Jahr sollst du mir ein Fest feiern.“ Exodus 23:11-14, Altes Testament, Bibel

„Der Reiche soll nicht mehr und der Arme nicht weniger als einen halbenSchekel geben bei der Entrichtung der Abgabe an den HERRN zur Sühnung eurer Seelen.“ Exodus 30:15, Altes Testament, Bibel

„Wenn ihr die Ernte eures Landes einbringt, sollst du den Rand deines Ackers nicht vollständig abernten und keine Nachlese nach deiner Ernte halten. Auch sollst du nicht Nachlese halten in deinem Weinberg, noch die abgefallenen Beeren deines Weinberges auflesen, sondern du sollst es den Armen und Fremdlingen lassen; denn ich, der HERR, bin euer Gott. Ihr sollt einander nicht bestehlen, nicht belügen noch betrügen!“ Levitikus 19:9-11, Altes Testament, Bibel

Ihr sollt keine Ungerechtigkeit begehen im Gericht; du sollst weder die Person des Geringen ansehen, noch die Person des Großen ehren; sondern du sollst deinen Nächsten recht richten.“ Levitikus 19:15, Altes Testament, Bibel

„Wenn ihr aber die Ernte eures Landes einbringt, so sollst du dein Feld nicht bis an den Rand abernten und nicht selbst Nachlese halten, sondern es dem Armen und Fremdling überlassen. Ich, der HERR, bin euer Gott.“ Levitikus 23:22, Altes Testament, Bibel

„Wenn dein Bruder verarmt und dir etwas von seiner Habe verkauft, so soll derjenige als Löser für ihn eintreten, der sein nächster Verwandter ist; derselbe soll lösen, was sein Bruder verkauft hat. Wenn aber jemand keinen Löser hat, kann aber mit seiner Hand so viel zuwege
bringen, als zur Wiedereinlösung nötig ist, so soll er die Jahre, die seit dem Verkauf verflossen sind, abrechnen und für den Rest den Käufer entschädigen, damit er selbst wieder zu seiner Habe komme.“ Levitikus 25:25, Altes Testament, Bibel „Vermag er ihn aber nicht zu entschädigen, so soll das, was er verkauft hat, in der Hand des Käufers bleiben bis zum Jubeljahr; alsdann soll es frei ausgehen, und er soll wieder zu seiner Habe kommen. Wer ein Wohnhaus verkauft innerhalb der Stadtmauern, der hat zur Wiedereinlösung Frist bis zur Vollendung des Verkaufsjahres. Ein Jahr lang besteht für ihn das Rückkaufsrecht. Wenn es aber nicht gelöst wird bis zum Ablauf eines vollen Jahres, so sollen der Käufer und seine Nachkommen dasselbe Haus innerhalb der Stadtmauern als unablöslich behalten; es soll im Jubeljahr nicht frei ausgehen. Dagegen sind die Häuser in den Dörfern ohne Ringmauern dem Ackerland gleich zu rechnen; sie sind ablösbar und sollen im Jubeljahr frei ausgehen.“ Levitikus 25:28-31, Altes Testament, Bibel

„Wenn die Hand eines Fremdlings oder Beisaßen bei dir etwas erwirbt, und dein Bruder neben ihm verarmt und sich dem Fremdling, welcher ein Beisaße bei dir ist, oder einem Abkömmling von seinem Stamm verkauft, so soll er, nachdem er sich verkauft hat, das Loskaufsrecht behalten; einer von seinen Brüdern soll ihn lösen; oder sein Vetter oder seines Vetters Sohn mag ihn lösen, oder sonst sein nächster Blutsverwandter aus seinem Geschlecht kann ihn lösen; oder wenn seine Hand so viel erwirbt, so soll er sich selbst lösen. Er soll aber mit seinem Käufer rechnen von dem Jahr an, da er sich ihm verkauft hat, bis zum Jubeljahr. Und der Preis seines Verkaufs soll nach der Zahl der Jahre berechnet werden, und er soll diese Zeit wie ein Taglöhner bei ihm sein. Sind noch viele Jahre übrig, so soll er dementsprechend von dem Kaufpreis als Lösegeld zurückerstatten; sind aber wenig Jahre übrig bis zum Jubeljahr, so soll er darauf Rücksicht nehmen; nach der Zahl der Jahre soll er sein Lösegeld bezahlen. Wie ein Taglöhner soll er Jahr für Jahr bei ihm sein; er aber soll nicht mit Strenge über ihn herrschen vor deinen Augen.“ Levitikus 25:47-53, Altes Testament, Bibel

„Es sollte zwar unter euch gar kein Armer sein; denn der HERR wird dich reichlich segnen im Lande, das der HERR, dein Gott, dir zum Erbe geben wird, um es in Besitz zu nehmen; vorausgesetzt, daß du der Stimme des HERRN, deines Gottes, gehorchest und beobachtest alle diese Gebote, die ich dir heute gebiete, und darnach tuest. Denn der HERR, dein Gott, wird dich segnen, wie er dir verheißen hat. So wirst du vielen Völkern leihen, du aber wirst nicht entlehnen; du wirst über viele Völker herrschen, sie aber werden nicht herrschen über dich.

Wenn aber ein Armer bei dir ist, irgend einer deiner Brüder in irgend einer Stadt in dem Land, das der HERR, dein Gott, dir geben wird, so sollst du dein Herz nicht verhärten noch deine Hand vor deinem armen Bruder verschließen; sondern du sollst ihm deine Hand auftun und ihm reichlich leihen, je nach dem er Mangel hat.

Hüte dich, daß kein Belialsrat in deinem Herzen sei und du nicht denkest: «Das siebente Jahr, das Erlaßjahr, naht!» und sehest deinen armen Bruder unfreundlich an und gebest ihm nichts; da würde er deinetwegen zum HERRN schreien, und es würde dir zur Sünde sein; sondern du sollst ihm willig geben und nicht mit verdrießlichem Herzen; denn um deswillen wird der HERR, dein Gott, dich segnen in allen deinen Werken und in allen Geschäften deiner Hand.

