Es war ein Intelligenztest und 95% sind leider durchgefallen…allen voran die Bratwurstheinis!

1. Es war ein Intelligenztest und 95% sind leider durchgefallen…allen voran die Bratwurstheinis!

2. Es war ein Intelligenztest…95% sind leider durchgefallen…allen voran die Bratwurstheinis!

3. Es war ein Intelligenztest…95% sind leider durchgefallen…allen voran die Bratwurstheinis!

Ehrlich: Ich hätte im Moment keine Lust auf eine #Flugreise…!

Ist die nächste #Flugkatastrophe vorprogrammiert?

Massenhaft schwere #Erkrankungen und #Ausfälle von #Piloten seit den #Covid-Impfungen…!

Verschiedene freie Medien berichteten zuletzt summarisch über einen weiteren Detailaspekt der Folgen #CoronaImpfung am Beispiel einer ebenfalls von Ausfällen betroffenen Berufsgruppe: Den #Piloten. In der zivilen Luftfahrt (für die militärische unterliegen entsprechende zumeist der Geheimhaltung) schlug die #Impfkampagne eine besondere Schneise der Verwüstung. “Report 24” berichtete über einen neuerlichen Fall und fasste einige frühere Fälle alleine der letzten 24 Monate zusammen.

Möge jeder für sich selbst beantworten, ob es sich dabei ernsthaft um Zufälle handelt kann oder gar um die Fortschreibung eines immer dagewesenen Normalphänomens  (was inzwischen nicht einmal mehr einst impfunkritische Pilotenvertreter behaupten)…!

#Impfschaden #Pfizer #BionTech #Moderna #AstraZeneca #Flugzeugunglück #Impfversuch

Ein Gastkommentar von Thor Steinar:

BLÖDSINN LOCUS…da wird gar nichts teuer oder gar teurer für den Steuerzahler! Ob das Geld nun den Biodeutschen und Eingeflogenen zugute kommt oder direkt an Kokskasper Selenskyj’s Oligarchenbande nach Dubai überwiesen wird…WEN JUCKTS?!!

Kaum sind Bestrebungen da, das sichere Armutsrisiko „Hartz 4“ abzuschaffen u. über „Erleichterungen“ für Leistungsempfänger laut nachzudenken, kommen wieder die „ach so schlauen“ Nörgler, Neider u. Besserwisser „aus ihren Löchern gekrochen u. verwechseln echten „Sozialvertrag“ mit der oft unverschuldeten Notlage der verarmten Leistungsbezieher und die „Medienhetze“ beginnt vor vorn!

‼️‼️ Die Pfründe sind wieder verteilt und das Bocca di Bacco, Borchardt’s und der Grill Royale, wo der Abend zu Zweit mal gerne einen Hartz4-Satz kostet, freuen sich über neue Stammgäste, die es täglich mal wieder so richtig mit Koks, Nutten und Champagner krachen lassen, während z. B. in Berlin JEDES DRITTE !!! 3. KIND in Armut lebt…aber das ist nun mal halt so, oder?!! Und solange mein Arsch im Trockenen ist und der Audi A6 E auf Nanohochglanz poliert ist, halt ich mal lieber die Fresse, oder…?!!

Der lethargische und immer noch im Wachkoma liegende Schlafmichel wählt weiter seinen und Deutschlands Untergang: RotRotGrünSchwarz = Dunkelbraun…!!!

85% der Deutschen haben sich scheinbar mit den täglichen Systemlügen bestens arrangiert und leben sie täglich mit vorauseilendem Kadavergehorsam in ihrem Normopathen-Hamsterrad! Man wird sehen, wie lange die scheinbar mit dem Laserschwert gestutzten Buchsbaumhecken der Gutbürger dem Ansturm der Machetenfachkräfte stand halten, wenn hier die Sozialsysteme durch die Schlepperpolitik der kriminellen Staatsmarionetten in sich zusammenbrechen…!!?

Noch mal zur Erinnerung, liebe Bärchenwerfer und „Nazis raus“ Brüllaffen:

JEDES 4. KIND IN DER BRiD LEBT IN ARMUT…IM ROTGRÜNEN BERLIN SOGAR JEDES 3. KIND und die Hauptverantwortlichen gehen tagtäglich schön im Bocca di Bacco, Borchardt’s oder Grill Royal fressen und hauen gerne mal einen halben Bürgergeldsatz auf den Kopf (exclusive Trinkgeld)…?

Immer mehr „Biodeutsche“ fallen durch das soziale Netz und sind wochen- oder gar monatelang ohne jedes Geld, während sich illegal in Deutschland aufhaltende Wirtschaftsmigranten OHNE ASYLSTATUS zu jeder Zeit bevorzugte Behandlung durch die „Behörden“ genießen dürfen…selbst auf dem Wohnungsmarkt werden sie durch zusätzliche Alimentierung durch das linksgrüne Mehrkill-Regime gegenüber den „normalen“ Deutschen bevorzugt behandelt…!!!

Wir stellen fest: Eine täglich geltendes RECHT brechende, also kriminelle Vereinigung (ReGIERung) beschäftigt eine aus Steuergeldern finanzierte und komplett degenerierte Schlägertruppe inclusive Brüllaffen*innen (AnTiFa), um gezielt aufgewachte, meist biodeutsche Menschen, die endlich mal auf die Straßen gehen, zu verfolgen, nieder zu brüllen und anzugreifen…woher kommt einem das aus der Vergangenheit noch mal bekannt vor?

An alle „stolzen“ AfD-Wähler, blaue Herzchen Liker und Dauerjammerer: Die AFD wählen und dann weiter mit ner Tüte Chips und ner billigen Molle vor dem Handy auf dem Sofa abgammeln und darauf warten, dass etwas passiert…ist ziemlich dumm! 若

Tiefer kann Deutschland nicht mehr sinken – Neues aus der Muppetshow?!!

Dort, wo ein Vogel wie Karl Lauterbach die Gesundheit managed, lasst jetzt jede Hoffnung fahren…!若嵐

Die ganze Welt erblasst heute vor Neid:

Ein seniler Kanzler, der sich an nichts erinnern kann…siehe Cum-Ex, Wirecard, Warburg Bank, Panama- & Pandora Papers!

Ein geistig kerngesunder Gesundheitsminister mit Zahnpastalächeln, der alles andere als psychisch krank ist…Zwinkersmiley! 

Ein Kinderbuchautor als Wirtschaftsminister, der erfolgreich das Land abwickelt…!

Eine Nicht-Völkerrechtlerin, Plagiatorin und „Sprachkünstlerin“ wird Außenminister*innin und verteilt deutsche Milliarden in die gesamte Welt…?!!

Claudia Roth als Kulturstaatsminister*in…OHNE WORTE…! 冷

Und ein Christian Lindner, der sich jetzt als Wortbrecher und Lügner herausgestellt hat…! 螺

Wo Merkel mit der Abrissbirne unterwegs war, wird jetzt der Sack endgültig zu gemacht…jeder mit Resthirn verlässt jetzt dieses Land wie schon so viele davor!

Tiefer kann dieses Land nicht mehr sinken. Wir sind das Gespött der ganzen Welt! Merkel war bösartig, aber jetzt wird es so richtig „lustig“…wenn wir mit Mehrkill bereits am Abgrund standen, bekommen wir jetzt noch mal mit Rot-OlivGrün einen kräftigen Tritt in den @rsch! 若

Karl Klabauterbach: Eigentlich ist er nur ein einfacher deutscher Abgeordneter, ein Hinterbänkler, wie so viele. In Corona-Zeiten entdeckte er seine Sadomaso-Neigung und beschloss, Bundes-Covid-Einpeitscher zu werden…was seiner „Karriere“ in Doofland keinen Abruch tat! 拾

«Karlchens Irrfahrt ist der Stoff aus dem Arztromane gemacht sind. Da macht man sein Leben lang Gesundheitspolitik und plötzlich ist man die Lame Duck des Pandemieregimes», schrieb der Kolumnist Milosz Matuschek im Dezember 2020 über SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, dessen autoritäre Parolen er als «Hilfeschreie» deutete. Denn durch Corona drohe ihm schliesslich das «Ende der Karriere». Matuscheks Analyse hätte falscher nicht sein können… leider! 掠☠️

«Die Pandemie wird länger dauern, als viele denken», meinte Lauterbach heute Morgen. Und dies nicht mehr als irgendein SPD-Politiker, sondern als designierter Gesundheitsminister. Ja, Sie haben richtig gehört: Lauterbach wird neuer Gesundheitsminister. Der Covid-Einpeitscher Nummer eins in Deutschland…!

Der Mann, der sich in den vergangenen Monaten so oft widersprochen hat wie kein Zweiter. Der Prediger der Apokalypse, der letztes Jahr auch schon mal meinte, dass es künftig Massnahmen zur Bewältigung des Klimawandels brauche, «die analog zu den Einschränkungen der persönlichen Freiheit in der Pandemie-Bekämpfung sind».

Der Mann, der sich am 18. November 2020 «die gute Stimmung» nicht nehmen liess, als vor dem Bundestag zigtausende Demonstranten gegen das dritte «Infektionsschutzgesetz» demonstrierten. Lauterbach verkörpert offene Demokratieverachtung. Und plädiert dafür, alle Erwachsenen zu «boostern». Ähnlich wie sein neuer «Chef» Olaf Scholz. Was der designierte Bundeskanzler will, ist ja bereits klar: Der allgemeine Impfzwang. Scholz’ SPD gab heute im Willy-Brandt-Haus in Berlin ihre sieben Ministerposten bekannt…DAS REINE GRAUEN! 冷

Vom Geiste des Namensgebers der Bundeszentrale der Sozialdemokratischen Partei ist inzwischen längst nichts mehr übrig geblieben. Von dem einstigen SPD-Bundeskanzler stammt das Zitat: «Wer einmal mit dem Notstand spielen sollte, um die Freiheit einzuschränken, wird meine Freunde und mich auf den Barrikaden der Demokratie finden, und dies ist ganz wörtlich gemeint.»

