SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich Gerechtigkeit auf die Wahlkampffahnen geschrieben. Doch viel von dem, was Schulz jetzt propagiert, hat der frühere EU-Parlamentschef lange nicht selbst gelebt. Ein Faktencheck.

Der Philosoph Sokrates trifft bei einer seiner üblichen Befragungen den greisen Kephalos, einen auf ehrliche Weise zu Reichtum gekommenen Kaufmann. „Ti esti dikaiosyne?“, „ Was ist Gerechtigkeit? “, fragt ihn Sokrates. Kephalos denkt nach. „Gerechtigkeit ist, Wahres zu reden und, was man empfangen hat, der Gesellschaft zurückzugeben“, antwortet Kephalos. Sokrates widerspricht ihm nicht und lässt seine Antwort gelten.

Was bedeutet der sokratische Gerechtigkeitsbegriff in der heutigen Zeit? Auf wen könnten wir ihn anwenden? Richtig! Auf Martin Schulz natürlich, den ehrlichen Mann aus dem Volk. Der stellt schließlich das Thema „Gerechtigkeit“ in den Mittelpunkt seines Wahlkampfs. Machen wir einmal die Probe aufs Exempel: Wie gerecht ist Martin Schulz?

1. Bürgernähe

Schulz sieht seine Authentizität als Erklärung für seinen bisherigen Erfolg in den Umfragen: „Die Menschen spüren, dass ich so bin, wie ich bin. Die Faszination von der Hochglanzpolitik ist vorbei.“

Faktencheck: Schulz kommt aus dem EU-Parlament. Dort sitzen mit 751 Abgeordneten fast doppelt so viele Parlamentarier wie im US-Repräsentantenhaus. Sie erhalten neben einem stattlichen Festgehalt von mehr als 6000 Euro pro Monat noch an jedem Tag, an dem Sie tatsächlich zum Dienst erscheinen, gut 300 Euro steuerfrei. Daneben gibt es Pauschalen für Wohnung, Spesen, Zuschüsse zur Krankenversicherung und ein paar andere Privilegien – zum Beispiel ein 1.-Klasse-Bahnticket. Martin Schulz gehörte mehr als 20 Jahre lang zu diesem EU-Establishment. Kein Hochglanzpolitiker?

2. Gesetzestreue

Schulz über Schulz: „Ich stehe für die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft, die sich an die Regeln hält.“

Faktencheck: Im Jahr 2004 war Martin Schulz noch nicht Präsident des Parlaments, sondern Abgeordneter. Er kassierte die 262 Euro Sitzungsgeld, auch wenn er Sitzungen schwänzte. Das Erschleichen flog auf, weil ein österreichischer Fraktionskollege sich über das Brüsseler Selbstbedienungsparadies empörte. Er deckte die Betrügereien auf, getreu seiner Leitlinie: „Man muss im EU-Brüssel aufräumen, um der Demokratie zu helfen.“ Die Karrieren der beiden Sozialisten verliefen unterschiedlich. Hans-Peter Martin warfen seine Fraktionskollegen wegen Nestbeschmutzung aus der Fraktion. Martin Schulz wählten sie erst zu ihrem Vorsitzenden und später zum Präsidenten. Das hat man nun von der Gesetzestreue!

3. Ehrlichkeit

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht im Charakter von Kanzlerkandidat Martin Schulz einen Grund für potenzielle Chancen der SPD bei der Bundestagswahl. „Er ist so ’ne grundehrliche Haut.“

Faktencheck: Als Präsident des Europäischen Parlaments hat Schulz während mehrerer Wahlkampfveranstaltungen im In- und Ausland das sogenannte Tagegeld der EU in Höhe von 304 Euro erhalten. Dies geht aus einer schriftlichen Antwort seines Sprechers auf eine Anfrage des ARD-Politikmagazins „REPORT MAINZ“ hervor. Die Tagegelder für EU-Parlamentarier sind eigentlich für Ausgaben im Rahmen der Parlamentsarbeit vorgesehen, vor allem für Unterkunft und Verpflegung in Straßburg und Brüssel. Martin Schulz hatte „REPORT MAINZ“ gegenüber am 22. April 2014 am Rand einer Wahlkampfveranstaltung bestritten, die 365 Tagessätze zu erhalten – ’ne grundehrliche Haut ebend…?

