Hartz-IV-Terror: Jobcenter verhängt Totalsanktion gegen todkranken Bedürftigen!

Die von der SPD (Schröder, Clement, Müntefering, Schmidt, Nahles, etc.) verantwortete, vom heutigen Bundespräsidenten Steinmeier mitgestaltete und nach einem verurteilten Verbrecher (Peter Hartz) benannte Hartz-„Reform“ ist inzwischen ein Monster, das sich nicht mal durch ein Gerichtsurteil stoppen lässt. Die Totalsanktion eines Saarbrückener Jobcenters traf jetzt einen Schwerkranken.

von Günther Strauß

Am 5. November erklärte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, das Sanktionen der Jobcenter verfassungswidrig seien, wenn der Abzug mehr als 30 Prozent der Grundsicherung überschreitet. Daraufhin verkündeten die Mainstreammedien, dass alle Sanktionen erst einmal gestoppt würden. Nicht so in Saarbrücken. Was sich das Jobcenter dort geleistet hat, ist mit dem Wort „Skandal“ noch unzureichend beschrieben.

Wie die Saarbrückener Zeitung berichtete, haben Sachbearbeiter im hiesigen Jobcenter einen 42-Jährigen mit Totalsanktion (also völligem Wegkürzen der Hilfsgelder) bestraft. Damit handelten sie nicht nur verfassungswidrig. Der Betroffene ist zudem schwer krank. „Ich war fast tot“ sagte er gegenüber der Zeitung. Nur eine mehrstündige Herz-OP hatte ihm vor zwei Jahren das Leben gerettet. Dennoch ist die Erkrankung keineswegs überstanden.

Jobcenter bekam Tipp von üblem Denunzianten

Ein linker Denunziant meldete dem Jobcenter im Oktober, dass der Hilfsbedürftige angeblichen Leistungsmissbrauch begehe. Aufgrund seiner Erkrankung erschien er nicht zu einem Meldetermin. Obwohl er ein ärztliches Attest besitzt, strich die Behörde ihm daraufhin sämtliche Gelder. Eine Auskunft auf Anfrage wurde verweigert. Man verschanzte sich hinter dem skurrilen Vorwand des Datenschutzes.

Laut Anwalt des Opfers, Fred Valentin, ist dies leider kein Einzelfall: „Es ist eine Unverschämtheit, ihm alles zu kürzen“, aber das müsse er immer wieder erleben. Einen Tag vor dem Urteil des Verfassungsgerichts verfasste der Hilfsbedürftige und sein Anwalt den Widerspruch. Und jetzt kommt’s: einen Tag später, also nach dem Urteil, kommt die Ablehnung des Widerspruchs. Auch die schriftliche Bestätigung des gewissenlosen Geschäftsführers fehlte nicht.

Es bleibt die Frage, welche perverse Lust Sachbearbeiter antreibt, hilflose Menschen zu quälen, obwohl sie damit eindeutig verfassungswidrig handeln? Jedenfalls hat die SPD mit ihren Hartz-Gesetzen solchen Zeitgenossen leider die Chance zur Auslebung ihrer Schrecklichkeit geboten. Es ist darüber hinaus müßig, zu erwähnen, dass nahezu ausnahmslos Deutsche derartige Gräueltaten seitens des Systems zu erleiden haben…sogenannte „Flüchtlinge“ sind davon nicht betroffen!

https://www.anonymousnews.ru/2019/11/20/hartz-iv-jobcenter-totalsanktionen/

Die GeDaPo 3.0 kommt mit riesigen Schritten: Geldstrafen bis zu 20 Millionen Euro, Verlust der Arbeitsstelle, Entzug sämtlicher staatlicher Vergünstigungen!

Die derzeitigen Politkomparsen und Klinkenlutscher unter Führung von Frau Aniela Dorota Kazmierczak („eingedeutscht“ in Kasner, jetzt Merkel, obwohl der Mann Sauer heißt…) sind eifrig dabei den Staat BRiD so umzubauen, dass Andersdenkende, die dämlicherweise vom systemnahen Pöbel als Nazis, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker betitelt werden Angst haben müssen, abgeholt zu werden (die Gestapo und Stasi lassen grüßen)!!!

