Das Deutsche Reich klagt an…!

Das Deutsche Reich in seiner Verkörperung durch das Deutsche Volk als alleinigem Rechteträger und in seiner Funktion als unmittelbar vollziehende Macht, mangels geeigneter Repräsentanz, klagt die vier Besatzungsmächte des passiven und aktiven Völkermordes am Deutschen Volk an, mittelbar durch ihr Besatzungsorgan Bundesrepublik Deutschland unter Verletzung völkerrechtlicher Regelungen, Haager Landkriegsordnung, zur Besetzung eines besiegten Staates.

Das Deutsche Reich klagt an:

Die Russische Föderation, als Rechtsnachfolger der Besatzungsmacht Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, der Billigung der Annexion Mitteldeutschlands durch die Verwaltungsorganisation Bundesrepublik Deutschland und somit konkludent des Völkermordes am Deutschen Volk durch die Umsetzung des vom 04.01.1943 – durch den jüdischen Professor für Anthropologie, an der Havard-Universität, Earnest Albert Hooton aufgezeigten und nach ihm benannten Hooton-Plan, zur ethnischen Zersetzung des Deutschen Volkes, seitens des Besatzungsmittels Bundesrepublik Deutschland, mittels erzwungener Massenmigration ethnisch fremder Bevölkerungsgruppen, in das von der Bundesrepublik Deutschland verwaltete Teilgebiet des Deutschen Reiches.

Die Republik Frankreich, als Besatzungsmacht und Gründungsmitglied der Organisation Bundesrepublik Deutschland, der aktiven Beteiligung und Organisation, auf der Basis des Hooton-Planes.
Das Vereinigte Königreich von Großbrittanien und Nordirland, der Planung und Organisation vermittels der von ihm gegründeten Besatzungsorganisation Bundesrepublik Deutschland.
Die Vereinigten Staaten von Amerika, der aktiven Planung und Organisation und Hauptkraft des Völkermordes am Deutschen Volkes durch Umsetzung des Hooton-Planes.

Weiterhin klagt das Deutsche Reich an, den Heiligen Stuhl – Sancta Sedes – in seiner Verkörperung durch den Papst, als rechtlich verantwortlichen Eigentümer des Vereinigten Königreiches Großbrittanien und Nordirland und seiner Kronkolonie Vereinigte Staaten von Amerika, der passiven Mitwirkung am Völkermord am Deutschen Volk, durch Billigung der Handlungen seiner untergebenen Vasallen.

Die internationale Organisation der Vereinten Nationen und seine 193 Mitglieder, gegründet von den alliierten Feindstaaten des Deutschen Reiches, unterliegen ebenfalls der Anklage durch das Deutsche Volk, als Plattform der Planung und aktiven Unterstützung zum Völkermord am Deutschen Volk durch Organisation des Zustromes fremdrassiger Völkerschaften in das Territorium des Deutschen Reiches und somit dem Bruch des Völkerrechtes, entgegen ihrer Aufgabenstellung zu seinem Erhalt.
Das Deutsche Reich stellt fest, das die Vereinten Nationen kein, vom Deutschen Reich, anerkanntes Völkerrechtsubjekt ist und der Erhalt des Völkerrechtes durch diese Organisation nicht gewährleistet werden kann, da sie sich selbst in den Dienst zu seiner Zerstörung gestellt hat, indem diese Organisation aktiv an der Zerstörung und Beseitigung des Völkerrechtssubjektes Deutsches Reich, durch ein international organisiertes Eugenikprogramm, beteiligt ist.

Von der Klage ebenfalls betroffen ist die jüdische Weltgemeinde, die sich nach eigenen Aussagen, voller Stolz als Quelle und Zentrum des laufenden Eugenikexperimentes zu erkennen gegeben hat und somit ursächlich am Genozid am Deutschen Volk, getrieben vom Hass auf das Deutsche Volk, für ein von ihnen selbst erfundenes Verbrechen, verantwortlich zeichnet.

