Der Maulkorb für ALLE Andersdenkenden ist da! Merkel-Regime verschärft das NetzDG: Deutschland wird nun endgültig zum lupenreinen Polizeistaat…!

Totalüberwachung für Fremdmeinungen und Whistleblower, Saus und Braus für Illegale Wirtschaftsmigranten…JETZT GEHT ES RICHTIG LOS:

Die Regierung gibt vor, mit der geplanten Verschärfung des Netz-DG die Meinungsfreiheit zu schützen. Tatsächlich zwingt sie Portalbetreiber zur Anzeigenerstattung nur auf Verdacht. Die Herausgabe von Passwörtern soll im Prinzip schon bei Bagatellen erlaubt sein.

Was ist das eigentlich für ein Moment in der Geschichte der Bundesrepublik, wenn ein sogar über die Grenzen der politischen Lager hinweg scharf kritisiertes Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Netz-DG) von 2017 jetzt noch mal verschärft wird?

Was sagt das über diese Bundesregierung, was sagt das überhaupt über die Kommunikation im 21. Jahrhundert? Und wohin soll das noch führen, wenn dem Ausspionieren keine Grenzen mehr gesetzt sind, wenn beispielsweise Passwörter schon bei einer Ordnungswidrigkeit heimlich weitergegeben bzw. verschlüsselte von Staats wegen gehackt werden dürfen…Nord-Korea 2.0 lässt grüßen:

Anonymousnews.ru/2020/02/25/netzdg-deutschland-polizeistaat/

Die AfD und ihre Wähler sind nicht rechts…sondern wollen nur, das wieder geltendes RECHT in Deutschland gilt !!!

Wie man an dem ständigen Gegröle der Altmarionetten im Bundestag bei JEDER Debatte sehen kann, stellen die AfDler scheinbar die RICHTIGEN Fragen…!!? Aber wie es aussieht, ist Deutschland eh verloren und wir haben bald die Verhältnisse wie in Schweden: Großstädte werden NoGo-Areas, Vergewaltigungen, Morde und Clankriege werden zum Alltag…wenn der im Wachkoma liegende DOOFMICHEL nicht bald kollektiv aufwacht !!! Thüringen ist mit Hilfe der CDU (Chronisch Degenerierte Union) schon verloren – SCHÖN BLÖD!!!

https://www.anonymousnews.ru/2020/02/23/rot-rot-gruen-bundesregierung/

Wir stellen fest: Eine täglich geltendes RECHT brechende, also kriminelle Vereinigung (ReGIERung) beschäftigt eine aus Steuergeldern finanzierte und komplett degenerierte Schlägertruppe inclusive Brüllaffen*innen (AnTiFa), um gezielt aufgewachte, meist biodeutsche Menschen, die endlich mal auf die Straßen gehen, zu verfolgen, nieder zu brüllen und anzugreifen…woher kommt einem das noch mal aus der Vergangenheit bekannt vor ??!

https://dushanwegner.com/antifa-und-kot/

Mehrkill UND ihre grenzdebilen Wähler müssen weg!

Mehrkill UND ihre grenzdebilen Wähler müssen weg!

*85% der Deutschen haben sich scheinbar mit den täglichen Lügen bestens arrangiert und leben sie täglich in ihrem Normopathen-Hamsterrad!*

An alle „stolzen“ AfD-Wähler, blaue Herzchen Liker und Dauerjammerer:
Die AFD wählen und dann weiter mit ner Tüte Chips und ner Molle vor dem Handy auf dem Sofa abgammeln und darauf warten, dass etwas passiert…ist ziemlich dumm! Es gibt rund 65 Millionen Wahlberechtigte in Deutschland, davon 15% für die AfD, das sind rund +/– 10 Millionen Wähler!