4. Authentizität

Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Und er begegnet den Leuten auf Augenhöhe.“

Faktencheck: Martin Schulz bezog als Präsident des Europäischen Parlaments Einkünfte in Höhe von mehr als 280.000 Euro jährlich netto. Bei einer Steuer- und Abgabenquote von 45 Prozent entspricht dies brutto über 500.000 Euro. Zum Vergleich: Die Kanzlerin kommt auf 290.000 Euro jährlich brutto. In seiner Zeit als Parlamentspräsident standen ihm zusätzlich zwei Nobelkarossen von Daimler mit zwei Chauffeuren zu Gebote. 33 Assistenten umschwärmten ihn. Im Team ein Sprecher, weitere fünf Pressesprecher, zwei Protokollanten, ein Redenschreiber und zwei schwarz gekleidete Türsteher. Das ist echt auf Augenhöhe!

5. Steuergerechtigkeit

Die Bekämpfung der Steuerflucht wird „ein zentrales Wahlkampfthema werden“, stellte Schulz klar. Es könne nicht sein, dass „der kleine Bäckerladen anständig und selbstverständlich seine Steuern zahlt, der globale Kaffeekonzern sich aber davor drückt und sein Geld in Steueroasen parkt“.

Faktencheck: Eine der wichtigsten Anlaufstellen für die Steuervermeider war über viele Jahre hinweg Luxemburg – und hier regierte lange Schulz‘ Duzfreund, EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Martin Schulz verhinderte einen Untersuchungsausschuss zu Junckers Verantwortung – und die globalen Kaffeekonzerne zahlen bis heute in Europa kaum Steuern. Aber was kann Schulz denn dafür?

6. Reiche

„Riesenvermögen“ müssen stärker belastet werden als kleinere und mittlere, fordert der SPD-Kanzlerkandidat.

Faktencheck: Laut Presseberichten steht Martin Schulz nach 23 Parlamentsjahren aus Brüssel eine Pension von monatlich 6000 Euro zu. Wollte man als „Superreicher“ – dem unser Schulz ans Konto will – diese Pension aus einem Vermögen mit monatlichen Zinsen aus langfristigen Staatsanleihen nach Abgeltungssteuer kassieren, müsste man zuvor zehn Millionen angehäuft haben. Zahlt Schulz künftig auch Vermögenssteuer?

7. Fake News

Schulz macht sich für einen entschlossenen Kampf gegen Falschnachrichten stark. Im Dezember forderte er eine europäische Regelung gegen die Verbreitung von Falschmeldungen im Internet. Fake News müssten für Unternehmen wie Facebook kostspielig werden, wenn sie die Verbreitung nicht verhinderten.

Faktencheck: In einem Interview mit der „Bild“-Zeitung wetterte Schulz gegen zu häufige befristete Beschäftigung. 40 Prozent der Beschäftigten in der Altersgruppe zwischen 25 und 35 Jahren seien befristet beschäftigt. Tatsächlich sind laut Bundesagentur für Arbeit nur gut zwölf Prozent der Beschäftigten befristet tätig – Fake News eben.

8. Politische Tugenden

In dieser zerfasernden Gesellschaft seien die „alten sozialdemokratischen Tugenden das modernste Politikangebot, das es in diesem Lande gibt“, predigt Schulz.

Faktencheck: Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) will Hinweise prüfen, ob es im Europaparlament unter dem heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu Unregelmäßigkeiten kam. Experten gehen der Frage nach, ob die Medienberichte über fragwürdige Beförderungen und Prämienzahlungen in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident die Einleitung eines offiziellen Ermittlungsverfahrens rechtfertigten, sagte eine Sprecherin.

AGENDA 21 – Einst florierende Industrienationen stehen am Rande des Kollaps!


AGENDA 21 – Einst florierende Industrienationen stehen am Rande des Kollaps!

Was Urgesteine der Wahrheitsbewegung wie Alex Jones oder David Icke seit Jahrzehnten sagen, nimmt leider immer deutlicher Gestalt an. Für die Menschen in den betroffenen Ländern bedeutet das schlichtweg einen schmerzlichen Abbau von Wohlstand und Lebensqualität.

Dass diese Entwicklung immer mehr ans Eingemachte geht, kann die aussterbende Mittelschicht aus eigener Erfahrung bezeugen, doch das Unverständnis ist immens. Denn die meisten verstehen nicht, wie sowas trotz technischem Fortschritt und wachsender Produktivität überhaupt möglich ist.