Angeklagt sind darüber hinaus, die Verräter aus den eigenen Reihen des Deutschen Volkes, die sich durch den Eid auf Grundgesetz und somit den Eid auf die Besatzungsfeindstaaten, hoch- und landesverräterisch in den aktiven Dienst am Völkermord gestellt haben und das Deutsche Volk durch Plünderung und militante Willkür an der Neuorganisation eines souveränen Deutschen Reiches hindern, sowie aktiv an der Vernichtung des Deutschen Volkes durch Begünstigung, Organisation und Durchführung illegaler Migration teilnehmen und somit das Deutsche Volk und ihre eigenen Kinder dem Genozid preis geben.

Das völkerrechtliche Subjekt bestand und besteht durch seine legitimen natürlichen Rechtspersonen und derer in der Rechtsfolge, welche ihrerseits ihre unveräußerlichen und unauflöslichen Rechte aus dem völkerrechtlichen Subjekt beziehen.

https://lupocattivoblog.com/2015/02/20/das-volkerrechtliche-subjekt-das-deutsche-reich-oder-die-unaufloslichen-rechte-der-deutschen/

https://www.youtube.com/watch?time_continue=29&v=ho4Ti_64SCs

An die besetzenden und verwaltenden Kriegsvertragspartner.

An die legitime und legitimierende Gewalt, das amerikanische Volk der Vereinigten Staaten von Amerika, in dessen Vertretung an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika – in Vertretung an die US Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika, Clayallee 170, 14191 Berlin.
Das völkerrechtliche Subjekt Deutsches Reich erklärt völkerrechtlich verbindlich:

https://lupocattivoblog.com/2017/09/25/voelkerrechtliche-verbindliche-erklaerung-an-die-besetzenden-und-verwaltenden-kriegsvertragspartner/

Reisepass-Urkundenanforderung für alle Deutschen
https://lupocattivoblog.com/2019/04/09/reisepass-urkundenanforderung-fuer-alle-deutschen?

Das deutsche Volk ist mit endgültiger Wirkung zum 24.09.2017 in die Handlungsfähigkeit eingetreten.
https://www.youtube.com/watch?v=fHfZD_aunzQ

“Das Deutsche Reich ist in der militärischen Niederlage von 1945 nicht untergegangen. Es besteht als Subjekt des Völker- und Staatsrechts fort. Es ist durch die völkerrechtswidrige Ermordung bzw. Internierung der Mitglieder der Reichsregierung lediglich handlungsunfähig geworden. Unter diesen Umständen ist die Selbstherrlichkeit des Reiches in vollem Umfang an jeden einzelnen Reichsbürger, der als Teil notwendig auch das Ganze ist, zurückgefallen.
Das Deutsche Reich lebt und ist jedenfalls solange unsterblich, wie es fortpflanzungsfähige Deutsche Familien gibt, in denen der Wille zum Reich lebendig ist.
Jeder Reichsbürger steht in der Pflicht, im Rahmen des Zumutbaren alles Notwendige zu tun, um das Recht des Reiches zu schützen und die Herstellung seiner Handlungsfähigkeit zu fördern. Vornehmste Pflicht eines Reichsbürgers ist es, der Fremdherrschaft zu widerstehen.
Das Kriegsziel der Feinde Deutschlands war und ist die dauerhafte Vernichtung des Deutschen Reiches. Diese ist nur durch physische Auslöschung und/oder durch Auflösung des Deutschen Volkes in einen Völkerbrei der verschiedensten Rassen zu bewirken. Das ist aus der Sicht unserer Feinde konsequent. Diese sind deswegen auch nicht zu tadeln, sondern als Feinde zu erkennen, anzuerkennen und als solche zu behandeln.”
[Horst Mahler]

Meinungsdiktatur in der BRiD oder die neue GeDaPo 3.0 der Aniela Kazmierzak alias IM ERIKA…?