Doch von diesem Demokratieverständnis sind die heutigen Vertreter der SPD Lichtjahre entfernt. Ihre Protagonisten sehen das Spiel mit dem Notstand als moderne Tugend. Auch sonst kann einem das neue Kabinett Angst und Bange machen. Da ist zum Beispiel noch die «oliv»-grüne Annalena Baerbock. Für das Amt als Kanzlerin hat es nicht gereicht. Dafür ist die Politikerin, die sich gerne für einen harten Umgang mit China und Russland ausspricht, jetzt Aussenministerin.

Gewiss: Die Corona-Krise hat wohl vielen von uns aufgezeigt, dass auf die etablierten Parteien kein Verlass ist. Das Verständnis für die Nöte und Bedürfnisse der breiten Schichten der Bevölkerung fehlt «unseren» Politikern komplett – von wenigen Ausnahmen abgesehen. Karriere, Opportunismus, Geld und Einfluss ist den Parlamentariern wichtiger.

Trotzdem bin ich immer wieder verblüfft, wie unverfroren die politischen Eliten sind. Das sieht man insbesondere innerhalb der sogenannten «linken» Parteien. Im Ranking für die respekt- und taktlosesten Politiker spielen sogenannte «Linke» momentan in der allerhöchsten Liga. Und das gilt nicht nur für Deutschland, sondern auch für die Schweiz.

SP-Nationalrat Fabian Molina denkt hierzulande offen über Impfzwang nach, und SP-Co-Präsident Cédric Wermuth schliesst inzwischen keine Massnahme mehr aus. Erst kürzlich waren die beiden noch gemeinsam mit Scholz bei der Wahlfeier in Berlin. Die Hardliner scheinen überzeugt zu sein: Je härter ihre geforderten Massnahmen sind, desto besser werden ihre politischen Karriereaussichten.

Nach letzterem lechzen diese Politiker. Sie sehen in der «Pandemie» endlich die Möglichkeit gekommen, ihre politische Bedeutungslosigkeit zu kompensieren. Und sie werden versuchen, diese so lange wie möglich zu verlängern. Und am Beispiel Deutschland sehen sie, dass das funktioniert. Nun ist es an uns, dafür zu sorgen, dass diese Leute nicht noch weiter aufsteigen, sondern ihnen tatsächlich das «Ende der Karriere» droht, wie Matuschek fälschlicherweise für Lauterbach dachte. Denn klar ist: Diese Politikdarsteller gehören so rasch als möglich abgewählt…! 螺

FUCK THEM ALL…!!!

GOT Erhöhung November 2022 um 163% für Katzen – Die Tierheime sind überfüllt, weil sich sehr viele arme Menschen die horrenden Tierarztgebühren nicht mehr leisten können…aus anfänglicher Verachtung ist bei mir jetzt offener Ha$$ auf diese olivgrün lackierte Dreckspartei geworden…das sind die schlimmsten und korruptesten Schöpfungsfeinde, die es gibt!

https://www.hopeys.de/blog/die-neue-got-tierarzt-wird-zum-luxus.html

GOT 2022: Tierarzt wird zum Luxus! Und wer ist dafür verantwortlich? Natürlich die korrumpierte Lobbyistenbande, die sich mit +15.000€ DIÄTEN (LoL) monatlich die Taschen vollmacht, hier die Sabbelbirne Cem Kötzdemir…!

10.11.22 09:45

Die neue Gebührenordnung für Tierärzte beschert vielen Tierhaltern schlaflose Nächte. Denn der Gang zum Veterinar wird ab dem 22. November drastisch teurer. Für gängige Untersuchungen sind teilweise Preiserhöhungen von über 160% vorgesehen. Die Anpassung der GOT kommt zur Unzeit. Die Preise für Kraftstoffe und Energle explodieren, Lebensmittel verteuern sich wöchentlich, die Inflation spielt verrückt. Und jetzt tritt noch die im Mai 2022 beschlossene Neufassung der Gebührenordnung für Tierärzte in Kraft, die eine regelrechte Kostenexplosion verursacht. Die Impfungen für Katzen und Hunde kosten künftig 100% mehr (11,50 EUR statt 5,77 EUR), eine einfache Untersuchung von Katzen verteuert sich um 163 % (von 8,98 auf 23,62 EUR), die von Hunden um 75 % (von 13,47 auf 23,62 Euro). Pferdebesitzer müssen bel einfachen Untersuchungen mit einer Teuerung von 60% zurechtkommen.

Letzte GOT Anpassungen 2017 und 2021

Auch wenn Tierärzte allgemein beklagen, dass die letzte Änderung der Tierärztegebührenordnung 1999 stattfand und eine erneute Anpassung längst fällig war, klingt das Klagelied etwas falsch. Sowohl 2008 als auch 2017 wurde der 1-fache Gebührensatz pauschal um 12% erhöht. Und die Gebührensätze für die Beratung von Nutztierhaltern stiegen vor fünf Jahren um 30%. 2020 wurde die Notdienstgebühr erhöht und die Notdienstzeit neu geregelt. Seit zwei Jahren durften Tierärzte für den Notdienst bis zum 4-fachen Gebührensatz abrechnen – statt wie zuvor maximal bis zum 3-fachen Satz. Das Wochenende beginnt seit der letzten GOT Änderung auch nicht mehr samstags um 13 Uhr, sondern bereits freitags um 18 Uhr. Eine vielseits beklagte 20-jährige Pause stimmt einfach nicht.

Studie im Auftrag des Ministeriums

Grundlage für die aktuell beschlossene GOT ist ein Gutachten zu tierärztlichen Leistungen und ihrer Abrechnung, das das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft im Mai 2020 in Auftrag gegeben hat.  An der Studie nahmen Experten aus den Standesvertretungen der Tierärzte, Tierhalterverbänden, der Wissenschaft und Verwaltung, aus Unternehmen und Versicherungen sowie niedergelassene Tierärzte teil. Zusätzlich wurde eine bundesweite Online-Umfrage unter 1.300 praktizierenden Veterinären durchgeführt. Die Befragten sahen eine dringende Notwendigkeit, die GOT an den veterinärmedizinischen Kenntnisstand, die modernen Behandlungsmöglichkeiten und die wirtschaftlichen Gegebenheiten anzupassen.

Tierärzte: Gebührensteigerung nicht ausreichend

Das Ergebnis der Studie und den darauffolgenden Beschluss des Bundesrats begrüßen die Bundestierärztekammer (BTK) und der Bundesverband praktizierender Tierärzte e. V. unisono. Doch obwohl die Preiserhöhung in weiten Teilen der GOT horrend ist, fällt sie nach Meinung der Tierärzteverbände nicht ganz so hoch aus, wie es notwendig wäre. Die neue GOT berücksichtigt nämlich den dramatischen Anstieg der Energiepreise und die galoppierende Inflation nicht, so die Kritik.

Tierschutzbund: Preiserhöhung bedroht die Tiere

Doch selbst wenn die neue Preisliste der Tierärzte die gestiegenen Energiekosten und die Inflation außer Acht lässt, ist die Belastung für Tierhalter enorm. Der Deutsche Tierschutzbund warnt ausdrücklich davor, dass es für die Tiere gefährlich sei, wenn Frauchen und Herrchen notwendige Behandlungen aus Spargründen ausfallen lassen. Wegen steigender Behandlungskosten könnten Tiere abgegeben oder ausgesetzt werden, weil Tierhalter finanziell überfordert sind, so eine Sprecherin. Das würde die ohnehin angespannte Situation der Tierheime zusätzlich verschärfen. Außerdem betrifft die neue GOT gleichermaßen die Tierheime, die aufgrund der höheren Tierarztkosten der aufgenommenen Tiere in finanzielle Schieflage geraten könnten.

Die ursprüngliche Idee der GOT

Wer sich mit der Gebührenordnung für Tierärzte näher beschäftigt, wird zuerst mit ihren erhabenen Zielen konfrontiert. Die Idee der GOT – entstanden im Jahr 1940 – war:

  • die Tierhalter vor überteuerten Abrechnungen zu schützen: keine Wucherpreise
  • Transparenz über die Tierarztkosten zu schaffen: Gewissheit über einen klar abgesteckten Kostenrahmen
  • aggressiven Preiswettbewerb zu verhindern, um die Qualität der Behandlung sicherzustellen: keine Dumpingpreise
  • fundierte Grundlage zur Abrechnung tierärztlichen Leistungen festzulegen: leichtere Kalkulation

So weit so gut.