Denn es werden nicht aufhören Arme im Lande zu sein; darum gebiete und sage ich dir: Tue deine Hand auf für deinen Bruder, der bedrängt und arm ist im Lande! Deuteronomium 15:4-11, Altes Testament, Bibel
„Wenn du deinem Nächsten irgend ein Darlehen gewährst, so sollst du nicht in sein Haus gehen, ihm ein Pfand zu nehmen. Du sollst draußen stehen bleiben, und der, dem du borgst, soll das Pfand zu dir herausbringen. Ist er aber arm, so sollst du dich mit seinem Pfand nicht schlafen legen; sondern du sollst ihm sein Pfand wiedergeben, wenn die Sonne untergeht,
damit er in seinem Kleide schlafe und dich segne; so wird dir das als Gerechtigkeit gelten vor dem HERRN, deinem Gott. Du sollst einen armen und elenden Tagelöhner nicht drücken, er sei einer deiner Brüder oder deiner Fremdlinge, die in deinem Lande und in deinen Toren sind. Am gleichen Tag sollst du ihm seinen Lohn geben, ehe die Sonne darüber untergeht; denn er ist arm und sehnt sich darnach; riefe er aber deinetwegen den HERRN an, so würde es dir für Sünde gelten.“ Deuteronomium 24:11-15, Altes Testament, Bibel

“ Der HERR macht arm und macht reich; er erniedrigt, aber er erhöht auch. Er erhebt den Geringen aus dem Staub und erhöht den Armen aus dem Kot, daß er sie setze unter die Fürsten und sie den Thron der Ehren erben lasse; denn die Grundfesten der Erde sind des HERRN, und er hat den Weltkreis darauf gestellt.“ 1. Samuel 2:7-8, Altes Testament, Bibel
„Wer den Schwachen unterdrückt der lästert seinen Schöpfer, wer IHN aber ehren will, der erbarmt sich über den Armen“. Sprüche, Kapitel 14, Vers 31, Altes Testament, Die Bibel

„Wer aber die Güter dieser Welt hat und seinen Bruder Not leiden sieht und sein Herz vor ihm verschließt ? Wie bleibt die Liebe GOTTES in ihm? Meine Kinder, laßt uns nicht mit Worten lieben noch mit der Zunge, sondern in der Tat und Wahrheit !“ 1. Johannes, Kapitel 3, Verse 17-18, Neues Testament, Die Bibel
Gutes tun – Gute Werke tun

„Weil kein Mensch auf Erden so gerecht ist, dass er Gutes tut, ohne zu sündigen,…“ Prediger 7:20, Altes Testament, Die Bibel

„So lasst uns nun, wo wir Gelegenheit haben, an jedermann Gutes tun, besonders aber an den Hausgenossen des Glaubens.“ Galater 6:10, Neues Testament, Bibel
„Weshalb wir auch von dem Tage an, da wir es vernommen haben, nicht aufhören, für euch zu beten und zu bitten, daß ihr erfüllt werdet mit der Erkenntnis Seines Willens in aller geistlichen Weisheit und Einsicht, damit ihr des Herrn würdig wandelt zu allem Wohlgefallen: in allem guten Werk fruchtbar und in der Erkenntnis Gottes wachsend,mit aller Kraft gestärkt nach der Macht seiner Herrlichkeit zu aller Standhaftigkeit und Geduld, mit Freuden,dankbar dem Vater, der uns tüchtig gemacht hat zum Anteil am Erbe der Heiligen im Licht,welcher uns errettet hat aus der Gewalt der Finsternis und versetzt in das Reich des Sohnes seiner Liebe,in welchem wir die Erlösung haben durch sein Blut, die Vergebung der Sünden; welcher das Ebenbild des unsichtbaren Gottes ist, der Erstgeborene aller Kreatur.“, 1. Kolosser 1:9-15, Neues Testament, Bibel

„Zu diesem Zweck flehen wir auch allezeit für euch, daß unser Gott euch der
Berufung würdig mache und alles Wohlgefallen der Güte und das Werk des
Glaubens in Kraft erfülle, auf daß der Name unsres Herrn Jesus Christus in euch verherrlicht werde und ihr in ihm, nach der Gnade unsres Gottes und des Herrn Jesus Christus.“ 2. Thessalonicher 1:11-12, Neues Testament, Bibel
„Erinnere sie, daß sie den Regierungen und Gewalten untertan seien, gehorsam, zu jedem guten Werk bereit; niemand lästern, nicht hadern, gelinde seien, alle Sanftmut beweisen gegen alle Menschen.“ Titus 3:1, Neues Testament, Bibel „Er selbst aber, unser Herr Jesus Christus, und Gott, unser Vater, der uns geliebt und einen ewigen Trost und eine gute Hoffnung durch Gnade gegeben hat, tröste eure Herzen und stärke euch in jedem guten Wort und Werk!“, 2. Thessalonicher 2:16-17, Neues Testament, Bibel

„Denn durch die Gnade seid ihr gerettet, vermittels des Glaubens, und das nicht aus euch, Gottes Gabe ist es; nicht aus Werken, damit niemand sich rühme. Denn wir sind sein Werk, erschaffen in Christus Jesus zu guten Werken, welche Gott zuvor bereitet hat, daß wir darin wandeln sollen.“ Epheser 2:8-9, Neues Testament

Liebe zu GOTT und den Nächsten

„Jesus sprach zu ihm: «Du sollst den Herrn, deinen Gott, lieben mit deinem ganzen Herzen und mit deiner ganzen Seele und mit deinem ganzen Gemüt.» Das ist das erste und größte Gebot. Ein anderes aber ist ihm gleich: «Du sollst deinen Nächsten lieben wie dich selbst.»
An diesen zwei Geboten hängt das ganze Gesetz und die Propheten.