JEDEN, der euch Aufgewachte oder Andersdenkende als Nazis bezeichnet, solltet ihr wegen des Verdachts auf Beleidigung und Übler Nachrede anzeigen…um diesen grenzdebilen Wahnsinn endlich zu stoppen!!!

https://www.anonymousnews.ru/2019/11/20/zensur-keine-meinungsfreiheit-in-der-brd/

In Deutschland tobt ein Meinungskrieg. Nachdem das 70 Jahre währende Meinungsmonopol der Eliten durch das Internet, soziale Netzwerke und Freie Medien gebrochen wurde, schlägt der Mainstream wild um sich. Wer der vorgegebenen Meinung der regierungskonformen Medien widerspricht, der wird ausgegrenzt, gesperrt, gelöscht, entlassen, dessen Bücher werden boykottiert, unbequeme Redner werden von Hochschulen vertrieben und die allgemeine Zensur greift immer weiter ums sich. Ganz offen reden Journalisten und Politiker mittlerweile davon, »rechte« Meinungen zu regulieren. Von einer Meinungsfreiheit kann längst keine Rede mehr sein.

Die Altparteien haben sich die Bundesrepublik seit Jahrzehnten bequem aufgeteilt und sich an ihr in geradezu schamloserweise bereichert. Wechselnde Regierungsbeteiligungen waren für Beobachter in der politischen Ausübung nicht mehr zu unterscheiden. Die Abschaffung der Wehrpflicht und der planlose wie überschnellte Atomausstieg wurden nicht von den Grünen, sondern von der Regierungspartei CDU/CSU vollzogen.

Die CDU, wie die SPD, geht längst mit jedem ins Bett, solange sie an der Macht bleibt und ihre Apparatschiks mit hochbezahlten Posten versorgen kann. Als wichtigster Stützpfeiler des Meinungsmonopols der Eliten erwies sich in den vergangenen Jahrzehnten ausgerechnet die angebliche Vierte Gewalt im Staat, die Medien. Die publikative Gewalt in Deutschland stellt sich nur auf den ersten Blick als vielfältig und unabhängig dar: Axel-Springer-Verlag, Familie Burda, Funke Mediengruppe, Verlagsgruppe Holtzbrinck und einige mehr.

Sehr wenige Medienkonzerne kontrollieren die veröffentlichte Meinung im Land. Dieser Kreis entscheidet, was als Nachricht angezeigt und welcher Vorfall verschwiegen wird. Bei der Aufzählung dürfen die mit über acht Milliarden Zwangsbeiträgen finanzierten Staatssender ARD und ZDF nicht fehlen, selbst deren Nachrichtensendungen wirken wie ein zusätzlicher Publikationskanal des Kanzleramtes.

An der Spitze thront die Familie Mohn und die Bertelsmann-Gruppe, darunter der Besitz und die Teilhaberschaft von RTL, VOX, n-tv, Stern, Brigitte und Spiegel. Die Milliardärin und enge Merkel-Freundin Liz Mohn verdankt ihren Aufstieg an die Spitze eines der größten Medienkonzerne der Welt ihrer Affäre mit dem damaligen Bertelsmann-Chef Reinhard Mohn, den die damals 17-jährige Sekretärin auf einem Betriebsfest kennenlernte. Vollkommen ungeniert greift der Bertelsmannkonzern der Merkel-Freundin fortlaufend in die politische Willensbildung des Landes ein. So kommt es vor, dass direkt vor Wahlen »Studien« der Bertelsmannstiftungen veröffentlicht werden, die mit selbstentlarvenden Titeln wie die »Fachkräftezuwanderung aus Drittstaaten nach Deutschland 2018« auf sich aufmerksam machen. Auch kann es vorkommen, dass die Stiftung ganze Passagen von Gesetzestexten vorschreibt, die das Parlament dann nur noch abzunicken hat, wie es bei den Hartz-IV Gesetzen der Fall gewesen sein soll.

Zwei Drittel der Deutschen haben Angst die Wahrheit zu sagen

Die repräsentativen Umfragen sind eindeutig, demnach sagen 55 % – 75 % der Deutschen (je nach Umfrage), dass man seine Meinung nicht mehr frei äußern darf. Jedenfalls dann nicht, wenn man eine andere Meinung vertritt, als die, die vom Mainstream vorgegeben wird. Zwei Drittel der Deutschen meinen, man darf nichts Negatives mehr über Ausländer sagen, ohne sofort als Rassist oder Nazi stigmatisiert und ausgegrenzt zu werden. Selbst wenn es um wertfreie Fakten wie eine überdurchschnittliche Kriminalitätsbelastung, um Hartz-IV-Statistiken oder um inhaftierte Straftäter geht. Doch zwei Drittel der Deutschen haben Angst davor, über die Realitäten im Land auch nur zu reden.