Die Schwächen der Tierärztegebührenordnung

Nur leider lässt die Gebührenordnung so viel Spielraum zu, dass eine einfache Nachfrage beim Tierarzt, was seine Dienstleistung kosten soll, nicht eindeutig zu beantworten ist. Die GOT steckt vielmehr einen Gebührenrahmen ab: vom mindestens einfachen bis maximal vierfachen Satz. Transparenz? Fehlanzeige! Wie hoch seine Rechnung ausfällt, darf der Tierarzt nach eigenem Ermessen entscheiden. Nur unterschreiten darf er die Gebührensätze nicht (außer bei Kastration freilebender Katzen). Das wäre wettbewerbsverzehrend und abmahnfähig. Die Konsequenz ist aber, dass der Veterinär selbst bei sozialschwächsten Patienten, die sich unerwartet hohe Tierarztkosten nicht leisten können, keine Ausnahmen machen darf. Und Schutz vor überteuerten Abrechnungen funktioniert auch nur in der Theorie. Denn nach der aktuellen Anpassung der GOT schlagen auch Routine-Eingriffe ordentlich zu Buche. So kann eine Kastration bei Hündin zwischen 281,58 EUR (einfacher Satz) bis zu 1126,32 EUR (vierfacher Satz) kosten. Eine Wundbehandlung inkl. Nähen, Injektionen und Folgeuntersuchung zaubert zwischen 338,65 EUR und 1354,60 EUR auf der Rechnung.

Fazit

Auch wenn die neue GOT die Existenz vieler Tierarztpraxen rettet (die wohl vorher am Hungertuch genagt haben…?), Tierliebhabern kommt sie sehr teuer zu stehen. Die drastische Preiserhöhung für tierärztliche Dienstleistungen birgt die Gefahr, dass viele kranke Tiere erst gar nicht vorstellig werden – auf Angst ihrer Halter vor hohen Rechnungen. Die Gebührenordnung für Tierärzte lässt auch einen zu großen Spielraum für die Kostengestaltung zu und grenzt sozial Schwache aus, da es den Ärzten nicht möglich ist, selbst in Härtefällen die GOT-Sätze zu unterschreiten.

Tags: GOTGebührenordnung für TierärzteTierärztegebührenordnungTierarztkostenPreisliste Tierarzt

Die Tierheime sind übervoll, weil diese olivgrünen @rschlöcher zum 1.11.2022 die GOT um 163% !!! für Katzen erhöht haben…aus anfänglicher Verachtung ist bei mir jetzt offener Ha$$ auf diese Dreckspartei geworden…das sind die schlimmsten und korruptesten Schöpfungsfeinde die es gibt!

So einen #Bullshit können sich nur die #rotolivgrünen #Schöpfungsfeinde ausdenken:
#Tierheime sind überfüllt, weil sich sehr viele Menschen die horrenden #Tierarztgebühren nicht mehr leisten können! +163% !!! #Erhöhung bei #Katzen…ein #Wahnsinn!
#GOT_Erhöhung

RotOlivgrüner BULLSHIT! Tierheime sind überfüllt, weil sich sehr viele Menschen die horrenden Tierarztgebühren nicht mehr leisten können! Die Tierheime sind übervoll, weil diese olivgrünen @rschlöcher zum 1.11.2022 die GOT um 163% !!! für Katzen erhöht haben…aus anfänglicher Verachtung ist bei mir jetzt offener Ha$$ auf diese Dreckspartei geworden…das sind die schlimmsten und korruptesten Schöpfungsfeinde die es gibt!
GOT 2022: Tierarzt wird zum Luxus! Und wer ist dafür verantwortlich? Natürlich die korrumpierte Lobbyistenbande, die sich mit +15.000€ DIÄTEN (LoL) monatlich die Taschen vollmacht, hier die Sabbelbirne Cem Kötzdemir…! Die Tierheime sind übervoll, weil diese olivgrünen @rschlöcher zum 1.11.2022 die GOT um 163% !!! für Katzen erhöht haben…aus anfänglicher Verachtung ist bei mir jetzt offener Ha$$ auf diese Dreckspartei geworden…das sind die schlimmsten und korruptesten Schöpfungsfeinde die es gibt!

Egal wen Ihr wählt, Ihr bekommt immer das gleiche Bilderberger Freimaurer Gruselkabinett von Nichtskönnern und Totalversagern…den gekauften Nieten in Nadelstreifen!

Was ist nur los mit Euch, liebe Landsleute? Woran wollt Ihr Euch noch alles gewöhnen, bis Ihr bemerkt, wo Ihr wieder einmal hineingeraten seid…?!!

Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass Wahlen nichts mehr ändern können. Egal wen Ihr wählt, Ihr bekommt das gleiche Bilderberg Freimaurer Gruselkabinett…!

 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass überführte Titelbetrüger, offensichtlich Gestörte, unheilbar Vergessliche und hoffnungslos inkompetente Menschen Minister werden und alles, was sie anfassen, an die Wand fahren.

 Ihr habt Euch daran gewöhnt, von Leuten, die weder einen Schulabschluss vorweisen können noch je einen einzigen Tag in ihrem Leben produktiv gearbeitet haben, gesagt zu bekommen, wie Ihr zu leben und zu arbeiten habt.

 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass Scharlatane, Mietwissenschaftler und Staatsprofessoren festlegen, was wahre Wissenschaft ist, dass andere Meinungen in der Wissenschaft unterdrückt werden müssen und der wissenschaftliche Diskurs sich dem politischen Willen der Regierung unterordnet.

 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass Ihr für Staatsmedien bezahlen müsst, die Euch ununterbrochen hinter die Fichte führen, mit der Wahrheit lügen, Euch mit einem Trommelfeuer minderwertigster Propaganda beschallen und zu Untertanen umerziehen, und deren Protagonisten sich schamlos bereichern.

Von ideologischen Minderleistern diffamiert

☝️Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass ideologische Minderleister Euch permanent als Rassisten diffamieren, Euch mit abfälligen Bezeichnungen wie „Kartoffeln“ und „Weißbrote“ beschimpfen, Euer baldiges Aussterben bejubeln und Ihr diese Leute auch noch fürstlich bezahlen müsst.

 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass man Euch jederzeit wegen einer vermeintlichen Gesundheits- oder Klimagefahr in Eure Wohnungen einsperren kann, dass man Euch zwingen kann, Papiermaulkörbe zu tragen, dass man Euch verbieten kann, spazieren zu gehen, auf einer Bank zu sitzen. Oder gar Eure Mutter zu umarmen.

若 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass alle staatlichen Versprechen über die Wirksamkeit der Covid-Impfung – schützt vor Ansteckung, schützt vor Übertragung, ist ohne Nebenwirkungen – sich in Luft aufgelöst haben und Politik und Medizin jetzt die Opfer im Stich lassen.

 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass sadistische Angstneurotiker Euren Kindern das Spielen, Toben und Lernen verboten, die wehrlosen Kinder in Angst und Schrecken versetzt und nicht wiedergutzumachenden Schaden in den schutzlosen Kinderseelen angerichtet haben.

冷 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass nahezu täglich Mitmenschen in Eurer Heimat gemessert werden, dass nahezu täglich Frauen vergewaltigt und die Täter von der Justiz mit Samthandschuhen angefasst werden.

Lobbyisten lügen Euch frech ins Gesicht‼️

 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass Ihr die höchsten Steuern und Abgaben zahlen müsst, dass Ihr die höchsten Strompreise der zivilisierten Welt zahlt und dass Eure schamlos in Staatskarossen umherreisenden und in Regierungsfliegern umherjettenden „Eliten“ Euch einreden, Ihr müsstet Euch für den Klimaschutz noch weiter einschränken.

 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass Euer kleiner Traum von einem schönen Auto, einem kleinen Haus und ein paar Urlaubsreisen von Leuten zertrampelt wird, die sich dies alles selbst gönnen. Denn das werden sich nur noch wenige Privilegierte leisten können.

拉 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass Lobbyisten wie Professor Claudia Kemfert Euch frech ins Gesicht lügen, dass es bald möglich sein wird, ein Industrieland mit volatilem Wind- und Sonnenstrom zu versorgen und dabei moderne, voll funktionsfähige Kraftwerke zu verschrotten und im Stile der Maschinenstürmer der vorindustriellen Zeit in die Luft zu sprengen.

 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass Euch vorgeschrieben wird, was Ihr denken und wie Ihr was sagen dürft, mit sprachverhunzenden Lauten und Pausen, mit Leitplanken für Gedanken und Worte.

 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass verblödete Jugendliche sich auf Euren Straßen ungestraft festkleben und Euch daran hindern, zu Euren Arbeitsstellen zu gelangen. Ihr lasst zu, dass die Hohepriester der Klimareligion Eure zu Würstchen verzogenen Wohlstandskinder immer mehr indoktrinieren.

嵐 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass euch selbsternannte Experten weismachen wollen, Deutschland könne das Weltklima retten, wenn Ihr nur genug verzichtet. Verzichten gilt natürlich nur für Euch.

 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass Ihr widerspruchslos hinnehmt, dass Eure hart erarbeiteten Einzahlungen in das Sozialsystem Eurer Heimat mit allen Dauer-Gästen geteilt werden, die es nach Deutschland schaffen und von denen viele nicht daran denken, auch etwas beizutragen.

 Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass gierige Globalisten Eure kleinen Ersparnisse entwerten und es für Euch immer schwerer wird, mit Euren Familien ein würdevolles Leben zu führen. Euer Geld ist ja nicht weg, es haben nur Andere.

Ich könnte diese Liste des Grauens noch beliebig fortsetzen. Wie konnte es so weit kommen…?

☝️Woran wollt Ihr Euch noch alles gewöhnen, bis Ihr merkt, dass Eure Freiheit und Euer Wohlstand nach der Salamitaktik scheibchenweise immer mehr eingeschränkt werden. Wisst Ihr nicht, dass die Scheibchen nie mehr an die Salami angefügt werden können?