Mätthäus-Evangelium, 22-37-40, Neues Testament, Bibel

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BA Vorstände erlauben sich 90 Prozent mehr Gehalt: Rund 871.000 Euro BA Vorstandsgehalt pro Jahr…!

WER SIND DENN NUN GENAU DIE SOZIALSCHMAROTZER IN DEUTSCHLAND, LIEBE POLITKOMPARSEN…DIE MENSCHEN, DIE IHRE SANKTIONSBEHAFTETEN 409€ EXISTENZMINIMUM BEZIEHEN ??!!!


Nach einer Auswertung des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) haben sich die Vorstandsbezüge der Bundesagentur für Arbeit (BA) still heimlich, dafür aber drastisch, erhöht. So sind die Bezüge zwischen 2005 bis 2014 um 90,2 Prozent auf insgesamt „rund 871.000 Euro“ gestiegen. Dieser Anstieg ergibt sich aus in den BA-Haushalten und BA-Geschäftsberichten veröffentlichten Daten. Selbst der „Verlust“ von über 40 Arbeitsgemeinschaften (Jobcentern), an denen die Agenturen für Arbeit (Arbeitsagenturen) der Bundesagentur für Arbeit von 2005 bis 2011 beteiligt waren, bremste die „wunderbare Dynamik“ des Anstiegs der Vorstandsbezüge nicht.

Die Gehälter der einzelnen Vorstandsmitglieder (einschließlich des Vorsitzenden insgesamt drei Personen) werden nicht differenziert ausgewiesen. Laut BIAJ kann aber davon ausgegangen werden, dass „der Vorstandsvorsitzende einen überproportionalen Anteil der genannten Bezüge erhielt“. Wie sich die vom Bundesinnenminister gewünschte und von der Bundesarbeitsministerin genehmigte, vom Gesetzgeber aus guten Gründen nicht erlaubte Nebentätigkeit bzw. Freizeitbeschäftigung „Leitung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF)“ auf die von der Bundesagentur für Arbeit aus Beitragsmitteln und Bundesmitteln gezahlten Bezüge des BA-Vorstandsvorsitzenden und auf dessen Vorstandsarbeit auswirkt, ist bisher unbekannt.
Im Gegensatz dazu haben sich die Hartz IV Regelsätze von 2005 bis 2014 nur unwesentlich verändert. Sie wurden lediglich mit 13,3 Prozent die Lebenshaltungskosten angepasst. Die immer weitere Öffnung der Schere zwischen Reich und Arm zeigt sich sehr gut in der Gegenüberstellung des BA-Vorstandes und den Hartz IV Beziehenden wider. Während sich die einen einen üppigen Zuschlag gönnen, müssen die Anderen sehen, wie sie zunehmend verelenden. (pm, sb)

WER SIND DENN NUN GENAU DIE SOZIALSCHMAROTZER IN DEUTSCHLAND…DIE 409€ BEZIEHER ?!!!

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/ba-vorstaende-erlauben-sich-90-prozent-mehr-gehalt-361727.php
BA Vorstände erlauben sich 90 Prozent mehr Gehalt...!

Bundeslügenagentur für Sanktionsverfolgung, Entwürdigung und Zwangsarbeit – Hartz4 Unrecht stoppen!

Alle Tyrannei hat nur dann Erfolg, wenn Menschen mit Gewissen sich in Schweigen hüllen…! Dem armen Mann auf dem Bild oben kann es vor 3 Jahren noch sehr gut gegangen sein, dank der Hartz4- Gesetze ist er jetzt am Ende…!

Willkommen im neoliberalen Kasperletheater Deutschland, wo jeder abgehalfterte und von der Wirtschaftslobby „gesponserte“ Politkomparse ein Medienstar ist und Dank seit dem über die Hartz4-Tyrannei eingerichteten Niedriglohnsektor die Toiletten im Bundestag blitzblank sind und kein Krümelchen mehr liegen bleibt…!

Wir haben dieses Portal ins Leben gerufen, um den vom unmenschlichen Umgang der „Jobcenter“ und deren sogenannten „Arbeitsermittlern“ mit ihrer Verfolgungsbetreuung in Deutschland, (für die der Begriff Mobcenter oder Sanktionscenter eigentlich sehr viel treffender wäre) mit den von Arbeitslosigkeit gebeutelten Menschen eine Hilfestellung zu geben mit der Empfehlung, sich gegenseitig zu unterstützen, also nicht gegeneinander sondern miteinander gegen ein unmenschliches „Hartz4-System“ vorzugehen und zu bestehen und sich nicht die Menschenwürde nehmen zu lassen! Die Verfassungswidrigkeiten und fortlaufenden Verstöße gegen das Grundgesetz durch das Jobcenter beginnen schon mit der ersten Einladung durch das JC mit einer Sanktionsandrohung und der späteren zwangsweisen Zustellung einer sogenannten „Eingliederungsvereinbarung“ (die einen rechtlichen Vertrag darstellen soll) und mit der Androhung von Sanktionen bei fehlendem „Wohlverhalten“ des arbeitsuchenden Bürgers.

Eine fortlaufende Kürzung eines mickrigen, von Einkommensmillionären erdachten Existenzminimums ist nicht mit den Grundsätzen der Verfassung und des Grundgesetzes zu vereinbaren, egal wie auch immer die jetzigen AlG2-Gesetze von findigen Wirtschaftskriminellen und korrupten Politikern seinerzeit verdreht worden sind! Diese Politiker von damals sind jetzt so gut wie immer auf gut bezahlten Posten in den Vorstandsetagen jener Firmen zu finden, die vorher gut subventioniert worden sind und denen durch diese unlautere Gesetzgebung jetzt ausgebildete Facharbeiter zu mickrigen Mindestlöhnen in die Arme getrieben werden und verheizt werden! Oder sie ziehen wie die Gaukler, Hofnarren und Wegelagerer durchs Land und verdienen mit ihren dümmlichen und immer überflüssigen Vorträgen aberwitzige Saläre, die jeder Beschreibung spotten und für die ein Mindestlohnarbeiter wohl mindestens 1-3 Jahre arbeiten muss…das ist krank!