Wie geht nun die Politik mit diesem niederschmetternden Ergebnis über die Meinungsfreiheit im Land um? Einsicht oder gar Selbstkritik? Nein, das Staatsoberhaupt weist das dumme Volk zurecht, wie es gefälligst zu denken habe. Bei n-tv.de (Bertelsmann) wird der Bundespräsident und SPD-Mann Steinmeier wie folgt zitiert: »Fehlende Meinungsfreiheit ist eine Lüge.«

Im gleichen Atemzug setzt er sich für die »politische Korrektheit« ein, in deren Namen seit Jahrzehnten Zensur und Ausgrenzung betrieben wird. Für Steinmeier ist die politische Korrektheit »so sehr zum negativ besetzten Kampfbegriff geworden…«.

Wer trotz dem hoch umstrittenen Zensurgesetz NetzDG, Hunderttausender gelöschter und gesperrter Accounts bei Facebook, YouTube und Twitter von staatlicher Zensur und fehlender Meinungsfreiheit spricht, dem wirft der in Hinterzimmern bestimmte Bundespräsident schlicht Lüge vor: »Wer das behauptet, lügt und führt Menschen in die Irre. Und wer das glaubt, fällt auf eine bewusste Strategie interessierter verantwortungsloser Kräfte herein.« 30 Jahre nach dem Untergang der DDR, spricht die politische Elite wie einst ein Erich Honecker und Erich Mielke.

Feinde der Meinungsfreiheit fordern Ausweitung der Zensur

Genossin Annalena Baerbock, die Quoten-Vorsitzende der Grünen, begrüßt die Entscheidung der öffentlich-rechtlichen BBC in Großbritannien, eine Richtlinie für Journalisten erlassen zu haben, wie diese über den Klimawandel zu berichten haben. Wissenschaftler, die die vorgegebene Meinung anzweifeln, darüber debattieren und auf andere Daten hinweisen wollen, gegen diese wird quasi ein Auftrittsverbot verhängt. Begleitend wurde das Framing dazu vom »Klimaskeptiker« zum »Klimaleugner« verschärft. Wer nicht bereit ist, die Ideologie von Grünen, NGO und Linksradikalen kritiklos zu bejahen, wird nun sprachlich in eine Ecke mit Holocaustleugnern gestellt.

Trotz oder vielleicht wegen diesem Hang zum Totalitären, im Namen der guten Sache, verfügt die Grüne Ideologie über zahllose Unterstützer in den Redaktionsstuben der Republik. Hier ist zum Beispiel die Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios Tina Hassel (55) zu nennen, die in immer kürzeren Abständen mit Twitter-Kommentaren zu den Grünen und Robert Habeck auffällt. Diese erinnern eher an Teenieschwärmereien in der Pubertät: »Stehender Applaus für #Habeck nach Rede. Dabei mahnte er die #Gruenen deutlich: Auch wir müssen Toleranz üben! Zuhören bei Gegenargumenten!…« und »Frische #grüne Doppelspitze lässt Aufbruchsstimmung nicht nur in Frankreich spüren. #Habeck und #Baerbock werden wahrgenommen werden! #Verantwortung kann auch Spaß machen und nicht nur Bürde sein. Wichtiges Signal in diesen Zeiten! #bdk18«

Spiegel-Journalist fordert die totale Zensur

Es ist zum Fremdschämen, aber noch nicht die Spitze des Eisbergs. Die Stunden der Denunzianten und Zensoren erreichte in der Talkrunde bei Maybrit Illner ihren Höhepunkt. Sascha Lobo, der Spiegel-Journalist mit der rot-gefärbten Irokesenfriseur, ließ im ZDF seine Maske fallen. Er forderte dort, Meinungen zu verbieten, und zwar all jene, die nicht in seine (linksradikale) Definition des »demokratischen Spektrums« passen. Dass das Grundgesetz keine Unterschiede zwischen linken wie rechten Meinungen macht, ja selbst Linksextremisten und Rechtsextremisten eine Meinungsfreiheit zuspricht, dies hielt den Journalisten vom Relotius-Lügenblatt nicht auf, seinen totalitären Zensurwahn als notwendige Regulierung der Meinungsfreiheit zu bezeichnen. Lobos Angst vor einem endgültigen Verlust des Mainstream-Meinungsmonopols war in jedem Satz rauszuhören. In Deutschland tobt der Meinungskrieg – endlich!