 AMPEL BREAKING SHIT

Das derzeitige Ampelchaos, fälschlicherweise als reGIERung bezeichnet, führt von Anfang an einen Krieg gegen das eigene deutsche Volk! Was früher unter Mehrkill, Kohl und Schröder eher noch etwas verdeckt geschah, wird einem heute ganz offen mit einem breiten Grinsen im verbrauchten Gesicht präsentiert…: Offene Korruption wie zur Covid-PLANdemie die Maskendeals von Spahn und Co., die Biontech-Pfizer „Geschäfte“ von der Leyendarstellerin oder auch kürzlich der aufgeflogene Betrug rund um Habeck’s 12-Köpfigen Graichen-Clan… ALLES findet ganz öffentlich und ohne jede Konsequenzen statt!

[Die Constellis-Polizei und die Staatsanwaltschaften ermitteln nicht und die gekauften Richter sprechen gekaufte Freisprüche…!] Ermittelt und dann schnell verurteilt werden nur MENSCHEN, die IHR IM GRUNDGESETZ VERANKERTES RECHT AUF FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG ausüben, da wird dann gerne mal mit aller Härte durchgegriffen…: DEMOKRATIE GEHT ANDERS!

 Die NWO-Abrissbirnen sitzen im Bundestag…! 

Im Bundestag verkehren praktisch nur noch Lobbyisten und Agenten mit ihren Hausausweisen…siehe das jetzige Graichen-Gate! Da geht es nicht nur um einen Trauzeugen, sondern um ein Konglomerat von MINDESTENS 12 PERSONEN! Die Juristen der globalen NWO-Konzerne schreiben die Knebelverträge, also die Konzernschutzabkommen und die Lobbyisten lassen diese im Bundestag dann von den Volkszertretern unterschreiben…!

Laut Prof. Karl-Albrecht Schachtschneider haben viele Politiker die Verträge, die sie täglich unterschreiben müssen, niemals gelesen und folglich auch nicht verstanden. Doch dafür sind Politiker ja auch gar nicht da. Ähnlich wie Diplomaten sollen die Politiker Paukenschläge in Harfenklänge verwandeln, um still und klammheimlich das Volk zu blenden…und natürlich dessen Wohlstand zu beenden!

Damit der Schwindel möglichst nicht auffliegt, müssen die Marionetten, bevor man sie in den Talkshows auf das Volk los lässt, erst einmal zur Schauspielschule zum Aspen Institut und gegebenenfalls vorher zur Gehirnwäsche in die Denkfabrik der Atlantik Brücke. Wer die wirklichen Hintermänner der Marionetten sucht, der sollte mal einen Blick auf die Internetseiten der Machtzentralen, wie Bilderberg, CFR, Trilaterale Commission werfen.

Dazu ruft man einfach die entsprechenden Webseiten auf und lese. Die Agenden der NWO-Abrissbirnen sind dort schön sortiert aufgeführt, haben aber nichts mehr mit unten stehender Abrissbirne gemein. Solange im Bundestag immer noch die Lobbyisten und Agenten von Bilderberg, CFR, Trilaterale Commission und Atlantik Brücke mit den Hausausweisen ein und ausgehen, wird niemand mit ernsthaften Absichten FÜR DAS EIGENE VOLK weder einen Nutzen noch Freude daran haben, dort zu sitzen…!

Der Saustall müßte erst einmal ausgemistet werden und eine institutionelle Vorkehrung getroffen werden, welche die Demokratie vor ihren Unterminierern schützen kann…was mit den jetzigen Marionetten unmöglich erscheint!

Nur mal ein Beispiel: Die knapp 175€, die sie den derzeitigen Bürgergeldempfängern gönnerhaft IM MONAT für Füllmittel zur Verfügung stellen, verfressen und versaufen die Pfeifen gerne an EINEM launischen NACHMITTAG im Borchardt’s oder Grill Royal, nachdem sie 2-3 Stunden im Bundestag rumgegammelt haben…! Wenn überhaupt, sehe ich da immer nur 20-50 Witzfiguren rumgammeln und am Handy spielen…von über 700! Das ganze AFFENTHEATER kostet jährlich über EINE 1 MILLIARDE EURO!

Aber nur die AFD wählen und täglich die Stempeluhr drücken und dann einfach mit dem Arsch auf dem Sofa sitzen bleiben wird nichts bringen…IHR MÜSST AUF DIE STRASSE UND ES HERAUS BRÜLLEN: WIR HABEN DIE SCHNAUZE VOLL VON EUCH… VERPISST EUCH ENDLICH!

FAKT ist: Solange IHR jeden Morgen brav zur Stempeluhr eilt, unterstützt IHR den ganzen Mist immer weiter! Geht Montag zum Doc, meldet euer Burnout Syndrom an und macht mal 3-6 Monate Pause…!

„Wenn die ganze Lumperei aufkommt, dann steht das Volk auf mit den Soldaten…dann wird JEDER, der ein Amt hat, an der nächsten Laterne oder gleich am Fensterkreuz aufge*****!“ (Ein Zitat von Seher Alois Irlmaier 1894-1959)

 VÖLLIG KRANK IM KOPF! 

Es ist völlig egal, wo man etwas postet, ob bei Ebay Kleinanzeigen, Google Maps, TikTok, Instagram, Furzbook oder auch immer noch Twitter…ALLES wird erst von irgendwelchen FUCKtencheckern genauestens überprüft, ob das NARRATIV DER GEKAUFTEN NARREN brav eingehalten wird oder ob z. B. das Wort UNGEIMPFT oder IMPFSCHADEN im Text vorkommt…genau dann landet man UNTER GARANTIE auf der Naziliste oder gleich mal im SHADOWBAN! Auf Twitter treiben nun einige degenerierte Meldehurensöhne ihr Unwesen und nennen sich selbst Medehur GmbH…meist Rotpunkte mit dämlichen Masken, Spritzen und obligatorischer Ukraineflagge im Namen! Böse Zungen behaupten, das genderverschwulte Böhmermännchen steckt dahinter… das würde auch genau zu dem kleinen verkümmerten Systemlutscher passen!

Das allerschlimmste in diesem Dummland sind nicht die hirngewaschenen Volldeppen, die durch die 24/7 Propaganda „Du bist schuld am 3. Reich und schuldest Israel ALLES…!“ auf fast allen Sendern geistig völlig degeneriert sind…! Es sind wie früher diese allzu freiwilligen Mitmacher wie die kleinen Schwuchteln vom Stasi-Kahane-Correctiv-Mimikama-Volksverpetzer Sonnenstaatland, die täglich für eine Handvoll Euro ihren faltigen und mit viel Vaseline vorbereiteten @rsch allzu willig dem System darbieten, um die STAATSPROPAGANDA zu erhalten…!

Infos über Deutschlands neue Stasi-Kahane-Sonnenstaat-Correctiv-Blogwarte:
http://germanyandrussian.blogspot.de

Der Prozesskostenhilfebetrug – Ihr Recht auf Prozesskostenhilfe!

Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, wird oftmals die Prozesskostenhilfe verweigert.

Es ist dann regelmäßig von „zu geringen Erfolgsaussichten“ die Rede, wenn Prozesskostenhilfe nicht gewährt wird.

Es ist aber gar nicht zulässig, Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, Prozesskostenhilfe zu verweigern, denn die Charta der Grundrechte der Europäischen Union teilt in Kapitel VI, Artikel 47 folgendes mit:

„Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, wird Prozesskostenhilfe bewilligt, soweit diese Hilfe erforderlich ist, um den Zugang zu den Gerichten wirksam zu gewährleisten.“

Man beachte: Hier ist nicht von „kann bewilligt werden“ sondern von „wird Prozesskostenhilfe bewilligt“ die Rede.

Mit anderen Worten: „Eventuell vielleicht“ gibt ´s da nicht!

Dem Treiben, Prozesskostenhilfe von sogenannten „Erfolgsaussichten“ abhängig zu machen, wird mit Artikel 47 eine klare Absage erteilt.

Prozesskostenhilfe ist immer, grundsätzlich und auf jeden Fall zu bewilligen, wenn die Person nicht über ausreichende Mittel verfügt. Punktum.

Nun stellt sich mal wieder die Frage, warum sogenannte „Rechtsanwälte“ für ihre finanzschwachen Mandanten nicht in die Bresche springen und eine Ablehnung von Prozesskostenhilfe zurückweisen!?

Kennen die Damen und Herren Anwälte Artikel 47 nicht? Aber ja kennen die den.

Das Problem ist, dass Anwälte leider nicht auf der Seite ihrer Mandanten stehen, sondern auf der Seite des Unrechts.

Aus diesem Grunde, und weil sich mit Unwissen der Mandanten, in Tateinheit mit Unrecht, so schön viel Geld einsacken lässt, teilen sogenannte „Rechtsanwälte“ ihren Mandanten auch nicht mit, dass sogenannte „Gerichtsverhandlungen“ von A bis Z eine einzige Farce sind.

Die Damen und Herren „Anwälte“ teilen ihren Mandanten nicht mit, dass es hierzulande keine staatlichen Gerichte, keine gesetzlichen Richter, kein Gerichtsverfassungsgesetz, keine Zivil- und keine Strafprozessordnung gibt.

Die Damen und Herren „Anwälte“ teilen ihren Mandanten all das nicht mit, wie sie ihnen auch nicht mitteilen, dass finanzschwachen Personen die Prozesskostenhilfe gar nicht verweigert werden darf.

Wozu haben wir diesen Artikel online gestellt?

Ganz einfach: Unsere Leserinnen und Leser sollen unter anderem wissen, was von sogenannten „Anwälten“ zu halten ist. Nämlich nix!