Ziel von Schröder und weiteren Politkomparsen wie Müntefering, Clement und der vorbestrafte Peter Hartz war es seinerzeit, einen Billiglohn-Sektor für die Wirtschaft zu erstellen, um aus Facharbeitern, die arbeitslos werden, billige Handlanger für Zeitarbeitsfirmen (ugs. Sklaventreiber) zu machen. Wie sonst ist es zu erklären, dass Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und dann durch den natürlichen Aussonderungsprozess des Arbeitsmarktes (über 40 Jahre alt, öfter krank, nicht mehr leistungsfähig genug, etc.) ausgesondert wurden, nach nur einem Jahr mit Menschen gleichgestellt werden, die nie im Leben auch nur einen Finger gerührt haben oder einfach aus monetären Gründen aus Armenländern zuwandern? Vorher müssen diese Menschen natürlich Ihre zusammengesparte Altersvorsorge aufbrauchen, um sich auf einen Lebensabend in Armut freuen zu können. Als willkommener Nebeneffekt wird dabei von den üppigsten Pensionszahlungen an Politiker und Beamte abgelenkt, für die auf Deutschland in den nächsten Jahren aberwitzige Milliardensummen zukommen und natürlich aufgebracht werden müssen! Ob das mit der hunderttausendfachen Migration von Menschen, die zum Großteil nie etwas in das Sozialsystem einzahlen werden gelingt, muss wohl bezweifelt werden!

Aus „Fördern und fordern“ ist somit ein fordern, verfolgen, drangsalieren und diskriminieren geworden. Es werden bei „Verstößen“ einfach grundgesetzwidrige Sanktionen verhängt, die die Menschen in existenzielle Notlagen manövrieren und somit gefügig machen sollen. Ein sechsmonatiges Bewerbungstraining hat bis jetzt und heute noch keine „multiplen Vermittlungshemmnisse“ verbessert! Das was dort praktiziert wird, ist einfachste Beschäftigungstherapie und kann gut mit „Zeit abgammeln“ und „Arbeitslosenstatistik frisieren“ beschrieben werden. Ein durchschnittlich begabter Mensch lernt in höchstens 6 Tagen, wie man eine aktuelle Bewerbung mit Lebenslauf schreibt, von den unzähligen Downloadseiten im Internet von fertigen Bewerbungsvorlagen mal ganz abgesehen…!

Geben Sie ihre Menschenwürde und Selbstbestimmung nicht am Eingang des „Jobcenters“ ab, sondern halten Sie den Kopf hoch und den Ball nicht flach mit Hilfe eines Beistandes…der Mensch auf der anderen Seite des Schreibtisches ist auch nicht besser als Sie! Er hat sich nur billigst an seinen Arbeitgeber („Agentur für Arbeit“) verkauft und erfüllt nun pflichtbewusst und meist ohne nachzudenken sämtliche unsinnigen, diskriminierenden und menschenverachtenden Vorgaben (z. B. Sanktionierungszwang, negative Prozentvorgaben zur Kostensenkung, Quote erfüllen…um nur einige zu nennen!) seines Vorgesetzten (hier mit „Teamleitung“ umschrieben)! Ob daran Menschen kaputt gehen, hungern, krank, obdachlos werden oder ihre horrenden Wuchermieten und Stromkosten nicht bezahlen können, ist ihm so ziemlich egal! Hauptsache er findet sich nicht am Ende des Tages auf der anderen Seite des Schreibtisches wieder…das ist seine größte Angst und damit werden diese Leute auf Kurs gebracht und gehalten!

 

Über 50% der gewonnenen Fälle vor den Sozialgerichten sprechen eine klare Sprache…wobei viel Unrecht gar nicht erst zur Verhandlung kommt!

Das Problem in den Jobcentern ist folgendes: Die Sanktionsquote wird nicht erreicht. Der hoffnungsvolle Anstieg der Sanktionen aus den letzten Jahren scheint nicht mehr zu halten…! Während der Revisionsbericht der „Bundeslügenagentur für Scheinbeschäftigung und Zwangsarbeit“ MEHR ALS EINE VERDOPPLUNG der Sanktionen FORDERT (26 statt der verhängten 11 Sanktionen in überprüften 200 Fällen) – schließlich sind die Bonuszahlungen von jeder humanitären Entwicklung schwer bedroht – wiegelt die Sprecherin der Behörde, die den letztjährigen Höchststand noch als Erfolg professionellen Arbeitens gefeiert hat, in diesem Jahr nach außen hin etwas ab.

http://www.focus.de/finanzen/news/arbeitsmarkt/zahl-der-sanktionen-gesunken-debatte-jobcenter-sollen-mehr-hartz-iv-strafen-verhaengen_aid_1149929.html

Die häufigsten Sanktionen gibt es aktuell (2016) in Berlin. Nach Angaben der Tageszeitung BZ kassieren die Jobcenter-Chefs hier auch bis zu 4000 Euro Prämie für rigoros durchgesetzte Einsparungen, die auch Sanktionen einschließen, nach einer vertraulichen Anweisung des Bundesarbeitsministeriums:

Nirgendwo sonst in Deutschland sind die Jobcenter so streng zu Hartz-IV-Empfängern wie in Berlin: 19.042 Sanktionen haben die Behörden aktuell gegen Langzeitarbeitslose verhängt, doppelt so viele wie vor sechs Jahren. Damit ist jeder 15. Arbeitslose betroffen. Dass sie dabei das Grundgesetz brechen, wie jetzt auch wieder die Sozialgerichte Gotha und Dresden festgestellt haben, wird von der jetzigen Regierung gedeckelt, unterstützt und durch neue, lächerlicherweise „Rechtsvereinfachungen“ genannte Denunzierungsgesetze noch verschärft!