Der sogenannte „Verfassungsschutz“ (welche Verfassung eigentlich?) wird gerade von IM ERIKA und ihren willfährigen Lakaien zur GeDaPo 3.0 umgebaut…! Ab jetzt sollen alle, die sinnbildlich nicht direkt an Mehrkills Arsch kleben, wie in Orwells „1984“ denunziert und bei Bedarf überwacht werden! Kritik an unkontrollierter Zuwanderung und die darauf folgenden Verbrechen ( siehe http://www.Refcrime.info ) darf nicht mehr laut gesagt oder geschrieben werden, ansonsten droht Denunzierung und Verfolgung wie im 3. Reich durch die GeStaPo oder in der DDR durch die Stasi-Schergen, die jetzt scheinbar wieder aus der Versenkung kommen…! 75% der dummen Biodeutschen klatschen dazu Beifall oder schweigen wie immer…! Es ist wirklich traurig, was aus diesem Land nach fast 75 Schuldkult geworden ist…!!!
Die derzeitige ReGIERung beugt und bricht diese Verfassung, also das derzeitige GRUNDGESETZ z. B. über die Jobcenter oder das zensieren und löschen von Meinungen TÄGLICH…aber scheinbar interessiert das niemanden! Ich habe da eine Idee: Es existiert doch im Netz eine Liste mit ca. 25000 Klarnamen und Adressen von Antifa Mitgliedern und Symphatisanten…vielleicht sollte man diese als erstes dort einreichen!!?

Die GeDaPo 3.0 kommt mit riesigen Schritten…: Geldstrafen bis zu 20 Millionen Euro, Verlust der Arbeitsstelle, Entzug sämtlicher staatlicher Vergünstigungen…:

https://www.patriotpetition.org/2019/09/17/redefreiheit-und-religionsfreiheit-sind-unverhandelbare-menschenrechte/

Redefreiheit und Religionsfreiheit sind unverhandelbare Menschenrechte!

Unter dem Vorwand, mehr Sicherheit schaffen zu wollen, greift der Staat schon seit Jahren immer weiter in die persönlichen Freiheiten seiner Bürger ein. Doch die jetzt vorgeschlagene EU-Anti-Extremismus-Richtlinie geht über das bekannte Maß an Überwachung weit hinaus. Sie zielt auf die weitestgehende Beseitigung der zentralen Grundvoraussetzungen der Demokratie selbst ab: der Redefreiheit und der Religionsfreiheit.

Hinter der vorgeschlagenen Anti-Extremismus-Richtlinie steckt der freiheitsfeindliche Verein „STOP EXTREMISM – International Institute on Extremism“ mit Sitz in Wien. Über eine EU-Bürgerinitiative soll der Entwurf der Richtlinie in das EU-Parlament eingebracht werden. Die dafür erforderlichen Unterschriften wurden bereits gesammelt. Die geplante Richtlinie sieht friedliche, aber als „intolerant“ gebrandmarkte Meinungsäußerungen als Unterstützung von „Extremismus“ an und will diese mit Strafen sanktionieren (Artikel 1 Absatz 3, sowie Artikel 13, 16 und 17 des Entwurfs). Vorgesehen sind Geldstrafen bis zu 20 Millionen Euro, Verlust der Arbeitsstelle, Entzug sämtlicher staatlicher Vergünstigungen, Ausschluss von Positionen des öffentlichen Lebens, Aufnahme in eine EU-Warnliste und ähnlich drakonische Strafen, die man sonst nur von totalitären Unrechtsregimen kennt.

Würde die Richtlinie im EU-Parlament verabschiedet, müsste künftig jeder fürchten, als Extremist abgestempelt und mit derartigen Strafen belangt zu werden, der beispielsweise eine Religion wie den Islam (Artikel 1 Absatz 2 (a), Anhang) kritisiert oder eine sexuelle Ausrichtung(Artikel 1 Absatz 2 (a), Artikel 4 Nummer 5 (a), (b), (f), Anhang) friedlich, aber kritisch hinterfragt. Jede friedliche Meinungsäußerung, die nicht dem politischen Mainstream entspricht, könnte so als „intolerant“, als „gefährlich“, als „Hassrede“ und sogar als „Extremismus“ eingestuft werden. Die Redefreiheit als Grundlagen unserer Demokratie gäbe es nicht mehr! Schlimmer noch: Wer beispielsweise auf Grund seines christlichen Glaubens nicht die relativistischen Grundsätze unterschreibt, denen zufolge angeblich jede Religion und jede sexuelle Ausrichtung gleich seien, der käme auf eine EU-Warnliste (Artikel 13), verlöre seinen Arbeitsplatz und würde vom öffentlichen Leben ausgeschlossen. Soll mit der Richtlinie etwa eine neue Christenverfolgung vorbereitet werden?