Artikel 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union gibt übrigens noch mehr her, denn da heißt es nämlich auch:

„Jede Person kann sich beraten, verteidigen und vertreten lassen.“

Kann ist nicht muss. Man ist übrigens schlecht beraten, wenn man sich von sogenannten „Rechtsanwälten“ verteidigen und vertreten lässt, die einem offensichtlich mehr schaden, als dass sie einem helfen.

Gerichtsvollzieher sind seit 1.8.2012 KEINE BEAMTEN mehr und handeln als PRIVATPERSONEN…Bonus: Die ARSCHKARTE gegen GV zum downloaden!

Gerichtsvollzieher sind seit 1.8.2012 KEINE BEAMTEN mehr und handeln als PRIVATPERSONEN…Bonus: Die ARSCHKARTE gegen GV zum downloaden!

Bitte beachten: Alle Kosten und Zinsen vor dem 31.12.2016 sind verjährt und somit verfallen! Also alle Schuldenaufstellungen berichtigen lassen und bei Verweigerung Strafanzeige wegen des VERDACHTS auf vorsätzlichen Betrug gegen die Inkassomafia stellen…zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihren Anwalt oder Apotheker!

Die Gerichtsvollzieher Belehrung – Die Arschkarte zum Download oder wenn der GV ohne Beamtenstatus seit 1.8.2012 zweimal klingelt, dann kann er gleich beruhigt mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch und Nötigung wieder nach Hause gehen…!

Download Arschkarte für GV: Hier downloaden…!
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Die Würde des Menschen aus Art. 1 Abs. 1 GG begründet einen Verfassungsgrundsatz welcher dem Schutz der Ewigkeitsgarantie aus Art. 79 Abs. 3 GG unterliegt und damit unabänderlich und unter allen Umständen einzuhalten ist. Es ist also zu beanstanden, dass die von einem nicht rechtsfähigen „Gläubiger“ herbei phantasierten „Schuldner“, während des gesamten Vollstreckungsverfahrens, ohne Möglichkeit auf ein rechtsstaatliches Verfahren vor einem Staatsgericht, zum reinen Verwaltungsspielball degradiert werden. Der Souverän wird vom Staat, den er ermächtigt, vor sich hergetrieben, während dieser zum Selbstzweck vollstreckt.

Zudem ist bereits präventive Drohung mit Freiheitsentzug, ohne dass in einem fairen Verfahren die Inhaftierungsvoraussetzung, nämlich eine Schuld festgestellt wurde unzulässig. „Auf dem Gebiet der Strafrechtspflege bestimmt Art. 1 Abs. 1 GG die Auffassung vom Wesen der Strafe. Der Grundsatz „Keine Strafe ohne Schuld“ hat Verfassungsrang; er findet seine Grundlage im Gebot der Achtung der Menschenwürde sowie in Art. 2 Abs. 1 GG und im Rechtsstaatsprinzip“ (vgl. BVerfGE 9, 167 ; 86, 288 ; 95, 96 ; stRspr).

Freiheitsentzug ist ungeachtet des hier stattfindenden zivilrechtlichen Verfahrens grundsätzlich als eine Strafaktion zu werten, da hierbei das Grundrecht auf Freiheit der Person aus Art. 2 Abs. 1 GG klar erkennbar verletzt wird. An diesem Umstand kann auch nicht herum gedeutet werden, nur weil der Gesetzverordner den Rechtsanspruch auf ein faires Verfahren unter Missachtung des Zitiergebotes aus Art. 19 Abs. 1 GG und des Wesensgehalt des Grundrechts nach Art. 19 Abs. 2 GG vorsätzlich grundgesetzwidrig aus der ZPO ausgeklammert hat.

Hinzu kommt, dass auch Gerichtsvollzieher keine hoheitlichen Befugnisse mehr haben, denn sie sind keine Beamten, wie es Art. 33 Abs. 4 GG für die ständige Ausübung hoheitlicher Gewalt fordert.

1.
Ein Gerichtsvollzieher ist kein Beamter und Angehöriger des Amtsgerichts bzw. Bestandteil einer Behörde bzw. eines Gerichts i.S.d. § 133 Abs. 2 Satz 2 GBO.

2.
Der Begriff “Gericht” in § 133 Abs. 2 Satz 2 GBO ist im funktionellen Sinne zu verstehen und erklärt eben nicht, dass ein GVZ ein Beamter sei.

3.
Die notwendige sachliche Unabhängigkeit des Gerichtsvollziehers bei seiner Tätigkeit ist nicht gegeben. Er handelt zwar selbständig und eigenverantwortlich, aber nicht sachlich unabhängig, auch wenn er der Dienstaufsicht des Amtsgerichtspräsidenten bzw. Amtsgerichtsdirektors untersteht.

4.
Ein Gerichtsvollzieher ist auch weder selbst eine “Behörde” i.S.d. § 133 Abs. 2 Satz 2 GBO, noch “Teil einer Behörde”.

5.
Gerichtsvollzieher sind zwar in die Organisation der Amtsgerichte eingebunden, aber nicht wie andere Beamte.

6.
Gerichtsvollzieher treten rechtlich nach außen nicht als Beamte oder Angehörige eines Amtsgerichts in Erscheinung.

7.
Gerichtsvollzieher sind als normale Selbständige zu betrachten. Sie unterhalten ein eigenes Büro mit eigenständig Organisationsstruktur, welches sie mit den vereinnahmten Gebühren finanzieren, im Unterschied eines Vollstreckungsbeamten des Finanzamtes.

8.
Rechte, wie sie Beamte teilweise haben, hat der Gerichtsvollzieher nicht.
(OLG München, Beschluss vom 05.02.2013, 9 VA 17/12; Leitsätze)

Der GV wird Dich dann in’s Schuldnerverzeichnis eintragen lassen ..sogen: „Vollstreckungsportal“ der Länder. Verml. auch SCHUFA.
Das darf er IMO auch, ohne Nennung Deines Positivsaldos, wg. Datenschutz.

– Aber dagegen könnte man dann evtl. gerichtlich vorgehen, bzw. den GV dazu auffordern, diesen Saldo bekanntzugeben, was ja eigentlich eine sofortige, automatische Löschung des Eintrags bewirken müsste.

https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/OVG-Muenster-Klagen-gegen-Rundfunkbeitrag-abgewiesen/Re-Spass-mit-dem-Gerichtsvollzieher/posting-2229479/show/

Entgegen von inzwischen der Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens widersprechenden Behauptungen seitens einzelner Gerichte, einzelner Staatsanwaltschaften und dem betroffenen Personenkreis in Gestalt der sog. Gerichtsvollzieher selbst, ist das Gerichtsvollzieherwesen sehr wohl privatisiert worden. Das ergibt sich zweifelsfrei aus der GVO vom 01.08.2012. Zwar hat der betreffende Gerichtvollzieher durch den Wegfall des § 1 GVO seinen Beamtenstatus nicht verloren, da ihm dieser Besitzstand nur nach beamtenrechtlichen Regelungen entzogen werden kann, aber in § 2 GVO ist jetzt neu geregelt, dass der Gerichtsvollzieher seit dem 01.08.2012 selbständig handelt. Noch deutlicher wird die Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens durch den Wegfall des § 10 GVO (Diensteinkommen). Damit ist das Alimentationsprinzip des Beamtentums aufgehoben worden. Durch die Aufhebung des § 15 GVO (Annahme von Vergütungen) ist die typische Strafvorschrift der Bestechung von Beamten ersatzlos weggefallen. Deutlicher konnte der einzelne Landesgesetzgeber nicht zum Ausdruck bringen, dass eine Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens stattgefunden hat. Und schließlich sind die für das Beamtenwesen typischen Zuständigkeitsregelungen in örtlicher und sachlicher Hinsicht durch den Wegfall der §§ 20 und 24 GVO ebenfalls entfallen.