Pikant: Während bei Hartz-IV-Empfängern der Regelsatz (391 Euro) auch bei kleinsten Verstößen knallhart gestrichen wird, kassieren die Jobcenter-Bosse bis zu 4000 Euro Prämie. Herz oder Bonus?

So funktionieren die Prämienzahlungen: Alle Jobcenter-Chefs schließen mit der Bundesagentur für Arbeit oder dem jeweiligen Bezirksamt Zielvereinbarungen ab. Interne Kennzahlen zeigen Ende des Jahres an, ob die Ziele erfüllt sind.

Laut einer vertraulichen Anweisung des Bundesarbeitsministeriums (liegt der B.Z. vor) für das Jahr 2013 soll hierbei auch die Sanktionsquote berücksichtigt werden. Heißt: Je mehr Verstöße geahndet werden, desto geringer die Ausgaben für Hartz-IV-Empfänger – und damit gibt es statistisch weniger hilfebedürftige Menschen.

Außerdem sind Jobcenter-Chefs (Monatsgehalt: mindestens 5916,24 Euro) laut einer Zielvereinbarung angehalten, jede Überschreitung von Mietobergrenzen konsequent zu ahnden – theoretisch auch dann, wenn diese nur einige wenige Euro beträgt. Erst im August war ein Jobcenter aus Thüringen wegen 15 Cent vor das Bundessozialgericht gezogen – wegen 15 Cent.

Werden die Ziele zu mindestens 98 Prozent erreicht, bekommen die Chefs der Jobcenter am Ende des Jahres 2088,38 Euro Prämie, sind es mehr als 100 Prozent, sogar bis zu 4000 Euro. Insgesamt kamen so in Berlin von 2007 bis 2011 mehr als 100.000 Euro zusammen. 2012 wurden die Ziele verfehlt.

Die Bundesagentur für Arbeit bestätigte auf B.Z.-Nachfrage die Prämienzahlungen. Sprecherin Anja Huth: „Wir sind davon überzeugt, dass die Verbindung der Zielerreichung mit der Leistungsbezahlung ein zusätzliches Motivationssignal für die erfassten Beschäftigten bedeutet.“

Angeblich werde laut der Sprecherin die Sanktionsquote seit 2012 nicht mehr bei den Zielvereinbarungen berücksichtigt. Dem widerspricht ein Ex-Mitarbeiter eines Jobcenters: „Die Quote hat auch weiterhin einen Einfluss auf die Erreichung der Ziele.“
Kritik am Arbeitslosengeld II

 

Allgemein wird an den Hartz-Reformen kritisiert, dass die aus dem Hartz-Konzept entwickelten „Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (2003–2005) ihre Absichten verfehlt hätten. Das erklärte Ziel, die Arbeitslosigkeit zu halbieren und vor allem Langzeitarbeitslosigkeit zu reduzieren, sei bisher nicht erreicht worden. Dies gelte auch für das Ziel der deutlichen Haushaltsentlastung durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe.

 

Die tatsächliche Senkung der Arbeitslosigkeit in Deutschland ab 2006 führen die Kritiker ausschließlich auf die konjunkturelle Entwicklung und kosmetische Änderungen der Arbeitslosenstatistik zurück. Weitere Kritik allgemeiner Art am Arbeitslosengeld II beinhalten die folgenden Vorwürfe:

 

Nach Ansicht der Kritiker habe das ALG II einen Bruch mit sozialstaatlichen Grundprinzipien wie Lebensstandardsicherung, Bestandsschutz, Qualifikationsschutz und Berufsschutz vollzogen. Nach Ansicht der Kritiker halte das ALG II einen zu geringen Abstand zum Nettoeinkommen aus niedrig entlohnter Beschäftigung oder auch zu normalen Erwerbseinkommen bei größeren Familien (Nichteinhaltung des sogenannten Lohnabstandsgebots).

 

Nach Ansicht der Kritiker richte ALG II den Fokus der gesellschaftlichen Diskussion auf eine Missbrauchsdebatte, die von den Ursachen und Folgen sowie von der Lösung des Problems der Massenarbeitslosigkeit ablenke sowie Millionen Menschen unter Generalverdacht stelle. Dies kritisierte die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke in einem Antrag. ALG II verstärke, so ein weiterer Vorwurf, die Existenzangst. Nicht zuletzt kritisiert wird, dass die Arbeitslosengeld-II-Regelungen von vielen Betroffenen nicht mehr als soziales Netz empfunden würden, sondern Existenzangst hervorriefen. ALG II führe zu einer finanziellen Benachteiligung von Familien und Partnerschaften, die offen zueinander stünden, im Vergleich zu solchen, die sich wahrheitswidrig als alleinstehend oder -erziehend ausgäben.

 

ALG II führe zu Verarmung und Prekarisierung. Als problematisch wird angesehen, dass Arbeitslosengeld II nach Ansicht der Kritiker breite Bevölkerungsschichten an den Rand oder in die Armut treibe…besonders gravierend sei dieses Problem für Kinder und kinderreiche Familien, da die Reform zur Zunahme von Kinderarmut und zukünftig von Altersarmut führe. Der durch die Hartz-Reform gestiegene Sanktionsdruck auf Arbeitslose, jegliche Arbeit anzunehmen, senke – so die gewerkschaftliche Sicht – massiv den Spielraum für Bewerbende, beim Arbeitsvertrag eigene Ansprüche geltend zu machen. Dadurch komme es zur Ausweitung der Erwerbsarmut. Arbeitnehmer mit gewerkschaftlichem oder Betriebsrats-aktivem Lebenshintergrund und Ambitionen würden durch die Masse der sich untertariflich verkaufenden Bewerbenden aus dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen. 