Mehr Infos über die grenzdebilen Stasi – Kahane – Correctiv – Mimikama – Sonnenstaatsland – Trolle und Blogwarte, die seit geraumer Zeit sämtliche Foren zuspammen und rumtrollen…: http://germanyandrussian.blogspot.de

Der Kackadu oder auch „Rot-Olivgrüne KACKVOGEL“ (lat. Zeckus Debilia): Fast ausgestorben geglaubt, kommt er nun vermehrt in Onlineforen und fast allen Social Media Portalen zum Einsatz…! Er fällt gezielt über mit der Heimat verbundene Menschen und Symphatisanten der demokratisch von ca. 6 MILLIONEN Abwanderern aus den korrumpierten Altparteien gewählten AFD Volkspartei her und begrölt diese „spontan“ durch Mehrkill alimentiert als rechtsrrradikale Nazis! Auch auf staatlich alimentierten SAnTiFa-Versammlungen fällt er unangenehm durch lautes Trillern und „Nazis raus!“ Gegröle und das Drangsalieren älterer allein laufender Menschen auf…! Heimisch ist er im Kahane-Sonnenstaatsland, wo er von IM Erika und ihren willfährigen Schergen fürstlich mit ca. 2 Millionen Euro der einfachen Steuerzahler im QUARTAL gesponsert wird…! ( Mehr Infos auf Sonnenstaatsland.com )

Die Nazikeule: Ein neuzeitliches Totschlaginstrument von Rot-Olivgrünen Deutschen-Hassern, kommt bevorzugt in Gruppen und Foren zum Einsatz, wenn alle anderen dümmlichen „Argumente“ für eine Zwangsislamisierung Europas und die Migrantenflutung in  Deutschlands Sozialsysteme versagen…! Eine Frage an die neuen Online-Zensoren bei Facebook, YouTube, Twitter: Wie weit (also wie viele EUROS genau) ist es vom Blogwart zum BLOCKWART…!!?

Hartz-IV-Terror: Jobcenter verhängt Totalsanktion gegen todkranken Bedürftigen!

Die von der SPD (Schröder, Clement, Müntefering, Schmidt, Nahles, etc.) verantwortete, vom heutigen Bundespräsidenten Steinmeier mitgestaltete und nach einem verurteilten Verbrecher (Peter Hartz) benannte Hartz-„Reform“ ist inzwischen ein Monster, das sich nicht mal durch ein Gerichtsurteil stoppen lässt. Die Totalsanktion eines Saarbrückener Jobcenters traf jetzt einen Schwerkranken.

von Günther Strauß

Am 5. November erklärte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, das Sanktionen der Jobcenter verfassungswidrig seien, wenn der Abzug mehr als 30 Prozent der Grundsicherung überschreitet. Daraufhin verkündeten die Mainstreammedien, dass alle Sanktionen erst einmal gestoppt würden. Nicht so in Saarbrücken. Was sich das Jobcenter dort geleistet hat, ist mit dem Wort „Skandal“ noch unzureichend beschrieben.

Wie die Saarbrückener Zeitung berichtete, haben Sachbearbeiter im hiesigen Jobcenter einen 42-Jährigen mit Totalsanktion (also völligem Wegkürzen der Hilfsgelder) bestraft. Damit handelten sie nicht nur verfassungswidrig. Der Betroffene ist zudem schwer krank. „Ich war fast tot“ sagte er gegenüber der Zeitung. Nur eine mehrstündige Herz-OP hatte ihm vor zwei Jahren das Leben gerettet. Dennoch ist die Erkrankung keineswegs überstanden.