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Entgegen von inzwischen der Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens widersprechenden Behauptungen seitens einzelner Gerichte, einzelner Staatsanwaltschaften und dem betroffenen Personenkreis in Gestalt der sog. Gerichtsvollzieher selbst, ist das Gerichtsvollzieherwesen sehr wohl privatisiert worden. Das ergibt sich zweifelsfrei aus der GVO vom 01.08.2012. Zwar hat der betreffende Gerichtvollzieher durch den Wegfall des § 1 GVO seinen Beamtenstatus nicht verloren, da ihm dieser Besitzstand nur nach beamtenrechtlichen Regelungen entzogen werden kann, aber in § 2 GVO ist jetzt neu geregelt, dass der Gerichtsvollzieher seit dem 01.08.2012 selbständig handelt. Noch deutlicher wird die Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens durch den Wegfall des § 10 GVO (Diensteinkommen). Damit ist das Alimentationsprinzip des Beamtentums aufgehoben worden. Durch die Aufhebung des § 15 GVO (Annahme von Vergütungen) ist die typische Strafvorschrift der Bestechung von Beamten ersatzlos weggefallen. Deutlicher konnte der einzelne Landesgesetzgeber nicht zum Ausdruck bringen, dass eine Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens stattgefunden hat. Und schließlich sind die für das Beamtenwesen typischen Zuständigkeitsregelungen in örtlicher und sachlicher Hinsicht durch den Wegfall der §§ 20 und 24 GVO ebenfalls entfallen.      Die Gerichtsvollzieher Belehrung – Die Arschkarte zum Download oder wenn der GV ohne Beamtenstatus seit 1.8.2012 zweimal klingelt, dann kann er gleich beruhigt mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch und Nötigung wieder nach Hause gehen...!        Download Arschkarte für GV: Hier downloaden...!   https://drive.google.com/drive/mobile/folders/0BzinlAa-B-zCeGNyajlxM2pRX28      Im Ergebnis ist festzustellen, dass das Beleihungssystem für Gerichtsvollzieher im Zwangsvollstreckungsverfahren anders als das Beleihungssystem für Notare mit den tragenden Verfassungsgrundsätzen des Bonner Grundgesetzes unvereinbar ist, da der Gerichtsvollzieher anders als der Notar von Amts wegen befugt sein muss, die jeweilige Zwangsvollstreckung ggf. unter Anwendung unmittelbaren Zwangs durchführen zu können.  Nach der verfassungswidrigen Neuregelung wird dem privatisierten Gerichtsvollzieher als selbständigem Freiberufler von einem Vollstreckungsorgan wie z.B. einem Vollstreckungsgericht eine Zwangsvollstreckung zugewiesen. Die geschuldete Handlung soll dieser Freiberufler dann auf Kosten des verpflichteten Schuldners an Stelle des Vollstreckungsorgans vornehmen. Es handelt sich also um eine typische Ersatzvornahme. Notwendige Voraussetzung für eine Ersatzvornahme ist, dass die Handlung übertragbar ist. Die Zwangsvollstreckung unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs ist auf selbständige Freiberuflicher gemäß Art. 33 Abs. 4 GG i.V.m. Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG im Wege der Ersatzvornahme jedoch nicht übertragbar und damit verfassungswidrig.    Der Hinweis im o. a. Entwurf des Art. 98a GG auf Art. 92 GG ist irreführend, da die Rechtsprechung gar nicht betroffen ist.    Der in der Drucksache 17/1210 vom 24.03.2010 aus der 17. Wahlperiode enthaltene Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes mit dem Ziel, einen Artikel 98a einzuführen, ist in gleicher Weise untauglich, da die Regelung in Art. 33 Abs. 4 GG im Lichte der der Ewigkeitsgarantie gemäß Art. 79 Abs. 3 GG unterfallenen absoluten Regelungen in den Artikeln 1 und 20 Abs. 2 und 3 GG die im Entwurf vorgesehene Ausnahme nicht zulässt, also unzulässig ist.          Das Bundesverfassungsgericht hat sich bereits in seiner Entscheidung vom 27.04.1959 in BVerfGE 9, 268 - Bremer Personalvertretung – ähnlich wie folgt gemäß § 31 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG bindend für alle Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden festgelegt:  »… die dauernde Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse soll in der Regel Beamten und nicht Angestellten und Arbeitern des öffentlichen Dienstes übertragen werden. Soweit von dieser Regel abgewichen wird, ist die Tätigkeit des mit Hoheitsfunktionen betrauten Angestellten allerdings der des Beamten gleichzuachten. Es darf sich hier aber nach Art. 33 Abs. 4 GG nur um Ausnahmefälle handeln. Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.«  Quelle: Gerichtsvollzieher seit 1.8.2012 OHNE BEAMTENSTATUS!

Im Ergebnis ist festzustellen, dass das Beleihungssystem für Gerichtsvollzieher im Zwangsvollstreckungsverfahren anders als das Beleihungssystem für Notare mit den tragenden Verfassungsgrundsätzen des Bonner Grundgesetzes unvereinbar ist, da der Gerichtsvollzieher anders als der Notar von Amts wegen befugt sein muss, die jeweilige Zwangsvollstreckung ggf. unter Anwendung unmittelbaren Zwangs durchführen zu können.
Nach der verfassungswidrigen Neuregelung wird dem privatisierten Gerichtsvollzieher als selbständigem Freiberufler von einem Vollstreckungsorgan wie z.B. einem Vollstreckungsgericht eine Zwangsvollstreckung zugewiesen. Die geschuldete Handlung soll dieser Freiberufler dann auf Kosten des verpflichteten Schuldners an Stelle des Vollstreckungsorgans vornehmen. Es handelt sich also um eine typische Ersatzvornahme. Notwendige Voraussetzung für eine Ersatzvornahme ist, dass die Handlung übertragbar ist. Die Zwangsvollstreckung unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs ist auf selbständige Freiberuflicher gemäß Art. 33 Abs. 4 GG i.V.m. Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG im Wege der Ersatzvornahme jedoch nicht übertragbar und damit verfassungswidrig.
Der Hinweis im o. a. Entwurf des Art. 98a GG auf Art. 92 GG ist irreführend, da die Rechtsprechung gar nicht betroffen ist.
Der in der Drucksache 17/1210 vom 24.03.2010 aus der 17. Wahlperiode enthaltene Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes mit dem Ziel, einen Artikel 98a einzuführen, ist in gleicher Weise untauglich, da die Regelung in Art. 33 Abs. 4 GG im Lichte der der Ewigkeitsgarantie gemäß Art. 79 Abs. 3 GG unterfallenen absoluten Regelungen in den Artikeln 1 und 20 Abs. 2 und 3 GG die im Entwurf vorgesehene Ausnahme nicht zulässt, also unzulässig ist.

Das Bundesverfassungsgericht hat sich bereits in seiner Entscheidung vom 27.04.1959 in BVerfGE 9, 268 – Bremer Personalvertretung – ähnlich wie folgt gemäß § 31 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG bindend für alle Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden festgelegt:
»… die dauernde Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse soll in der Regel Beamten und nicht Angestellten und Arbeitern des öffentlichen Dienstes übertragen werden. Soweit von dieser Regel abgewichen wird, ist die Tätigkeit des mit Hoheitsfunktionen betrauten Angestellten allerdings der des Beamten gleichzuachten. Es darf sich hier aber nach Art. 33 Abs. 4 GG nur um Ausnahmefälle handeln. Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.«
Quelle: Gerichtsvollzieher seit 1.8.2012 OHNE BEAMTENSTATUS…!

⚠️ Mensch – Natürliche Person – Juristische Person ⚠️

Kann sehr hilfreich beim Umgang mit Behörden, GEZ u. Gerichten sein. Man sollte sich das verinnerlichen u. auch eine entsprechende Schreibvorlage anlegen, mit der man dann immer wieder antwortet! Als jur. Person ist man eine Sache u. hat keinerlei Rechte in der BRD. Also sollte man als Mensch auftreten.
GEZ ist z.B. ein Vertrag nach Handelsrecht, den man unwissentlich bei der Wohnsitzanmeldung mit eingeht, da die GEZ eine Firma ist. Das kann man als Mensch kündigen u. sie nehmen es hin.
Genau so kann ein BRD Richter keinen Menschen verurteilen! So entkommt man auch dem Gerichtsvollzieher.
Fast alle Staaten sind Firmen. Das gilt also nicht nur für die BRD.

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Musterbrief an den ARD ZDF DEUTSCHLANDRADIO Beitragsservice – Propaganda TV stoppen!!!


Musterbrief Beitragsservice (auf eigene Gefahr):

Werte Damen und Herren, 

zwischen Ihnen und mir bestand und besteht kein Vertragsverhältnis, aus dem sich für mich Pflichten ergeben hätten. Weisen Sie mir nach, dass zwischen Ihnen und mir ein Vertragsverhältnis besteht. Verträge zu Lasten Dritter sind nichtig. Ich bin kein Vertragspartner des sog. „Rundfunksstaatsvertrages“ und damit unterliege ich keinerlei Pflichten aus diesem nicht existenten Vertrag. Ihre Forderung gegen mich ist daher nichtig. Desweiteren weise ich darauf hin, dass Sie keine geschäftsfähige Entität darstellen. Da Sie zu einer Abgabe von Willenserklärungen nicht befähigt sind, sind Ihre Forderungen nichtig!

Sollten sie nun einen „Gerichtsvollzieher“ mit einem „Vollstreckungsbescheid“ losschicken oder ein Inkassobüro beauftragen, werde ich ihm oder denen folgenden Wortlaut übermitteln:

Werter Herr XXXXX, ich mache Sie darauf aufmerksam, dass Sie PERSÖNLICH als Überbringer dieses Vollstreckungsbescheides für dessen Inhalt verantwortlich sind. Da dieser Vollstreckungsbescheid nicht von einem Amtsgericht ausgestellt wurde, täuschen Sie ggf. ein amtliches Schreiben vor, womit Sie sich strafbar machen. Da Sie mir einen Bescheid zustellen, der den Anschein eines amtlichen Dokumentes erweckt, dieser tatsächlich aber von einer privaten Firma ausgestellt wurde, habe ich den begründeten Verdacht, dass Sie sich gegen § 263 StGB strafbar gemacht haben. Ich werde daher diesen Vollstreckungsbescheid mit Ihren Personalien an die zuständige Staatsanwaltschaft mit der Prüfung abgeben, ob eine Straftat begangen wurde.

Dieses Schreiben ist auch ohne Unterschrift gültig!

Beim Besuch eines „Gerichtsvollziehers“ diesen ganz nett hereinbeten, seine Personalien und „Dienstnummer“ notieren und zusammen mit dem „Vollstreckungsbescheid“ dieser privatrechtlichen Firma „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ an die zuständige Staatsanwaltschaft weiterleiten!

https://www.handelsblatt.com/finanzen/steuern-recht/recht/rundfunkbeitrag-mythen-und-fakten-zum-rundfunkbeitrag/12420992-3.html


Fakt 1: Der Beitragsservice ist nicht rechtsfähig und kann nicht selbst vollstrecken

Der Beitragsservice von ARD ZDF Deutschlandradio ist eine nicht rechtsfähige Einrichtung. Alles was er macht hat Service-Charakter. Er kann also Beitragszahlungen entgegennehmen und an die Rundfunkanstalten weiterleiten. Er kann auch Beitragspflichtige daran erinnern, dass Zahlungen ausstehen. Auf keinen Fall kann er in eigenem Namen verbindliche Bescheide ausstellen. Der Beitragsservice kann auch in eigenem Namen keinen Vollstreckungsbeschluss vom Gericht erwirken und darf nicht vollstrecken lassen. Das dürfen nur die Rundfunkanstalten selbst.