 

Kritik äußerte der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte an dem Grundsicherungssystem der Bundesrepublik Deutschland. Beziehern der Grundsicherung, Sozialhilfe und Hartz IV werde auf diese Weise kein „angemessener Lebensstandard” gewährt. Der UN-Ausschuss zeigte sich zutiefst besorgt, da zahlreiche bereits beanstandete Missstände nicht beseitigt und Empfehlungen der UN nicht umgesetzt wurden.

 

Teilweise seien Bescheide fehlerhaft und rechtswidrig erlassen worden, vor allem kurz nach Inkrafttreten der Hartz IV-Reform. Schwerwiegende Verwaltungsmängel hätten, so die Kritiker, diese erste Phase im Jahr 2005 gekennzeichnet, in der nach verschiedenen Erhebungen etwa 90 Prozent der Bescheide fehlerhaft gewesen seien; die Zahl der Verfahren vor Sozialgerichten nahm allein im Jahr 2006 um 50 Prozent zu. Von Januar bis April 2007 wurden vor den Sozialgerichten 16.375 Klagen endgültig erledigt. Dabei wurde der Klage in lediglich 4% der Fälle (586) ganz stattgegeben, eine teilweise Stattgabe erfolgte nur in 2% der Fälle (339). Der überwiegende Teil der Klagen wurde durch Anerkenntnis/Rücknahme erledigt (13.126 oder 80%) beziehungsweise durch Urteil/Gerichtsbescheid abgewiesen (2.329 Fälle oder 14%). Am 18. Juni 2010 wurde am bundesweit größten Sozialgericht Berlin die 100.000. Klage eines Hartz-IV-Beziehers eingereicht. Etwa die Hälfte der Kläger erzielt derzeit „zumindest einen Teilerfolg“…also „Wer gar nicht erst klagt und kämpft, hat schon verloren“!!!

 

Der Volksmund sagt: „Arbeitslose haben keine Lobby“…damit ist es jetzt vorbei! Wenn Beamte, von denen jährlich über 30 Milliarden Euro (3000000000 EURO) in überflüssige, undurchdachte und oft auch unseriöse Projekte ohne persönliche Konsequenzen verschwendet werden können, über eine riesige Lobby verfügen, so darf dies nicht Menschen vorenthalten werden, die fast immer ohne eigene Schuld vom dynamischen Arbeitsmarkt im Raubtierkapitalismus einfach ausgesondert werden! Das ist menschenverachtend und muss massiv angeprangert werden!!!

 

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Schröder erlässt Putin 7,1 Milliarden Euro Schulden…!

 

Weimar – Bundeskanzler Gerhard Schröder und der russische Präsident Wladimir Putin haben beim Problem der Transferrubel einen Durchbruch erzielt. Die Regierungschefs vereinbarten in Weimar, dass Moskau nur 500 Millionen Euro in drei Tranchen zurückzahlen muss. Die Schulden der früheren Sowjetunion aus Warenlieferungen bei der DDR beliefen sich auf 6,4 Milliarden Transferrubel (7,6 Milliarden Euro).

Schröder sagte nach zweitägigen Konsultationen: „Wir haben einfach eine Paketlösung gemacht.“ Dazu gehöre, dass ein Schadensfall aus der Hermes-Kredit-Bürgschaft in Höhe von rund 500 Millionen Euro zu Gunsten des Bundes „befriedigend gelöst“ worden sei. Im Gegenzug habe Deutschland den Plafond für diese Kreditunterstützung von Exporten auf eine Milliarde Euro verdoppelt.

Putin erklärte, eigentlich handele es sich bei den Transferrubel nicht um Schulden, sondern um eine Bilanzierung der Handelsabrechnungen.

 
 

Der russische Präsident bedankte sich für die deutsche Unterstützung, eine qualitative Veränderung im Verhältnis zur Nato herbeizuführen. Er forderte dabei kein Veto-Recht mehr. Schröder nannte die Erwartungen Putins nach einer verbesserten Qualität der Zusammenarbeit mit der Nato „nachvollziehbar“ und „angemessen“.

Auch in den deutsch-russischen „Beutekunst“-Streit ist Bewegung gekommen. Ein Signal dafür ist das grüne Licht für die Rückgabe der Fenster aus der Marienkirche in Frankfurt an der Oder. Die Bundesregierung hat weitere Wünsche zur Rückführung der „Beutekunst“ geäußert. „Die deutschen Partner haben als vorrangig die Rückführung des Rathenau-Archivs, der Gothaer Bibliothek und des Lassalle-Nachlasses genannt“, sagte der russische Kulturminister Michail Schwydko.

Als Kanzler erließ Schröder 2002 Putin 7,1 Milliarden Euro Schulden – zu einer Zeit, als Moskaus Einnahmen extrem anwuchsen, weil der Ölpreis stark stieg. Russland ist heute schuldenfrei, Deutschland hoch verschuldet. Als Privatmann ist Schröder heute Millionär, dank Putin und Gasprom. In den russischen Sprachgebrauch ist das Wort „Schröderisierung“ eingegangen: Es steht dafür, dass jemand die Interessen des eigenen Landes verkauft. Ex-Präsident Wulff kam wegen 700 Euro unter Bestechungsverdacht vor Gericht (siehe auch großer Bericht dazu im aktuellen Focus, Titel. „Der Russland-Deutsche Putins bester Mann“; ebenfalls im Heft: Eine Analyse von mir „Schwäche ist sein Trauma)!

Quelle: Welt.de – KLICK!

 

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Geile Karriere lieber GAZPROM-GERD…WIR SCHAFFEN DAS!!!

Wer wurde durch die „Rechtsvereinfachungen“ nach Paragraph 63 SGB ll schon denunziert und verfolgt? Bitte alle Fälle hier melden und somit öffentlich machen!