FAKE 2

Wie kann eine leistungsfähige Gesellschaft in so kurzer Zeit praktisch auf das Niveau eines Entwicklungslandes fallen?
Durch eine verräterische Politik und die Manipulation der Massenmedien. Im Zuge der Globalisierung wurden unvorteilhafte Handelsverträge abgeschlossen und vor allem massenhaft Regulierungen erlassen, um das lokale Unternehmertum schrittweise abzuschaffen.

Eine der grössten Täuschungen war der angebliche Einfluss des menschlichen CO2-Ausstosses auf das Klima. Die daraus resultierende Klimapolitik hat die Energiepreise massiv erhöht, was der Industrie glatt das Genick brach. Gleichzeitig wurde das Bildungsniveau auf ein Minimum gesenkt, damit die heranwachsende Generation nicht mehr in der Lage ist, Fakten von Propaganda zu unterscheiden.

Ein aktuelles Beispiel für Propaganda ist, afrikanische Wirtschaftsmigranten als Flüchtlinge oder sogar als qualifizierte Arbeitskräfte zu bezeichnen. Ein weiteres Beispiel ist die bewusste Verwechslung von Schlepperei und Seenotrettung.

Mit solchen Wortspielereien wird versucht die Überflutung der Industrienationen mit billigen Arbeitskräften zu legitimieren. Dass die meisten sowieso keine Stelle finden und dauerhaft den Sozialstaat belasten, interessiert die politische Klasse nicht im Geringsten. Denn die Massenmigration ist wiederum Bestandteil eines grösseren Planes, der die Abschaffung von souveränen Nationen vorsieht, um eine zentralistische Weltregierung nach dem Vorbild von China zu errichten.

Ein Land, das den Unterschied zwischen Organspenden und Organraub nicht kennt und mit Hilfe eines perfiden Sozial-Kredit-Systems tatsächlich die Diktatur salonfähig machen will. Das traurigste ist jedoch, dass sich unsere Gesellschaft bereits auf halbem Weg dorthin befindet und diese Entwicklung offensichtlich von vielen begrüsst wird.

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Interessant ist, dass dieser fragwürdige Plan im Rahmen der Agenda 21 bereits 1992 von der UNO ziemlich deutlich bekundet wurde; sofern man die Wortspielereien durchschaut…!!!

Die Agenda 21 ist ein Aktionsprogramm, das auf der Konferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro von Regierungsvertretern und NGO’s verabschiedet wurde, um die Welt angeblich unter der Prämisse der Nachhaltigkeit zu transformieren.

Der Etikettenschwindel der Agenda 21…:

Ziel 1: Armut in all ihren Formen überall beenden –> Möglichst die ganze Bevölkerung von staatlichen Subventionen abhängig machen, um die Gesellschaft schleichend in ein sozialistisches System zu leiten.

Ziel 2: Den Hunger beenden, Ernährungssicherheit und eine verbesserte Ernährung erreichen und eine nachhaltige Landwirtschaft fördern –> Natürliche Landwirtschaftsformen mit Gentechnologie und Agrochemie ersetzen, um die weltweite Nahrungsmittelproduktion zu kontrollieren und die Bevölkerung zu sterilisieren.

Ziel 3: Ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters gewährleisten und ihr Wohlergehen fördern –> Flächendeckende Impfpflicht einführen und alle Menschen von der Pharmaindustrie abhängig machen.

Ziel 4: Inklusive, gerechte und hochwertige Bildung gewährleisten und Möglichkeiten des lebenslangen Lernens für alle fördern –> Das Volk systematisch verdummen und allen eine permanente Gehirnwäsche verabreichen…hat ja zu 95% hervorragend geklappt !!!

Ziel 5: Geschlechtergleichstellung erreichen und alle Frauen und Mädchen zur Selbstbestimmung befähigen –> Vollbeschäftigung durchsetzen, um doppelte Steuern abzukassieren und die Kindererziehung an den Staat auszulagern. –> In einem nächsten Schritt soll der Geschlechtsunterschied sogar physisch abgeschafft werden, damit auch die Fortpflanzung vom Staat kontrolliert werden kann.

Ziel 6: Verfügbarkeit und nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und Sanitärversorgung für alle gewährleisten –> Kontrolle über die gesamte Wasserversorgung erlangen, um Autarkie und Unabhängigkeit zu verhindern.