Fakt 2: Der Beitragsservice ist völlig überlastet

Millionen Bürger verweigern die Zahlung des Rundfunkbeitrags. Der Beitragsservice hat 2014 laut seinem Geschäftsbericht 21 Millionen Mahnungen verschickt und 891.000 Vollstreckungen beantragt. Es ist daher recht plausibel, was man im Internet oft als Behauptung liest, dass viele Leute schon lange nicht zahlen und damit bisher durchgekommen sind. Das ist allerdings nicht ungefährlich. Es könnten sich wegen der beträchtlichen Höhe des Beitrags im Laufe der Jahre hohe Rückstände ansammeln und die dreijährige Verjährung kann aufgehalten werden, wenn die Rundfunkanstalten in der Lage sind, rechtzeitig entsprechende Verfahren einzuleiten.

Mythos 1: Vertrag mit Beitragsservice vermeiden ist ganz wichtig!

Man müsse unbedingt vermeiden, einen Vertrag mit dem Beitragsservice einzugehen, lautet eine verbreitete These. Wenn man zum Beispiel schreibe, man wolle den Rundfunkbeitrag (nur) bar bezahlen, gehe man so einen Vertrag ein und werde dadurch zahlungspflichtig. Das ist falsch. Die Landesrundfunkanstalten sind Behörden gleichgestellt und brauchen keinen Vertrag. Die Beitragspflichtigen werden nicht per Vertrag beitragspflichtig, sondern per Gesetz. Zivilrecht ist hier nicht einschlägig, sondern Verwaltungsrecht. Wir sind in diesem Zusammenhang nicht Vertragspartner, sondern Untertanen. Den Kopf in den Sand stecken ist in aller Regel die schlechteste Strategie, wenn man von einer Behörde gemahnt wird.

Mythos 2: Das Bürgerliche Gesetzbuch gilt!

Das bürgerliche Gesetzbuch gibt dem Beitragsservice das Recht, Barzahlung abzulehnen. Der Mythos ist eng verwandt mit Mythos 1. Bemerkenswert ist aber, dass ihm in dieser Einkleidung sogar Rechtsanwälte aufsitzen, die auf ihren Webseiten entsprechenden Unsinn schreiben. Eine Behörde kann sich nur auf das BGB berufen, wenn die Verwaltungsgesetze, nach denen sie zu handeln hat, ausdrücklich darauf verweisen. Das tun sie etwa bei Verjährungsfristen.

pinguin74 schrieb am 21.09.2014 23:06:

Da hier einige den Mut haben, dieses Zwangssystem zu boykottieren, soll das mit einigen Tips meinerseits belohnt werden:

1.) „Zwangsanmeldung“

Eine Zwangsanmeldung gibt es nicht. Verträge beruhen auf *zwei* *übereinstimmenden* Willenserklärungen. Eine einseitige Zwangsanmeldung kann es daher nicht geben.

Wenn ein Brief mit einer Anmeldung kommt, beantwortet man diesen Brief folgendermaßen:

„Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Ihr Angebot, mit Ihnen ein Vertragsverhältnis einzugehen nicht an und widerspreche der Anmeldung. Da durch meine Zurückweisung die für einen Vertrag notwendige übereinstimmende Willenserklärung fehlt, kommt mit Ihnen kein Vertragsverhältnis zustande.“

2.) Wenn eine Mahnung kommt

Hier wird es interessant. Denn die GEZ Gebühr hat keine gesetzliche Grundlage. Der Rundfunksstaatsvertrag ist ein *VERTRAG* zwischen Bundesländern und Rundfunkanstalten. Du bist an diesem Vertrag nicht beteiligt, daher hast du auch KEINE Pflichten aus diesem Vertrag!

Die Antwort auf eine Mahnung kann wie folgt aussehen:

„Sehr geehrte Damen und Herren, zwischen Ihnen und mir besteht kein Vertragsverhältnis, aus dem sich für mich Pflichten ergeben hätten. Weisen Sie mir nach, dass zwischen Ihnen und mir ein Vertragsverhältnis besteht.“ Bumms, kurz und knackig.

Wenn dann eine verschwurbelte Antwort kommt mit Bezug auf den Rundfunkstaatsvertrag, schreibst du diese Antwort:

„Sehr geehrte Damen und Herren, ich weise erneut darauf hin, dass zwischen Ihnen und mir kein Vertragsverhältnis besteht. Verträge zu Lasten Dritter sind nichtig. Ich bin kein Vertragspartner des sog. „Rundfunksstaatsvertrages“, damit bin ich kein Vertragspartner und damit unteliege ich keinerlei Pflichten aus diesem Vertrag. Ihre Forderung gegen mich ist daher nichtig.“

Die GEZ sieht nun, dass sie mit einem Menschen zu tun hat, der den GEZ Betrug durchschaut hat, in aller Regel geben sie dann auch auf.

Wenn die GEZ weiter mahnt, ist das Recht dennoch auf deiner Seite. Jetzt wird es noch interessanter. Bitte schau mal auf den Absender. Ist der Absender der „Beitragsservice“, wie auch unterhttp://www.rundfunkbeitrag.de? Dann schaut mal auf das Impressum:

http://www.rundfunkbeitrag.de/impressum/index_ger.html

Es geht um diesen Satz:“ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung“.

Wisst ihr, was das bedeutet? Was für eine Ungeheuerlichkeit das ist?

Der Beitragsservice ist NICHT RECHTSFÄHIG! Er kann also keine Willenserklärung abgeben. Ein Neugeborenes ist nicht geschäftsfähig, ein Neugeborener kann kein Auto kaufen. Er ist aber Träger der Menschenrechte, ein Neugeborener IST rechtsfähig.

Der Beitragsservice dagegen ist nicht rechtsfähig, er kann also KEINE Willenserklärungen abgeben! Wer keine Willenserklärungen abgeben kann, der kann dir nicht mal zum Geburtstag Grüße übermitteln.

Das bedeutet, JEDER Schriftverkehr, jede Mahnung des Beitrasgsservice ist IN SICH NICHTIG.

Wenn also die GEZ weiterhin mahnt, kommt einfach diese Antwort:

„Sehr geehrte Damen und Herren, ich weise erneut darauf hin, dass zwischen Ihnen und mir kein Vertragsverhältnis besteht. Desweiteren weise ich darauf hin, dass Sie keine geschäftsfähige Entität darstellen. Da Sie zu einer Abagabe von Willenserklärungen nicht befähigt sind, sind Ihre Forderungen nichtig. „

Rumms. Jetzt weiß die GEZ, dass du den Betrug durchschaut hast.

Und selbst wenn die weiterhin nicht locker lassen und einen Handlanger schicken, mit einem „Vollstreckungsbescheid“, dann macht folgendes:

Schaut euch mal den „Vollstreckungsbescheid“ der GEZ an, der kommt nämlich in der Regel nie von einem Gericht! Ist damit nichtig. Vielmehr liegt hier eine Täuschung vor!

Wenn der nette Herr von der GEZ vorbeikommt, dann macht ihr folgendes. Ihr lasst in freundlich herein, lasst euch den Dienstausweis zeigen UND seinen PERSONALAUSWEIS. Davon macht ihr ein Foto oder schreibt die Daten seines Ausweises ab.

Dann sagt ihr dem Herrn folgendes:“Lieber Herr Meier, ich mache Sie darauf aufmerksam, dass Sie PERSÖNLICH als Überbringer dieses Vollstreckungsbescheides für dessen Inhalt verantwortlich sind. Da dieser Vollstreckungsbescheid nicht von einem Amtsgericht ausgestellt wurde, täuschen Sie ein amtliches Schreiben vor. Damit machen Sie sich strafbar. Ich werde daher diesen Vollstreckungsbescheid mit Ihren Personalien an meine Staatsanwaltschaft übergeben, mit der Prüfung, ob Sie eine Straftat begangen haben. Ich habe den begründeten Verdacht, dass Sie sich gegen § 263 StGB strafbar gemacht haben. Da Sie mir einen Bescheid zustellen, der den Anschein eines amtlichen Dokumentes erweckt, tatsächlich aber von einer privaten Firma ausgestellt wurde“.

Und wenn ihr dem Mann von der GEZ das gesteckt habt, dann hätte ich gern einen Faceshot von seinem Gesicht.

Ich fasse mal zusammen:

Die Rundfunkgebühr ist ein PRIVATRECHTLICHES Konstrukt, kein gesetzliches.

KEIN Bürger in DE ist Teil des Rundfunkssstaatsvertrages, damit gibt es auch keine Pflichten aus diesem Vertrag.

Der Beitragsservice ist eine NICHT RECHTSFÄHIGE PRIVATE Entität, eine Firma. Durch die fehlende Rechtsfähigkeit kann der Beitragsservice auch keine Forderungen erheben.

Der Beitragsservice kann juristisch nicht einmal einen Brief schreiben, er kann keine Willenserklärungen abgeben! Damit sind alle Schreiben in sich NICHTIG.

Ich hoffe, ihr habt nun erkannt, dass der Rundfunkbeitrag eine Betrugsmasche ist!

Der Rundfunkbeitrag kann aus o.g. Gründen auch nie gerichtlich eingeklagt werden.