Diese skandalösen und menschenverachtenden Rechtsverschärfungen sind schon seit 1.8.2016 gültig, genau 167 Menschen haben damals die Online-Petition dagegen unterzeichnet…das kann ja nur manipuliert worden sein, Frau Nahles!
Hartz4 Diagram

Von Stefan Sell
Die höchst kontroverse Diskussion über die Arbeit der Jobcenter wird immer wieder mit Hinweisen bzw. Vorwürfen angereichert, dass die enorme Asymmetrie zwischen der Behörde auf der einen Seite und den euphemistisch, aber nicht zutreffend „Kunden“ genannten Leistungsberechtigten auf der anderen ein eigener Belastungsfaktor sei, der zu vielen Konfrontationen beiträgt, da sich ein Teil der hilfesuchenden Menschen „in die Mangel“ genommen fühlt. Und die den Eindruck haben, sich nicht wirklich wehren zu können gegen vermeintliche oder tatsächliche Übergriffigkeit der anderen Seite. Man muss an dieser Stelle darauf hinweisen, dass es hier um Leistungen geht, die das Existenzminimum sicherstellen sollen und die nicht im entferntesten üppig bemessen sind. Die „Kunden“ müssen sich völlig nackt machen was ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse angeht, handelt es sich doch um eine bedürftigkeitsabhängige Leistung und die Bedürftigkeit muss bis ins kleinste Detail ausgemessen und amtlich testiert werden. Legendär sind die Beispiele, was alles als Einkommenszufluss angerechnet werden muss und in der Folge den Leistungsanspruch mindert. Und wehe, es wird etwas nicht angegeben – auch, wenn dahinter gar keine betrügerische oder vorsätzliche Absicht steht.
Um voll durchgreifen zu können, benötigt die andere Seite der „Kunden“ repressive Instrumente, mit denen sie „ihre“ Ansprüche bzw. Vorstellungen auch durchsetzen kann. Dazu gibt es im hier relevanten Gesetz, dem SGB II, nicht nur umfangreiche Vorschriften, in denen geregelt ist, wann und was die Betroffenen (und auch Menschen um sie herum) gegenüber der Behörde anzugeben haben, sondern mit den §§ 63 und 64 SGB II auch ein eigenes Regelwerk unter der Überschrift „Straf- und Bußgeldvorschriften“ sowie „Bekämpfung von Leistungsmissbrauch“. Und die haben es im Zusammenspiel mit den – übrigens im Zuge der vor kurzem verabschiedeten SGB II-Änderungen nochmals verschärften – Mitwirkungspflichten in sich.
Zu diesem Regelwerk hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) nun neue Fachliche Weisungen – Das Bußgeldverfahren im SGB II herausgegeben, die offensichtlich aus der Zukunft gekommen sind, denn sie sind auf den 20. Oktober 2016 vorausdatiert, aber heute schon lesbar. Susan Bonath hat dies zum Anlass genommen, in ihrem sehr kritischen Artikel „Ermitteln auf Verdacht“ einmal genauer hinzuschauen.
Es handelt sich um immerhin um eine 75 Seiten umfassende Handreichung, um akribisch und rigide alle möglichen Verfehlungen der „Kunden“ aufspüren und verfolgen zu können. Und das betrifft nicht nur die Hilfesuchenden selbst, sondern auch Menschen, die sicher oder vermutlich in einer finanziellen Beziehung zu ihnen stehen.
Und um die Maschine anzuwerfen, genügt der Vorwurf einer „mangelhaften Mitwirkung“. Die dann gegeben ist, wenn man sich – ob tatsächlich einen Missbrauchstatbestand begründend mutwillig oder vielleicht aus anderen Gründen ausgelöst – nicht vollständig und ohne Verzögerung den definierten Informations-, Auskunfts- und Nachweiserbringungspflichten der Behörde unterwirft.
Und Bonath weist in ihrem Artikel auf eine ganz besondere Eigentümlichkeit hin, die angesichts der sowieso schon gegebenen Asymmetrie zwischen den „Kunden“ und der Behörden durchaus als problematisch gewertet werden kann:
»Bemerkenswert ist, dass alles in einem Haus passiert: Sowohl die »Feststellung« des Verdachts, »ordnungswidrig« gehandelt zu haben, als auch weitere »Ermittlungen« und die Festsetzung der Geldbuße obliegen dem Jobcenter.«
Die Weisungen der BA formulieren den Anspruch, dass die für die einzelnen Hartz IV-Empfänger zuständigen Sachbearbeiter »Verdachtsfälle« erkennen und an die hausinterne Bearbeitungsstelle für Ordnungswidrigkeiten (OWi) weiterleiten. Diese OWi-Stelle soll dann mit den Unterlagen des Klienten sowie monatlichen automatischen Datenabgleichen gefüttert werden. Dabei geht es um Konto- und Meldedaten sowie Geld- oder Postverkehre mit externen Behörden.
Und die BA stellt in ihren Fachlichen Weisungen klar, mit wem man es hier zu tun hat:
»Die in einem OWi-Fall ermittelnden Sachbearbeiter/-innen oder Fachassistentinnen/Fachassistenten besitzen weitgehend dieselben Rechte und Pflichten wie die Staatsanwaltschaft bei der Verfolgung von Straftaten.« (BA 2016: 3)
Sie sollen sich an deren Vorschriften, etwa der Strafprozessordnung, orientieren. Ausgenommen seien „lediglich schwere Eingriffe, wie freiheitsentziehende Maßnahmen“ (BA2016: 4).
Die bereits angesprochene erhebliche Asymmetrie zwischen den einen und den anderen wird auch an diesem Punkt erkennbar, auf den Bonath hinweist:
»Selbst wenn am Ende das Bußgeldverfahren eingestellt wird, so geht weiter aus der Weisung hervor, habe der Betroffene, obwohl »rehabilitiert«, seine Auslagen, etwa für einen Rechtsanwalt, selbst zu tragen. Nur auf Antrag könne das Jobcenter nach eigenem Gutdünken entscheiden, ob die Staatskasse doch dafür aufkommen könnte.«
Nach § 63 SGB II wird mit einem Bußgeld bis zu 5.000 Euro bestraft, wer „vorsätzlich oder fahrlässig“ eine vom Jobcenter geforderte Auskunft über persönliche Verhältnisse „nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig“ erteilt oder in gleicher Weise nicht einer Befragung von Dritten durch die Behörde zustimmt. Der letztgenannte Punkt ist mit dem kürzlich verabschiedeten 9. SGB II-Änderungsgesetz eingebaut worden.
Auch die sogenannten „Dritten“ können ganz erhebliche Probleme bekommen: Arbeitgeber zum Beispiel müssen mit bis zu 2.000 Euro Geldbuße rechnen, wenn sie von der BA verlangte Auskünfte über aufstockende oder ehemals aufstockende Beschäftigte vollständig oder teilweise verweigern. Sie sind demnach etwa verpflichtet, Einkommensnachweise für das Jobcenters auszufüllen.
Schaut man in das Gesetz, dann geht das sehr weit. Im § 60 SGB II, der die „Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter“ regelt, findet man diesen Absatz 5:
(5) Wer jemanden, der Leistungen nach diesem Buch beantragt hat, bezieht oder bezogen hat, beschäftigt, hat der Agentur für Arbeit auf Verlangen Einsicht in Geschäftsbücher, Geschäftsunterlagen und Belege sowie in Listen, Entgeltverzeichnisse und Entgeltbelege für Heimarbeiterinnen oder Heimarbeiter zu gewähren, soweit es zur Durchführung der Aufgaben nach diesem Buch erforderlich ist.
Mit der Möglichkeit eines Bußgeldverfahrens werden auch Träger arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen, die zum Beispiel Ein-Euro-Jobber beschäftigen, konfrontiert, wenn diese Auskünfte über den Betroffenen verschweigen oder sich weigern, der BA Einblick in ihre Bücher und sonstigen Unterlagen zu gewähren.
Mit Blick auf die eingangs vorgetragene Skepsis gegenüber der ausgeprägten Asymmetrie zwischen den „Kunden“ und der Behörde und das in einem Bereich der Existenzsicherung, muss gesehen werden, dass es eben nicht um unumstößlich mess- und prüfbare Fakten geht, sondern eine „mangelhafte Mitwirkung“ ist immer auch Auslegungssache und damit auch ein mögliches Einfallstor für Willkür.
Und die geht leider oftmals zu ungunsten der schwächsten Glieder der Kette aus (und im Ergebnis zugunsten der wirklichen missbräuchlich Leistungen inanspruchnehmenden Hartz IV-Empfänger).
Der abschließende Blick richtet sich auf ein benachbartes Feld, wo sich die Asymmetrie besonders markant ausformt: die Sanktionen im SGB II, also der teilweise bis hin zum völligen Entzug der eigentlich das Existenzminimum sicherstellenden Leistungen.