Ziel 7: Zugang zu bezahlbarer, verlässlicher, nachhaltiger und zeitgemässer Energie für alle sichern –> Das ist die umstrittene Energiewende, die der Industrie und vermehrt auch den Familien das Genick bricht.

Ziel 8: Dauerhaftes, breitenwirksames und nachhaltiges Wirtschaftswachstum, produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle fördern –> Das ist der Neoliberalismus. So lange regulieren, bis wir im Sozialismus angelangt sind und weltweit nur noch eine Handvoll Konzerne bestehen. –> Durch Vollbeschäftigung können mehr Steuern abkassiert werden und der Staat greift sich die Kinder.
Anmerkung: Die Menschen sollen beschäftigt werden, damit sie nicht auf „falsche Gedanken“ kommen.

Ziel 9: Eine widerstandsfähige Infrastruktur aufbauen, breitenwirksame und nachhaltige Industrialisierung fördern und Innovationen unterstützen –> Mit nachhaltiger Industrialisierung ist Deindustrialisierung gemeint. –> Mit Förderung ist staatliche Überschuldung gemeint, um ganze Länder in die Schuldenfalle zu verleiten.

Ziel 10: Ungleichheit in und zwischen Ländern verringern
–> Das ist sozialistischer Klassenkampf…darauf fallen die meisten rein. –> Das Ziel ist selbstverständlich, alle mit Ausnahme der „Eliten“ in die Armut und entsprechend in die Abhängigkeit zu treiben.

Ziel 11: Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig gestalten –> Durch Überwachung und Waffenverbote sollen Volksaufstände verhindert werden. Es geht einzig und allein um die Sicherheit der „Eliten“.

Ziel 12: Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sicherstellen –> Die CO2-Steuer und ein Sozial-Kredit-System einführen.

Ziel 13: Sofortmassnahmen ergreifen, um den Klimawandel und seine Auswirkungen zu bekämpfen –> Unter anderem die private Mobilität und den Flugverkehr einschränken, um die Menschen besser kontrollieren zu können.

Ziel 14: Bewahrung und nachhaltige Nutzung der Ozeane, Meere und Meeresressourcen –> Die private Nutzung von freien Ressourcen wie Gewässern verbieten.
Anmerkung: Die wahren Umweltsünder sind nicht wir, sondern korrupte Regierungen, die mit elitären Konzernen gemeinsame Sache machen.

Ziel 15: Landökosysteme schützen, wiederherstellen und ihre nachhaltige Nutzung fördern, Wälder nachhaltig bewirtschaften, Wüstenbildung bekämpfen, Bodendegradation beenden und umkehren und dem Verlust der biologischen Vielfalt ein Ende setzen –> Die Menschen aus dem Land vertreiben und in Städte zusammenpferchen, damit sie besser kontrolliert werden können.

Ziel 16: Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen. Friedliche und inklusive Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung fördern, allen Menschen Zugang zum Recht ermöglichen und leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen aufbauen

–> Hier geht es um die Förderung der Massenmigration, mit dem langfristigen Ziel nationale Identitäten abzuschaffen, um die Gesellschaft auf eine Weltregierung vorzubereiten.

Anmerkung: Sobald die Welt vom verheerenden Einfluss der Kabalen befreit ist, könnte durchaus eine grenzenlose, freie Welt entstehen. Das wäre sogar wünschenswert und eigentlich auch menschenwürdig, aber momentan leider nicht realistisch.

Ziel 17: Umsetzungsmittel stärken und die globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung mit neuem Leben füllen –> Mit globalen Partnerschaften sind verräterische Freihandelsabkommen wie TTIP gemeint, um den Konzernimperialismus zu fördern.

Das Gedankengut dieser Agenda entspringt selbstverständlich „elitären“ Think Tanks wie dem Club of Rome. Solche Transformationen werden über Jahrzehnte und noch länger geplant und nur schrittweise umgesetzt. Die Umsetzung überdauert die Amtsperioden von gewählten Politikern und fällt den Nichteingeweihten, deren Alltag in der Regel von anderen eher kurzfristigen Herausforderungen geprägt ist, leider nicht auf. Sehr wichtig ist in diesem Zusammenhang auch die Erkenntnis, dass die Kabalen vor nichts zurückschrecken, um ihre Agenda voranzutreiben. Man erinnere sich beispielsweise an den blutigen Anschlag auf das World Trade Center, um nur das bekannteste Beispiel zu nennen. Ein Blick auf den Vorsorgeplan der sogenannten Eliten reicht völlig aus, um zu erahnen, was als nächstes geplant ist.