Jobcenter bekam Tipp von üblem Denunzianten

Ein linker Denunziant meldete dem Jobcenter im Oktober, dass der Hilfsbedürftige angeblichen Leistungsmissbrauch begehe. Aufgrund seiner Erkrankung erschien er nicht zu einem Meldetermin. Obwohl er ein ärztliches Attest besitzt, strich die Behörde ihm daraufhin sämtliche Gelder. Eine Auskunft auf Anfrage wurde verweigert. Man verschanzte sich hinter dem skurrilen Vorwand des Datenschutzes.

Laut Anwalt des Opfers, Fred Valentin, ist dies leider kein Einzelfall: „Es ist eine Unverschämtheit, ihm alles zu kürzen“, aber das müsse er immer wieder erleben. Einen Tag vor dem Urteil des Verfassungsgerichts verfasste der Hilfsbedürftige und sein Anwalt den Widerspruch. Und jetzt kommt’s: einen Tag später, also nach dem Urteil, kommt die Ablehnung des Widerspruchs. Auch die schriftliche Bestätigung des gewissenlosen Geschäftsführers fehlte nicht.

Es bleibt die Frage, welche perverse Lust Sachbearbeiter antreibt, hilflose Menschen zu quälen, obwohl sie damit eindeutig verfassungswidrig handeln? Jedenfalls hat die SPD mit ihren Hartz-Gesetzen solchen Zeitgenossen leider die Chance zur Auslebung ihrer Schrecklichkeit geboten. Es ist darüber hinaus müßig, zu erwähnen, dass nahezu ausnahmslos Deutsche derartige Gräueltaten seitens des Systems zu erleiden haben…sogenannte „Flüchtlinge“ sind davon nicht betroffen!

https://www.anonymousnews.ru/2019/11/20/hartz-iv-jobcenter-totalsanktionen/

Die GeDaPo 3.0 kommt mit riesigen Schritten: Geldstrafen bis zu 20 Millionen Euro, Verlust der Arbeitsstelle, Entzug sämtlicher staatlicher Vergünstigungen!

Die derzeitigen Politkomparsen und Klinkenlutscher unter Führung von Frau Aniela Dorota Kazmierczak („eingedeutscht“ in Kasner, jetzt Merkel, obwohl der Mann Sauer heißt…) sind eifrig dabei den Staat BRiD so umzubauen, dass Andersdenkende, die dämlicherweise vom systemnahen Pöbel als Nazis, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker betitelt werden Angst haben müssen, abgeholt zu werden (die Gestapo und Stasi lassen grüßen)!!!

Der sogenannte „Verfassungsschutz“ (welche Verfassung eigentlich?) wird gerade von IM ERIKA und ihren willfährigen Lakaien zur GeDaPo 3.0 umgebaut…! Ab jetzt sollen alle, die sinnbildlich nicht direkt an Mehrkills Arsch kleben, wie in Orwells „1984“ denunziert und bei Bedarf überwacht werden! Kritik an unkontrollierter Zuwanderung und die darauf folgenden Verbrechen ( siehe http://www.Refcrime.info ) darf nicht mehr laut gesagt oder geschrieben werden, ansonsten droht Denunzierung und Verfolgung wie im 3. Reich durch die GeStaPo oder in der DDR durch die Stasi-Schergen, die jetzt scheinbar wieder aus der Versenkung kommen…! 75% der dummen Biodeutschen klatschen dazu Beifall oder schweigen wie immer…! Es ist wirklich traurig, was aus diesem Land nach fast 75 Schuldkult geworden ist…!!!
Die derzeitige ReGIERung beugt und bricht diese Verfassung, also das derzeitige GRUNDGESETZ z. B. über die Jobcenter oder das zensieren und löschen von Meinungen TÄGLICH…aber scheinbar interessiert das niemanden! Ich habe da eine Idee: Es existiert doch im Netz eine Liste mit ca. 25000 Klarnamen und Adressen von Antifa Mitgliedern und Symphatisanten…vielleicht sollte man diese als erstes dort einreichen!!?