Sollte es zum äußersten kommen, dann müsste man vor Gericht einfach o.g. Punkte vorbringen. Damit könnte jede Klage abgeschmettert werden.

Lasst euch nicht einschüchtern!

Bezahlt einfach nicht für diese Propagandaschau.

Niemand darf ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden. Fragen Sie sich mal, warum ein Urteil nie von einem gesetzlichen Richter unterschrieben ist.

Aktenzeichen 1 BvR 147/52; Leitsatz Ziff. 2: Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.

Wenn es keine Personen mit hoheitlichen Befugnissen gibt, gibt es auch niemanden, der irgendwelche Gesetze erlassen darf.

GERICHTE UND RICHTER:
Die sogenannten „Richter“ in der Bundesrepublik Deutschland haben alle keine Genehmigung, überhaupt als Richter tätig sein zu dürfen, denn die Sache ist nämlich die:

Militärgesetz Nummer 2, Artikel V. 9: Niemand darf ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden. Fragen Sie sich mal, warum ein Urteil nie von einem gesetzlichen Richter unterschrieben ist.

GRUNDGESETZ:
Im BGBl Teil 2 Nummer 35 vom 28.09.1990 steht im Artikel 4, dass der Artikel 23 aufgehoben wurde. Darin standen unter anderem die Geltungsbereiche des Grundgesetzes. Somit ist das Grundgesetz komplett ungültig.

STRAFPROZESSORDNUNG (STPO):
Die Strafprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, denn im Einführungsgesetz der StPo ist der Paragraf 1

„Die Strafprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“

aufgehoben worden (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006 Artikel 67).

Ohne Strafprozessordnung ist das Führen eines Strafprozesses rechtswidrig, doch was interessieren solche „Fisimatenten“ schon schwerkriminelle Scheinrichter, die keine Genehmigung zur Ausübung der Richtertätigkeit besitzen.

ZIVILPROZESSORDNUNG (ZPO):
Die Zivilprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, hier stand genau das Gleiche im EGZPO §1 drin:

„Die Zivilprozessordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“.

Mit den Bereinigungsgesetzen wurde auch hier im Artikel 49 der Geltungsbereich aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006).

GERICHTSVERFASSUNGSGESETZ (GVG):
Das GVG ist ebenfalls ungültig. Es besaß vor dem 25.04.2006 den Paragrafen 1 des Einführungsgesetzes, in welchem folgendes stand:

„Das Gerichtsverfassungsgesetz tritt im ganzen Umfang des Reichs an einem durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesrats festzusetzenden Tage, spätestens am 1. Oktober 1879, gleichzeitig mit der in § 2 des Einführungsgesetzes der Zivilprozessordnung vorgesehenen Gebührenordnung in Kraft“.

Dieser Paragraf des EGGVG wurde aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006).

Der § 15 der GVG wurde ebenfalls aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr.40 vom 20.09.1950). Und wissen Sie, was da mal drin gestanden hat?

Das hier stand da mal drin:

GVG § 15: Alle Gerichte sind Staatsgerichte.

Das bedeutet, das ab 1950 alle sogenannten „Gerichtsverhandlungen“, reine, hochkriminelle Privatveranstaltungen sind, für welche es keine Verpflichtung zur Teilnahme gibt.

ORDNUNGSWIDRIGKEITENGESETZ:
Das Ordnungswidrigkeitengesetz zum Beispiel (nur ein Beispiel von vielen), hatte übrigens (egal, ob nun mit oder ohne Nennung von Geltungsbereichen) noch nie Gültigkeit, da dieses Gesetz aus dem Jahre 1968 stammt und von der Firma „Bundesministerium für Verkehr“ scheinerlasssen wurde. Das bedeutet für Sie: Sie müssen keine Strafen/Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeiten bezahlen.

Wenn ein ungültiges Gesetz angewendet wird, dann nennt man das übrigens Rechtsbeugung!

Wie Sie sehen, sind fast alle Gesetzeswerke im hiesigen Land ungültig!

https://t.me/Rechtssachverstaendiger

Einfach alles in der Bund BRD Staatssimulation beruht auf Lug und Trug!

Eine gestellte Frage:
Also nochmal…die Gesetze sind also alle UNWIRKSAM?
Die Handwerkskammer sendet mir also einen Rechnungsbetrag von 1200 Euro für das Jahr 2022,und nun muss oder brauche ich die eigentlich NICHT bezahlen?路‍♀️bitte kläre mich auf.

Die Antwort:

Für alle Schlafschafe!

Die BRD war nie ein Staat, sondern ist eine Firma, die lediglich ein par Jahre Schützenhilfe für das Kaiserreich geben sollte. Hat sich aber so wohl gefühlt unter allen Einnahmen an Geldern, dass sie Ausbeutung fast vom ersten Tag an betrieben hat, weil Geld veruntreut wurde und heute noch 90% ins Ausland gehen und Panzer was auch immer alles dafür gekauft und großgepäppelt wurde.
Sie erklärt sich aber als unter den Vorschriften des GG stehen und muss diese millimetergenau einhalten.
Kann sie nicht darf sie nicht und wusste dass schon vor der Wende. Es ist daher alles was an Gesetzen läuft unzulässig, weil es nicht mit der Rechtsnorm übereinstimmt.


Da die BRD das aber weiss, bezahlt sie alle in der Behörde arbeitenden dafür, dass sie lügen. So werden rechtlich ungültige Gesetze einfach als gültig verkauft und diejenigen die denen die Wahrheit an den Latz knallen, versucht man mit dem geraubten Geld platt zu machen, was aber nur so lange geht, wenn es nur wenige sind.

Es muss daher erkennt werden, dass sie mit den Wahrheiten der Expertisen nicht einfach das Gerichts schließen und zugeben dass man Recht hat. Man muss dieses Recht hart durchkämpfen und Jura erlernen, die Sprache der rechtlichen Verteidigung.

Da sich 78% haben impfen lassen, als Beweis wie hohl deren Kopf ist, ist davon auszugehen, dass 95% zu blöde und vor allem ungewillt für diese Jura-Pflicht sind und deshalb auch bald erledigt werden.

Wenn ganz klar z.B. im OwiG steht, dass der Geltungsbereich nur auf Schiffen und Flugzeugen ist und damit nicht in der BRD, kann man auch nicht als Richter dieses Gesetz anwenden und behaupten es gelte. Es gibt in Jura gewisse Rechtsgrundsätze, die im „Rechtsstaatsprinzip“ (siehe Expertise) enthalten sind und die muss ein Richter anwenden, da er dem Gesetz wie dem GG unterliegt und KEINE richterliche Unabhängigkeit hat, wie uns immer auch vorgelogen wird.

Doch man kann alles, wenn man Betrug macht.
Nicht „man darf“, sondern „man machts einfach verbotenerweise“.

Wenn aber das Volk faul dumm und ignorant ist, was beweist, dass sich diese mit Gift impfen lassen, so blöd sind echte Menschen nicht, beweist sich auch, dass sie sich diese Lügen der Justiz alle gefallen lassen, selbst die Anwälte.

Und genau ab dann muss klar werden, warum man die Deutschen „berechtigt“ ausrotten müsste, selbst wenn 5% zu sen schlauen Idealdeutschen gehören. 95% nicht.

Wenn sich die 5% nicht von den 95% abspalten, ziehen diese 95% die 5% mit in den Tod.

Es geht daher nicht so einfach einher die Kammerbeiträge nicht zu bezahlen, weil sie mit Drohen und strafbar Nötigen anfangen und nur der dagegen gewinnt, der so eindrucksvoll argumentieren kann, dass die erwachen und sich in die Hose scheißen.
Wer nicht gelernt hat oder erlernen will, wie man sich richtig verteidigt, ist bereits heute schon tot, geistig tot und bald körperlich tot.

„Ich hab das alles nicht gewusst“, beweist, dass diejenigen statt ihre Hausaufgaben zu machen ihre Lebenszeit nur mit Sex, Urlaub und Raffgier vergeudet haben, statt das Hirn zu benutzen, falls überhaupt vorhanden.
Den Salat habt Ihr alle jetzt.

Der 1. WK ist der Grund weil das Volk doof war, der 2. WK passierte, weil das Volk doof war und wie man sieht, haben die Dummen heute noch eine restlos verdummte Großschnauze, satt Einsicht, Demut und sich dahinterklemmen. Das ist dann gerechtes Karma was danach folgen muss.

Man kann jeden tag entscheiden, ob man sich beklauen lassen will oder ob man dem Dieb die Fresse vollhaut, bis dem Hören und sehen vergeht.
Die ewige Unschuldslaberei, „alle machen nur ihren Job“ ist Dünnschiss.

72-K1 Richter Plath Günter
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#IWF #EZB #FinanzCrash #MassenEnteignung

‼️EXPLOSIVE ENTHÜLLUNG: Privater Auftragnehmer der EZB warnt vor geplanten Massenenteignungen in der EU‼️

Greg Reese, ein Editor und Produzent von Infowars, veröffentlichte am 21. Januar 2023 eine brisante Kurzreportage, die aufzeigt, wie der IWF und die grossen Banken planen, unsere Bankkonten auf legale Art und Weise zu plündern.

Wenige Tage nach der Veröffentlichung dieser Reportage wurde Reese tatsächlich von einem privaten Auftragnehmer der EZB kontaktiert, der ihm brisante Details über die diebischen Pläne der EZB zuspielte.

https://legitim.ch/explosive-enthuellung-privater-auftragnehmer-der-ezb-warnt-vor-geplanten-massenenteignungen-in-der-eu/

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