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Diese Bilder gewähren uns spektakuläre Einblicke in die Luxusbunker der Kabalen und lassen erahnen, was auf uns zukommen könnte, wenn wir nicht bald aufwachen. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass in einigen Ländern offensichtlich eine Kursänderung stattgefunden hat, doch die Zugpferde der EU bewegen sich leider immer schneller auf den Abgrund zu.

Solange die Menschheit im Dunkeln tappt und die Agenda der Kabalen nicht durchschaut, sind wir diesem Szenario gnadenlos ausgeliefert. Das ist der Grund, warum die Massenmedien statt Zusammenhänge nur lose Informationsfetzen präsentieren und die alternativen Medien immer schärfer zensiert werden. Es geht nicht um Hassrede, Rassismus oder Ähnliches, sondern um die Vernichtung von Wissen, denn Wissen ist Macht.

Fakt ist, dass die breite Masse aktuell stärker desinformiert wird denn je, die heranwachsende Generation nicht mehr in der Lage ist, Informationen sachgerecht zu überprüfen und ein Grossteil der Menschen, den Herausforderungen einer echten Krise mit Versorgungsnot, Plünderungen und allem Drum und Dran, nicht mehr gewachsen wäre. Die absolute Volks- oder auch Wohlstandsverblödung gehörte von Anfang zum Plan der Kabalen und der nächste Schritt, um ihre Schöne neue Welt ins Leben zu rufen, ist ein beispielloser globaler Crash, um das Fussvolk mit einem Wisch ins Mittelalter zurückzuversetzen. Dass nahezu alle Hochkulturen in der Vergangenheit ausgerechnet diesem Szenario verfielen, ist den allermeisten ironischerweise nicht bewusst.

Es gibt aber auch Hoffnung, denn das Aufwachen der Menschheit, das seit einigen Jahren jenseits der medialen Lügen stattfindet, hat einiges verändert. Immer mehr Menschen streben nach positiven Alternativen und es werden inzwischen sogar massgebliche Veränderungen in der Weltpolitik verzeichnet. Eindlussreiche Organistionen wie die WHO haben grosse Schwierigkeiten und die Schergen des Tiefen Staates werden aktuell aus dem Verkehr gezogen. Wir werden gewinnen!

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Gedanken zum Corona Hoax – Willkommen im Great Reset der Bilderberger Marionetten…!!!

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Säuberung und Widerstand

Gedanken zum Corona Hoax – Willkommen im Great Reset der Bilderberger Marionetten…!!!

Das Volk versteht das meiste falsch;
aber es fühlt das meiste richtig.
Kurt Tucholsky

Liebe Leserinnen und Leser

Die Fronten verhärten sich gerade stark. Wer nicht stramm auf Regierungskurs marschiert, läuft Gefahr von einer „Säuberungswelle“ erfasst zu werden. Während des Kalten Kriegs jagte man hierzulande zahlreiche Kommunisten aus den Schulen, heute sind es die Gegnerinnen und Gegner der Massnahmen.

Nach den Primarlehrerinnen Prisca Würgler und Rahel Fabrice traf es mit Markus Häni nun eine weitere Lehrperson. Die Kantonsschule Wohlen stellte den Lateinlehrer vergangenen Donnerstag per sofort frei. Sein Vergehen? Häni machte von seinem Recht auf freie Meinungsäusserung Gebrauch. An der Demonstration in Wohlen vorletztes Wochenende rief er die Erwachsenen dazu auf, den Kindern endlich die Angst vor dem Virus zu nehmen. Zu viel des Guten für die Aargauer Schulbehörden, lesen Sie hier.

Angst scheint auch beim Paul-Ehrlich-Institut vorzuherrschen, der deutschen Zulassungsbehörde für Impfstoffe. Das musste auch der Lübecker Arzt und Unternehmer Prof. Winfried Stöcker erfahren. Stöcker wandte sich im Herbst an das Paul-Ehrlich-Institut und ersuchte um eine Bewilligung für die „Lübecker Anti-Covid-19-Impfung“. Doch anstatt die von ihm entwickelte Impfung zu prüfen, wurde er vom Paul-Ehrlich-Institut angeklagt, lesen Sie hier

Was wir vermuteten, bestätigt sich nun auf eindrückliche Weise. Die Impfungen sind bei weitem nicht so ungefährlich, wie dies Regierungen und „Mainstream-Medien“ predigen. Geimpfte weisen in Israel eine 40-mal höhere Mortalität als Ungeimpfte aus. Zu diesem Ergebnis kamen israelische Forscher, die von einem „neuen Holocaust“ sprechen, lesen Sie hier.