Die GeDaPo 3.0 kommt mit riesigen Schritten…: Geldstrafen bis zu 20 Millionen Euro, Verlust der Arbeitsstelle, Entzug sämtlicher staatlicher Vergünstigungen…:


https://www.patriotpetition.org/2019/09/17/redefreiheit-und-religionsfreiheit-sind-unverhandelbare-menschenrechte/

Redefreiheit und Religionsfreiheit sind unverhandelbare Menschenrechte!

Unter dem Vorwand, mehr Sicherheit schaffen zu wollen, greift der Staat schon seit Jahren immer weiter in die persönlichen Freiheiten seiner Bürger ein. Doch die jetzt vorgeschlagene EU-Anti-Extremismus-Richtlinie geht über das bekannte Maß an Überwachung weit hinaus. Sie zielt auf die weitestgehende Beseitigung der zentralen Grundvoraussetzungen der Demokratie selbst ab: der Redefreiheit und der Religionsfreiheit.

Hinter der vorgeschlagenen Anti-Extremismus-Richtlinie steckt der freiheitsfeindliche Verein „STOP EXTREMISM – International Institute on Extremism“ mit Sitz in Wien. Über eine EU-Bürgerinitiative soll der Entwurf der Richtlinie in das EU-Parlament eingebracht werden. Die dafür erforderlichen Unterschriften wurden bereits gesammelt. Die geplante Richtlinie sieht friedliche, aber als „intolerant“ gebrandmarkte Meinungsäußerungen als Unterstützung von „Extremismus“ an und will diese mit Strafen sanktionieren (Artikel 1 Absatz 3, sowie Artikel 13, 16 und 17 des Entwurfs). Vorgesehen sind Geldstrafen bis zu 20 Millionen Euro, Verlust der Arbeitsstelle, Entzug sämtlicher staatlicher Vergünstigungen, Ausschluss von Positionen des öffentlichen Lebens, Aufnahme in eine EU-Warnliste und ähnlich drakonische Strafen, die man sonst nur von totalitären Unrechtsregimen kennt.

Würde die Richtlinie im EU-Parlament verabschiedet, müsste künftig jeder fürchten, als Extremist abgestempelt und mit derartigen Strafen belangt zu werden, der beispielsweise eine Religion wie den Islam (Artikel 1 Absatz 2 (a), Anhang) kritisiert oder eine sexuelle Ausrichtung(Artikel 1 Absatz 2 (a), Artikel 4 Nummer 5 (a), (b), (f), Anhang) friedlich, aber kritisch hinterfragt. Jede friedliche Meinungsäußerung, die nicht dem politischen Mainstream entspricht, könnte so als „intolerant“, als „gefährlich“, als „Hassrede“ und sogar als „Extremismus“ eingestuft werden. Die Redefreiheit als Grundlagen unserer Demokratie gäbe es nicht mehr! Schlimmer noch: Wer beispielsweise auf Grund seines christlichen Glaubens nicht die relativistischen Grundsätze unterschreibt, denen zufolge angeblich jede Religion und jede sexuelle Ausrichtung gleich seien, der käme auf eine EU-Warnliste (Artikel 13), verlöre seinen Arbeitsplatz und würde vom öffentlichen Leben ausgeschlossen. Soll mit der Richtlinie etwa eine neue Christenverfolgung vorbereitet werden?

Dieser Angriff auf die Gewissensfreiheit in der EU muss unbedingt abgewehrt werden! Auch Minderheitsmeinungen müssen friedlich vertreten werden dürfen, ohne dass man Gefahr läuft, als „Extremist“ sanktioniert zu werden. Unsere Vorväter haben die Redefreiheit, die Glaubens- und Gewissensfreiheit, sowie die Demokratie teuer erkämpft. Geben wir diese Ideale nicht auf! Mit anbei stehender Petition wenden wir uns an das EU-Parlament und fordern es auf, die Anti-Extremismus-Richtlinie zu verwerfen. Bitte unterzeichnen auch Sie die Petition und verteidigen Sie damit unsere Grundrechte der Redefreiheit und der Religionsfreiheit!