Dieser Angriff auf die Gewissensfreiheit in der EU muss unbedingt abgewehrt werden! Auch Minderheitsmeinungen müssen friedlich vertreten werden dürfen, ohne dass man Gefahr läuft, als „Extremist“ sanktioniert zu werden. Unsere Vorväter haben die Redefreiheit, die Glaubens- und Gewissensfreiheit, sowie die Demokratie teuer erkämpft. Geben wir diese Ideale nicht auf! Mit anbei stehender Petition wenden wir uns an das EU-Parlament und fordern es auf, die Anti-Extremismus-Richtlinie zu verwerfen. Bitte unterzeichnen auch Sie die Petition und verteidigen Sie damit unsere Grundrechte der Redefreiheit und der Religionsfreiheit!

Sorry Leute, aber dieses Land ist verloren…!

Der Bürgerkrieg hat längst begonnen: So betitelte „Verschwörungstheoriker, Reichsbürger und Nazis“ gegen die Verblödungspraktiker, Marionetten und Normopathen…! Die Alten wollen nichts von Allem hören, die junge Selfie-Generation ist mit ihren Schmarrnphones, Schmollmäulern und Turmscheitelfrisuren beschäftigt…es ist vorbei! Sorry Leute, aber dieses Land ist verloren…der Hooton/Khalergi Plan ist doch längst durch!

An die korrumpierte ReGIERung der BRiD: 21% also jedes fünfte Kind lebt hier derzeit in Armut, deutsche Rentner müssen in Mülltonnen wühlen…und ihr Marionetten habt nichts besseres zu tun, als dieses Land mit Millionen von Kriegsdienstverweigerern zu fluten, um diese fürstlich zu versorgen? Dazu fällt mir nur eines ein…: „IHR SEID DRECK…UND IHR WISST ES !!!“ (Zitat Hulk Hogan)

Schade dass die Syrer bestens alimentiert hier im Café rumlungern, statt in der Heimat für ihr Land zu kämpfen…!!?

Guckt euch JETZT die Verhältnisse in Schweden und der BRiD zum Stichwort ISLAMISIERUNG an…! Die richtigen Macheten-Fachkräfte aus nunmehr GANZ Afrika kommen ja erst noch (z.B. Schwarze Axt) !?? Die linksgrünen Neonazis rund um Führerin MEHRKILL gesponsert von Soros leisten ganze „Arbeit“…:
https://www.anonymousnews.ru/2019/10/14/bodo-ramelow-thueringen-braucht-noch-mehr-zuwanderung-und-migranten/

Mehr als sechs Millionen Migranten warten derzeit in den Mittelmeerländern, um nach Europa zu gelangen, so ein klassifizierter Bericht der Bundesregierung, der an die Bild-Zeitung durchgesickert war. In dem Bericht heißt es, dass eine Million Menschen in Libyen warten, eine weitere Million in Ägypten, 720.000 in Jordanien, 30.000 in Algerien, 160.000 in Tunesien und 50.000 in Marokko. Mehr als drei Millionen weitere warten in der Türkei…:

https://www.anonymousnews.ru/2019/10/13/die-tuerkei-ueberschwemmt-uns-mit-millionen-migranten/

Guckt euch JETZT die Verhältnisse in Schweden und der BRiD zum Stichwort ISLAMISIERUNG an…! Die richtigen Macheten-Fachkräfte aus nunmehr GANZ Afrika kommen ja erst noch (z.B. Schwarze Axt) !?? Die linksgrünen Neonazis rund um Führerin MEHRKILL gesponsert von Soros leisten ganze „Arbeit“…:
https://www.anonymousnews.ru/2019/10/14/bodo-ramelow-thueringen-braucht-noch-mehr-zuwanderung-und-migranten/