Trotz dieser unerfreulichen Nachrichten kann man sagen: Es gibt auch Hoffnung. Die Burg der Pandemie-Manager beginnt allmählich zu bröckeln. Das immer härtere Vorgehen gegen abweichende Stimmen verdeutlicht lediglich die Angst der Behörden, das eigene Gesicht zu verlieren.

Die freiheitsberaubenden Massnahmen erzeugen allenthalben Widerstand. In Deutschland hat Marianne Grimmenstein eine Verfassungsklage lanciert, lesen Sie hier. In England unterzeichneten hunderttausende eine Petition gegen Covid-Impfpässe, lesen Sie hier. Und auch in der Schweiz hagelt es nur so von Beschwerden, schauen Sie hier. Diese Nachrichten machen Mut – und viel Mut wünsche ich Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, weiterhin in diesen dynamischen Zeiten!

Herzlich
Rafael Lutz, Corona-Transition

Gedanken zum Corona Hoax – Willkommen im Great Reset der Bilderberger Marionetten…!!!

PS: Dieses Wochenende stehen wichtige Abstimmungen an, u.a. zur Privatisierung des elektronischen Identität. Informationen des Referendumskomitees.

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Die Ausgrenzung und Benachteiligung Ungeimpfter wird immer wahrscheinlicher. Das Branchenverzeichnis animap.ch listet Unternehmen, die auch Ungeimpften Zugang zu ihren Produkten und Dienstleistungen bieten. Initiant ist Markus Holzer. Der Eintrag im Branchenverzeichnis ist kostenlos. Die Datenbank umfasst zur Zeit rund 20 Einträge, mehrheitlich aus der alternativen Medizin.

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Eine neue Dimension ist erreicht: Hausarzt wird Berufserlaubnis per sofort entzogen

Dr. Andreas Heisler habe u.a. die Schutzmassnahmen nicht umgesetzt und «tatsachenwidrige» Informationen zu einem Todesfall nach der Impfung verbreitet, heisst es in der Verfügung des Luzerner Kantonsarztes.→ Weiterlesen

Worauf es sonst noch ankommt:

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Island will Quarantäne-freie Einreise erlauben – auch für Touristen, die nicht geimpft sind

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Hausdurchsuchung beim österreichischen Maskenhersteller Hygiene Austria

Es besteht der Verdacht, dass das Unternehmen chinesische Masken umetikettiert habe.→ Weiterlesen

Medien verdienen an Corona viel Geld

Bis Mitte Februar 2021 kassierten sie vom Bund für die Anti-Corona-Kampagnen fast 15 Millionen Franken. Dazu kamen noch 78 Millionen als Covid-Geschenk.→ Weiterlesen«Das ist ein gigantischer Fehler!»

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Der unvergleichliche Gunnar Kaiser schafft es, ein dreiminütiges Video mit einem einzigen Satz zu drehen und trotzdem verstanden zu werden.→ Zum Video© Corona Transition — 2021

WER STRAFZETTEL ZAHLT IST ILLEGAL, ASOZIAL UND UNTERSTÜTZT DAMIT VERBRECHER UND SOZIOPATHEN !!!


WER STRAFZETTEL ZAHLT IST ILLEGAL, ASOZIAL UND UNTERSTÜTZT VERBRECHER !!!

Seit 15 Jahren !!! zahle ich keine Strafzettel mehr…auf dieses schreiben hin wird man ignoriert!
Wenn es eine Lüge wäre oder Verschwörungstheorie – Warum kommen alle damit durch ???
Denkt nach – da sind paar Dinge nicht so wie sie sein sollten
und DU FÜHLST und AHNST es schon lange irgendwie !!?

MEIN ANTWORTSCHREIBEN AUF BUSSGELDER UND VOLLSTRECKUNGSANKÜNDIGUNG:

Kassenzeichen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich weise den von Ihnen gestellten Bußgeldbescheid zurück und äußere mich nicht zur Sache.