Wenn man die Teilnahme an den Demos sieht, kommen einem die Tränen…! Bei der letzten AfD Großdemo waren angeblich um die +/– 10000 Leutchen, also gerade mal 0,01%…!!? Bei den kleineren Veranstaltungen sind es noch viel weniger…SO WIRD DAS NIX MIT DER R-EVOLUTION !!!

https://www.anonymousnews.ru/2020/02/16/hamburg-luxurioese-reihenhaeuser/

Solange die AfD nicht über 50% kommt (was durch erwiesene Wahlmanipulation NIE passieren wird), solange werden die Altmarionetten Parteien weiter ihre Rot-Rot-Grünen Pfründe-Koalitionen bilden und alles bleibt wie es ist oder wird wie derzeit immer noch schlimmer…siehe die korrumpierte ReGIERungsbildung in Thüringen!

Wenn IHR wirklich was reißen wollt, DANN MÜSST IHR AUF DIE STRASSEN UND BRÜLLEN:
WIR HABEN DIE SCHNAUZE VOLL VON DEM GANZEN MIST…MACHT ENDLICH DIE GRENZEN ZU WIE JEDES NORMALE LAND !!!

Immer mehr „Biodeutsche“ fallen durch das soziale Netz und sind wochen- oder gar monatelang ohne jedes Geld, während sich illegal in Deutschland aufhaltende Wirtschaftsmigranten OHNE ASYLSTATUS zu jeder Zeit bevorzugte Behandlung durch die „Behörden“ genießen dürfen…selbst auf dem Wohnungsmarkt werden sie durch zusätzliche Alimentierung durch das linksgrüne Merkelregime gegenüber den „normalen“ Deutschen bevorzugt behandelt…!

https://m.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/armut-in-deutschland-schockstudie-millionen-menschen-arm-trotz-arbeit-68818406/

*JEDES 4. KIND IN DER BRiD LEBT IN ARMUT…IM ROTGRÜN VERSIFFTEN BERLIN JEDES 3. KIND und die Verantwortlichen gehen täglich im Borchardt’s schön fressen…? #DEXIT2020 !!?*

Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG

Bei jedem Antrag auf AlG2 also Hartz4 mit anhängen:


Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG:

Am 09.02.2010 hat das Bundesverfassungsgericht das Grundrecht auf Existenzminimum geschaffen, indem es dieses aus dem Grundgesetz abgeleitet hat. Im Leitsatz 1 heißt es dort:

“Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.”

Weiter heißt es:

„Der unmittelbar verfassungsrechtliche Leistungsanspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erstreckt sich nur auf diejenigen Mittel, die zur Aufrechterhaltung eines menschenwürdigen Daseins unbedingt erforderlich sind. Er gewährleistet das gesamte Existenzminimum durch eine einheitliche grundrechtliche Garantie, die sowohl die physische Existenz des Menschen, also Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unterkunft, Heizung, Hygiene und Gesundheit (vgl. BVerfGE 120, 125 <155 f.>), als auch die Sicherung der Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen und zu einem Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben umfasst, denn der Mensch als Person existiert notwendig in sozialen Bezügen (vgl. BVerfGE 80, 367 <374>; 109, 279 <319>; auch BVerwGE 87, 212 <214>).

Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu.

Wenn einem Menschen die zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins notwendigen materiellen Mittel fehlen, weil er sie weder aus seiner Erwerbstätigkeit, noch aus eigenem Vermögen noch durch Zuwendungen Dritter erhalten kann, ist der Staat im Rahmen seines Auftrages zum Schutz der Menschenwürde und in Ausfüllung seines sozialstaatlichen Gestaltungsauftrages verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die materiellen Voraussetzungen dafür dem Hilfebedürftigen zur Verfügung stehen. Dieser objektiven Verpflichtung aus Art. 1 Abs. 1 GG korrespondiert ein Leistungsanspruch des Grundrechtsträgers, da das Grundrecht die Würde jedes individuellen Menschen schützt (vgl. BVerfGE 87, 209 <228>) und sie in solchen Notlagen nur durch materielle Unterstützung gesichert werden kann.“

Die aktuelle Praxis verweist allerdings durchaus auf Hilfe und Zuwendungen Dritter, wie soziale Einrichtungen, Tafeln oder unverheiratete Lebenspartner. Dabei wird unter Randziffer 136 dies eigentlich ausdrücklich ausgeschlossen:

„Ein Hilfebedürftiger darf nicht auf freiwillige Leistungen des Staates oder Dritter verwiesen werden, deren Erbringung nicht durch ein subjektives Recht des Hilfebedürftigen gewährleistet ist.“

Sogar bei den Lebenspartnerschaften wird regelmäßig das Grundgesetz gebeugt und gebrochen:

Die Prüfung der Jobcenter auf das Einkommen der Lebenspartner steht dazu im klaren Widerspruch, denn dort besteht kein einklagbares Recht auf Zuwendung, egal wie viel Einkommen der Partner hat. Innerhalb einer Ehe sieht das anders aus. Dort wird dem unterhaltspflichtigen Ehepartner allerdings auch der Steuerfreibetrag zugebilligt (bekannt als Ehegattensplitting). Bei Unverheirateten besteht dieser Vorteil nicht und auch keine gegenseitige Unterhaltspflicht. Trotzdem wird aktuell demjenigen Lebenspartner ohne ausreichendes eigenes Einkommen das Existenzminimum nicht gewährt.

Der Rücktritt Kemmerich: Die Demokratie in der BRD ist endgültig am Ende…wir sind in einer Merkelkratur !!!

Der Rücktritt Kemmerich: Die Demokratie in der BRD ist endgültig am Ende, wie man gut an den geposteten „Nazis…Nazis!“ Aufschreien vieler Pfründepartei-Genossen und der „bewegenden“ Rede der Kandesbunzlerin Mehrkill zur Annulierung einer demokratischen Wahl, weil ihr das Ergebnis nicht passt, sehr gut sehen konnte…!!? https://www.anonymousnews.ru/2020/02/10/willkommen-in-der-merkel-diktatur/ Die Thüringer haben bei einer Neuwahl die einmalige und historische […]

Demokratie erfolgreich außer Kraft gesetzt…Danke IM Erika Merkel !!!


Der Rücktritt Kemmerich: Die Demokratie in der BRD ist endgültig am Ende, wie man gut an den geposteten „Nazis…Nazis!“ Aufschreien vieler Pfründepartei-Genossen und der „bewegenden“ Rede der Kandesbunzlerin Mehrkill zur Annulierung einer demokratischen Wahl, weil ihr das Ergebnis nicht passt, sehr gut sehen konnte…!!?

Die Thüringer haben bei einer Neuwahl die einmalige und historische Chance ein Zeichen zu setzen und Deutschland vor dem endgültigen Verfall zu retten…das werden die korrumpierten alten Pfründeparteien um Führerin IM Erika natürlich verhindern! Es wird solange gewählt, bedroht und zurückgetreten, bis das Ergebnis stimmt…EUDSSR in Reinkultur! Liebe Thüringer, wenn ihr sehen wollt, was eine rotgrüne Regierung aus einem einst blühendem Land macht, dann Werft mal einen Blick nach Schweden:
Deutschlands Zukunft:

http://www.anonymousnews.ru/2018/01/30/schweden-zu-viele-morde-durch-migranten-polizei-hat-keine-zeit-mehr-vergewaltigungen-zu-untersuchen/

Die haben wir schon zu hunderttausenden illegal hier in Deutschland, dem Land, wo wir früher einmal gut und gerne gelebt haben…BIS MEHRKILL KAM UND ALLES DEN BACH RUNTER GING !!? Bringt das mal in den 20 Uhr Nachrichten, damit sich die „Gutmenschen-Träumer“ schon mal mit Bärchen und Bargeld eindecken können…!!? Die neuen „Fachkräfte“ stehen schon in den Startlöchern:

https://youtu.be/mvEorNpXvas

DIES IST IST EIN ERNEUTES ARMUTSZEUGNIS FÜR DIESES LAND, DAS BEREITS AM ABGRUND STEHT UND IN DER WELT VERLACHT WIRD…DAS 4. REICH IN REINKULTUR !!? WER JETZT NICHT AUFWACHT, WIRD ES NIE…oder kann es einfach aus Dummheit nicht !!!