Mehr als sechs Millionen Migranten warten derzeit in den Mittelmeerländern, um nach Europa zu gelangen, so ein klassifizierter Bericht der Bundesregierung, der an die Bild-Zeitung durchgesickert war. In dem Bericht heißt es, dass eine Million Menschen in Libyen warten, eine weitere Million in Ägypten, 720.000 in Jordanien, 30.000 in Algerien, 160.000 in Tunesien und 50.000 in Marokko. Mehr als drei Millionen weitere warten in der Türkei…:

https://www.anonymousnews.ru/2019/10/13/die-tuerkei-ueberschwemmt-uns-mit-millionen-migranten/

Mir nach, Canaillen!

Mir nach, Canaillen! So wie es aussieht, müssen wir IM Erika Kasner und ihren untergebenen Politkomparsen noch weitere 4 Jahre bei der endgültigen Zerstörung der deutschen Kultur und der Plünderung der deutschen Sozialkassen für eingeflogene Wirtschaftsrapefugees zusehen…!??

Es nützt nichts, die Räwulozzjon muss wieder in Sachsen und Anhalt losgehen, denn der lauwarme und genderverschwulte Wessi scheint noch zu maulfaul und bequem! Während bei Merkels Besuchen im Osten der Shantygesang: „Jeh doch zuhause, du alte Schei**e….jeh doch Zuhaus, verpiss dich und hau ab!“ zu hören ist und sich die hinter Merkel versammelten Claqueure neben dem am Arsch kratzen auch zu eifrigen Beifall zu Merkels „Allet wird jut, wir schaffn das…!“ Genuschel genötigt sehen, steht der lauwarme Wessi, nennen wir ihn Sören, noch im pinkfarbenen Poloshirt mit einem Glas Rosé in der Hand hinter der Gardine des im Fleischermeister-Barock eingerichteten Wohnzimmers seines auf Schuldgeld-Hypotheken belasteten Hauses und beobachtet argwöhnisch seinen Nachbarn, wie der mal wieder falsch einparkt, was penibel fotografisch festgehalten wird und direkt in einer Online-Anzeige endet, weil so etwas geht ja nun mal gar nicht…!

Nachdem er nun nach draußen geschlichen ist und im Vorbeigehen ein paar Fliegenschisse von der Windschutzscheibe seines mit Nano versiegelten und auf Schuldgeldbasis zu Beamtenkonditionen geleasten Audi A6 Avant 3.0 mit seinem Restfingernagel entfernt hat und kurz über die scheinbar mit einem Laserschwert geschnittene Buchsbaumhecke lugt, wird sein Verdacht wieder einmal bestätigt: Der Wagen steht exakt 12 cm zu weit von der Bordsteinkante ab…auf an den PC. Dabei ist dem aufmerksamen Bürger im Beamtenstatus völlig entgangen, dass ein paar Meter weiter die Töchter der anderen Nachbarn von ein paar durch Frau Merkel angekarrten, komplett degenerierten Wirtschaftsrefugee-Fachkraftfickilanten angetanzt und begrabscht wurden, nachdem diese die Sonderangebote der gängigen Drogenauswahl abgeschlagen hatten…selbst Schuld!

Selbst über die vermehrt auftretenden krankheitskeimverseuchten Kackhaufen in der Altstadt regt er sich nicht mehr auf…ist nun mal so wie Zuhause bei denen, außerdem gibts ja gegen alles Impfungen (Lepra, Pest, Gelbfieber, TBC, Syphilis…). Muss man halt aufpassen und die Schuhe draußen ausziehen! In der Ferne hört er leise den Shantygesang der dort aufmarschierten rechtspopulistischen Neonazis (also Eltern und Großeltern, die sich wegen der sich in letzter Zeit häufender Schariamorde an ihren Kindern und Enkeln etwas besorgt zeigen, aber pssst) näher kommen, die Melodie erinnert ihn an das alte deutsche Volkslied „Lilly Marleen“: „An den Laternen, vor dem großen Tor, baumelt die Stasi, die Antifa davor, Angie und Achim warten schon…auf Volkes Lohn für die Invasion, schon bald werdet ihr seeehn, schon bald werdet ihr geeehn…!“