So wurden beispielsweise zwischen Mai 2015 und Mai 2016 insgesamt 940.000 Sanktionen mit Leistungskürzungen verhängt, davon der allergrößte Teil, 721.000, wegen „Meldeversäumnissen“. Das, woran die meisten Bürger denken, nämlich die Weigerung, eine zumutbare Arbeit anzunehmen, war in 73.000 Fällen Auslöser der Sanktion, also lediglich in 7,7 Prozent der Fälle.

Und in diesem hochgradig asymmetrischen Feld muss man durchaus von Willküreffekten des Verwaltungshandelns ausgehen.
Was in diesem Zusammenhang besonders hervorgehoben werden soll, sind die Befunde aus einer neuen Studie (die im Original hier publiziert wurde: Franz Zahradnik et al.: Wenig gebildet, viel sanktioniert? Zur Selektivität von Sanktionen in der Grundsicherung des SGB II, in: Zeitschrift für Sozialreform, Heft 2/2016). Sanktionen treffen die Schwächsten, so ist ein Artikel überschrieben, der über diese Studie berichtet:
Neue Befunde des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) „deuten nun darauf hin, dass die Sanktionsregeln nur formal für alle gleich sind“. Die IAB-Forscher stützen sich dabei auf Statistiken der Arbeitsagentur. In einer quantitativen Analyse zeigen sie, dass Hartz-IV-Empfänger ohne oder mit niedrigem Schulabschluss häufiger sanktioniert werden als beispielsweise Abiturienten. Indem sie das Haushaltspanel „Arbeitsmarkt und soziale Sicherung“ hinzuziehen, können die Wissenschaftler außerdem nachweisen, dass dies nicht an mangelnder Arbeitsmotivation oder fehlender Konzessionsbereitschaft der Geringqualifizierten liegt. Sie werden ohne statistisch erkennbaren Grund häufiger sanktioniert.

Die Wissenschaftler meinen zeigen zu können, dass den Geringqualifizierten schlicht das nötige Know-how fehlt, um sich vor drohenden Sanktionen zu schützen.

Das Problem beginnt damit, dass sie oft die Regeln nicht richtig und vollständig verstehen. Zudem gelingt es ihnen schlechter, eine als subjektiv unzumutbar empfundene Maßnahme abzuwenden, weil sie sich nicht trauen, ihre eigenen Berufswünsche zu artikulieren und sich argumentativ dafür einzusetzen. Stattdessen sagen sie nichts – und besuchen den zugewiesenen Kurs einfach nicht. Auch von den rechtlichen Möglichkeiten, Sanktionen zu vermeiden, machen sie kaum Gebrauch. Oft wissen sie gar nicht, dass sie Entscheidungen der Vermittler anfechten können.
Die Forscher kommen daher zu dem Schluss, dass die Sanktionen in der Grundsicherung soziale Ungleichheit reproduzieren. Sie empfehlen, die Befunde künftig bei der Aus- und Weiterbildung der Fachkräfte in den Jobcentern zu berücksichtigen und die Sanktionsregeln generell zu entschärfen.
Quelle: Stefan Sell aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de/2016/10/214.html