Begründung:

Ich würde gerne von Ihnen erfahren, auf welcher Basis Sie einen Bußgeldbescheid ausstellen, da das Grundgesetz der BRD seit 17. Juli 1990 durch die Streichung des territorialen Geltungsbereiches (§23 GG) von den Alliierten in den 4+2-Verhandlungen in Paris durch Herrn James Baker ungültig gemacht wurde. Damit sind alle gesetzlichen Grundlagen, auf die Sie sich stützen, erloschen. Sie handeln aber völkerrechtswidrig auf Gewohnheitsrecht. Dies ist Ihnen als ehemalige Körperschaft öffentlichen Rechts grundsätzlich nicht erlaubt.

1. Damit ist wieder der alte verfassungsrechtliche Status des Deutschen Reichs in Kraft getreten und der kennt kein Gesetz für Ordnungswidrigkeiten nach StVO.

2. Laut Gerichtsverfassungsgesetz ist eine Handlung ohne rechtliche oder gesetzliche Grundlage nichtig. Damit haben Sie grundsätzlich keine Kompetenz mehr, Bußgeldbescheide, Kostenbescheide o.ä. auszustellen. Ihnen fehlt dazu jegliche rechtsstaatliche Grundlage.

Woher kommt das?

1. Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde vom Bundestag der BRD GmbH exakt am 11.10.2007 zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen und ist mit Wirkung vom 25.11.2007 (Erscheinungsdatum in den BGBl) aufgehoben worden. Logischerweise existieren somit rein rechtlich keinerlei Ordnungswidrigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland GmbH (jetzt BUND) mehr.

2. Die Aufhebung der Einführungsgesetze (§1) von ZPO, GVG und StPO am 19.04.06, wirksam geworden am 25.04.2006, nachlesbar im BGBl I, S.866, bedingt nach BRD-Recht die Aufhebung aller drei Regelwerke. Damit sind alle angeführten Punkte wie z.B. die Abgabe der EV, Einziehung nach fruchtloser Pfändung, Beugehaft, etc., was die bezogenen Grundlagen betrifft rechtlich gegenstandslos geworden.Das zeitgleiche Wegfallen des Geltungsbereiches (§5) sorgt ebenfalls für die Auflösung des jeweils betroffenen Gesetzeswerkes, gemäß des Grundsatzes, Gesetze ohne Geltungsbereich sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147) ! Oder völkerrechtlich plausibel: Ein Gesetz das nirgendwo gilt, gilt überhaupt nicht.

3. Die Vollziehbarkeit und Gültigkeit von Haftbefehlen findet sich im § 909 Abs.2 ZPO geregelt, womit faktisch keine rechtlich korrekten Haftbefehle mehr existieren. Die Bundesrepublik Deutschland ist seit 1990 definitiv und im Handelsregister ersichtlich in das rechtliche Gewand einer GmbH (BUND?) geschlüpft, siehe den Handelsregisterauszug HRB 51411 Des AG Frankfurt/Main. HR Auszug BRD Finzagentur…!!!

Teilen Sie mir bitte Ihre Rechtsgrundlage und Legitimation mit und bestätigen Sie dies bitte mit Ihrer persönlichen Unterschrift und damit der Übernahme der Verantwortung. Können oder WOLLEN Sie das nicht, erwarte ich von Ihnen die sofortige Einstellung des Verfahrens mit entsprechender Nachricht!

Mit patriotischen Grüssen!

GERNE ZUM TEILEN & VERBREITEN – ICH HALTE EUCH AUF DEM LAUFENDEN !!!

Telegram: @freeyourmindkanal

Hier kann man gut sehen, wie die staatlich geförderten FUCKtenchecker vom Stasi-Kahane-Verein Correctiv mit FakeNews „arbeiten“…bitte das Interview des Whistleblowers mit Rechtsanwalt Dr. Füllmich ansehen !!! 👌😠👌

Hier kann man gut sehen, wie die staatlich geförderten FUCKtenchecker vom Stasi-Kahane-Verein Correctiv mit FakeNews „arbeiten“…bitte das Interview des Whistleblowers mit Rechtsanwalt Dr. Füllmich ansehen !!!

Hier kann man gut sehen, wie die staatlich geförderten FUCKtenchecker vom Stasi-Kahane-Verein Correctiv mit FakeNews „arbeiten“…bitte das Interview des Whistleblowers mit Rechtsanwalt Dr. Füllmich ansehen !!!