„Naja, die von SPD und DGB in Bussen zahlreich angekarrte SAntifa wird sich schon um das braune Pack kümmern…!“ murmelt Sören auf dem Weg zum PC vor sich hin. So leben er und seine heile Familie einfach weiter in der von Merkel bereit gestellten Matrix aus heiler Konsumwelt und der herrlichen MultiKulti-Bereicherung durch extrem überqualifizierte Goldstücke und nimmt immer wieder die blaue Pille, statt mal zur roten Pille zu greifen, die z. B. täglich bei http://www.anonymousnews.ru, http://www.epochtimes.de oder auch http://www.politikbetrug.net bereit liegt…! Mal sehen, ob in naher Zukunft seine Buchsbaumhecke dem Ansturm des integrationsunwilligen Migrantenmobs stand halten kann…! Seltsam, aber so kann man es jeden Tag in den „noch“ gepflegten deutschen Vorstädten sehen!

Der Untergang Deutschlands:

Die Normopathen: https://youtu.be/6R5_ksL32vo

„Es gibt kein Verbrechen, keinen Kniff, keinen Trick, keinen Schwindel, kein Laster, das nicht von Geheimhaltung lebt. Bringt diese Heimlichkeiten ans Tageslicht, beschreibt sie, macht sie vor aller Augen lächerlich, und früher oder später wird die öffentliche Meinung sie hinwegfegen. Bekanntmachung allein genügt vielleicht nicht; aber es ist das einzige Mittel, ohne das alle anderen versagen.“

Wer Deutschlands Zukunft nach 4 weiteren Jahren der unfähigen GroKo unter IM Erika sehen möchte, wirft mal einen Blick auf diesen Bericht…sagt Euren Kindern und Enkeln später nicht „Wir haben von nichts gewusst…“!

http://www.anonymousnews.ru/2016/07/25/islamistischer-terror-wuetet-in-europa-merkel-hat-unsere-freiheit-verzockt/

Schweden: Zu viele Morde durch Migranten – Polizei hat keine Zeit mehr, Vergewaltigungen zu untersuchen…

http://www.anonymousnews.ru/2018/01/30/schweden-zu-viele-morde-durch-migranten-polizei-hat-keine-zeit-mehr-vergewaltigungen-zu-untersuchen/

Dezember 2017: https://www.unzensuriert.de/node/25681

Die EU plant, noch viele Millionen Wirtschaftsmigranten sprich Armutsflüchtlinge hierher zu holen! Deutschland ist jetzt schon auf Platz 51 !!! der sichersten Reiseländer…hinter Ruanda!

Infos über Deutschlands Stasi-Kahane-Sonnenstaat-Correktiv-Blogwarte: http://germanyandrussian.blogspot.de

Guckt mal, der Heiko spart auch gerne Geld: http://www.anonymousnews.ru/2016/05/22/legal-illegal-scheissegal-die-kriminelle-vergangenheit-von-bundesjustizminister-heiko-maas/

Zur Info: Zur Zeit laufen „offiziell“ ca. 750 Gefährder, also potenzielle Terroristen, frei in Deutschland herum, genau zwei (2) davon tragen eine Fußfessel…! Offensichtlich hat der sogenannte „Staatsschutz“ im Moment alle Hände voll zu tun, Frauenmärsche (Berlin), Merkel muss weg Demos (Hamburg) und Trauerzüge (Kandel) auf rrrechtsradikale Aktivitäten zu überwachen, während die vom Staat beauftragte und alimentierte SAntifa ein paar Meter weiter ungehindert und offensichtlich das Recht bricht…wie dumm ist das denn? Eigentlich müsste doch der „Staatsschutz“ ganz nah bei der SAntifa sein und diese Dumpfbacken befragen, warum sie angemeldete Demos stören und die beteiligten Personen drangsalieren, beschimpfen und teilweise auch tätlich angreifen…oder liege ich da völlig falsch in dieser deutschfeindlichen Bananenrepublik der Frau Kasner-Mehrkill?

STOPPT DIE ISLAMISIERUNG EUROPAS !!!

Genießt euer letztes halbwegs friedliches Weihnachten ääähhh sorry, natürlich WINTERFEST MIT MP BEWACHUNG..!

Genießt euer letztes halbwegs friedliches Weihnachten, denn dank Muddin MEHRKILL und ihrer grenzdebilen Wählerschaft folgt bald das hier…MOB STÜRMT CEUTA, DIE RICHTUNG IST KLAR…die BRiD:

https://youtu.be/Rf6c_0A1ivA

Nostradamus und Irlmaier unisono: 2019 ist das Jahr des Unterganges…: Und sie werden kommen über das Meer…wie die Heuschrecken…eine tödliche Plage…aber es werden keine Tiere sein…! Das wird GANZ ÜBEL ENDEN…für ganz Europa!!!

Der schlafende DOOFMICHEL wird leider erst aufwachen, wenn das Nachbarhaus in Flammen steht und die Familie dort „kulturell bereichert“ im Garten liegt und verblutet…!

Erst dann wird er realisieren, dass es vielleicht doch nicht so gut war, sämtliche degenerierten „Fachkräfte“ aus Afrika nach Deutschland zu holen und nahtlos in die Sozialsysteme zu integrieren und seine scheinbar mit dem Laserschwert geschnittene Buchsbaumhecke ihn und seine Familie nicht wirklich vor dem dauerhaften Testosteronschub der Neuankömmlinge schützen wird und seine lang ersehnte Beamtenpension so weit entfernt ist wie das Alpha Centauri System von der sterbenden Erde…!?!

Verfassungsklage gegen Merkel: http://www.youtube.com/watch?v=s_QAG3XZlN8

„Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern er wird selbst zu Kalkutta…!!!“ (Peter Scholl-Latour)

Die Verlogenheit der „Gutmenschen“…:

https://youtu.be/wxywrINeBlY

*Das Ding ist: Mit den ca. 30 MILLIARDEN EURO, die uns die EINWANDERER BIS JETZT JEDES JAHR KOSTEN, könnte man nachweislich ganz Afrika ein Jahr vom Hunger befreien…!!!*

http://www.VOLKSVERRAT.com

Die Normopathen: IHR seid doch (fast) alle gestört! Ein Psychiater packt aus…das wird vielen Deutschen nicht gefallen (etwa 95% ?):
https://youtu.be/6R5_ksL32vo

Mal eine Frage am Rande: Was machen eigentlich streng gläubige moslemische Einwanderer auf einem CHRISTLICHEN Glühwein-Ausschank mit MP-Bewachung (vormals WEIHNACHTSMARKT)???
Es weihnachtet sehr – Im „Kriegsgebiet“ BRiD…:

https://youtu.be/54GzOyJ3f28

Willi Wimmer: „Merkel hat unserem deutschen Rechtsstaat einen Stoß versetzt, von dem er sich nicht erholen wird!“

Willy Wimmer, ehemaliger Staatssekretär (CDU) im Verteidigungsministerium während der Amtszeit von Helmut Kohl und langjähriger Bundestagsabgeordneter, wendet sich mit einem Offenen Brief an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Wir veröffentlichen ihn im Original.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

am 7. Dezember 2018 berichtete dpa um 10:58 Uhr aus der chinesischen Metropole Chengdu, dass Sie sich vor Studenten für die Achtung der Menschenrechte und des Regelwerks der Vereinten Nationen eingesetzt hatten. Den chinesischen Zuhörern und ihrer Regierung wird ebenso wenig wie den Deutschen entgangen sein, dass wegen der erklärten und exekutierten Politik der jeweiligen Bundesregierungen seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien derartige Aussagen aus dem Munde deutscher Amtsträger noch nicht einmal Schall und Rauch sind.

Der ehemalige deutsche Bundeskanzler, Herr Gerhard Schröder, hat öffentlich und freimütig eingeräumt, dass er mit seiner Zustimmung zum NATO-Krieg gegen die BR Jugoslawien Völkerrecht gebrochen habe. Das von Ihnen in China so hoch gepriesene Regelwerk der Vereinten Nationen hat durch die erklärte Politik einer Bundesregierung einen irreparablen Schaden davongetragen und die Welt dem „westlichen Faustrecht“ ausgeliefert. Ein Blick in die eigene Verfassung, das deutsche Strafrecht und das Soldatengesetz hätte deutlich machen müssen, mit Maßregelungen anderer Völker und Staaten zurückhaltend zu sein..

Diese „Politik der schiefen Ebene“, die unser Land abstürzen lässt, sehen wir ebenfalls in der Zerstörung der rechtsstaatlichen Ordnung durch Bundesregierungen, deren vornehmste Aufgabe eigentlich im Schutz dieser Ordnung bestehen müsste. Die Entscheidung der Bundeskanzlerin vom 4./5. September 2015, die deutschen Staatsgrenzen auf Dauer schutzlos zu stellen, hat unserem deutschen Rechtsstaat einen Stoß versetzt, von dem er sich nicht erholen wird.

Dagegen wenden sich Millionen Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Nicht, weil sie eine Abkehr von der grundgesetzlichen Ordnung wollen. Die Menschen im Lande treten dafür ein, dass der deutsche Staat selbst Achtung vor dem Recht zeigt und staatliches Handeln daran gebunden ist, die Zuständigkeit der Legislative nicht einseitig zur Durchsetzung von Interessen Dritter außer Kraft zu setzen. Diejenigen, die sich dafür einsetzen, die rechtsstaatliche Ordnung durch den Staat gewahrt zu sehen, werden durch die Spitzen unseres Staates bewusst unter Generalverdacht gestellt, um freie Meinungsäußerung erst gar nicht mehr möglich zu machen. Die Bundeskanzlerin lässt sich dazu verleiten, mit Begrifflichkeiten aus dem DDR-Strafrecht, Bürgerinnen und Bürger in der Wahrung ihrer Freiheitsrechte zu kriminalisieren.

Man gewinnt mehr und mehr den Eindruck, dass unser Land jenseits der Regeln des demokratischen Rechtsstaates durch die Repräsentanten unseres Staates im Sinne einer anderen Ordnung „umgebaut“ werden soll. Dazu wird der Deutsche Bundestag bewusst marginalisiert. Wer sich dem im Vertrauen und zur Wahrung der im Grundgesetz garantierten Rechte in den Weg stellt, wird von den „medialen Blockwarten“, die wie „Kettenhunde“ unseligen Angedenkens den regierungs- und staatsseitig eingeschlagenen Weg absichern, nach Strich und Faden und in faschistisch bewährter Weise fertig gemacht. Für den Kunstbereich hat in diesen Tagen die „Neue Zürcher Zeitung“ das deutsche Verhängnis auf den Punkt gebracht. Zahlreiche und öffentliche Hinweise machen deutlich, dass diese demokratiefeindlichen Elemente in den Medien sich staatlicher und damit finanzieller Unterstützung erfreuen.

Erschwerend kommen zwei Aspekte hinzu, die unser Land völlig aus der Bahn zu werfen in der Lage sind. Mit Milliarden Euro deutscher und EU-europäischer Finanzmittel unterstützt Deutschland die Ukraine. Ein Land wohlgemerkt, in dem bedeutende militärische Formationen, offen und mit präsidialem Wohlwollen versehen, sich auf eine eindeutig nationalsozialistische Vergangenheit berufen. Mit deutschen Steuermitteln unterstützen wird ein Land, das sich so der Feinde der Menschlichkeit und der Zivilisation bedient.

Mit den Überlegungen zur „EU-Armee“ und der offen postulierten Beseitigung des sogenannten „Parlamentsvorbehaltes“ geht Deutschland weiter den Weg ins Verhängnis. Die Bundeswehr gerät damit in eine Rolle in EU-Europa und in der NATO, wieder zur „zweiten Säule“ des Staates zu werden. Das strebten Teile der Reichswehr auch mit und durch Adolf Hitler an. Dies ist eine Entwicklung, wie sie auch den 30. Januar 1933 und damit einen Kernbestand der nationalsozialistischen „Machtergreifung“ ausgemacht hatte.

Mit diesem Schreiben, einem offenen Brief, will ich Sie auf diese Fehlentwicklungen aufmerksam machen. Sie sind aus meiner Sicht so gravierend, dass Sie als Bundespräsident zur Wahrung des deutschen Rechtsstaates tätig werden sollten.

Mit freundlichen Grüßen

Willy Wimmer

Jüchen, den 13. Dez. 2018